tisdag, december 31, 2019

Nachrichten, 31. Dezember

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Bevölkerung während der letzten zehn Jahre um nahezu eine Million Bewohner wuchs, so zeigt sich dies nicht für alle Gemeinden des Landes, denn in 62 Gemeinden Schwedens ging die Zahl der Einwohner zurück, insbesondere deswegen, weil die Geburtenziffer dort so niedrig ist, dass mehr Personen der Gemeinden sterben als dort geboren werden. In einigen dieser Gemeinden ging die Einwohnerzahl innerhalb dieser Zeit um rund zehn Prozent zurück, während einige stadtnahe Orte gleichzeitig um bis über 30 Prozent an Bewohnern gewonnen haben, eine Situation, die sich auch auf auf die finanzielle Situation der betroffenen Gemeinden auswirkt.

Schweden - Politik
Nach der liberalen Europaparlamentarierin Karin Karlsbro und einem wachsenden Teil der Parteimitglieder, wird es nun Zeit für die Liberalen auch in die Regierung einzutreten, damit die Partei in allen Bereichen ihre politische Orientierung verdeutlichen kann und Änderungen durchsetzt, die beim Januarübereinkommen vor einem Jahr nicht zur Sprache kamen. Nach Karlsbro müssen die Grünen einige ihrer Ämter an die Liberalen abgeben, damit in der Regierung ein politisches Gleichgewicht entstehen kann. Dieser Vorschlag könnte zwar die Partei vom weiteren Niedergang retten, indes eine künftige Zusammenarbeit mit den anderen bürgerlichen Parteien des Landes nach den nächsten Wahlen ganz ausschließen, also zu einer Politik der Mitte in Schweden führen.

Schweden - Arbeitswelt
Die dem Gewerkschaftsbund LO angeschlossenen Gewerkschaften haben auch im vergangenen Jahr wieder eine bedeutende Menge an Mitgliedern verloren, genau genommen nahezu 9000 Mitglieder. Diese Entwicklung setzte bereits in den 90er Jahren ein und scheint sich nicht bremsen zu lassen, da immer mehr Arbeitnehmer der Meinung sind dass die Arbeit der Gewerkschaften irrelevant sei und ihnen nur Kosten verursache, ohne aber dann entsprechende Ergebnisse geboten zu bekommen. Eine Aufschlüsselung des Mitgliederschwunds zeigt deutlich, dass insbesondere Personen ohne dauerhafte Arbeitsverträge die Gewerkschaften verlassen.

Schweden - Umwelt/Wirtschaft
Wie angekündigt, so wurde gestern der Kernreaktor Ringhals 2 nach einer Aktivität von 44 Jahren vom Netz genommen, so dass in erster Stufe nun der radioaktive Brennstoff entfernt werden kann und man in voraussichtlich zwei Jahren dann mit dem Abbau des Reaktors beginnen kann, eine Arbeit, die sich vermutlich über acht Jahre erstrecken wird. Nach dem zuständigen Leiter der Arbeiten müssen sich nun die Betreiber Gedanken darüber machen wie die nun verlorene Energiemenge auf neue Weise gewonnen werden kann, da der Energieverbrauch der schwedischen Unternehmen weiterhin wächst.

Schweden - Kultur
Die Weihnachtstage brachten den schwedischen Kinos dieses Jahr geradezu ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk, denn auch wenn diese Tage die Kinos immer einen bedeutenden Zustrom aufweisen, so meldet die Kinokette Filmstaden, die sich aus der Svensk Filmindustri entwickelte und heute einem chinesischen Unternehmen gehört, allein am ersten Weihnachtsfeiertag 112.000 Besucher, eine Menge, die seit 20 Jahren nicht mehr erreicht worden war. Die meisten Besucher verzeichneten natürlich Frost 2 und Star Wars, die am Weihnachtsabend Premiere hatten.

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Copyright: Herbert Kårlin

måndag, december 30, 2019

Nachrichten, 30. Dezember

Schweden - Politik
Die von der Regierung eingesetzten Experten, die die Umweltpolitik der Regierung überwachen sollen, sehen sich diskriminierte, da ihre Kollegen, die die Finanzpolitik überwachen doppelt so viel Honorar erhalten als sie selbst, obwohl beide Expertengruppen die gleichen Arbeitsstunden haben und vor ähnlichen, teils sehr komplexen Herausforderungen stehen. Während das Umweltministerium bisher keinerlei Stellung abgegeben hat, ist das Finanzministerium der Meinung, dass der Unterschied der Bezahlung damit zusammenhänge, dass die Erwartung an ihre Experten höher sei und umfassendere Analysen erfordere als jene der Umweltexperten.

Schweden - Politik
Dass ab Januar die UN Kinderkonvention in die schwedische Gesetzgebung übernommen wird, kann für die Gemeinden Schwedens, die ohnehin schon alle unter Geldmangel leiden, eine sehr teure Angelegenheit werden, denn die Kosten für Gutachten, Gerichtsverhandlungen und andere Kosten müssen in diesem Rahmen zu 75 Prozent von den Gemeinden getragen werden, da die Regierung nur ein Viertel sämtlicher Kosten übernimmt. Nach ersten Schätzungen werden die Gemeinden in den kommenden vier Jahren eine halbe Milliarde Kronen dafür aufbringen müssen dass die Kinder Schwedens die gleichen Rechte erhalten wie in anderen Ländern Europas.

Schweden - Politik
Ab dem 1. Januar werden die meisten Pensionäre Schwedens weniger Steuern bezahlen müssen, genau genommen nur noch den gleichen Steuersatz auf ihre Pension bezahlen wie Arbeitnehmer. Jener Teil der Bevölkerung, der über 59.000 Kronen im Monat verdient, wird ebenfalls weitaus mehr überwiesen bekommen, da die Gruppe in Zukunft die ab dieser Summe bisher fällige Zusatzsteuern nicht mehr bezahlen müssen. Lediglich wer Krankengeld erhält wird auch im kommenden Jahr noch höher besteuert als Arbeitnehmer, da diese Gruppe keinerlei Lobby hat, die die Politiker zu einer höheren Gerechtigkeit bei Steuerzahlungen zwingen könnte.

Schweden - Kriminalität
Nachdem während der letzten Tage die Polizei Helsingborgs mehrfach mit Feuerwerkskörpern angegriffen wurden, aber auch Passanten gezielt damit beschossen wurden, und zahlreiche geparkte Autos in Flammen aufgingen, hat sich die Polizei Helsingborgs nun dazu entschlossen die gesamte Stadt mit Hilfe von Drohnen zu überwachen, die natürlich nicht nur kriminelle Taten verhindern helfen sollen, sondern es auch ermöglichen die Täter bildlich festzuhalten, damit entsprechende Strafverfahren eingeleitet werden können.

Schweden - Tourismus
Ach wenn im vergangenen Jahr in Stockholm rund 4,5 Millionen Übernachtungen gezählt wurden und der Tourismus in den vergangenen zehn Jahren um 49 Prozent zunahm, zeigt eine Umfrage des Tourismusunternehmens Strömma dass die Besucher der Stadt nicht unbedingt zufrieden mit den Stockholmern sind. Rund 40 Prozent der Befragten bezeichneten die Stockholmer als „ungewöhnlich“ und 65 Prozent unter den Befragten waren der Meinung, dass es sehr schwierig sei mit Stockholmern in Kontakt zu kommen. Die Antworten zeigten deutlich, dass die Besucher der Stadt zwar mit Stockholm sehr zufrieden sind, aber sehr gut ohne die dortigen Bewohner auskämen.

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söndag, december 29, 2019

Nachrichten, 29. Dezember

Schweden - Politik
Am 1. Januar wird die Kinderkonvention der UN auch in der schwedischen Gesetzgebung eingehen, auch wenn die Konvention nicht für alle Kinder gelten wird, denn, nach Aussagen des Migrationsamts, sind Kinder von Flüchtlingen davon nicht betroffen, denn bei Asylanträgen gelten andere Gesetze und Bestimmungen, die nicht grundsätzlich das Wohl der Kinder in den Vordergrund setzen, da die von der Regierung verabschiedete Übergangslösung in Asylfragen bis 2021 weiterhin gelten wird. Gleichzeitig wurde festgestellt dass weder Gemeinden, noch aber die Ämter Schwedens auf das neue Gesetz wirklich vorbereitet sind und daher dieses kaum anwenden werden. Vermutlich wird die Kinderkonvention in Schweden erst in etwa zwei Jahren auch deutliche Auswirkungen zeigen, die alle Kinder begünstigen.

