tisdag, februari 18, 2020

Nachrichten, 18. Februar

Schweden - Politik/Recht
Während der letzten beiden Jahre strich das schwedische Migrationsamt insgesamt 13 Rechtsberater aus ihren Listen, die Flüchtlinge, denen der Antrag auf Asyl abgelehnt wurde, beim Einspruch unterstützten sollen, da diese Rechtsberater vom Amt als unzuverlässig eingestuft wurden, teilweise weil sie selbst Rechtsvergehen begangen hatten. Über zwei dieser Anwälte, die sogar aus der Anwaltskammer ausgeschlossen wurden, muss nun der Oberste Gerichtshof entscheiden, ob sie weiterhin Flüchtlingen beistehen dürfen, was seit zwei Jahren nur noch möglich war wenn Flüchtlinge diese Rechtsberater ausdrücklich anfordern, da sie vom Migrationsamt nicht mehr vermittelt wurden. Das Migrationsamt befürchtet dass das Urteil sämtliche Streichungen aus der Liste für ungültig erklären könne, da es für eine Streichung keine rechtliche Grundlage gebe.

Schweden - Ausbildung/Recht
Nach Meinung des schwedischen Schulamts gibt es in Schweden keine Möglichkeit das Tragen eines Hijab in der Schule zu verbieten, da dies sowohl gegen die Religionsfreiheit, als auch gegen die Meinungsfreiheit verstoße. Das Amt ging mit dieser Aussage an die Öffentlichkeit, da gegenwärtig 23 Gemeinden des Landes das Tragen des Hijab im Unterricht verbieten wollen. Inwieweit diese Argumentation rechtlich bindend ist, bleibt indes fraglich, da im Koran der Hijab in keiner Weise als religiöses Symbol und als Zwang genannt ist, das offene Tragen von Schmuck jedoch verboten ist. Lediglich nach den sehr konservativen Shia-Gesetzen ist das Verschleiern zur Vorschrift geworden.

Schweden - Ernährung/Wirtschaft
Als das schwedische Lebensmittelamt Ende vergangenen Jahres elf verschiedene „Native Olivenöl Extra“ testete, musste das Amt feststellen, dass nur drei der Produkte auch den Qualitätsansprüchen für dieses Olivenöl gerecht wurden, was zwar eine geringe Verbesserung innerhalb eines Jahres zeigt, aber dennoch Zweifel an der Vermarktung und der Werbung mehrere Unternehmen lässt. Unter den 21 Flaschen, die während der letzten Jahre getestet wurden, schieden 17 wegen zu schlechter Qualität aus, da man dabei nicht zulässige Defekte problemlos entdecken konnte.

Schweden - Gesundheit
Obwohl es in Schweden seit 2015 verboten ist dass Ärzte, die noch keine Zulassung haben, ohne Überwachung eines erfahrenen Arztes arbeiten dürfen, konnten Journalisten des Radiokanals P1 aufdecken, dass in sehr vielen Notabteilungen von Krankenhäusern diese zukünftigen Ärzte allein in der Aufnahme stehen und Diagnosen stellen müssen, was die Sicherheit der Patienten stark in Frage stellt und auch zu Fehldiagnosen führen kann. Dass die jungen Ärzte ohne Zulassung diese Aufgabe übernehmen, liegt vor allem daran, dass es zu wenige Plätze für Assistenzärzte gibt um genügend Praktikanten beschäftigen zu können, die unerlaubte Arbeit jedoch oft einen schnelleren Zugang zu diesem Dienst ermöglicht, der für eine Zulassung obligatorisch ist.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Nach Meinung von Petra Stelling, der Infrastrukturstrategin der Region Skåne, könnte die Abgabe von Kohlendioxid durch Lastwagentransporte sehr deutlich gesenkt werden wenn Güter, die für Gegenden außerhalb Skånes vorgesehen sind nicht von Skåne aus mit Lastwagen transportiert würden, sondern als Schiffslast in die Nähe des Bestimmungsorts gebracht würden. Gegenwärtig kommen rund 60 Prozent aller Güter, die an verschiedene Regionen Schwedens geliefert werden in Schonen an und werden von dort aus mit Lastwagen teilweise durch das gesamt Land transportiert. Ein Umdenken könnte den Ausstoß an CO2 durch den Schwertransport um bis zu zehn Prozent reduziert werden.

