Nachrichten, 21. Februar 2019

Schweden - Politik
Kein Gesetz verbietet einem schwedischen Europa-Politiker auch gleichzeitig eine wichtige Funktion in der Privatwirtschaft auszuüben, auch wenn dies zu einem Interessenkonflikt werden kann, da die Privatwirtschaft in der Regel Jagd nach Politikern macht, die auch in Europa für sie aktiv werden können. Die liberale Politikerin Cecilia Wikström, die auch als mögliche Vorsitzende der Liberalen im Gespräch ist, sieht selbst kein Problem bei einer entsprechenden Doppelbeschäftigung und einem monatlichen Zusatzeinkommen von 70.000 Kronen, obwohl gerade ihr privater Arbeitgeber in mehreren Punkten von europäischen Entscheidungen abhängig ist, was Rechtswissenschaftler stark kritisieren.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Trotz sehr deutlicher Aussagen der Geschäftsführung, dass es bei der schwedischen Großbank Swedbank Sicherheitsvorkehrungen gäbe die eine Geldwäsche unmöglich machen, können Journalisten nun nachweisen, dass rund 40 Milliarden Kronen über Swedbank gewaschen wurden, von einer Bank, die vor wenigen Jahren nur dank schwedischer Steuergelder gerettet werden konnte. Finanzmarktminister Per Bolund fordert nun eine vollkommene Aufklärung hinsichtlich dieser Affäre. Nach Bekanntwerden dieser Angelegenheit gingen die Aktien der Bank unmittelbar deutlich nach unten, da nun sehr hohe Forderungen auf die Bank zukommen können.

Schweden - Wirtschaft
Nach den Streiks um eine bessere Bezahlung wurden nun in drei Fabriken in Bangladesh, die überwiegend für den schwedischen Bekleidungsgiganten H&M arbeiten, rund 10.000 Näher und Näherinnen entlassen um Druck auf die anderen Angestellten ausüben zu können, die für einen Lohn arbeiten, der ihnen das Überleben kaum ermöglicht. H&M will dennoch nicht mehr für die Arbeit bezahlen und schiebt die gesamte Verantwortung auf die Unternehmer und die Regierung in Bangladesh, obwohl gerade H&M die Ausbeutung und die unmenschlichen Bedingungen in den dortigen Fabriken abbauen könnte.

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Nachrichten, 20. Februar 2019

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Untersuchung des Amts für Arbeitsumwelt leiden 1,4 Millionen schwedische Arbeitnehmer auf Grund ihrer Arbeitssituation unter physischen oder psychischen Beschwerden wie Schlaflosigkeit, Angst und Unruhe vor dem Weg zur Arbeit. Ein Drittel der Befragten gibt auch Depressionssymptome an, was das Amt als Alarmzeichen bewertet, das zu einer Katastrophe führen kann wenn sich Arbeitgeber nicht mehr um das Wohl ihrer Angestellten kümmern und mit einer vorbeugenden Arbeit zu diesen Problemen beginnen. Eine Änderung im Arbeitsmilieu dürfte auch den Arbeitgebern zu Gute kommen, da gesunde Angestellte weniger häufig krank sind und eine bessere Leistung bringen.

Schweden - Arbeitswelt
In der gleichen Woche in der Journalisten des schwedischen Staatsfernsehens SVT aufdeckten dass eine Automatisierung des Arbeitsamts bei der Bearbeitung von Anträgen dazu führte, dass rund 70.000 Arbeitssuchende falsche Entscheidungen erhielten, meldet das schwedische Arbeitsamt dass nun auch eine zweite Abteilung automatisiert wird, da man nur auf diese Weise Kosten sparen könne. Nach dem Arbeitsamt sollen manuelle Test eventuelle Fehler des Programms aufdecken. Wissenschaftler stehen dieser schnellen Automatisierung des Arbeitsamts sehr kritisch gegenüber, da diese Methode weder ausreichend getestet ist, noch aber als sicher bewertet werden kann.

