söndag, april 17, 2016

Nachrichten, 17. April 2016

Schweden - Politik
Die schwedische Umweltministerin und Vorsitzende der Grünen, Åsa Romson, verteidigt Bauminister Mehmet Kaplan damit, dass dieser nicht wusste dass er bei Einladungen mehrmals neben Extremisten saß, wie sie selbst nicht wusste, dass sie ihr Hausboot mit unzulässiger und giftiger Farbe strich. Sie will damit aussagen, dass ein Minister nichts über führende Personen extremistischer Gruppierungen und Parteien wissen muss, also weniger informiert sein muss als der schwedische Normalbürger. Dies ist umso bedenklicher, weil diese Situation selbst zu einem Vertrauensvotum führen kann.

Schweden - Politik
Die schwedische Finanzinspektion stellte nun Warnzeichen zusammen, die einen Hinweis zu Personen geben können, die dabei sind Schweden zu verlassen um sich dem IS anzuschließen. Typische Zeichen für diese Personengruppe sind eine plötzliche Kündigung, eine plötzliche hohe Kreditbelastung, insbesondere durch Kurzkredite, und bedeutende Einkäufe auf Rechnung. Auch wenn dieses Zusammenspiel keine absolut sichere Aussage ist, so war dieses Verhalten bei fast allen bisherigen Personen, die sich dem IS anschlossen, zu beobachten.

Schweden - Recht
Obwohl Schweden eine sehr restriktive Politik bei Überwachungskameras verfolgt, zeigte eine Überprüfung der Kameras bei Gerichten und der Polizei, dass rund 40 Prozent dieser Kameras Mängel aufwiesen, die bei Privatpersonen zu juristischen Folgen führen. Die üblichen Fehler waren dass die Kameras ein zu großes Gebiet erfassten, die Anwendung der Kameras zu schlecht angekündigt war oder aber sogar die Genehmigung der Regionalregierung fehlte. Der Grund für dieses strafbare Fehlverhalten wurde nicht erforscht.

Schweden - Verkehr
Stockholm ist eine der ersten Städte Europas, die im kommenden Herbst auch Parkplatzgebühren für Mopeds und Motorräder einführen werden, was für Pendler mit diesen Fahrzeugen bedeutet, dass sie in Zukunft monatlich etwa 2000 Kronen zusätzlich ausgeben müssen, da die Gebühren in den Zonen eins und zwei bei 10 Kronen die Stunde liegen wird und in den Zonen drei bis fünf noch bei fünf Kronen, obwohl auf einem für Auto vorgesehenen Parkplatz auf jeden Fall fünf Zweiräder Platz finden. Nachdem auch in Randgebieten Stockholms eine Parkgebühr eingeführt wird, rechnen Stockholm in den kommenden Jahren mit jeweils 400 Millionen Kronen Zusatzeinnahmen durch Parkgebühren.

Schweden - Tiere
Als vor kurzem vier junge Bären im Skansen geboren wurde, gab es kaum eine Zeitung Schwedens, die nicht darüber berichtete, ohne jedoch hinzuzufügen, dass diese Bären vermutlich im Alter von drei Jahren getötet werden müssen, da es für weder im Skansen, noch in einem der europäischen Tierparks, einen Platz gibt, da Bären Einzelgänger sind und daher ein großes Gebiet fordern. Das gleiche Problem git allerdings nicht nur für das Skansen in Stockholm, sondern auch für sämtliche Tierparks Europas, da es heute mehr Bären gibt als Plätze zur Verfügung stehen.

Schweden - Gesellschaft

Nach einer Untersuchung von Journalisten der Dagens Nyheter sank die Anzahl der Personen in Schweden, die wegen nicht bezahlten Unterhaltszahlungen beim Gerichtsvollzieher landeten während der letzten fünf Jahre um rund 7000 Personen, landet jedoch dennoch noch bei 37.000 Personen, die dem Staat 1,2 Milliarden Kronen schulden. In Schweden zahlt der Staat den Elternteilen, die Recht auf Unterhalt haben, diese Summe aus und der andere Partner ist das Geld automatisch dem Staat schuldig und muss das Geld an diesen überweisen. Nachdem die Verjährungsfrist jedoch bei fünf Jahren liegt, müssen viele der Betroffenen den Unterhalt nie zurückbezahlen, bleiben jedoch sehr lange kreditunwürdig.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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