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Copyright: Herbert Kårlin

måndag, februari 17, 2020

Nachrichten, 17. Februar

Schweden - Arbeitswelt
Die Angestellten des Pflegedienstes in Helsingborg beklagen sich über die Parkwächter und die Stadt gleichzeitig, da sie bei Noteinsätzen teilweise im Parkverbot halten müssen um einen dringenden Einsatz leisten zu können, jedoch die Parkwächter die Hinweise in der Windschutzscheibe, aus denen deutlich hervorgeht, dass es sich um einen Noteinsatz handelt, nicht beachten und grundsätzlich einen Strafzettel hinterlassen, die Stadt wiederum die Angestellten dazu zwingt diese Vergehen aus eigener Tasche zu bezahlen und nicht versucht eine Änderung für Notfallpersonal herbeizuführen, zumal Helsingborg für den Mangel an Parkplätzen bekannt ist und Hilfsbedürftige Personen nicht immer lange auf Hilfe warten können.

Schweden - Verkehr
Nach dem Straßenverkehrsamt Schwedens könnten sehr viele Verkehrstote verhindert werden wenn sich die Regierung zu einer Verschrottungsprämie entschließen könnte, also Besitzern älterer und unsicherer Fahrzeuge eine Prämie bezahlt würde, sollten sie ihr Fahrzeug verschrotten um ein neues Auto zu kaufen. Allein dann, wenn nur Fahrzeuge verschrottet würden, die älter als 20 Jahre alt sind, könnten, nach Analysen des Straßenverkehrsamts, mindestens 30 Verkehrstote pro Jahr verhindert werden. Die Regierung findet den Vorschlag zwar interessant, hat jedoch bisher keinerlei Schritte in diese Richtung in die Wege geleitet.

Schweden - Verkehr
44 Verkehrs- und Gesundheitsexperten fordern die Regierung auf die Höchstgeschwindigkeit innerhalb von Ortschaften auf 30 Kilometer die Stunde zu senken, da dies die Lebensgefahr bei einer Kollision zwischen Fahrzeug und Fußgänger sehr deutlich reduziere, also jedes Jahr zahlreiche Leben retten könne. Bei den heute zugelassenen Geschwindigkeiten von 50 Kilometer die Stunde ist, nach Analysen der Versicherungsgesellschaften Schwedens, das Risiko bei einer entsprechenden Kollision als Flussgänger zu sterben um rund 20 Prozent höher als bei der geforderten, herabgesetzten Geschwindigkeit.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des Statistischen Amts Schwedens wuchs die Bevölkerung Schwedens während der vergangenen 20 Jahre um rund 1,3 Millionen Personen, wobei die Bevölkerung in 103 der 290 Gemeinden weiterhin am sinken ist, jedoch in 187 Gemeinden wächst. Bei 72 dieser wachsenden Gemeinden ist die Ursache hierfür die Zuwanderung von im Ausland geborenen Personen. Diese Entwicklung hat allerdings eine Sonnen- und eine Schattenseite, denn mit der wachsenden Bevölkerung gewinnen die Gemeinden wieder ein Zukunftsvertrauen, da Kindergärten, Schulen, Geschäfte und Arbeitsplätze erhalten bleiben, gleichzeitig jedoch auch die Menge an Personen wächst, die auf Sozialhilfe angewiesen ist, was die Gemeinden teilweise sehr stark belastet.