Schweden - Politik/Renwirtschaft
Die vier Regionalregierungen des nördlichsten Schweden fordern die Regierung auf den Schadenersatz für von Raubtieren verursachte Schaden zu Verdoppeln, da die heutigen Summen immer noch jenen des Jahres 2002 entsprächen, die Preise für Rentierfleisch sich jedoch in dieser Zeit mehr als verdoppelten, die alten Summen daher nicht einmal mehr die Hälfte der Schäden decken. Gleichzeitig bedauern die Rentierhalter, dass die Regierung festlegte dass Raubtiere maximal zehn Prozent der Rentiere schlagen dürfen, hierfür also Ersatz geleistet werden muss, obwohl die Menge der aktuellen Raubtiere zwischen 20 und 30 Prozent der Rene töten, auch hierbei der tatsächliche Schaden also deutlich höher sei als von der Regierung amtlich entschieden wurde.

Schweden - Medizin
Nach einer Analyse von Journalisten der Nachrichtenagentur Ekot von Sveriges Radio waren im vergangenen rund 100 verschiedene Antibiotika zumindest zeitweise nicht lieferbar, so dass die Ärzte zu Ersatzmitteln greifen mussten, die teilweise nicht für die Krankheiten gedacht waren und daher auch eine schwächere Wirkung aufwiesen. Auch gegen Ende des Jahres sind 25 der üblichsten und dringend notwendigen Antibiotika nicht lieferbar. Von diesem wachsenden Problem sind insbesondere Kinder betroffen, denen man nicht einfach einen Ersatz geben kann. Für die Ursache für des Problems geben die Hersteller der Antibiotika sehr unterschiedliche Argumente an, die jedoch alle nicht überzeugen.

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lördag, december 28, 2019

Nachrichten, 28. Dezember

Schweden - Politik
Nachdem es bisher den einzelnen Gemeinden Schwedens frei steht bei Asylanten, die einen Antrag auf Sozialhilfe stellen, einen Sprachunterricht, beziehungsweise eine Sprachprüfung zu fordern, sehen sich nach wie vor viele Flüchtlinge nicht dazu verpflichtet die Sprache zu lernen, was indes eine Voraussetzung dafür ist einen Arbeitslatz zu finden. Aus diesem Grund plant nun die schwedische Regierung ein Gesetz, das ab dem 1. Januar 2021 gelten soll, nach dem jeder Antragsteller auf Sozialhilfe verpflichtet wird die schwedische Sprache zu sprechen, alternativ regelmäßig einen Sprachkurs zu besuchen.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem vor wenigen Tagen die schwedische Reichsbank den Leitzins auf Null Prozent angehoben hat, ziehen nun mehrere Großbanken des Landes nach und haben nun die Zinsen für Immobilienkredite angehoben. In der Regel liegen nun die Zinsen bei Immobilienkrediten, die nur kurze Zeit gebunden sind, zwischen zwei und 2,5 Prozent, was immer noch als sehr niedrig eingestuft wird, einigen Haushalten jedoch bereits Kopfzerbrechen bereiten kann. Die Banken halten es in der aktuellen Lage nicht für ausgeschlossen die Zinsen für Immobilienkredite nochmals anzuheben.

Schweden - Umwelt/Jagd
Nachdem während der letzten Jahre die Schäden durch Elche in den schwedischen Wäldern bedeutend anstiegen, während der Jagdsaison jedoch grundsätzlich weniger Elche erlegt werden als von den Regionalregierungen zugelassen sind, will das Naturschutzamt nun die Regeln der Elchjagd, die gegenwärtig mit Beginn der Brunftzeit endet, geändert werden, so dass die Regionalregierungen bei sehr hohen Waldschäden und einer geringen Abschussrate, die Jagd verlängern können bis die vorgesehene Menge an Tieren erlegt ist.

Schweden - Gesellschaft
Eine Nachlässigkeit von Schweden, die seit vielen Jahren im Ausland leben, kann der Regierung ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk in Höhe von über 23 Millionen Kronen bringen, denn dies ist die Summe, die knapp 35.000 Personen an Rückerstattungen von Steuern erhalten würden, wäre es dem Finanzamt gelungen eine Adresse der Betroffenen ausfindig zu machen. Am 31. Dezember werden es jedoch zehn Jahre in denen die genannten Steuern nicht zurückgefordert wurden, was bedeutet dass das gesamte Geld dann an den Staat geht und nicht mehr zurückbezahlt wird.

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fredag, december 27, 2019

Nachrichten, 27. Dezember

Schweden - Politik
Nach Informationen der Dagens Nyheter wird die Mehrheit der Flüchtlinge, die zum Christentum konvertierten und aus diesem Grund eine Aufenthaltsgenehmigung in Schweden beantragen, vom Migrationsamt als Asylanten abgelehnt und müssen in die Heimat zurückkehren, obwohl dort Christen verfolgt werden. Nach Theologen, Juristen und christlichen Gemeinden sind diese Entscheidungen nicht rechtssicher, da dem Migrationsamt jede Kenntnis in Glaubensfragen fehle und die Entscheidungen gefällt werden also ob es sich bei einem Glaubensbekenntnis um den Beitritt zu einem Fußballverein handele.

Schweden - Ausbildung
Das sozialpädagogische Schulamt wird im kommenden Jahr 16 lokale Büros einrichten, die in Problemgegenden die Schulen besuchen werden um Direktoren und Lehrern bei vorbeugenden Maßnahmen zu unterstützen, damit es diesen gelingt Problemschüler vorzeitig aufzufangen und ihnen einen normalen Schulgang zu ermöglichen. Bisher mussten sich die Schulen an das Amt wenden um Hilfe zu bekommen. Als Problemschulen gelten jene, in denen relativ viele Schüler über lange Zeit zu Hause bleiben, oder aber grundsätzlich so wenig in die Schule gehen wie möglich, was dann auch zu entsprechend schlechten Leistungen führt.

Schweden - Tierschutz
Nach einer Zusammenstellung des Fernsehkanals SVT zeigte sich im vergangenen Jahr dass rund 40 Prozent der Personen, die mit einem Verbot der Tierhaltung belegt waren, das Verbot übertraten und erneut Tiere in ihren Wohnungen hielten, was dazu führt, dass im kommenden Jahr die Kontrollen bei dieser Personengruppe intensiviert werden. Ein Tierhalteverbot wird in Schweden ausgesprochen wenn Tiere eindeutig verwahrlost oder in zu großer Menge in einer Wohnung vorgefunden werden, sich der Tierhalter also nicht um das Wohl der Tiere kümmert. In zahlreichen Fällen konnten die Ämter feststellen, dass die Tierhaltern davon überzeugt waren den Tieren sogar Gutes zu tun, insbesondere wenn sie diese von der Straße holten.

Schweden - Gesellschaft
Seit Jahren zeigen die Statistiken Schwedens, dass unmittelbar nach Weihnachten die Gewalt gegenüber Frauen, insbesondere die häusliche Gewalt, sehr deutlich ansteigt und von den Frauenhäusern, aber auch der Polizei Höchstleistungen fordert. In zahlreichen Haushalten des Landes beginnt die Gewalt bereits beim Weihnachtsessen und verstärkt sich dann am Abend durch den Alkoholgenuss vieler Männer, um in den Folgetagen fortzusetzen. In allen größeren Städten Schwedens ist aus diesem Grund eine Notrufnummer für die von Gewalt betroffenen Frauen offen.

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torsdag, december 26, 2019

Nachrichten, 26. Dezember

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Die Steuervergünstigungen für haushaltsnahe Dienste zeigen jedes Jahr einen höheren Aufschwung, so dass das Finanzamt dieses Jahr bereits rund 63 Millionen Kronen mehr an die Nutznießer ausbezahlen musste als im vergangenen Jahr. Das vor zehn Jahren eingeführte System ist allerdings nach wie vor stark umstritten, denn haushaltsnahe Dienste können sich nur jene Haushalte leisten, die über dem Durchschnitt verdienen, während die eingesetzten Arbeitskräfte, zum Beisiel Putzhilfen, in der Regel keine Vollzeitbeschäftigung erhalten, also auf die Altersarmut zugehen, gleichzeitig aber mit ihren Einkommen die Steuerermäßigungen der reichen Schicht mitfinanzieren müssen.

Schweden - Umwelt
Dass Europa vor zehn Jahren ein Verbot von herkömmlichen Glühlampen durchsetzte, führte in Schweden dazu, dass der Stromverbrauch des Landes um rund zwei Prozent zurückging, genau genommen um 3Twh pro Jahr. Nach den Energimyndigheten Schwedens könnte landesweit noch weitaus mehr Strom gespart werden, falls sämtliche Leuchtstoffröhren gegen Led-Beleuchtungen ausgetauscht würden, eine Beleuchtung, die vor allem in Großraumbüros und Fabrikhallen weiterhin in großer Menge zu finden ist.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Dass die Regierung Schwedens anstrebt ein Musterland in Umweltfragen zu werden, zeigt sich an den Weihnachtstagen sehr undeutlich, denn an diesen Tagen werden die Abfallsortierstellen der Gemeinden mit Abfall geradezu überhäuft, allerdings nicht auf die vorgesehene Weise, denn hier findet man Elektronik unter dem Papierabfall, Pampers im Plastik und alte Möbel, die dort nichts zu suchen haben, versperren selbst den Wagen, die die Container abholen sollen, die Zufahrt. Selbst das Weihnachtspapier, das tatsächlich dort abgegeben werden soll, liegt in den falschen Containern.

