tisdag, november 30, 2021

Nachrichten, 30. November

Schweden - Politik
Gestern wurde Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, wie erwartet, erneut zur Ministerpräsidentin Schwedens gewählt, wobei sie gezwungen ist mit dem Staatsbudget zu regieren, das von den bürgerlichen Parteien und der nationalistischen Partei Schwedendemokraten erstellt wurde. Nach der Wahl gab Andersson bekannt dass ihre ersten politischen Vorschläge der Verbrechensbekämpfung gewidmet seien, was insbesondere ermöglichen soll dass Staatsanwaltschaft und Polizei mehr elektronische Beweise häufiger sichern und anwenden können.

Schweden - Politik
Magdalena Andersson ist der Überzeugung auch mit dem Budget der bürgerlich-rechten Parteien regieren zu können, was Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten als Machthunger bezeichnet, da es ihm selbst nie einfallen würde mit dem Budget der Opposition zu regieren, sondern in diesem Fall zurücktreten würde. Kristersson betont auch dass sich die bürgerlichen Parteien, Zentrumspartei ausgenommen, und die Schwedendemokraten weitgehend über die Zukunftspolitik Schwedens einig seien und daher eine stabile und sichere Politik führen könnten. Kristersson scheint, um selbst die Macht ergreifen zu können, selbst die Schwedendemokraten in der Regierung voll zu akzeptieren, was mehrere Parteien Schwedens immer unglaubwürdiger macht.

Schweden - Politik
Nach Meinung von Nooshi Dadgostar, der Vorsitzenden der Linken, müsse die Zentrumspartei noch vor der nächsten Wahl entscheiden auf welcher politischen Seite sie stehen wolle, da es in Schweden nur noch zwei Alternativen gäbe, nämlich die Schwedendemokraten zu akzeptieren, von denen sie nie etwas erhalten haben, oder die Linken zu akzeptieren, die ihnen bereits zahlreiche Zugeständnisse machten. Auch Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei müsse mittlerweile einsehen dass es in Schweden keine politische Mitte mehr gebe, von der Zentrumspartei mit ihren knapp 9 Prozent an Wählerstimmen abgesehen.

Schweden - Wirtschaft
Der Automobilverkauf in Schweden brach innerhalb des letzten Jahres sehr deutlich ein, sowohl was Neuwagen, als auch was Gebrauchtwagen betrifft, wobei der Mangel an Halbleitern diese Situation nur teilweise erklärt. Die Registrierung von Neuwagen ging im September um insgesamt 21,2 Prozent, verglichen mit dem gleichen Monat des Vorjahres, zurück, und im Oktober handelte es sich sogar um 28,9 Prozent. Eine Verbesserung der Lage scheint im Moment nicht in Sicht zu sein.

Schweden - Wirtschaft/Energie
Nur in der letzten Woche hat sich der Strompreis in Nordschweden nun verzehnfacht, also eine Höhe erreicht, die seit 2011 nicht mehr erreicht war. Gegenwärtig liegt daher der durchschnittliche Strompreis in Nordschweden bei 2,40 Kronen pro Kilowatt und bei 2,71 pro Kilowatt in Südschweden. Die Ursache für diese Preissteigerungen liegen bei den hohen Treibstoffpreisen, der Kältewälle mit hohem Stromverbrauch und der Tatsache dass die Windkraftwerke gegenwärtig nur eine Minimalleistung bringen. Selbst die Energie aus der Wasserkraft lässt auf sich warten, da nun erst die Eisbildung fortgeschritten sein muss um die Strömungen voll nutzen zu können.

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måndag, november 29, 2021

Nachrichten, 29. November

Schweden - Politik
Während das Parteikongresses der Schwedendemokraten machte die gesamte Parteiführung deutlich dass sie nur dann Ulf Kristersson als Ministerpräsidenten akzeptieren und ihm ihre Stimme geben werden wenn sie, entsprechend der Größe ihrer Partei, auch entsprechende Ministerposten erhalten. Sollte dies, aus welchen Gründen auch immer, nicht möglich sein, so seien sehr klare, schriftliche Erklärungen nötig, die den Schwedendemokraten das Durchführen ihrer politischen Ziele ermögliche und ihnen auch alle Rechte bei künftigen Budgets zugestanden werden, Forderungen, die bisher sowohl Moderate als auch Christdemokraten als unmöglich erklärten.

Schweden - Politik/Umwelt
Auch wenn mehrere Parteien Schwedens Windkraftparks im Meer als Lösung für künftige Energieprobleme sehen und daher sehr große Anlagen ins Auge fassen, machen nun sowohl der frühere Verteidigungsminister Mikael Odenberg, als auch der frühere Chef der schwedischen Marine, Anders Grenstad, darauf aufmerksam dass die Verteidigung zu jedem geplanten Windpark auf dem Meer nein sagen könne, sollten die Anlagen gegen die Sicherheit des Landes verstoßen, die Schifffahrt oder auch die Kommunikation stören. Es wäre daher sicherer in Zukunft nicht erst die Windparks zu planen, sondern zuerst einmal die Verteidigung zu konsultieren.