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söndag, februari 16, 2020

Nachrichten, 16. Februar

Schweden - Politik
Nachdem der schwedische Zoll gegenwärtig nicht das Recht hat jemanden anzuhalten, der vermutlich gestohlenes Gut ins Ausland bringt, und in diesem Rahmen nicht einmal die verdächtigen Personen kontrollieren darf, hat sich die Regierung nun entschlossen auch den Zöllnern in diesem Rahmen die gleichen Rechte zu geben wie der Polizei und nicht mehr nur ankommende Fahrzeuge nach Drogen, Waffen oder anderen verbotenen Gütern zu kontrollieren, sondern auch verdächtige Fahrzeuge, die Schweden verlassen, da dies die einzige Möglichkeit scheint auch ausländischen Diebstahlsbanden die Aktivität in Schweden zu erschweren.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Die staatliche chinesische Kernkraftgesellschaft besitzt gegenwärtig in Schweden bereits knapp 20 Prozent aller Windkraftwerke, was viele Wirtschaftsspezialisten als eine gewisse Sicherheitsgefahr für Schweden bezeichnen, da es China dadurch möglich sei im Energiesektor, der bei Krisenzeiten besonders anfällig ist, Druck auf Schweden auszuüben, was das schwedische Energieministerium allerdings nicht als Gefahr sieht, da, nach Meinung des Energieministers Anders Ygeman, Schweden einen Überschuss an Energie habe, eine Druckausübung daher kaum möglich sei, wobei der Minister dabei natürlich nur die aktuelle Lage betrachtet, nicht die Zukunft, da der Energiebedarf Schwedens jedes Jahr weiter ansteigt.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl die schwedische Bevölkerung jedes Jahr weiterhin wächst, stellt das Statistische Amt Schwedens (SCB) fest, dass die Anzahl der Eheschließungen permanent zurückgeht, hingegen geht die Menge der Scheidungen leicht nach oben. Dass die Zahl der Ehen nach unten geht, bedeutet indes lediglich, dass die Schweden kaum noch Wert auf ein offizielles Papier legen, sondern auch ohne Trauschein zusammen bleiben, da die Meinung häufiger wird, dass ein Papier keine Ehe retten kann, aber ein gutes Zusammenleben nicht unbedingt vom Standesamt bekräftigt werden muss.

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lördag, februari 15, 2020

Nachrichten, 15. Februar

Schweden - Politik
Je näher die kommenden Reichstagswahlen kommen, desto mehr wollen sich die Moderaten Schwedens als die Partei von Gesetz und Ordnung profilieren. Nachdem die Straftäter während der letzten Jahre immer jünger wurden, fordert die Partei nun die Einrichtung von Jugendgefängnissen und die Möglichkeit dass die Staatsanwaltschaft straffällige Jugendliche unmittelbar in Jugendheime einweisen kann. Dass die Strafmündigkeit von gegenwärtig 15 Jahren gesenkt werden soll, ist bereits eine frühere Forderung der Moderaten, die davon ausgehen, dass härtere und frühere Strafen die Straffälligkeit von Kindern und Jugendlichen verhindern kann, was wissenschaftliche Untersuchungen allerdings nicht belegen können.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Die Finanzinspektion fordert die Regierung auf einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die Regeln zur Kreditvergabe untersucht, da gegenwärtig keine Kreditauskunft Schwedens über die gesamten Schulden eines Kreditnehmers informieren kann und dadurch einerseits Kredite unter falschen Voraussetzungen vergeben werden, zum anderen aber auch der Kreditbetrug in großem Stil möglich ist. Nach der Finanzinspektion muss ein Kreditgeber erfahren können wie hoch die aktuelle Gesamtbelastung einer Person ist, die einen Kredit beantragt, damit er auf sinnvolle Weise bewertet werden kann ob diese Person auch den neu beantragten Kredit zurückbezahlen kann.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Obwohl die schwedische Regierung bereits im Jahr 2008 festlegte, dass Familien mit Kindern nicht mehr aus ihren Wohnungen geworfen werden dürfen, da der Schutz der Kinder ein Vorrecht sein muss, standen auch im vergangenen Jahr wieder 448 Kinder nach einer Zwangsräumungen auf der Straße. In vielen Fällen ist die Ursache, dass das Sozialamt unzureichende Unterlagen hat, da nach einer Scheidung, wenn die Kinder abwechselnd bei Vater und Mutter wohnen, keiner der beiden über einen Wohnschutz verfügt, da das Kind, oder die Kinder, bei keinem Elternteil eingetragen sind, Alleinstehende jedoch, bei Mietrückständen, problemlos aus den Wohnungen geworfen werden können.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem mehrere Gemeinden der Region Gävlesborg so viele Anträge auf eine Sonderernährung in der Schule bekamen, dass dort das Budget regelmäßig gesprengt werden musste und nach Sparmaßnahmen gesucht werden musste, haben sich diese Gemeinden dazu entschlossen ein ärztliches Attest zu fordern, sobald die Eltern eine Sonderernährung für ihre Kinder forderten. Das Ergebnis war, wie zu erwarten, dass dadurch nun wieder rund 15 Prozent weniger Sonderkost nötig ist, also das vorherige Niveau wieder erreicht wurde, ohne dass indes die Eltern in irgend einer Weise darüber Klage führten.