Schweden - Gesellschaft
Während seiner diesjährigen Weihnachtsrede betonte der schwedische König, Carl XVI Gustaf, seine Unruhe über die steigende Gewalt in Schweden und sprach von den sicherheitspolitischen, aktuellen Fragen, die allerdings nicht nur Schweden betreffen, sondern weltweit nahezu identisch sind. Der König zeigte sich auch bekümmert über die Umweltfragen, die er jedoch damit abschwächte, indem er vom wissenschaftlichen Fortschritt sprach, der viele Probleme auffangen könne. Den Lehrern Schwedens wollte er Hoffnung bieten, indem er ihnen deutlich machen wollte, dass in ihren Händen die Zukunft Schwedens liege und sie den Kindern den Glauben in die Zukunft geben können.

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onsdag, december 25, 2019

Nachrichten, 25. Dezember

Schweden - Wirtschaft
Während die Zahl der Konkurs von kleineren Boutiquen seit Jahren wächst, stellt man fest, dass der Billigwarenhandel, insbesondere die großen Ketten, ein enormes Wachstum aufweisen. Diese Entwicklung zeigt indes zwei negative Seiten, denn zum einen hängt es damit zusammen, dass ein Teil der Bevölkerung immer ärmer wird und sich nur noch billige Produkte leisten kann, zum anderen bedeutet dies aber auch, dass immer mehr schlechte Qualität aus Asien, die teilweise auch gesundheitliche Gefahren mit sich bringt, abgesetzt wird. Kleine Läden haben nur dann noch Erfolg, wenn sie extrem hochwertige Ware für die gehobene Schicht des Landes anbieten.

Schweden - Verkehr
Nach den aktuellen Statistiken steigt die Zahl der Wildunfälle in Schweden dramatisch an. Nur während der letzten zehn Jahre zeigt sich hierbei eine Steigerung von rund 40 Prozent. Im laufenden Jahr rechnet man bereits mit über 65.000 Wildunfällen, die nicht nur zu bedeutenden Fahrzeugschäden führen, sondern bisweilen auch Tote fordern. Nach der Zentrumspartei hängt dies mit den geringen Maßnahmen des Straßenverkehrsamt zusammen, das Maßnahmen gegen Wildunfälle nicht vorrangig behandelt, eine Aussage, der das Amt natürlich deutlich widerspricht.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn die schwedische Bevölkerung jeder Altersschicht angibt gerne Weihnachtskarten zu erhalten, teilt die schwedische Post mit, dass dieses Jahr nur 16,5 Millionen Weihnachtskarten verschickt wurden, also vier Millionen weniger als im vergangenen Jahr. Im Widerspruch hierzu steht, dass selbst 74 Prozent der Personen zwischen 20 und 29 Jahren sich wünschen Weihnachtskarten im Briefkasten zu finden, selbst jedoch ihre Weihnachtswünsche auf digitale Weise verschicken. Nach einer Meinungsumfrage geben dieses Jahr 60 Prozent der schwedischen Bevölkerung an Weihnachtskarten er Post verschicken zu wollen, was die tatsächlichen Zahlen allerdings nicht ausdrücken.

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tisdag, december 24, 2019

Nachrichten, 24. Dezember

Schweden - Politik
Noch kurz vor der Weihnachtspause macht die schwedische Regierung bekannt, dass sie ein Gesetz schaffen will, das ermöglicht, dass ein Geschäft einem Kaufhausdieb Hausverbot erteilt. Ein ehemaliger Kaufhausdieb riskiert, falls er ein entsprechendes Geschäft erneut besucht, bis zu sechs Monaten Gefängnis. Der Justizausschuss untersucht auch, ob ein entsprechendes Verbot für Bibliotheken und öffentliche Bäder möglich sei um Personen, die jemanden belästigen mit einem Hausverbot zu belegen. Das geplante Gesetz ist allerdings noch stark umstritten, da es gegen das Grundgesetz läuft, das jeder Person die freie Bewegung im Land garantiert.

Schweden - Ausbildung
Der schwedische Regierung stellt dem Universitäts- und Hochschulrat 15 Millionen Kronen zur Verfügung um eine Möglichkeit auszuarbeiten, die es Personen ohne Hochschulprüfung oder Abitur ermöglichen soll zu studieren, vorausgesetzt sie verfügen über die für das Studium notwendigen Kenntnisse. Entsprechende Änderungen sollen ab dem Jahr 2025 in Kraft treten, wobei Versuchsprojekte auch vorher in Gang gesetzt werden können. Bisher ist der Zugang zum Studium nur mit Abitur oder nach Ablegen einer Hochschulprüfung möglich.

Schweden - Recht/Kriminalität
Die schwedische Polizei gibt bekannt, dass sie schon seit Jahren von der Vergabe der Koordinationsnummer für Personen, die in Schweden keine Personennummer erhalten, warnt, da über die Hälfte der rund 870.000 Personen bei der Antragsstellung ihre Identität nicht bewiesen haben, gleichzeitig aber bereits vor einem Jahr etwa 700 dieser Personen mehr als zehn Fahrzeuge registriert hatten, also als Strohmänner für teilweise Kriminelle dienten. Insgesamt waren im Jahr  2028 über 36.000 in Schweden registrierte Fahrzeuge auf Koordinationsnummern eingetragen, was bedeutet, das vermutlich bei mindestens 20.000 Fahrzeugen unbekannt ist wer überhaupt offiziell als Eigner gilt.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Nach Forschern der Universität belasten zahlreiche steuerlich bevorteilte Hybridfahrzeuge die Umwelt weitaus mehr als Dieselfahrzeuge, die auch in Schweden als Umweltverschmutzer angeprangert werden. Die Ursache dafür ist, nach Aussagen der Forscher, dass moderne Dieselfahrzeuge die Umwelt relativ wenig belasten, vor allem wenn man mit Biodiesel tankt, während Hybridfahrzeuge nur dann umweltfreundlich sind, wenn man Strecken von jeweils maximal 50 Kilometer mit einer vollen Ladung zurücklegt, was indes nicht der Fall ist. Bei jedem weiteren Kilometer benötigt ein steuerbegünstigtes Hybridfahrzeug Benzin, wobei die starken Motoren auch sehr viel davon schlucken und die Umwelt entsprechend stark belasten.

Schweden - Gesellschaft
Nach den neuen Statistiken landen mittlerweile weitaus mehr junge Frauen unter 20 Jahren in Ausnüchterungszellen und benötigen medizinische Hilfe wegen Alkoholmissbrauch als gleichaltrige Männer, ein Phänomen, das sich während der letzten fünf Jahre immer deutlicher zeigt. Nach mehreren Forschern hängt dies mit der Gleichstellung zusammen, was jedoch dazu führt, dass viele junge Frauen glauben, dass sie dies auch beim Alkoholgenuss beweisen müssen. Für die Mediziner Schwedens ist dies indes ein wachsendes Problem, da sich der gleiche Trend auch bei Drogen zeigt.

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måndag, december 23, 2019

Nachrichten, 23. Dezember

Schweden - Politik
Nach Aussagen von Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten, leitete er die Verhandlungen mit dem nationalistischen Schwedendemokraten deshalb ein, weil er es als untragbar und undemokratisch ansah, dass die Regierung bei den Diskussion um die wachsende Gewalt in Schweden die Sverigedemokraterna von den Verhandlungen ausschloss, obwohl diese einen konstruktiven Beitrag in diesen Fragen liefern können. Sein Rechtsruck könnte Kristersson nun allerdings in Probleme bringen, da  seine Partei mittlerweile, gemeinsam mit den Christdemokraten, weniger Wähler hinter sich hat als die Schwedendemokraten allein, die daher, bei einer eventuellen rechten Regierung, selbstverständlich das Recht auf die Position des Staatsministers haben werden.

Schweden - Politik/Kriminalität
Der Malmöer Polizeichef kritisiert die im Reichstag vertretenen Parteien, die sich gegen die Lizenz für Waffenmagazine ausgesprochen haben, da diese Lizenzpflicht ein bedeutendes Mittel gegen die Bandenkriminalität wäre, zumindest nach dem Polizeichef. Da sich der Verband der Jäger gegen diese Lizenzpflicht stellte, hatten Moderate, Christdemokraten, Zentrumspartei und Liberale den Vorschlag der Regierung abgelehnt, jene Parteien, die sonst für ein verschärftes Waffengesetz und eine massive Bekämpfung der Bandenkriminalität sind.