Schweden - Gesundheit
Nachdem immer mehr Schweden zu E-Zigaretten greifen, gegenwärtig handelt es sich um rund zwei Prozent der Raucher, steigt auch die Menge der Anrufe bei den Giftzentralen des Landes, da die Anwender nicht zu begreifen scheinen dass die Flüssigkeit zum Nachfüllen eine extrem hohe Menge an Nikotin beinhaltet, das als Gift einzustufen ist. Ein Drittel der Anrufe betrifft Kinder, die mit der Flüssigkeit in Berührung kamen, obwohl die Aufschriften sehr deutlich sind und besagen, dass die Flüssigkeit auf keinen Fall für Kinder zugänglich sein darf.

Schweden - Recht
Die schwedische Regierung will der Sicherheitspolizei Säpo und der Polizei ermöglichen weitgehend auf die Überwachungsaufnahmen des militärischen Sicherheitsdienstes zuzugreifen, mit der Aussage, dass damit die Verbrechensbekämpfung effektiver betrieben werden könne. Ein ähnliches Gesetz soll auch ermöglichen dass die Polizei nahezu problemlos überall in Städten Überwachungskameras anbringen darf, was von Rechtswissenschaftlern stark kritisiert wird, da es keinerlei Belege gibt, dass damit mehr Verbrechen aufgeklärt werden können, die Integrität der Bürger jedoch nahezu annulliert wird.

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Nachrichten, 19. Februar 2019

Schweden - Politik
Nachdem Jan Björklund bereits am 6. Februar bekannt gab, dass er sich beim nächsten Parteikongress nicht mehr als Kandidat für den Vorsitz der Liberalen stellen wird, sollen die Wahlen des neuen Vorsitzenden nun so früh wie möglich durchgeführt werden, so dass der neue Parteiführer die Liberalen bereits während der politischen Woche auf Gotland vertreten kann. Die entsprechenden Wahlen werden, aus Zeitgründen, nach den Europawahlen, aber noch vor Mittsommer stattfinden.

Schweden - Immobilien
Nach dem Hox-Index gingen im Januar des Jahres die Preise für Immobilien in Schweden weiterhin nach oben, wobei es sich bei Villen um eine Preissteigerung von 1,7 Prozent handelte und bei Wohnungen nach Bostadsrätt nur um rund 0,4 Prozent. Im Vergleich zu den vergangenen Monaten, insbesondere aber zum Januar des Vorjahres, sind diese Preissteigerung sehr gering, da insbesondere der Januar der Monat ist an dem die Nachfrage nach Immobilien normaler Weise am höchsten liegt. Die Ursache hierfür könnte sein, dass die Reichsbank in diesem Jahr keine bedeutende Zinssteigerung plant, die Käufer also Zeit für einen Immobilienkauf haben.

Schweden - Recht
Elin Ersson, die junge Frau, die im vergangenen Juni die Zwangsausweisung eines Afghanen verhindern wollte und sich daher im Flugzeug nicht setzte, also den Flug verzögerte, wurde nun zu einer Geldstrafe verurteilt, auch wenn die Staatsanwaltschaft eine kürzere Haftstrafe forderte. Kriminologen und das Luftfahrtamt halten das Urteil für falsch, da sich Ersson zwar nicht auf einen Sitz setzte, sondern im Gang stehen blieb, jedoch der Aufforderung des Flugkapitäns Folge leistete und sich das Flugzeug während der Behinderung nicht in der Luft war, das Luftfahrtgesetz Schwedens daher nicht übertreten wurde.