Schweden - Umwelt
Am gestrigen Morgen sank die Temperatur im nordschwedischen Nikkaluokta auf Minus 37,4 Grad, also die tiefste Temperatur Europas des Jahres. Nachdem sich die Kälte nun Richtung Süden bewegt, ist zu erwarten dass im Laufe der kommenden Woche in ganz Schweden der Winter einbrechen wird. Nach dem schwedischen Wetteramt sind daher Mitte kommender Woche auch bis zu zehn Zentimeter Schnee in Westschweden zu erwarten, auch wenn konkrete Voraussagen bisher noch nicht möglich sind. Bekannt ist nur dass zwei Schneeunwetter Richtung Westschweden unterwegs sind.

Schweden - Gesundheit
Nach zahlreichen Schreckensmeldungen über die Virusvariante Omikron und das entsprechende Chaos, das dieses Virus auf Flugplätzen und in den Gesundheitsämtern bereits verursachte, meinen mehrere Ärzte dass diese Probleme verfrüht seien, da man bisher nichts über dieses Virus wisse, weder ob der Impfstoff wirksam ist, noch aber ob es zu schweren Krankheiten führen kann. Voraussichtlich wird es noch Wochen dauern bis man mehr über die Wirkung und die Gefahr des Omikron weiss, auch wenn bei jeder neuen Variante des Covid Vorsicht geboten ist.

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söndag, november 28, 2021

Nachrichten, 28. November

Schweden - Politik
Nachdem Jimmie Åkesson während des Parteitages erneut zum Vorsitzenden gewählt worden war, hob er nicht nur die steigende politische Bedeutung der Sverigedemokraterna hervor, sondern griff auch mehrmals die Sozialdemokraten an, die sämtliche Probleme der schwedische Gesellschaft geschaffen hätten und Schweden an den Rand des Abgrunds gebracht hätten. Wie üblich, so malte er das heutige Schweden in den dunkelsten Farben, das nur die Schwedendemokraten, in gemeinsamer Arbeit mit den Moderaten, retten können.

Schweden - Politik
Während seiner Antrittsrede als erneut gewählter Vorsitzender der Schwedendemokraten sprach Jimmie Åkesson insbesondere davon dass Schweden seit Jahrzehnten in die falsche Richtung steuere und nun die Zusammenarbeit zwischen Schwedendemokraten und Moderaten Schweden wieder auf den richtigen Wege bringen könne. In diesem Zusammenhang will Åkesson vor allem die Schulpolitik revidieren und diese zu einer der wichtigsten Wahlfragen des kommenden Jahres machen. Zum einen sollen sämtliche schwedischen Schulen verstaatlicht werden, zum anderen aber auch sämtliche muslimischen Schulen verboten werden.

Schweden - Politik
Nach dem Staatswissenschaftler Olof Petersen riskiert die Kritik der Grünen durch den Reichstagspräsidenten Andreas Norlén die Verachtung der Politik von Seiten der Bevölkerung zu verstärken, da er dadurch die Freiheit der Parteien und die Freiheit der Demokratie in Frage stelle. Die Aufgabe eines Reichstagspräsidenten bestehe nicht darin eine einzelne Partei zu kritisieren, sondern die Demokratie des Landes mit allen Mitteln zu stärken. Jeder Partei Schwedens sei es erlaubt ihre Politik selbst zu definieren und entsprechend der jeweiligen Umstände zu handeln.

Schweden - Politik
Die schwedische Zentrumspartei versucht nun ihr unverständliches Handeln nach der Wahl von Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin zu verteidigen statt es zu erklären, denn die Zentrumspartei ermöglichte dass das von den Schwedendemokraten mit ausgearbeitete Budget die Oberhand gewann. Nach de Zentrumspartei musste es den Sozialdemokraten klar sein dass sie diesen Schritt ergreifen werden, da sich die Sozialdemokraten den Linken angenähert hätten. Auf die Frage ob für die Zentrumspartei das bürgerlich-rechte Budget sinnvoller findet als jenes der Sozialdemokraten, auf das die Zentrumspartei einen starken Einfluss hatten, will die Partei indes nicht antworten.

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lördag, november 27, 2021

Nachrichten, 27. November

Schweden - Politik
Der Parteikongress der Schwedendemokraten begann gestern nahezu mit einer Freudenfeier, denn dank der Reaktion der Zentrumspartei gelang es ihnen die Grünen aus der Regierung zu verbannen, und dank der Zusammenarbeit mit den Moderaten und der Christdemokraten konnten sie ihre politischen Wünsche in Form des Staatsbudgets durchsetzen, ein Erfolg, der früher undenkbar war. Ulf Kristersson, der sehr gerne der nächste Ministerpräsident werden will, dürfte allerdings eine kalte Dusche erhalten haben, da Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten auch deutlich machte dass seine Partei in der nächsten Regierung sitzen will und er selbst das Amt des Ministerpräsidenten anstrebt. Falls einige Wähler der Moderaten bei den nächsten Wahlen die Liberalen stützen wollen, so könnten die Sverigedemokraterna tatsächlich die größte Partei der rechten Parteien sein und den Anspruch auf den Posten stellen.