Schweden - Politik/Verkehr
Nachdem die von den Grünen durchgesetzte Flugsteuer kommunale Flughäfen in Nordschweden massiv traf und einige unter ihnen nur noch mit roten Zahlen arbeiten konnten, hat sich die Regierung dazu entschlossen diesen Flughäfen eine Kompensation von insgesamt 67 Millionen Kronen auszubezahlen, was wiederum zu massiven Protesten von Seiten der Umweltschützer führte, da diese den nationalen Flugverkehr möglichst ganz niederlegen wollen um die Umwelt zu schützen und den Verkehr nach Nordschweden eher über die Schienen sehen wollen.

Schweden - Kriminalität
Nachdem der schwedische Fernsehkanal SVT aufdeckte dass es in Schweden zahlreiche Adressen gibt bei denen teilweise über 100 Personen gemeldet sind, ohne dass jedoch der tatsächliche Aufenthaltsort der Betroffenen bekannt wäre, gibt das schwedische Finanzamt, das auch die Melderegister unterhält, zu, dass ihm dieser Zustand bekannt sei. Erstaunlich ist dabei jedoch, dass die gemeldeten Personen Unterstützungen mit dieser Adresse beantragen können und die „Vermieter“ die Adressen für bis zu 500 Kronen pro Person verkaufen, also damit mehrere kriminelle Taten begangen werden, ohne dass das Finanzamt in diesen Fragen mit der Polizei zusammenarbeitet oder konkret die Vermieter wegen Steuerbetrugs belangt, da die gigantischen Einnahmen natürlich nicht versteuert werden.

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söndag, december 22, 2019

Nachrichten, 22. Dezember

Schweden - Politik
Obwohl Vattenfall selbst, unter anderem aus Sicherheitsgründen, zwei Kernreaktoren in Ringhals schließen will, versuchen die Moderaten dies mit allen Mitteln zu verhindern, und zeigen damit, dass sie Tschernobyl und Fukushima längst vergessen haben. Der neue Schachzug hierbei ist, dass sie im Reichstag, mit Unterstützung der Schwedendemokraten, der Christdemokraten und der Liberalen, dem Betreiber Vattenfall das Wirtschaftlichkeitsstreben nehmen wollen, so dass es nur noch wichtig ist Strom in bedeutender Menge zu erzeugen, selbst wenn die Steuerzahler dann für sämtliche Kosten aufkommen müssen. Auf diese Weise dürfte in Schweden in den kommenden Jahren kein Kernreaktor mehr geschlossen werden, damit die Industrie unbegrenzt Billigstrom erhalten kann.

Schweden - Arbeitswelt/Wirtschaft
Nachdem die schwedischen Industrieunternehmen weiterhin hohe Gewinne machen und die Angestellten in den Chefetagen jedes Jahr höhere Gehälter und Bonusse erhalten, weigern sie sich den Forderungen der Gewerkschaften nachzukommen und über eine Gehaltserhöhung von drei Prozent zu diskutieren, die sich, bei Verhandlungen, in der Regel auf zwei Prozent reduziert. Nun klagen die Gewerkschaften die Industrieunternehmen an auf dem Rücken der Angestellten und Arbeiter nur an einen steigenden Gewinn zu denken, auch wenn es wohl nicht logisch sei dass die Angestellten einer kleinen Schicht Maximalgewinne bringen sollen.

Schweden - Arbeitswelt
Nachdem in Schweden festgestellt wurde, dass bereits 2033 mindestens 45.000 Lehrer und Kindergärtner fehlen werden, hat die Regierungskanzlei nun zwei Ermittler damit beauftragt zu untersuchen wie die Lehrerausbildung qualitativ verbessert werden kann, und auf welche Weise man zusätzliche Ausbildungen auf Parallelwegen schaffen kann. Bereits Ende März des kommenden Jahres sollen entsprechende Vorschläge vorgelegt werden. Der Verband der Lehrer hofft nun auf konstruktive Vorschläge, da sämtlichen bisherigen Vorschläge eher dazu führten, dass der Lehrerberuf unattraktiver wurde.

Schweden - Tourismus/Gesellschaft
Auch wenn die schwedischen Haushalte zu den höchst verschuldeten Haushalten weltweit gehören, so wird zu Weihnachten in keiner Weise gespart, denn nicht nur die Ausgaben für das Weihnachtsessen und die Weihnachtsgeschenke steigen jedes Jahr an, sondern dieses Jahr sind auch alle attraktiven Skigebiete über die Feiertage und Ferien ausgebucht, und dies teilweise bereits seit Wochen. Allerdings müssen sich die Schweden die Pisten an vielen Stellen mit dänischen Besuchern teilen, die, dank der schwachen Krone, nun preisgünstig zum Skilaufen nach Schweden kommen können.

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lördag, december 21, 2019

Nachrichten, 21. Dezember

Schweden - Politik
Wie Journalisten des Fernsehkanals SVT aufdecken konnten, hat Lena Rådström Baastad, Parlamentsmitglied und Parteisekretärin der Sozialdemokraten während der laufenden Regierungsperiode nicht eine Sekunde vor dem Reichstag gesprochen und keinerlei aktive politische Aktivität gezeigt. Die Politikerin gibt an, das dies mit der Partei abgesprochen sei und sie ihre Arbeit auf das Sekretariat legen soll, aber auch ihren Platz im Parlament nicht an einen aktiven Sozialdemokraten abgeben soll. Sehr erstaunlich ist, dass gerade unter gewählten Sozialdemokraten und Schwedendemokraten jene zu finden sind, die wenig politische Aktivität im Reichstag zeigen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat sich dazu entschieden den Landwirten des Landes bis zum Jahr 2025 jährlich 112 Millionen Kronen zur Verfügung zu stellen um die Lebensmittelproduktion Schwedens zu fördern. Allerdings müssen die Arbeiten der Landwirte innerhalb der 34 unkten liegen, die die Regierung als förderungswürdig betrachtet. Die Landwirte sind zwar für diese Hilfe dankbar, bedauern jedoch dass die Regierung nicht ihr Versprechen halten will jedes Jahr 300 Millionen Kronen in die Landwirtschaft zu setzen, da die aktuelle Summe kaum für bedeutende Maßnahmen reichen wird.

Schweden - Arbeitswelt
Als sich gestern die ersten Gewerkschaften mit den Arbeitgeberverbänden trafen, forderte die IF Metall für ihre Mitglieder eine Gehaltserhöhung von drei Prozent, was die die Arbeitgeber geradezu als irreal bezeichneten. Allerdings geht auch die Meinung zur wirtschaftlichen Entwicklung Schwedens bei den beiden Gruppen weit auseinander, denn die Arbeitgeber sehen einen wirtschaftlichen Abschwung, während die Gewerkschaft eine stabile Wirtschaftslage sehen. Die Gehaltserhöhung von drei Prozent ist indes notwendig, da Arbeiter während der letzten fünf Jahre, trotz Hochkonjunktur, netto weniger ausbezahlt bekamen als die Lohnerhöhungen ausmachten.

Schweden - Verkehr
Die schwedische Eisenbahn meldet vor Weihnachten einen Rekord an Zugreisenden, die zehn Prozent über jenen des Vorjahres liegen. Wer sich in letzter Minute entscheidet, hat kaum noch eine Chance einen Fahrschein nach Stockholm, Göteborg oder Malmö erwerben zu können, obwohl zur Weihnachtszeit nahezu alle Züge mit Überlänge fahren. Extreme Schwierigkeiten gibt es bereits seit über einem Monat bei Reisen in den Norden Schwedens, da dort kaum Sonderzüge verkehren oder zusätzliche Waggons eingesetzt werden können, die Fahrscheine jedoch bereits im Herbst nahezu vollständig verkauft waren.

Schweden - Gesellschaft
Eine Studie der Universität Göteborg belegt, dass die schwedische Bevölkerung bei ihrer Einschätzung ihres Umweltengagements überoptimistisch ist, denn die Mehrheit der Befragten war überzeugt davon umweltfreundlicher zu sein als die Bekannten und auch der Durchschnittsschwede, was natürlich bei den tatsächlichen Entwicklungen Schwedens unmöglich ist. Nach den Forschern kann diese Einschätzung sehr schnell dazu führen, dass die Bevölkerung zu wenig Umweltbewusstsein zeigt, in der Überzeugung dass bereits jeder mehr leistet als alle anderen.

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fredag, december 20, 2019

Nachrichten, 20. Dezember

Schweden - Politik
Nach dem Wählerbarometer des Instituts Novus, das im Auftrag des Fernsehkanals SVT erstellt wurde, sind nun die Schwedendemokraten die größte Partei Schwedens und lassen die Sozialdemokraten mit 0,3 Prozent hinter sich, was sämtliche Parteien Schwedens in eine sehr schwierige Position versetzt, da dies bedeutet, dass die Sverigedemokraterna mit ihrer eindeutigen politischen Linie Wähler von allen Seiten gewinnen und das Volk müde von Versprechen und Zukunftsaussagen wurde, die sich bei den anderen Parteien immer der Strömung anpassen. Auch wenn die Position der Sverigedemokraterna nicht statistisch sichergestellt ist, so liegen sie, im schlechtesten Fall, genau so hoch wie die Sozialdemokraten.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat nun einen Ausschuss eingesetzt, der untersuchen soll auf welche Weise der Verkauf von Benzin- und Dieselfahrzeugen ab dem Jahr 2030 verboten werden kann, und dies, obwohl noch in diesem Jahr rund 80 Prozent der verkauften Fahrzeuge mit Diesel oder Benzin betrieben werden, also auch in zehn Jahren noch fahren können. Die Idee, die von den Regierungsparteien, gemeinsam mit der Zentrumspartei und den Liberalen, ausgearbeitet wurde, stößt nicht nur auf die Kritik der Autoindustrie, sondern verstößt auch gegen europäische Direktiven. Zudem muss gesetzlich festgelegt werden, dass erneuerbare Treibstoffe weiterhin verwendet werden dürfen, nicht nur Strom. Benzin und Diesel wird man dann nicht mehr an den Säulen finden.