Schweden - Recht
Obwohl bei der schwedischen Polizei immer mehr Jagdvergehen angezeigt werden, während der letzten zehn Jahre insgesamt über 600 Vergehen, wird kaum einer der Täter vor Gericht gestellt oder gar verurteilt. Während der zehn vergangenen Jahren wurden nur 14 Täter tatsächlich verurteilt. Diese Zahlen hängen jedoch nicht nur damit zusammen, dass die Taten nur schwer zu beweisen sind und die Kosten für eine Nachforschung sehr hoch sind, sondern auch daran, dass die Toleranzschwelle bei Jagdvergehen sehr hoch ist und die Täter von Gleichgesinnten oft geschützt werden.

Schweden - Recht/Terrorismus
Nach dem schwedischen Innenminister Mikael Damberg sollen Schweden, die in Syrien für den IS kämpften, nicht in Schweden vor Gericht gestellt werden, sondern in Syrien für ihre Taten verurteilt werden. Außenministerin Margot Wallström erklärt zusätzlich, dass diese Personen nicht mit der Hilfe der Botschaft rechnen dürfen, sondern sich selbst verteidigen müssen. Die beiden Minister betonen, dass sie alle schwedischen Bürger vor diesen Reisen warnten, den IS-Helfern das Risiko also bekannt war. Sollte es jemandem unter ihnen gelingen nach Schweden zurückzukehren, so werden sie hier wegen Terrorismus vor Gericht gestellt.

Schweden - Umwelt/Fischfang
Da die schwedische Regierung, in einer Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei, planen das Trawlen in Schutzgebieten zu verbieten, befürchten die schwedischen Berufsfischer nun Einbussen von bis zu 50 Prozent und die Notwendigkeit insbesondere Garnelen in großem Maß importieren zu müssen. Das Trowlen in Meeresschutzgebieten ist seit Jahren umstritten, da dadurch bedeutende ökologische Schäden verursacht werden, worüber die Fischer seit langem informiert sind, ohne jedoch ihre Fangmethoden einem notwendigen Schutz anzupassen. Die Regierung will indes, zumindest in den kommenden Jahren, noch Ausnahmegenehmigungen vergeben.

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Nachrichten, 18. Februar 2019

Schweden - Politik
Nach einer Übereinkunft zwischen der rot-grünen Regierung und den beiden Stützparteien, Zentrumspartei und Liberale, soll während der kommenden Jahre eine bedeutende Steuerreform durchgeführt werden, nach den Stützparteien allerdings unter der Voraussetzung weder eine Vermögenssteuer einzuführen, noch eine Erbschaftssteuer oder eine andere Steuer, die das Kapital oder Wirtschaftsunternehmer belastet. Stefan Löfven verspricht nun eine Steuer zu finden, die die Kluft zwischen Arm und Reich reduzieren soll, ohne dass der Ministerpräsident jedoch eine Vorgehensweise nennen will, denn, in der Tat, kann er nur Steuern einführen, die die einkommensschwachste Gruppe Schwedens am meisten treffen muss.

Schweden - Politik
Bei einer Wahlkonferenz in Norrköping gewann die Parteiführung der Linken mit 41 zu 30 Stimmen das Programm, dass die Linken bei der kommenden Europawahl nicht für den Austritt Schwedens aus der EU kämpfen werden, diese Frage also gegenwärtig nicht aktuell wird. Die Parteiführung verlor dagegen eine andere bedeutende Abstimmung, denn in Zukunft muss die Partei innerhalb der Europaparlaments und auch auf nationalem Niveau auf ein sozialistisches Europa zuarbeiten, eine Aussage, die den Wortlaut „ein anderes Europa“ ersetzen wird. Gerade dieser Zusatz könnte die Linken zahlreiche Stimmen kosten.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Auch wenn die schwedische Regierung mehrere Abkommen mit Rumänien und Bulgarien geschlossen hat, damit diese Länder, gegen entsprechende finanzielle und logistische Unterstützung, die Armut und die Ausgesetztheit von Roma im eigenen Land bekämpfen sollen, zeigen die aktuellen Zahlen, dass sich immer noch die gleiche Menge an Bettler der ausgesetzten Gruppen in Schweden aufhält und sich die Situation in den Heimatländern nicht besserte. In diesem Zusammenhang gab nun Innenminister Mikael Damberg bekannt, dass er es begrüße, dass jede Gemeinde Schwedens das Betteln auf offener Straße verbieten könne, da dies eine Rechtssicherheit garantiere.