Schweden - Politik/Gesundheit
Nachdem bekannt wurde dass eine neue Variante des Coronavirus in Südafrika auftauchte, aber auch erste Fälle davon in Europa entdeckt wurden, macht das Auswärtige Amt Schwedens darauf aufmerksam dass niemand, der nun noch nach Südafrika reist, oder von dort nicht unmittelbar zurückkehrt, damit rechnen kann dass bei auftauchenden Problemen Schweden für einen Rückflug sorge oder auf andere Weise helfen werde. Wer unbedingt in ein Risikogebiet wolle, müsse hierfür auch die volle Verantwortung übernehmen.

Schweden - Gesundheit
Auch wenn das schwedische Gesundheitsamt nun alle Personen über 65 Jahren dazu aufruft sich eine dritte Coronaspritze abzuholen, so ist dies in den meisten Regionen Schwedens sehr schwierig, da das hierfür nötige Personal nicht vorhanden ist. In Stockholm findet man an den Drop-In-Stellen sehr lange Warteschlangen, so dass man bisweilen mehrere Stunden lang im Freien auf eine Impfung warten muss. Die sozialdemokratische Opposition der Region Stockholm klagt die moderate Leitung der Stadt an dies zu verursachen, da man nicht genügend Geld für die Krankenversorgung zur Verfügung stelle.

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fredag, november 26, 2021

Nachrichten, 26. November

Schweden - Politik
Nachdem sowohl die Grünen, als auch die Linken und die Zentrumspartei, versicherten Magdalena Andersson erneut zur Ministerpräsidentin zu wählen, nominierte der Reichstagspräsident nun erneut die Politikerin als Kandidatin und hat die nächste Wahl für kommenden Montag angesetzt. Andersson wird, im Falle einer Wiederwahl, eine rein sozialdemokratische Regierung vorstellen, da die Grünen die Regierung verließen, da der Reichstag das Budget der Schwedendemokraten, der Moderaten und der Christdemokraten akzeptiere, das sämtliche Projekte der Grünen annullierte.

Schweden - Politik
Andreas Norlén, der Reichstagspräsident und früher aktive moderate Politiker, konnte bei seiner Präsentation der Ministerpräsidentkandidatin nicht vermeiden die Grünen als die Schuldigen für das vorhergehende Fiasko zu bezeichnen, obwohl er selbst die richtigen Fragen zu stellen hatte und die Grünen davon ausgehen konnten dass die Zentrumspartei sich hinter das Regierungsbudget stelle, da sie der Zentrumspartei zahlreiche Zugeständnisse gemacht hatten und die Zentrumspartei nahezu alle Wünsche im Budget erfüllt bekam. Norlén wollte indes, als bürgerlicher Politiker, nicht die Zentrumspartei kritisieren. Üblicherweise spricht sich ein Ministerpräsident überhaupt nicht über Parteien aus.

Schweden - Politik
Nachdem sich die Grünen Schwedens gestern aus der Regierung zurückzogen, da sie in keinem Fall mit dem Budget der nationalistischen Schwedendemokraten regieren wollen, eine politische Linie, die sie auf keinen Fall überschreiten wollen. Mit diesem Schritt werden die Grünen die kleinste Oppositionspartei des Reichstags, können jedoch für die Wahlen im kommenden Jahr ihren Wählern wieder ein grünes Profil präsentieren, also zur eigenen Politik zurückfinden, statt weiterhin der Schoßhund der Sozialdemokraten zu sein.

Schweden - Landwirtschaft
Gestern wurde in der Baustelle von Northvolt in Skelleftå eine Razzia durchgeführt um die stark vermutete Schwarzarbeit und andere Illegalitäten aufzudecken. Mehrere Ämter waren ab dem Morgengrauen im Einsatz, da es sich um zahlreiche Subunternehmen handelte, die für Northvolt handelt. Northvolt unterstützte die Arbeit der Ämter, da das Unternehmen auf jeden Fall eine weiße Weste behalten will und keinerlei Skandal benötigt. Auch die Gewerkschaften zeigen sich mit der Aktion zufrieden.

Schweden - Gesundheit
Auch wenn die schwedischen Krankenhäusern gegenwärtig noch nicht durch Coronakranke überfüllt sind, ging die Zahl der Angesteckten in der vergangenen Woche sehr deutlich nach oben, wobei man auch feststellen muss dass sich auch immer mehr geimpfte Personen unter den schwer Kranken zu finden sind. Das Gesundheitsamt ruft daher alle auf bei Krankheitsanzeichen zu Hause zu bleiben und eine freiwillige Quarantäne von sieben Tagen zu respektieren. Personen über 65 Jahren sind zudem aufgefordert an eine dritte Spritze zu denken, die frühestens fünf Monaten nach der zweiten Spritze erfolgen kann.