Schweden - Politik
Die Regierungsparteien haben sich, in Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei, dazu geeint in sämtlichen Gemeinden des Landes das Arbeitsamt aufrecht zu halten, auch dort, wo Arbeitsämter bereits abgewickelt wurden. Da bisher jedoch nicht klar ist auf welche Weise diese Arbeitsämter existieren sollen und welche Ämter in den verschiedenen Orten die Aufgaben der Arbeitsämter übernehmen sollen, hat die Regierung nun einen Ausschuss eingesetzt, der diese Fragen im Laufe des kommenden Jahres lösen soll. Das einzige, was bisher über die zukünftigen Arbeitsämter schriftlich festgehalten wurde, ist die Tatsache, dass Arbeitssuchenden ein persönliches Gespräch ermöglicht werden soll.

Schweden - Wirtschaft
Gestern gab die schwedische Reichsbank bekannt, dass der Leitzins, nach fünf Jahren im Minusbereich, ab Januar auf Null Prozent angehoben wird, zum eine auf Grund der positiven Wirtschaftslage, zum anderen, weil der Minuszins bei weitem nicht den erhofften Erfolg zeigte. Nach der Reichsbank soll der Leitzins auch während der kommenden Jahre nicht mehr, oder kaum, verändert werden. Die gestrige Entscheidung könnte allerdings dazu führen, dass die Banken den Zinssatz für Immobilienkredite anheben, so dass diese Gruppe nun die Veränderungen als erstes zu spüren bekommen wird.

Schweden - Arbeitswelt
Die Verhandlungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften zur Änderung des Arbeitsrechts gehen nur sehr zögernd voran, insbesondere hinsichtlich des Kündigungsschutzes, da die Gewerkschaften Entlassungen von Arbeitern weiterhin von Fall zu Fall verhandeln wollen, die Arbeitgeber jedoch frei über Entlassungen entscheiden wollen. Auch die Frage nach einer Änderung der Arbeitslosenversicherung scheint kaum lösbar und soll nun von einem Ausschuss behandelt werden. Das aktuelle System baut darauf, dass die Höchstgrenze für Versicherte bei monatlich 25.000 Kronen liegt, gleichzeitig aber auch die gesamten Auszahlungen grundsätzlich geringer sind als die Einnahmen der Arbeitslosenversicherung.

Schweden - Tourismus
Eine Studie der Mittuniversität in Östersund belegt, dass die Popgruppe Abba, die sich bereits 1982 trennte, bis heute eine große Menge an Touristen aus aller Welt anzieht, die den Spuren der Popgruppe nachgehen wollen. Die meisten Fans, die jeden Ort erleben wollen an denen ein Mitglied der Gruppe lebte oder aktiv war, kommen vor allem aus Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden, wobei es sich dabei um eine kaufkräftige Gruppe im Alter zwischen 35 und 55 Jahren handelt. Nach der Universitätsstudie besuchten und besuchen sehr viele der Fans Schweden ausschließlich wegen Abba, und besuchen selbstverständlich auch das Abba-Museum in Stockholm.

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torsdag, december 19, 2019

Nachrichten, 19. Dezember

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens wollen während ihres nächsten Parteikongresses zwei sehr bedeutende Punkte aus ihrem Parteiprogramm entfernen, die schon seit Jahren kaum noch eine Bedeutung hatten, jedoch von den bürgerlichen und rechten Parteien so interpretiert wurden, dass die Linken einen kommunistischen Staat anstreben würden. Zum einen will die Partei nicht mehr den Austritt Schwedens aus der EU propagieren, zum anderen soll der Passus verschwinden dass die Partei den Kapitalismus abschaffen wolle, da dies heute im westlichen Europa völlig absurd sei.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat sämtliche Parteien, Schwedendemokraten ausgeschlossen, zu Gesprächen hinsichtlich des geplanten Hochgeschwindigkeitszuges zwischen Stockholm und Göteborg, sowie zwischen Stockholm und Malmö eingeladen um das Projekt, in leicht abgeänderter Form, so schnell wie möglich in Angriff nehmen zu können. Allerdings haben bereist Moderate und Christdemokraten abgesagt, da die Regierung bei ihren Planungen lediglich über den Hochgeschwindigkeitszug sprechen will, nicht aber über die dringend nötige Verbesserung der Infrastruktur und des Unterhalts im Schienenverkehr. Ob die Gespräche nun überhaupt su Stande kommen, hängt nun von den Liberalen ab, sie zwar einerseits die Regierung stützen, andererseits jedoch bereits hervorhoben, dass sie das Projekt nur stützen werden falls auch die Moderaten dafür arbeiten.

Schweden - Politik

Um weiterhin als soziale Partei zu gelten, ohne jedoch in den kommenden zwei Jahren eine Leistung in diesem Zusammenhang bringen zu müssen, hat sich die schwedische Regierung unter der Führung der Sozialdemokraten dazu entschlossen eine Kommission in Fragen der Wohlfahrt einzusetzen. Als Ursache gelten vor allem der Bevölkerungswachstum und die Überalterung der Gesellschaft. Zwei der wichtigsten Punkte in diesem Rahmen sind die Digitalisierung des gesamten Sozialsystemes, da dadurch Arbeitskräfte freigestellt werden, zum anderen soll der Ausschuss nach effektiveren Arbeitsmethoden suchen, die nicht nur Arbeitskräfte freisetzen, sondern auch dabei helfen möglichst viel Geld zu sparen. Der erste Bericht soll im Dezember 2021 vorgelegt werden.

Schweden - Ausbildung
Wie im Januarübereinkommen mit den Liberalen und der Zentrumpartei Schwedens hat sich die Regierung nun entschlossen ab kommendem August eine Benotung ab der vierten Klasse zuzulassen, allerdings ohne dies zwangsläufig einzuführen. Bisher hatten nur 100 Schulen das Recht so früh die Leistungen der Schüler zu benoten, mit dem Ziel die Wirkung davon später auszuwerten und eine endgültige Entscheidung zu treffen. Für die Liberalen war dieser Schritt jedoch so wichtig, dass die Partei Stefan Löfven dazu gezwungen hat die Benotung ab der vierten Klasse in allen Schulen zu ermöglichen, was vom Verband schwedischer Lehrer sehr kritisch aufgenommen wird.

Schweden - Ausbildung
Das schwedische Schulamt hat nun den Lehrplan für die ersten Schuljahre verändert und setzt nun dabei insbesondere auf das Erlernen von Fakten und verzichtet nun auf das Vermögen von Analysieren und Nachdenken. In den ersten Schuljahren sollen Schüler nun vermehrt Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, sowie mit Fakten aus anderen Wissensbereichen konfrontiert werden, was bedeutet, dass auch die Gruppenarbeit wieder reduziert wird, da dazu diente durch analytisches Denken und gemeinsames Überlegen Wissen zu erwerben.

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onsdag, december 18, 2019

Nachrichten, 18. Dezember

Schweden - Politik
Auch bei der Weihnachtsrede der schwedischen Zentrumspartei ging es dieses Jahr weniger um Wohlfahrt, Altersarmut oder bessere Krankenversorgung, sondern um Mord und Gewalt, denn Anders W. Jonsson, der Vertreter der Parteiführerin Annie Lööf machte darauf aufmerksam, dass im vergangenen Jahr nahezu 70 Prozent der ermordeten Frauen von ihrem Partner ermordet wurden. Im Sinne der nationalistischen Schwedendemokraten sprach der Politiker natürlich nicht von vorbeugenden Maßnahmen, sondern nur von höheren Strafen und davon, dass Männer, die ihre Frau ermorden, automatisch das Sorgerecht über die Kinder verlieren sollten. Jonsson will auch kontrollierendes Verhalten unter Strafe setzen, ohne allerdings nur anzudeuten auf welche Weise dieses Verhalten aufgedeckt werden soll.