Schweden - Verkehr/Wirtschaft
Da die Technik zur Entwicklung autonomer Fahrzeuge, die keinen Fahrer am Steuer mehr benötigen, mittlerweile sehr fortgeschritten ist, hat man nun begonnen diese Fahrzeuge in Norrbotten auch bei bei Eis, Schnee und extremen Minustemperaturen zu testen. Bisher wurden diese Fahrzeuge nur unter optimalen Bedingungen getestet. Bevor sie jedoch zugelassen werden, muss auch sichergestellt werden, dass diese Technik auch bei extremen Temperaturen und sehr starkem Schneefall korrekt funktioniert, zumal schon teilautonome Fahrzeuge bei starkem Schneefall Probleme mit einigen Sensoren bekommen können.

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Nachrichten, 17. Februar 2019

Schweden - Arbeitswelt
Nachdem jeder, der in schwedischen Schulen angestellt wird, vor der Einstellung ein Führungszeugnis vorlegen muss, beginnen nun immer mehr Firmen des Landes Führungszeugnisse von ihren Angestellten zu fordern, oft sehr ausführliche Führungszeugnisse, die selbst Lehrer nicht vorlegen müssen. Das Ergebnis davon ist, dass bereits im vergangenen Jahr rund 800.000 Führungszeugnisse beantragt wurden, in vielen Fällen von Personen, die lediglich als Bedienung in einem Restaurant oder Café arbeiten wollen, da die Geschäftsleitung eine Einstellung ohne Vorlage dieses Papiers ablehnt, eine Forderung, die rechtlich nicht untermauert ist.

Schweden - Arbeitswelt
Das Staatsbudget 2019, das von den Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten durchgesetzt wurde und nach dem die Regierung nun arbeiten muss, belastet die schwedische Forstwirtschaft in bedeutendem Umfang, da, zum Beispiel in Dalarna, nun ein Viertel des Personals entlassen werden muss, da die Gelder hierfür plötzlich gestrichen wurden. Dies betrifft insbesondere Asylanten und Langzeitarbeitslose, die auf diesem Weg in das Berufsleben finden sollten und eine gewisse Ausbildung innerhalb der Forstwirtschaft bekamen.

Schweden - Umwelt
Nachdem sowohl die erwarteten Schneefälle, als auch Regenfälle, diesen Winter in Schweden ausblieben, informiert des geologische Institut bereits jetzt alle Gemeinden des Landes, die vom Grundwasser abhängig sind, nach Lösungen für den kommenden Sommer zu suchen, da das Grundwasserniveau dieses Jahr noch tiefer liegen kann als im Krisenjahr 2018. Auf Gotland ist es bereits sicher, dass die Grundwasservorräte weder für die Landwirtschaft, noch für den Touristenstrom ausreichen werden, also auf andere der Zugang zu Trinkwasser gesichert werden muss. Das Amt ist der Meinung, dass auf Gotland dieses Jahr bereits ab April ein Bewässerungsverbot nötig wird.

Schweden - Umwelt
Nach den umfassenden Bränden des vergangenen Jahres und den relativ schlechten Voraussetzungen für das laufende Jahr, kam für Schweden nun die positive Nachricht, dass Europa entschieden hat, dass Schweden ausländische Löschflugzeuge 2019 weitaus schneller zur Verfügung haben wird als im vergangenen Jahr. Europa wird bereits dieses Jahr materiell und logistisch besser auf entsprechende Naturkatastrophen vorbereitet sein, was insbesondere für Schweden mit seinen sehr ausgedehnten, und teilweise schlecht zugänglichen, Wäldern von großem Vorteil sein kann.