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fredag, februari 14, 2020

Nachrichten, 14. Februar

Schweden - Politik
Sämtliche im Reichstag vertretenen Parteien haben sich gestern entschieden einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die aktuelle Drogenpolitik durchleuchten soll und neue wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen soll, um anschließend ein Programm auszuarbeiten, das den Drogenkonsum in Schweden deutlich reduziert und anstrebt keinerlei Drogentote mehr zu haben. Der Ausschuss soll nicht nur untersuchen welche Gesetze geändert oder hinzugefügt werden sollen, sondern auch wie man Drogenabhängigen am besten dabei helfen kann der Abhängigkeit zu entkommen.

Schweden - Politik
Nach einer Analyse von Journalisten des Fernsehkanals SVT hört das Umweltbewusstsein der Schweden und der schwedischen Industrie spätestens beim Auto auf, denn jedes vierte sogenannte umweltfreundliche Auto, das in Schweden auf der Straße ist, wiegt über zwei Tonnen, und ist in der Regel ein Hybridfahrzeug. Und dabei ist bekannt, dass diese Autos mit extremer Leistungskraft Batterien benötigen, die nicht umweltfreundlich hergestellt werden können und auf Rohstoffe bauen, die begrenzt sind. Das in Schweden erworbene Durchschnittsauto wiegt im Schnitt 400 Kilogramm mehr als ein durchschnittliches Auto, das in anderen europäischen Ländern erworben wird. Die Regierung machte es reichen Schweden möglich diese Fahrzeuge dennoch als umweltfreundlich zu erwerben, was in letzter Zeit mehr und mehr kritisiert wird, zumal die steuerlich unterstützten Fahrzeuge in der Regel nach wenigen Jahren im Ausland landen.

Schweden - Wirtschaft
Die norwegische Wirtschaft macht sich immer mehr Gedanken über den Grenzhandel, da sich in Schweden immer mehr gigantische Einkaufzentren an der Grenze nach Norwegen installieren. In kürze wird nun in Storlien, einem Ort mit etwas über 70 Einwohnern, der sonst nur im Winter eine größere Menge an Touristen anzieht ein Zentrum geöffnet. Das Einkaufzentrum könnte nun den Besucherstrom ganzjährig verbessern, denn nach dem Statistischen Amt Norwegens haben die Bürger des Landes im vergangenen Jahr für knapp zwei Milliarden Kronen Waren auf schwedischer Seite erworben, insbesondere Alkohol, gezuckerte Getränke, Zigaretten und Lebensmittel, die in Schweden weitaus billiger sind als in Norwegen. Storlien hatte dabei, ohne das große Einkaufszentrum, bereits einen Anteil am Handel von vier Prozent.

Schweden - Landwirtschaft
Die Milchproduktion wird in Schweden immer geringer. Allein während der letzten zehn Jahre gaben etwa die Hälfte aller Milchbauern wegen der extrem geringen Rentabilität die Milchwirtschaft auf. Heute findet man daher nur noch knapp über 3000 Milchbauern unterschiedlicher Größe in ganz Schweden. Auch wenn die noch vorhandenen Landwirte in die Modernisierung investierten und heute in der Regel weitaus mehr Milchkühe haben als vor zehn Jahren, ging die Menge der Kühe in dieser Zeit von über 350.000 Milchkühen auf rund 300.000 Milchkühe zurück, was bedeutet, dass immer mehr Milch importiert werden muss.