Schweden - Politik
Gemeinsam mit den Liberalen und der Zentrumsartei präsentiere gestern die grüne Umweltministerin Isabella Lövin ein Umweltprogramm, das Schweden bis 2045 zu einem klimaneutralen Land machen soll. Konkrete Punkte sucht man allerdings bei diesem Programm vergebens, denn alle Maßnahmen und Möglichkeiten sollen, nach Regierungsmanier, von Ausschüssen und allen Ämtern des Landes ausgearbeitet werden. Selbst dringende und längst nötige Maßnahmen werden, nach Lövin, nicht unmittelbar umgesetzt, da man erst den möglichen Erfolg bewerten müsse. Alles deutet darauf hin, dass keiner der Punkte noch während dieser Wahlperiode in Angriff genommen wird.

Schweden - Politik/Recht
Eine Studie der Universität Linköping belegt, dass der Rat für vorbeugende Verbrechensbekämpfung Brå mehrmals endgültige Veröffentlichungen in letzter Minute auf Druck von Politikern und Polizei änderte, da das Ergebnis nicht in politische Linien von Regierung oder Polizei passte. Die Studie kam nach Interviews mit aktuellen und früheren Angestellten des Amtes zu diesem Ergebnis, da sämtliche Befragte von einer Zensur sprachen, insbesondere von Seiten des Justizministeriums, das auch der größte Auftraggeber der verschiedenen Studien des Amtes ist und auf Grund der von Brå erstellten Studien die Bekämpfung von Straftaten plant.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Analyse des finnischsprachigen Radios Sisuradio in Schweden verdienen Arbeiter und Angestellte, die in den 60er und 70er Jahren im Rahmen der Arbeitseinwanderung nach Schweden kamen, weitaus weniger als in Schweden geborene Arbeiter und Angestellte verdienen. Aus Finnland eingewanderte Männer verdienen im Schnitt 6400 Kronen weniger im Monat und Frauen rund 3000 Kronen weniger als ihre in Schweden geborene Kollegen, die die gleiche Arbeit leisten. Indem man nun in Schweden anstrebt Asylanten ebenfalls weniger zu bezahlen als in Schweden geborenen Personen, dürfte das gleiche Problem bereits in wenigen Jahren auch bei Einwanderern aus anderen Ländern feststellen.

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tisdag, december 17, 2019

Nachrichten, 17. Dezember

Schweden - Politik
Nach der jüngsten Meinungsumfrage des Instituts Novus verfügen Jimmie Åkesson, det Vorsitzende der Schwedendemokraten, gemeinsam mot Ebba Busch Thor, der Vorsitzenden der Christdemokraten über das höchste Vertrauen unter den schwedischen Wählern, während Stefan Löfven, Ministerpräsident, immer mehr Vertrauen verliert, denn nur noch 23 Prozent der Wähler schenken im mittlerweile ihr Vertrauen, was insbesondere damit zusammenhängt, dass er ständig Versprechen macht, die er nicht halten kann und, statt konstruktiv zu arbeiten, nur andere Politiker angreift.

Schweden - Politik
Nachdem es mittlerweile bereits rund 300.000 extrem arme Pensionäre in Schweden gibt, die sich kaum noch über Wasser halten können, aber dennoch weiterhin ihre Pension hoch versteuern müssen, könnte auch die Pensionsfrage ein großes Problem für die aktuelle Regierung werden, denn auch wenn Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefna Löfven höhere Pensionen verspricht, so wird er das Versprechen nicht einhalten können, da ihn Liberale und Zentrumspartei längst dazu gezwungen haben die Staatsgelder auf andere Weise einzusetzen, eine echte Reform jedoch extrem teuer wird, da Immer mehr Pensionäre unterhalb des Lebensminimums landen.

Schweden - Politik
Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken Schwedens fordert in seiner diesjährigen Weihnachtsrede, dass alle Personen, die Sozialhilfe erhalten im Dezember 2000 Kronen zusätzlich erhalten, damit es auch dieser Personengruppe ermöglicht wird Weihnachtsgeschenke für ihre Angehörigen und Kinder zu kaufen, da die Sozialhilfe gegenwärtig nicht einmal dafür reicht auch die Zutaten für ein Weihnachtsessen zu erwerben. Sjöstedt steht mit dieser Forderung relativ einsam in der politischen Landschaft, da die anderen Parteien der Meinung sind, dass die Gelder anderweitig benötigt werden.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den neuen Statistiken gehen die Gehälter zwischen Angestellten und Arbeitern in Schweden immer weiter auseinander, da alle Maßnahmen der Regierung nur die Gehälter von Angestellten verbessern. Innerhalb nur eines Jahres gingen die Gehälter von Arbeitern um knapp 1200 Kronen nach oben, die vonAngestellten jedoch um das Doppelte. Bei der Einberechnung der Inflationsrate bedeutet dies, dass ein Arbeitet innerhalb eines Jahres netto sogar einen Teil seiner vorherigen Einkunft verloren hat, und nur der Angestellte monatlich tatsächlich eine höhere Kaufkraft hat. Nach Meinung der Gewerkschaftsbunds LO muss sich diese Situation im kommenden Jahr deutlich ändern.

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måndag, december 16, 2019

Nachrichten, 16. Dezember

Schweden - Politik
Während seiner Weihnachtsrede in Visby wollte Stefan nicht über eventuelle Erfolge seiner Partei reden, sondern stellte die Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei als einzig sinnvolle Lösung dar, die die Demokratie in Schweden achütze. Wie zu erwarten, kritisierte er jedoch sowohl Ulf Kristersson, den Vorsitzenden der Moderaten, Four seine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten, als auch Jonas Sjöstedt, den Vorsitzenden der Linken, der angeblich mit den rechten Parteien zusammenarbeite um das Land zu sprechen. Stadt einer politischen Weihnachtsrede kam mehr eine Rede, die man Kristersson und Trump zuschreiben könnte.

Schweden - Politik
Die schwedische Umweltministerin Isabelle Lövin zeigt sich vom Gipfeltreffen innKli Anfragen in Madrid enttäuscht, auch wenn sie positiv hervorzuheben versucht, dass die Versprechen zum kommenden Treffen im Jahr 2020 vielversprechend seien. Lövin ist auch davon überzeugt, dass die USA weitgehend dafür verantwortlich dafür sind dass in den beiden Kernfragen keine Einigung erzielt werden konnte. Die Politikerin setzt nun auf die Bereitschaft Europas als Vorreiter zu dienen, obwohl sich auch die Mitglieder der EU bei weitem nicht einig sind.

Schweden Ausbildung/Recht
Jugendliche, die nach dem seit vergangenen Juli gültigen Gymansiumgesetz ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängert bekamen, beklagen, dass ihnen damit nur die Chance für einen Berufsabschluss ermöglicht wird, jedoch keinerlei Studium. Nach dem neuen Gesetz bekommen jugendliche Immigranten, die in einer Ausbildung stecken, eine Aufenthaltsgenehmigung, die bei konsequentem Studium bis zum Abschluss der Ausbildung regelmäßig verlängert werden kann. Eine permanente Aufenthaltsgenehmigung bekommen sie jedoch nur dann, wenn sie innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss der Ausbildung über einen Arbeitsplatz verfügen, den sie dann zwei Jahre lang behalten müssen.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Obwohl dieses Jahr bisher nur 423 Asylanten die Hilfe für Rückkehrer bekam, als weniger als 50 Prozent der Menge des Vorjahres, so konnte das schwedische Migrationsamt die Kosten Four die Rückkehrer nicht in der entsprechenden Größe senken, da die administrativen Ausgaben Four die Auszahlungen der Gelder nun bis zu 5000 Kronen pro Person ausmachen können. Die Ursache hierfür ist, dass nicht das Migrationsamt di eGelder ausbezahlen darf, sondern die internationale Hilfsorganisation IOM, die die Kosten für die Auszahlungen nun deutlich erhöhte, ohne dies allerdings rechtfertigen zu müssen.

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söndag, december 15, 2019

Nachrichten, 15. Dezember

Schweden - Politik
Wäahrend eines Interviews mit dem Fernsehkanal SVT wollte Der schwedische Staatsminister Stefan Löfven nicht auf die Frage antworten ob die Zentrumspartei zu viel Einfluss bei der Regierungspolitik erhalten habe, sondern er attackierte bei seiner Antwort die Linken, mit denen er seit dem Übereinkommen. Ist Zentrumsparteinund Liberalen keine Gespräche mehr führt, da diese die Demokratie in Gefahr setzen würden, da sie ihre Ziele und ihr Partieprogramm auch. Ist Hilfe rechter Parteien durchgesetzten wollen. Löfven stellte sich bei diesem Gespräch noch weiter auf die rechte Seite als bisher, was lediglich den Aufschwung der Sverigedemokraterna fördern kann.