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torsdag, november 25, 2021

Nachrichten, 25. November

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, so wurde Magdalena Andersson gestern zur Ministerpräsidenten Schwedens gewählt, um jedoch bereits nach wenigen Stunden erleben zu müssen dass sich die Zentrumspartei gegen das Regierungsbudget stellte und sie deshalb mit dem von den Schwedendemokraten, gemeinsam mit den Moderaten und Christdemokraten, durchgesetzten Budget regieren muss. Der Beginn des ersten weiblichen Ministerpräsidenten Schwedens war daher nicht unbedingt sehr erfolgreich und zeigte gleichzeitig wie wenig sich die Sozialdemokraten auf die Zentrumspartei verlassen können, da Annie Lööf, die Vorsitzende der Partei nur an sich selbst, nicht an Kommunikation zu glauben scheint.

Schweden - Politik
Nur kurz nachdem Magdalena Andersson den Kampf um das Regierungsbudget verloren hatte, teilte die Grünen Schwedens mit dass sie die Regierung verlassen werden, da sie nicht hinter einem extrem rechten Budget stehen können und auf Grund des Verrats der Zentrumspartei nun auch alle grünen Bemühungen aus dem Regierungsprogramm verschwinden, da mit dem rechten Budget sämtliche Übereinkommen mit der Zentrumspartei hinfällig wurden. Gleichzeitig bedeutete dies jedoch auch dass die neu gewählte Ministerpräsidenten bereits nach sieben Stunden ihr Rücktrittsgesuch einreichen musste um sich einer neuen Wahl zu stellen.

Schweden - Landwirtschaft
Nachdem Klimaveränderungen zu immer mehr Trockenheit, zu Stürmen und auch zu extremen Niederschlägen führen, was die gesamte Lebensmittelversorgung Schwedens bedroht, arbeiten nun Forscher der Landwirtschaftsuniversität mit Hochdruck daran Samen zu entwickeln, die sich dem wechselnden Klima anpassen können, eine Forschung, die parallel hierzu auch in anderen Ländern begonnen wurde, da landwirtschaftliche Güter für das Überleben der Menschheit absolut nötig sind.

Schweden - Verkehr
Beim Abbau der alten Brücke über den Götaälv in Göteborg ging eine Sprengung schief und es fiel nicht nur ein großer Betonblock in den Schiffsfahrweg des Flusses, sondern auch einige nicht detonierte Sprengladungen. Seit Montag Mittag ist daher der gesamte Flussverkehr in Göteborg gesperrt und niemand kann voraussagen wann dieser wieder aufgenommen werden kann. In Göteborg kann man aus diesem Grund bereits zahlreiche Frachter vor der alten Brücke an der Reede sehen, die alle nur darauf warten dass der Fahrweg wieder geöffnet werden kann.

Schweden - Gesundheit
Ab dem 1. Dezember  müssen in Schweden sämtliche Veranstalter, die mindestens 100 Personen aufnehmen, entweder gewisse Beschränkungen durchsetzen um die Verbreitung des Covid-19 zu reduzieren, oder aber sie müssen am Eingang nach dem Covidpass fragen, der belegt dass der Gast mindestens zweimal gegen das Virus geimpft wurde. Nach der Tourismusorganisation Visita führte dies bereits dazu dass zahlreiche Buchungen der Vorweihnachtszeit abgebucht wurden, da insbesondere Firmen in der Regel nicht wissen können ob alle Teilnehmer über einen Impfpass verfügen, Abstände und Personenbegrenzungen an Tischen jedoch die Atmosphäre zerstören.

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onsdag, november 24, 2021

Nachrichten, 24. November

Schweden - Politik
Gestern sprach sich erstmals Jimmie Åkesson, der Parteiführer der Schwedendemokraten, zum Fall Peter Lundgren aus, dem Europapolitiker, der am Montag wegen sexueller Belästigungen verurteilt wurde und die Partei in Europa vertritt. Åkesson wollte für die Partei keine Stellungsnahme abgeben, da das schriftliche Urteil noch nicht vorliegt und daher noch nicht rechtskräftig ist. Akesson meinte jedoch dass Lundgren in erster Linie selbst wissen sollte ob er unter den gegebenen Umständen die Partei weiterhin vertreten kann und die Werte der Partei respektiere. Die Partei als solches will den Fall erst nach dem schriftlichen Urteil diskutieren.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Der Verband der schwedischen Gemeinden und Regionen meint dass das Schließen der Arbeitsämter einen bedeutenden Leerraum in vielen Gegenden hinterlassen habe, da private Unternehmen sich nur dort niederlassen wo sie auch rentabel arbeiten können. In vielen Fällen seien nun zahlreiche Gemeinden dazu gezwungen die Aufgaben der früheren Arbeitsämter zu übernehmen, allerdings ohne die entsprechenden Kenntnisse zu haben oder für die Tätigkeit auch nur entschädigt zu werden. Die Arbeitsämter wurden 2019 auf Druck der Zentrumspartei und der Liberalen weitgehend abgeschafft.