Schweden - Verkehr
Nachdem die bisherige Nullvision der Regierung hinsichtlich der Verkehrstoten von allen Seiten als unrealistisch, geradezu utopisch, bezeichnet wurde, hat die Regierung nun ein neues Teilziel gesetzt, nach dem die Straßen und die Fahrzeuge bis 2030 so sicher werden sollen, dass die Zahl der Verkehrstoten dann halbiert sein wird, obwohl in Schweden heute schon mehr Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden als in anderen europäischen Ländern. Im vergangenen Jahr zählte man in Schweden 232 Verkehrstote, also weniger als je zuvor. Das Straßenverkehrsamt sieht das Ziel der Regierung zumindest als möglich an, auch wenn eine Bedingung erfüllt werden muss, dass sich nämlich die Autofahrer an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, was bei den immer stärker werdenden Autos kaum der Fall ist.

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torsdag, februari 13, 2020

Nachrichten, 13. Februar

Schweden - Politik
Nachdem die Zahl der gewalttätig und kriminellen Jugendlichen in Schweden mit enormer Geschwindigkeit zunimmt, hat nun die Regierung in kürzester Zeit einen neuen Gesetzesvorschlag ausgearbeitet, der dieser Entwicklung entgegenwirken soll. Nach diesem Vorschlag sollen Jugendliche zwischen 17 und 19 Jahren, die straffällig werden, mit einem Ausgangsverbot an Wochenenden belegt werden können, also einen gewissen Heimarrest erhalten. Dass diese Jugendlichen sich daran halten soll durch Fußfesseln überwacht werden. Gleichzeitig macht es das Gesetz möglich dass Jugendliche auch ein Aufenthaltsverbot in bestimmten Gebieten auferlegt bekommen, so dass sie auch kriminelle Bekannte dort nicht treffen können.

Schweden - Wirtschaft
Der skandinavischen Fluggesellschaft SAS gelang es mit einem einzigen kurzen Werbefilm wieder in aller Munde zu geraten und von den Problemen des Unternehmens und der Flugscham Schwedens abzulenken. In diesem Werbespot behautet das Unternehmen dass keine der schwedischen Traditionen oder Spezialitäten aus Schweden kämen, sondern importiert wurden. Während große Kreise in Schweden nun schwören nie wieder mit SAS zu fliegen, da die Gesellschaft sämtliche Werte Schwedens in den Schmutz trete, argumentierte SAS nach einem Sturm an negativen Kritiken damit, dass der Werbespot nur zeige, dass Schweden schon immer reisten um dadurch die besten Dinge mit nach Schweden zu bringen.

Schweden - Arbeitswelt
Während der letzten beiden Wochen haben mehrere Ämter gemeinsam insgesamt rund 150 im Bauwesen, der Restauration, der Schönheitspflege und der Autowäsche überraschen inspiziert und konnten dabei ihre Vermutungen bestätigt sehen, denn bei diesem Einsatz entdeckte die Polizei 17 illegale Arbeitnehmer, 190 mal waren die Arbeitsplätze nicht sicher, wobei die Ämter in 40 der Betriebe die Arbeit mit unmittelbarem Wirken aus Sicherheitsgründen unmittelbar einstellten und in einem Fall war die Firma nicht einmal registriert. Nach diesem Erfolg planen die Ämter weitere Einsätze in Betrieben mit den größten Sicherheitsrisiken und häufiger Schwarzarbeit.

Schweden - Gesellschaft
Die Anzahl der schwedischen, weiblichen Jugendlichen, die sich im falschen Körper geboren fühlen und deshalb medizinische und psychologische Hilfe suchen, ging während der letzten zehn Jahre um 1500 Prozent nach oben, bei männlichen Jugendlichen liegt diese Steigerung nur bei 400 Prozent. Die Ursache für die Entwicklung ist unbekannt, wird aber vom Gesundheitsamt und dem Sozialamt sehr ernst genommen, da gerade diese Gruppe an Personen mehr zum Selbstmord neigt als der Durchschnittsjugendliche. Die Geschlechtsdysphorie gehört zu jenen Störungen über die noch vor wenigen Jahren kaum jemand zu sprechen wagte.