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Nachrichten, 16. Februar 2019

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström teilte der Presse gestern mit, dass das Auswärtige Amt vorab keinerlei Informationen über ein Treffen zwischen der chinesischen Botschafterin Anna Lindstedt, der Tochter des inhaftierten Verlegers Gui Minhai und chinesischen Geschäftsleuten hatte bei der die Tochter des Verlegers, nach eigenen Aussagen, bedroht wurde. Zum anderen hätte die Staatsanwaltschaft nun Ermittlungen gegen die Botschafterin aufgenommen, und Wallström versicherte, dass die Regierung dieses Treffen als sehr problematisch betrachte. Von Seiten des Auswärtigen Amtes ist allerdings nicht bekannt welche Druckmittel von Schweden eingesetzt wurden um die Freilassung von Gui Minhai zu erzwingen.

Schweden - Politik
Da im Staatsbudget 2019, das die Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten der aktuellen Regierung aufdrückten, keinerlei Gelder für Freizeitvergnügen von Kindern vorgesehen waren, zeigt sich nun zu den Sportferien,dass zahlreiche Gemeinden des Landes Kindern ärmerer Familien kaum etwas als Freizeitbeschäftigung anbieten können. In den vergangenen Jahren sollten diese Gelder gerade diesen Kindern einen kleinen Ausgleich für das übliche Verhalten reicher Familien bieten, da es in Schweden üblich ist, dass in dieser Ferienwoche reichere Eltern mit ihren Kinder in Skigebiete fahren um dort von sportlichen Aktivitäten zu profitieren. Normalverdiener können sich diese Aufenthalte in keiner Weise leisten.

Schweden - Wirtschaft
Nach dem Treffen mit Ziviliminister Ardalan Shekarabi teilt Gustaf Hoffstedt, der Generaldirektor des Verbands für in Schweden zugelassene Glücksspiele mit, dass die 69 zugelassenen Unternehmen hinsichtlich der angebotenen Online-Spiele die Werbemethoden überdenken und überarbeiten werden, aber er widerspricht deutlich der Aussage, dass es sich bei dieser Werbung um eine in Schweden nicht zugelassene aggressive Werbung handele und keines der angeschlossenen Unternehmen die schwedischen Gesetze breche. Es ist daher zu befürchten, dass der Minister ohne härtere Maßnahmen kaum etwas erreichen wird, … und vielleicht auch dankbar für die zusätzlichen Steuereinnahmen ist.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Nach einer Umfrage des schwedischen Staatsfunks Sveriges Radio hat über die Hälfte der schwedischen Gemeinden keinerlei Ahnung wie man Zwangsehen, Geschlechtsverstümmelungen und das Entführen von Kindern in die Heimat verhindern kann und nur jede vierte Gemeinde arbeitet in irgendeiner Weise koordiniert um diese Probleme vorzeitig aufdecken zu können. Es ist daher nicht zu sagen wie viele Familien ihre Töchter unter extremen Verhältnissen erziehen und zu Ehen in der Heimat zwingen, also deutlich zeigen, dass sie sich nicht in Schweden integrieren wollen, sondern die Gesetze der Heimat als gottgegeben betrachten.

Schweden - Gesellschaft/Ernährung
Nach dem schwedischen Gesundheitsamt sind mittlerweile 51 Prozent der schwedischen Bevölkerung zwischen 16 und 84 Jahren übergewichtig oder schwer übergewichtig, wobei diese Menge täglich ansteigt. Auch wenn die Ursache dieser Entwicklung nicht bekannt ist, so zeigen alle Analysen, dass die Fettleibigkeit auf dem Land weitaus höher ist als in Städten, und dass Familien mit einer minimalen Bildung mehr zum Übergewicht neigen als Familien mit guter Bildung. Vor allem das Bildungsniveau scheint ein wichtiger Faktor zu sein, da unter Personen mit Universitätsbildung nur etwa 14 Prozent Übergewichtige zu finden sind, wären unter jenen ohne Abitur über 24 Prozent ein Übergewicht aufweisen.