Schweden - Wirtschaft/Immobilien
Das amerikanische Industrieunternehmen Dana will in der schwedischen Kleinstadt Åmål rund eine halbe Milliarden Kronen in den Bau einer Fabrik für Elektromotoren für schwere Fahrzeuge investieren und damit ein altes Industriegebiet wieder zum Leben erwecken. Zu Beginn sollen in diesem Werk etwa 80 Arbeitsplätze entstehen, die sich jedoch im Laufe der kommenden Jahre auf mehrere hundert Arbeitsplätze ausdehnen sollen. Ob das Unternehmen für ihren Einsatz staatliche Gelder aus Schweden erhält, ist unbekannt.

Schweden - Verkehr
Eine Studie des schwedischen Verkehrsinstituts belegt dass gegenwärtig nicht einmal jeder dritte Fahrgast in Bussen auch den Sicherheitsgurt anlegt, obwohl dies in Schweden gesetzlich vorgeschrieben ist. Das Institut beauftragte diese Studie da es in den vergangenen Monaten zu mehreren Busunfällen mit zahlreichen Verletzten kam, wobei dies vermutlich insbesondere mit der geringen Anwendung der Sicherheitsgurte zusammenhängt, was die Studie auch bestätigen konnte. 

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tisdag, november 23, 2021

Nachrichten, 23. November

Schweden - Politik
Auch wenn es Magdalena Andersson bisher nicht gelang mit den Linken ein Übereinkommen zu finden, so entschied gestern der Reichstagspräsident Andreas Norlén dass sich die Vorsitzende der Sozialdemokraten am Mittwoch Morgen zur Wahl als Ministerpräsidentin stellen werde. Nachdem Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken, unmittelbar danach ankündigte dass die Partei ohne Übereinkunft nicht für Andersson stimmen werde, bleibt nur noch der heutige Tag um eine Lösung zu finden, da Andersson ohne die Linken nicht zur Ministerpräsident gewählt werden kann.

Schweden - Politik

Obwohl der Europapolitiker Peter Lundgren in der zweiten Instanz wegen sexueller Belästigungen eines weiblichen Parteikollegen verurteilt wurde, teilte die Parteileitung der Schwedendemokraten mit dass der Politiker nicht seines Amts erhoben werde und die Partei ihm weiterhin ihr Vertrauen ausspreche, da die beiden Parteikameraden mittlerweile das Problem wohl ausdiskutiert hätten und wieder ein gutes Verhältnissen hätten. In der Regel können Politiker, die wegen Sexualtaten verurteilt werden, keine führenden Positionen in Schweden ausüben.

Schweden - Wirtschaft/Immobilien
Nach den Zahlen des Statistischen Amts wurden in Schweden während der ersten neun Monate des Jahres 46.000 neue Wohnungen begonnen, also 17 Prozent mehr als im Vorjahr in der gleichen Zeit. Allerdings ist hierbei zu bedenken dass die absolute Mehrheit dieser Baustellen im ersten Halbjahr begonnen wurden und der Markt danach sehr deutlich zurückging. Als Ursache sieht man einerseits die sinkende Nachfrage, aber auch die Lieferschwierigkeiten von Stahl und Holz. Zementprobleme konnten bisher allerdings nicht festgestellt werden, dem Markt den die schwedische Regierung als Problem sieht.

Schweden - Gesundheit
Obwohl in einigen Ländern Europa teilweise bis zu 90 Prozent der Bevölkerung gegen das Covid-19 geimpft wurde, muss man feststellen dass sich nun die Krankheit wieder in hoher Geschwindigkeit verbreitet und auch Personen trifft, die zweimal geimpft wurden. Der Virologe Niklas Arnberg der Universität Umeå erklärt das Problem damit dass die Herstellung des Impfstoffs nicht auf die gleiche Technik baue als andere Impfstoffe und daher kaum Ergebnisse zu den neuen Impfstoffen vorliegen. Der Virologe meint ebenfalls dass sich die Wissenschaftler ein haltbareres Ergebnis erhofft hatten, sich aber das Ergebnis erst in Zukunft zeigen werde.

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måndag, november 22, 2021

Nachrichten, 22. November

Schweden - Politik
Am letzten Tag des Landestreffens der Liberalen zeigte sich erneut wie zerstritten die Partei ist. Der letzte Tag des Treffens war insbesondere der Migrationspolitik gewidmet. Während die Parteiführung mehr auf zeitbegrenzte Aufenthaltsgenehmigungen setzen wollte, entschied sich dann die Mehrheit die permanente Aufenthaltsgenehmigung durchzusetzen, da nur dies auch ein Anreiz für Migranten biete auch die Sprache zu lernen und an der Integration zu arbeiten. Festgehalten wurde dann jedoch eine Puddinglösung, denn auch wenn in Zukunft die permanente Aufenthaltsgenehmigung die Basis sein soll, so wird die Partei weiterhin die mit der Regierung festgelegte begrenzte Aufenthaltsgenehmigung beibehalten.

Schweden - Politik
Nach der Staatswissenschaftlerin Elin Naurin werden die Liberalen im kommenden Jahr mehr als nur Glück benötigen um wieder im Reichstag einziehen zu können, da die in Partei bisher nichts bieten kann das neue Wähler anziehen wird. Weiterhin benötigt die Partei auch Stimmen von Wählern der Moderaten, die davon überzeugt sind die Liberalen für eine Regierungsbildung zu benötigen, was bei der aktuellen politischen Stellungsnahme der Partei kaum möglich sein wird, da sich die beiden Parteien in vielen Punkten weiterhin widersprechen.