Schweden - Politik
Nyamko Sabuni, die sich vor der Wahl des Jahres 2022 nicht entscheiden will ob sie sich eine Regierung mit den Schwedendemokraten vorstellen kann und mit der nationalistischen Partei Gespräche führen werde, befürchtet dass es wässernd dieser Regierungsperiode noch öfter bedeuten Probleme auf Grund des Januarübereinkommens, das Stefan Löfven mit den Liberalen und der Zentrumspartei einging, kommen werde, da dieses weder den rechten, noch den linken politischen Block Schwedens zufrieden stellen kann. Sabuni hat indes das Problem, dass sie gegenwärtig weniger Wähler hinter sich hat als nötig sind um den Sprung in den Reichstag zu machen, jede Entscheidung also auch das Völlige Aus Four die Liberalen werden kann.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer neuen Universitätsstudie beginnt die Altersdiskriminierung im Berufsleben bereits mit 40 Jahren, denn ab diesem Alter wird es bereits immer seltener nach einem Bewerbungsschreiben von einem Arbeitgeber kontaktiert zu werden, wobei dann das Problem mit jedem Lebensjahr bedeutender wird. Sobald ein Arbeitssuchender dann 65 Jahre alt wird, geht die Chance, von einem Arbeitgeber kontaktiert zu werden, auf Null zurück, unabhängig davon welche Erfahrung oder welche Kenntnisse der Bewerber mitbringt.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Wie die Nachrichtenagentur des Schwedischen Rundfunks aufdecken konnte, hat das schwedische Strassenverkehrsamt sämtliche Unternehmen, diesmal der Umgehungsstraße in Stockholm dazu aufgefordert nicht mit der Presse zu reden, sondern Journalisten bei jeder Frage an die Presseabteilung des Strassenverkehrsamts zu verweisen, da nur dieses die korrekten Antworten synchronisieren könne. Auch wenn diese Aufforderung keine rechtlichen Probleme mit sich bringen kann, so zeigt sie dennoch dass das Amt nicht will, dass irgendwelche kritische Argumente an die Öffentlichkeit geraten und vor allem jedes Auflommende Problem verschleiern will.

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lördag, december 14, 2019

Nachrichten, 14. Dezember

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag der Göteborg-Posten erstellt wurde, haben die nationalistischen Schwedendemokraten nun ebenso viele Wähler hinter sich wie die bisher größte Partei Schwedens, die Sozialdemokraten, gleichzeitig aber auch mehr Wähler als die Moderaten und Christdemokraten gemeinsam, was den Moderaten, die bisher die zweitgrößte Partei des Landes war, bedeutende Kopfzerbrechen bereiten dürfte, da sie jetzt nicht mehr „selbstverständlich“ die Partei ist, die den rechten Kandidaten Four den Ministerpräsident stellt. So lange die Moderaten allerdings ihre eigene Politik vergessen und jene der Sverigedemokraterna machen, dürfte eine Umkehr schwierig sein.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Nach der Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark wird die geplante europäische Verordnung zu Minimilöhnen in ganz Europa das schwedische System nicht beeinflussen, das der Arbeitsmarktkommissionär Nicolas Schmit versicherte, dass eine Grundprämisse immer sein wird, dass Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften über die Lohnsetzung diskutieren und entscheiden. Sollte Schweden indes von den Minimilöhnen ausgenommen werden, gleichzeitig aber auch die Ideen der Moderaten zur Lohngebung durchgesetzt werden, so ist zu befürchten, dass man in Schweden bei gewissen Berufen weniger verdient als in anderen europäischen Ländern.

Schweden - Politik/Umwelt
Umweltministerin Isabella Lövin gab gestern bekannt dass Schweden spätestens ab 2022 für Projekte, die auf fossile Brennstoffe oder Aktivitäten, die dies Fördern, keinerlei Exportkredite mehr gewähren wird, auch wenn man in Schweden weiterhinauf fossile Brennstoffe setzt, eine Aussage, die die Schwedischen Naturschutzverbände deutlich kritisieren, da nach ihrer Meinung, der Ausbau von fossilen Brennstoffen keine Lösung der langfristigen Umweltprobleme sein kann.

Schweden - Arbeitswelt
Das Ziel in Zukunft 10.000 zusätzliche Polizisten zu haben, scheint in Schweden sehr schwer zu erreichen zu sein, denn auch wenn es für das im Frühjahr beginnende Polizeistudium mehr Bewerber denn je gab, so werden von den 1020 Studienplätzen nur 651 besetzt werden, da nur diese Studenten auch alle Anforderungen für das Studium erfüllen. Wenn man berücksichtigt dass noch vor und während der Ausbildung viele Studenten abspringen, ist es dringend nötig den Beruf das Polizisten attraktiver zu gestalten.

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fredag, december 13, 2019

Nachrichten, 13. Dezember

Schweden - Politik/ Recht
Die Stadt Vänersborg kritisiert die Regierung dafür, dass diese nicht bereit sei zum Schutz von Kindern ein Gesetz zu ändern. Die Regierung will es Sozialämtern auch in Zukunft nicht ermöglichen Informationen über Voruntersuchungen zu Gewalt- oder Sexualstraftätern zu erhalten, so lange es keine Urteile gibt. Auf Grund dieses Gesetzes konnte eine Familie Pflegekinder aufnehmen, obwohl der Mann sexueller Übergriffe auf Kinder verdächtig war und später auch deshalb bestraft wurde. Das Sozialamt Vänersborgs ist der Meinung, dass diese Fälle in Zukunft in ganz Schweden verhindert werden müssen, was jedoch nur durch eine Gesetzesänderung möglich ist.

Schweden - Recht/Media
Nach einem neuen Gesetzesvorschlag der Regierung, der von einer breiten Mehrheit des Parlaments gestützt wird, soll in Zukunft jede Verbindung mit terroristischen Organisation bestraft werden können, in gewissen Fällen mit Gefängnis von zwei Jahren. Der schwedische Journalistenverband hat sich nun an die Regierung gewandt, mit der Bitte, die vorgesehene Formulierung des Gesetzes zu ändern, da die bisherige Vorlage dazu führen kann, dass auch jeder Journalist, der über terroristische Organisationen schreibt, vor Gericht gestellt werden kann, einen Berichtserstattung in diesem Bereich also kaum noch möglich sei.

Schweden - Recht/Verkehr
Nach einer Entscheidung Europas müssen in Zukunft sämtliche Speditionen, die ihre Fahrzeuge nach Schweden schicken, ihre Fahrer während des Aufenthalts in Schweden, nach schwedischem Tarifvertrag bezahlen. Diese Verordnung gilt auch für Fahrzeuge unter einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen. Gleichzeitig wurde entschieden, dass jedes Fahrzeug, das in Schweden unterwegs ist, spätestens acht Wochen später wieder am registrierten Standort des Fahrzeuges sein muss. Diese Entscheidung war in Schweden schon lange erhofft worden, da damit Billigtransporte ausländischer Unternehmen unterbunden wird. Die Frage, die noch bleibt, ist allerdings wie die Kontrollen der Fahrzeuge in Zukunft aussehen werden, da es in Schweden kaum noch Verlehrskontrollen gibt.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Analyse des Abflusswassers im zentralen Stockholm konsumiert man dort pro Woche Drogen im Wert von rund 31 Millionen Kronen, insbesondere Cannabis, Kokain und Amphetamine, was, zumindest statistisch gesehen, bedeutet, dass jeder zweite Stockholmer zu Drogen greift. Auch wenn diese Zahlen mit etwas Vorsicht zu genießen sind, da sich in Stockholm auch sehr viele Touristen aufhalten und auch nicht der Verbrauch im gesamten Stadtbereich analysiert wurde, so zeigen diese Zahlen wie viele Drogen nach Stockholm kommen und welche Gewinne Kriminelle Banden hier mit Drogen machen können.

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torsdag, december 12, 2019

Nachrichten, 12. Dezember

Schweden - Politik
Nachdem nun die frühere schwedische Botschafterin in China, Anna Lindstedt, auf Grund ihres eigenmächtigen Handelns hinsichtlich des schwedisch chinesischen Verlegers Gui Minhai offiziell angeklagt wurde, haben sich die Linken dazu entschlossen Außenministerin Margot Wallström beim Konstitutionsauschuss anzumelden, damit dieser feststelle über welche Kenntnisse die Politikerin im Vorfeld verfügte und ob sie über die Schritte Lindstedts informiert wurde. Die Ursache hierfür sind mehrere widersprüchliche Presseerklärungen Wallströms, die indes versichert in keiner Weise über die Schritte Lindstedts informiert gewesen zu sein.

Schweden - Politik
Nachdem nun bekannt wurde, dass ein Drittel der Gewerkschaftsmitlieder des Gewerkschaftsbunds LO geneigt sind die nationalistischen Sverigedemokraterna zu stützen, trat Der Vorsitzende des Gewerkschaftsbunds mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass der Verband seit Jahren sehr deutlich darüber informiert dass die Schwedendemokraten ihre Wurzeln im Nazismus haben, die Mitglieder der angeschlossenen Gewerkschaften jedoch nicht darauf hören wollen, sondern der Meinung sind, dass die Politik der Sverigedemokraterna für Schweden positiv sei, eine Aussage, die man auch im Vorkriegsdeutschland häufig fand, die dann zur Macht Hitlers führte.