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Nachrichten, 15. Februar 2019

Schweden - Politik
Der schwedische Zivilminister Ardanal Shekarabi kam bei einem Treffen mit den 69 Geschäftsführern der zur Zeit in Schweden zugelassenen Glücksspielunternehmen überein, dass diese sich bis zum 31. März des Jahres eine gemeinsame Strategie überlegen müssen, die die gegenwärtig aggressive Werbung für Glücksspiele auf ein normaleres Niveau bringt, da die schwedische Bevölkerung die gegenwärtigen Methoden nicht tolerieren will. Sollten die Firmen bis zu diesem Zeitpunkt keine Lösung gefunden haben, so warnt der Minister vor einer einem Gesetz, das vermutlich deutlich weitergeht als eine Übereinkunft.

Schweden - Politik
Der frühere grüne Politiker Carl Schlyter, der im Januar die Partei verließ, im Protest gegen das mit den Liberalen und der Zentrumspartie getroffene Übereinkommen, hat nun die Partei Vändpunkt (Die Wende) gegründet um damit wirklich grüne Wähler anzuziehen. Einer der Hauptpunkte der neuen Partei geht davon aus, dass Umweltsteuern nicht in das allgemeine Staatsbudget eingehen dürfen, sondern auch für die bessere Umwelt eingesetzt werden müssen. Die meisten Punkte der Partei entsprechen jedoch jenen der Grünen, die diese Ziele jedoch nur noch punktuell verfolgen, da ihnen wichtig ist ein Partner der Sozialdemokraten zu bleiben.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den aktuellen Zahlen wurden im vergangenen Jahr in Schweden 107.000 Personen registriert, die im europäischen Ausland wohnten, jedoch in Schweden arbeiteten, also 34.000 Arbeitskräfte mehr als im Vorjahr. Die Mehrheit dieser Arbeitnehmer und Unternehmer kamen aus Polen um im Bauwesen aktiv zu werden. Da es sich hierbei nur um Arbeitnehmer handelt, die auch den schwedischen Arbeitsbedingungen und Tarifen folgen, ist anzunehmen, dass die tatsächliche Zahl weitaus höher ist, aber es ist unmöglich alle Baustellen zu kontrollieren um festzustellen ob dort auch die in Schweden geltenden Bedingungen eingehalten werden.

Schweden - Verkehr
Im vergangenen Jahr wurden bei der staatlichen schwedischen Eisenbahn 31,8 Millionen Reisen gebucht, also rund 1,5 Millionen mehr als im Jahr 2017, obwohl die Pünktlichkeit der Züge innerhalb des Jahres von 90 Prozent auf 86 Prozent sank. Die Direktion der Eisenbahn SJ nimmt an, dass diese Steigerung an Reisen mit verbesserter Qualität und preisgünstigen Angeboten zusammenhängt. Da die schwedische Eisenbahn gleichzeitig in der Lage war die Gesamtkosten zu senken, weisen die aktuellen Zahlen auf einen Rekordgewinn des Unternehmens hin.

Schweden - Tierschutz
Dass die Universität Göteborg sechs Labradors benutzte um Zahntransplantate zu testen, den zweijährigen Tieren also ein Drittel der Zähne zog um diese durch Transplantate zu ersetzen, führte geradezu zu einem Proteststurm. Die Universität wurde wegen diesen Tierversuchen angezeigt und mit bisher 80.000 Protestunterschriften konfrontiert. Die Forscher wollen die Versuche dennoch zu Ende führen und die Hunde töten um anschließend zu untersuchen wie die Transplantate wirkten und wie gut sie im Zahnbein angewachsen waren. Zahlreiche Personen wollten die Tiere bei sich aufnehmen, was die Universität jedoch, aus wissenschaftlichen Gründen, kategorisch ablehnte.

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