Schweden - Politik/Umwelt
Mehrere städtische Unternehmen Göteborgs wollen die Stadt zu einem europäischen Modell für die Lagerung von Kohlendioid machen, wobei das Kohlendiid von Industrieunternehmen im Hafengebiet Göteborgs zwischengelagert werden soll bis ein Endlager entsteht. Auch wenn die Technik sehr umstritten ist und bisher keine große Nachfrage hierzu existiert, will die Stadt mindestens drei Milliarden Kronen in das Projekt investieren, möglichst ohne den Steuerzahler zu belasten, obwohl die Regierung mit Subventionen dienen muss. Wissenschaftler bezweifeln indes dass das Projekt je rentable arbeiten werde.

Schweden - Gesundheit
Während in weiten Teilen Europas die Begrenzungen auf Grund der hohen Verbreitung des Covid-19 sehr weitgehend sind, und daher auch auf starke Proteste stoßen, hat Schweden zum 1. Dezember nur Begrenzungen in Version light vorgeschrieben, was sehr unterschiedliche Reaktionen hervorruft. Das schwedische Gesundheitsamt geht nun allerdings davon aus dass es sich bei Corona um eine Winterkrankheit handele und daher entsprechende Vorkehrungen getroffen werden müssen. Personen über 65 Jahren werden nun auch dazu aufgefordert fünf Monate nach der zweiten Spritze sich für eine dritte Spritze einzuschreiben.

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söndag, november 21, 2021

Nachrichten, 21. November

Schweden - Politik
Während des Landestreffens der Liberalen gelang es Nyamko Sabuni die Anwesenden davon zu überzeugen die Schwedendemokraten als Stützpartei für eine zukünftige bürgerliche Regierung zu akzeptieren, auch wenn die Zusage an zahlreiche Bedingungen geknüpft ist, unter anderem auch daran, dass die Schwedendemokraten keinerlei Einfluss auf die Politik ausüben können oder daran beteiligt seien. Nach Sabuni sollen die Schwedendemokraten lediglich die bürgerliche Politik stützen, was indes Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Sverigedemokraterna, bereits mehrmals als nicht akzeptabel bezeichnete. Die Versammelten lehnten aber auch einige politische Punkte der Moderaten ab, was ein zusätzliches Problem verursachen kann.

Schweden - Landwirtschaft/Politik
Der Reichsverband der schwedischen Landwirte fordert von der Regierung ein Krisenpaket, das ihnen ermöglicht die steigenden Kosten in der Landwirtschaft aufzufangen. Nach den Landwirten reicht es nicht aus die Preise für landwirtschaftliche Produkte um mindestens zehn Prozent zu erhöhen, sondern es sind zusätzliche Gelder nötig um die permanent steigenden Treibstoffkosten und die hohen Kosten für Mineraldünger aufzufangen. Falls die Bevölkerung schwedische Produkte essen soll, so müsse die Regierung auch die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.

Schweden - Umwelt
In den gebirgsnahen Gebieten Schwedens sollten ursprünglich 500.000 Hektar Wald gegen den Kahlschlag geschützt werden, weil man dort noch für die Ökologie intakte Gebiete findet, die auch seltene Gewächse und Tiere beherbergen. Nachdem sich die Regierung jedoch dem Druck der Zentrumspartei unterordnete und den Waldbesitzern nun mehr Einfluss garantiert, wurde dieses Gebiet auf 150.000 Hektar reduziert. Den Rest können die Besitzer in Zukunft nur noch selbst unter Schutz stellen. Europa kritisiert indes schon heute die schwedische Forstwirtschaft wegen des extremen Kahlschlags, der von Umweltschützern mit den Problemen des Amazonas verglichen wird.

Schweden - Tourismus
Wenn am 1. Dezember bei größeren Veranstaltungen in geschlossenen Räumen von den Teilnehmern ein Coronapass verlangt wird, der erst nach zwei Impfungen ausgestellt wird, sind Restaurants, die keine Liveveranstaltungen bieten, davon ausgenommen. Nun kritisiert der Tourismusverband Visita diese Vorgehensweise und fordert die Politiker auf die gleichen Regeln auch für alle Restaurants vorzusehen, da gerade in Restaurants Angestellte von nicht Geimpften angesteckt werden, sich das Covid-19 aber auch unabhängig davon unter den Gästen verbreiten kann. Um eine neue Welle abzuschwächen, sei es, nach Visita, dringend nötig auch beim Restaurantbesuch einen Covidpass zu fordern.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie des schwedischen Verbraucheramts lesen nur extrem wenige Internetkäufer des Landes die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firmen, die gesetzlich auch auf jeder Website zu finden sein müssen. Um dieses Problem nahezu zu beseitigen reiche es wenn Webdesigner umdenken und den Zugang zu den Geschäftsbedingungen deutlich auf der Seite unterbringen auf der der Kauf bestätigt wird. Gegenwärtig seien die Geschäftsbedingungen nur von Insidern problemlos zu finden, da auf sie an nahezu unsichtbaren Stellen untergebracht werden..