Schweden - Politik
Das schwedische Konjunkturinstitut gab bekannt, dass das Bonus-Malus System, das im 2018 eingeführt wurde und Neuwagen mit hoher CO2 Abgabe höher besteuert als umweltfreundliche Fahrzeuge, keinerlei Einfluss auf die zu reduzierenden CO2 Abgabe habe und die Erhöhung des Benzinpreises weitaus mehr Ergebnis zeigen würde. Nach dem Konjunkturinstitut werden die Schweden nur dann kleinere und benzinsparende Fahrzeuge kaufen, wenn sie den Vorteil bei jedem Tanken feststellen. Das Konjunkturinstitut fordert daher die Regierung auf diese Steuer nochmals genau zu überdenken, am besten jedoch einfach wieder abzuschaffen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Da die Inflation in Schweden im November auf 1,7 Prozent stieg, also die Inflationsziele der Reichsbank nahezu erreicht, sind die Wirtschaftsspezialisten der Swedbank überzeugt, dass in der kommenden Woche die Zinsen erhöht werden, was sich auch zahlreiche Immobilienkredite sehr negativ auswirken wird. Nach den Analysten der Bank kann eine Zinserhöhung nur ein chaotisches Brexit oder ein bedeutende Handelsproblem mit den USA oder China die Zinserhöhung verhindern., falls diese Probleme innerhalb einer Woche auftreten, was allerdings sehr unwahrscheinlich ist.

Schweden - Ausbildung
Nichteuropäische Studenten, die keine permanente Aufenthaltsgenehmigung in Schweden haben, sind nach einer Gesetzesänderung dazu gezwungen nachzuweisen dass sie sich in Schweden aus einer Arbeitsleistung während der gesamten Studienzeit versorgen können, wobei Stipendien in der geforderten Summe nicht eingerechnet werden. Das Ergebnis davon ist, dass immer weniger unter ihnen in der Lage sind dem Studium folgen zu können und dieses abschließen können. Betroffen sind auch zahlreiche Studenten, die seit Jahren in Schweden studieren und nun kurz vor dem Examen stehen, jedoch statt sich darauf vorbereiten zu können arbeiten müssen.

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onsdag, december 11, 2019

Nachrichten, 11. Dezember

Schweden - Politik
Um deutlich zu machen dass sie bei einem Machtwechsel in Schweden, der auch den Sverigedemokraterna den Zugang zur Regierung ermöglichen wird, die Kernkraft in Schweden ausbauen werden, auch wenn dies auf Kosten der Steuerzahler erfolgen wird, haben nun Moderate und Christdemokraten das von ihnen unterzeichnete Kernkraftabkommen gekündigt. Die Ursache hierfür ist, dass sich die Regierung weigerte den Passus zu entfernen, dass die Energiegewinnung auf erneuerbare Quellen aufbauen muss. Nach den beiden Parteien ist diese Formulierung für Schweden schädlich, denn man könne die schwedische Industrie nicht ohne Kernkraft mit Strom versorgen.

Schweden - Politik
Über 25 Prozent der Mitglieder des Gewerkschaftsbunds LO, der früher in allen Punkten die Sozialdemokraten unterstützte, haben sich bereits den nationalistischen Schwedendemokraten zugewandt, wobei es sich dabei überwiegend um männliche Gewerkschaftsmitglieder handelt. Gegenwärtig bekennen sich, nach dem Statistischen Amt Schwedens, nur noch 35,5 der Mitglieder zu den Sozialdemokraten, was ein absoluter Tiefststand seit Gründung des Gewerkschaftsbundes ist. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass die Politik der Sozialdemokraten an den Wünschen der Gwerkschaftsmitglieder vorbeigeht, gleichzeitig aber den Schwedendemokraten immer mehr Macht verleiht, die es auch Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten, sehr schwer machen wird sich als zukünftiger Ministerpräsident zu sehen.

Schweden - Arbeitswelt
Nach dem schwedischen Arbeitsamt zeigt sich mehr und mehr, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den kommenden zwei Jahren deutlich wachsen wird, da der wirtschaftliche Aufschwung immer langsamer vor sich geht. Auch wenn in dieser Zeit die Nachfrage nach hoch qualifizierten Arbeitskräften weiterhin etwas wachsen wird, so muss man dennoch damit rechnen, dass die Arbeitslosigkeit wieder 7,2 Prozent erreichen wird. Die Aussagen des Arbeitsamts bauen auf Interviews mit 9000 Arbeitgebern des Landes. Die Arbeitgeber geben allerdings auch an, dass es weiterhin auch einen Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften geben wird.

Schweden - Arbeitswelt/Ausbildung
Nach einer Analyse des schwedischen Schulamts werden in 15 Jahren etwa 45.000 Lehrer und Kindergärtner fehlen, was auf teilweise auf das Pensionsalter vieler Lehrer, aber auch die mangelnde Nachfrage von Studenten für das Lehrerstudium zusammenhängt. Sollte der Beruf des Lehrers nicht baldmöglichst wieder attraktiver werden, unter anderem auch durch eine bessere Bezahlung und weniger administrative Aufgaben, so ist es, nach Meinung des Schulamts, unmöglich auch nur annähernd die benötigten Lehrer zu finden, was wiederum auf Kosten der Leistung der Schüler gehen muss.

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tisdag, december 10, 2019

Nachrichten, 10. Dezember

Schweden - Politik
Gestern teilte die schwedische Regierung mit, dass, in Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei, die Reform und Teilprivatisierung des Arbeitsamts um ein Jahr aufgeschoben wird um die dadurch eventuell entstehenden Probleme verhindern zu können. Gleichzeitig versicherte die Regierung, dass bei der Umstrukturierung die Qualität des Amtes und die Kontrollfunktionen im Zentrum stehen werden, nicht die finanziellen Aspekte. Mit diesem Teilzugeständnis an die rechts orientierten Parteien Schwedens und einem wagen Teilzugeständnis an die Linken konnte die Regierung damit das drohende Misstrauensvotum gegen die Arbeitsmarktministerin abwenden..

Schweden - Politik
Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, der für heute die Abstimmung über ein Misstrauensvotum gegen Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark ankündigt hatte, wirft der Regierung vor beim sogenannten Januarübereinkommen, das Stefan Löfven das Amt als Ministerpräsident brachte, Unreife vor, da er dabei den Forderungen der Zentrumspartei nachkam die Linken von sämtlichen Verhandlungen auszuschließen, obwohl Linke und Sozialdemokraten weitaus mehr gemeinsam haben als Zentrumspartei und Sozialdemokraten. Auf Grund dieser Übereinkunft weigert sich Löfven mit den Linken über olitische Fragen zu diskutieren.

Schweden - Politik
Ministerpräsident Stefan Löfven bezeichnet es als unmoralisch dass Ulf Kristersson nun mit den Schwedendemokraten Regierungsfragen diskutiert und eine Zusammenarbeit mit der nationalistischen Partei nicht mehr ausschließt. Noch vor einem Jahr hatte Kristersson Hedi Fried, die zwei Konzentrationslager überlebte, fest versprochen nie mit den Sverigedemokraterna über die politische Zukunft Schwedens zu sprechen. Löfven hat diese Aussage auf seiner Facebookseite wiederholt, mit der Aussage, dass dies in der Geschichte Schwedens ein schwarzer Punkt werde. Fried hatte bereits erklärt, dass das Verhalten Kristerssons jenem in Deutschlands vor dem Krieg nahe komme, als auch alle meinten, dass von Hitler keine Gefahr ausgehe.

Schweden - Umwelt
Experten kritisieren die Entscheidung des Naturschutzamts, das nun erlaubte gemahlene Autoteile auf geschlossenen Müllhalden als Abdeckung zu lagern, da dies gegen jedes Umweltdenken gehe. Nach Umweltexperten geht zwar vom gemahlenen Autoschrott (Metall, Plastik, Glas) keine Umweltgefahr als solches aus, aber dies verhindere einen sehr sinnvollen Recyclingprozess, da dadurch wertvolle Metallteilen und Plastik, die auf sinnvolle Weise in den Recyclingprozess fließen könnten, diesem Kreislauf entzogen werden. Dies führe auch dazu, dass weitaus mehr wertvolles Plastik auf den Müllhalden lande als sinnvoll sei.

Schweden - Tradition
Immer mehr Orte in Schweden stellen die traditionellen Lucienfeiern mit dem Umzug ein, da sie nicht mehr in der Lage sind eine junge Lucia zu finden, obwohl sie mittlerweile schon männliche Bewerber akzeptieren. Diese alte Tradition muss daher früher oder später ganz begraben werden, was zwar die Mehrheit der Bewohner des Landes bedauert, aber von der jüngeren Bevölkerungsschicht kaum noch Beachtung findet, die das Lucienfest als überholt betrachten. Das Gebäck, das zu dieser Zeit zu Ehren Lucias angeboten wird, ist dagegen weiterhin im Aufschwung.

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