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onsdag, februari 12, 2020

Nachrichten, 12. Februar

Schweden - Politik
In einem Debattenartikel der Dagens Nyheter fordert der Generaldirektor des schwedischen Migrationsamts eine Änderung des Migrationsrechts, da gegenwärtig bereits 122 Flüchtlinge, die von der Sicherheitspolizei als Sicherheitsrisiko für das Land betrachtet werden, problemlos in Schweden leben können, da man sie nicht ausweisen kann, weil sie in der Heimat mit einem Todesurteil oder Folter rechnen müssen. Als Möglichkeiten sieht Mikael Ribbenvik eine Reiseverbot für mutmaßliche Kriegsverbrecher und Terroristen auch innerhalb Europas und das Streichen von sämtlichen staatlichen Hilfen, die ihnen gegenwärtig bezahlt werden müssen. Kriegsverbrechen und Terroristen können in Schweden gegenwärtig Sozialhilfen und medizinische Hilfe auf Kosten der Steuerzahler erhalten.

Schweden - Politik/Recht
Ein Ausschuss in Fragen des schwedischen Tierschutzes schlägt nach einer einjährigen Analyse vor die Strafen bei Tierqualerei zu erhöhen und für besonders schwere Fälle ein Zusatzgesetz zu schaffen. Bisher können in Schweden selbst die schlimmsten Tierquäler nur eine maximale Gefängnisstrafe von zwei Jahren erhalten, was bei weitem nicht abschreckend genug sei. Nach dem Ausschuss soll bei schweren Fällen eine Geldstrafe ausgeschlossen werden, sondern die Tat mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Gefängnis geahndet werden, wobei die Maximalstrafe auf vier Jahre Gefängnis erhöht werden soll. Der Vorschlag wurde von der Landwirtschaftsministerin positiv aufgenommen.

Schweden - Wirtschaft
Nach Journalisten des Fernsehkanals SVT hat H&M nicht nur in Deutschland sehr ausführliche Dateien über Angestellte geführt, die eindeutig gegen den Datenschutz verstießen, sondern auch in Schweden liebt der Bekleidungsgigant diese Methode. Die  Journalisten konnten eine Angestellte ausfindig machen, die in ihr eigenes Dossier Einblick forderte und, nach einer Verzögerungstaktik, 200 Seiten mit persönlichen Informationen überreicht bekam, die weit über die zulässigen Informationen hinausgingen und, wie in Deutschland, sehr persönlicher Natur waren, die in der Führungsetage problemlos eingesehen werden konnten. Die neue Geschäftsführerin des Unternehmens will bisher nicht versichern dass diese Praxis in Zukunft unterbunden wird.

Schweden - Ausbildung
Immer mehr Jugendliche Schwedens wollen Influenzer werden und einen Beruf ergreifen, den es als solches eigentlich nicht gibt und auf den auch kaum eine Schule oder eine Ausbildung vorbereitet. Diese Entwicklung ist damit verbunden, dass einige wenige Influenzer Schwedens während der letzten Jahre sehr bekannt wurde und Medienprofile, auch im Fernsehen, wurden, neben Einnahmen in Millionenhöhe und, nach Meinung vieler Jugendlicher, einer Tätigkeit, die wenig Arbeit erfordert und von zu Hause aus durchgeführt werden kann. Es ist zu erwarten, dass einige Privatschulen Schwedens schon in Kürze Kurse für diese Gruppe an Jugendlichen ankündigen werden.

Schweden - Kriminalität
Gestern gab das schwedische Finanzamt bekannt dass es sich dieses Jahr verstärkt um die Reinigungsbranche kümmern werde, da in diesem Bereich die Schwarzarbeit noch in enormer Höhe existiere und dabei auch illegale Arbeitskräfte eingesetzt werden und von skrupellosen Firmen ausgebeutet werden. Das Finanzamt schätzt die dadurch verlorenen Einnahmen jährlich auf über vier Milliarden Kronen. Die zweite Branche, die das Finanzamt genauer untersuchen will ist der Warentransport und die Speditionen, bei der ähnliche Summen am Finanzamt vorbei geschleust werden.

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Copyright: Herbert Kårlin