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lördag, november 20, 2021

Nachrichten, 20. November

Schweden - Politik
Bei ihrem Zwischenbericht gegenüber dem Reichstagspräsidenten konnte Magdalena Andersson, die mit der Sondierung zu einer Regierungsbildung beauftragt ist, keinerlei positive Nachricht bringen, da die Gespräche mit der linken Parteiführerin, Nooshi Dadgostar, ins Stocken gerieten, obwohl Dadgostar kaum Forderungen stellt, denn im Gegensatz zu Annie Lööf, der Vorsitzenden der Zentrumspartei, fordert sie statt 67 Punkten, nur zwei Punkte, die der Partei wichtig sind. Andersson will jedoch den Linken keinen politischen Einfluss garantieren, da sie damit die politische Mitte, nämlich die Zentrumspartei, abschrecken könnte, die bereits Druck auf die Sozialdemokraten ausübt. Ohne die Linken wird Andersson jedoch kaum Ministerpräsidentin werden.

Schweden - Politik
Bei der Einleitung des Landestreffens der Liberalen, begann die Vorsitzende der Liberalen, Nyamko Sabuni, über eine mögliche Zusammenarbeit mit den Sverigedemokraterna zu reden, ein in der Partei sehr umstrittenes Thema. Nach Sabuni sollen die rund 500 Anwesender der Partei für die Zusammenarbeit stimmen, da nur auf diese Weise die aktuelle Regierung gestürzt werden könne und eine bürgerlich-rechts orientierte Regierung möglich sei. Einige der Spitzenpolitiker der Partei haben indes bereits die Versammlung verlassen, teilweise auch die Partei, da der fremdenfeindliche Nationalismus der Schwedendemokraten für sie eine rote Linie ausmacht, die die Liberalen respektieren sollten.

Schweden - Verkehr
Die Umstellung des Planungssystems der schwedischen Eisenbahn SJ kann für das Unternehmen nun sehr teuer werden, da die Regionalzüge im Mälartal nun sehr unregelmäßig verkehren und SJ bereits bisher über 30 Abfahrten einstellen musste. Mälartrafik, das für den Verkehr zuständig ist und die Verkehrsdienste von SJ kaufte, kann nämlich SJ für die Probleme haftbar machen. Bereits jetzt könnte es sich um rund eine Million Kronen handeln, die SJ an Mälartrafik bezahlen muss, da SJ für jeden eingestellten Zug eine Strafabgabe bezahlen muss.

Schweden - Gesundheit
In der Region Västerbotten verlieren sämtliche Medizinstudenten ihren Praktikplatz sollten sie nicht zweimal gegen das Covid-19 geimpft sein. Auch wenn Västerbotten die erste Region Schwedens ist, die von Praktikanten den Coronapass fordert, so stehen andere Regionen bereits in den Startlöchern. Der Verband der Medizinstudenten kritisiert diese Forderung, da das fest angestellte Personal in den Krankenhäusern nicht zur Impfung gezwungen ist und daher Studenten mit anderen Maßstäben gesehen werden als Dauerpersonal.

Schweden - Religion/Gesellschaft
Die Forderung nach einem Coronapass bei größeren Veranstaltungen in geschlossenen Räumen führte nicht nur dazu dass bereits knapp 600 Schweden Klagen gegen diese Entscheidung einreichten, da dies die zugesicherte Freiheit der Person einschränke, sondern auch die verschiedenen religiösen Verbände, insbesondere die Leitungen der Moscheen, zeigen sich kritisch und halten diese Entscheidung als Eingriff in die Religionsfreiheit. Moscheen, Synagogen und Kirchen halten es zudem für sehr schwierig jeden Besucher vor dem Zugang zu kontrollieren.

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fredag, november 19, 2021

Nachrichten, 19. November

Schweden - Politik
Journalisten der Rundfunkstation Sveriges Radio konnten aufdecken dass der staatliche Pensionsfond Tredje AP-fonden rund eine Milliarde Kronen in Firmen investierte, die Kernwaffen herstellen, obwohl dies nach der staatlichen Policy und der UN absolut zu vermeiden ist. Da sich die Geschäftsführung des AP-fonden in seinem Recht fühlt und diese Investitionen verteidigt, verurteilen bereits mehrere Spitzenpolitiker dieses Vorgehen, da Kernwaffen weltweit abgebaut werden sollen und nicht als zukunftsweisend dienen können.

Schweden - Wirtschaft
Die schwedische Landwirtschaftskooperative Lantmännen teilte gestern mit dass Lebensmittel sehr bald wesentlich teurer sein werden und spricht auch davon dass es sich um mindestens zehn Prozent handeln wird. Seit über einem Jahrzehnt war es in Schweden nicht mehr zu so deutlichen Preissteigerungen bei Lebensmitteln gekommen. Als Ursache nennt die Kooperative die schlechten Ernten des Jahres, die extrem hohen Preise für Energie und auch die steigenden Kosten für Mineraldünger, die für eine ausreichende Ernte nötig seien.

Schweden - Umwelt
Gestern Nachmittag gab die schwedische Regierung bekannt dass sie dem deutschen Unternehmen Cementa auf Gotland eine Sondergenehmigung erteile, die es der Firma ermöglicht mindestens ein weiteres Jahr lang Kalk auf Gotland abzubauen, unabhängig davon dass damit das Grundwasser möglicherweise unbrauchbar wird und sich die Regierung damit über die Gerichte stellt und erstmals einem Unternehmen einen Freibrief für die Umweltzerstörung erteilt und das Urteil eines Umweltgerichts als ungültig erklärt, also die Unabhängigkeit eines Umweltgerichts in Frage stellt. Die Naturschutzvereine Schwedens wollen gegen diese Entscheidung Einspruch einlegen.

Schweden - Gesundheit
Sollte sich Corona in Schweden weiterhin sehr stark verbreiten, erwägt das Gesundheitsamt auch in Museen, Restaurants und Fitnessstudios für den Zugang einen Coronapass zu fordern, so dass nur noch Personen mit mindestens zwei Impfungen Zugang hierzu haben. Auch die Auflage zur Arbeit zu Hause soll in diesem Fall wieder erneuert werden. Das Gesundheitsamt hofft jedoch auf die Eigenverantwortung um diese Schritte umgehen zu können. Bisher steigt in Schweden die Ansteckung durch das Covid-19 langsamer als in den meisten anderen europäischen Ländern, was jedoch auch mit der geringen Menge an Tests in Schweden zusammenhängen kann. Um den Weihnachtshandel nicht zu stören, sollen Geschäfte von Beschränkungen ausgenommen werden.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Statistiken leben in Schweden gegenwärtig hunderttausende von Personen in der absoluten Isolation und haben kaum, oder auch keinerlei, sozialen Kontakte. Dies führt auch dazu dass jedes Jahr mehrere ältere Personen in ihren Wohnungen sterben und dann erst nach Monaten, bisweilen sogar erst nach über einem Jahr, gefunden werden. Nach der schwedischen Polizei werden jede Woche mehrere Personen tot in ihren Wohnungen gefunden, und dies frühestens einen Monat nach ihrem Tod. Die Zahlen des Statistischen Amtes sprechen davon dass jeder zehnte Schwede über 75 Jahren gesellschaftlich isoliert lebt.

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torsdag, november 18, 2021

Nachrichten, 18. November

Schweden - Politik
Annie Lööf kritisiert die schwedischen Medien, weil das Verhältnis der Politikerin gegenüber anderen weiblichen Parteiführerinnen, insbesondere gegenüber Ebba Busch und Magdalena Andersson einem Catfight ähneln würde, und die Medien behaupten dass Frauen in der Politik immer von ihren Gefühlen gesteuert würden, nicht jedoch ihre Fähigkeiten und ihre Sachlichkeit hervorgehoben werde. Wissenschaftler geben der Politikerin weitgehend recht, auch wenn dies die Situation kaum verbessern kann, da man Annie Lööf beim Scheitern der aktuellen politischen Situation grundsätzlich die Schuld geben wird.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn die nordische Großbank Nordea mit ihrer relativ neuen Policy Investitionen in Firmen, die in Ölsand investieren oder Öl in der Arktis ausbeuten, vermeiden wollen, so scheint es sich dabei lediglich um ein Greenwashing zu handeln, denn Journalisten des öffentlich rechtlichen Rundfunks Schwedens können nachweisen, dass Nordea immer noch große Mengen an Geld in die drei größten Firmen investiert, die sich mit diesen Aktivitäten beschäftigen. Damit konfrontiert, verteidigt sich die Geschäftsführung damit dass diese hohe Investitionen auch bedeuten dass Nordea auf die Firmen einen positiven Einfluss ausüben könne.

Schweden - Wirtschaft
Gestern teilte das Wirtschaftsinstitut HUI mit dass das Weihnachtsgeschenk dieses Jahres Eintrittskarten zu wichtigen Veranstaltungen seien, da die lange kulturelle Abstinenz nun zum Drang nach Konzerten, Theatervorstellungen und anderen kulturellen Ereignissen führe. Allerdings wurde diese Wahl des Weihnachtsgeschenk des Jahres unmittelbar von mehreren Seiten kritisiert, da Corona noch nicht überwunden sei und daher weiterhin zur Vorsicht geraten sei, zumal sehr viele Bürger des Landes bisher nicht geimpft sind. Ein Ansturm auf Vergnügen sei daher kaum angebracht.

Schweden - Verkehr
Die Anzahl der Unfälle mit Elektro-Scooter ging dieses Jahr sehr deutlich nach oben, denn während man im gesamten Jahr 2019 noch rund 700 Unfälle registrierte, handelt es sich in den ersten zehn Monaten dieses Jahres bereits um rund 1000 Unfälle, wobei drei Personen in Schweden nach einem entsprechenden Unfall auch starben. Die meisten Unfälle zählt man natürlich in den größeren Städten des Landes, insbesondere an Abenden und in der Nacht. Wie oft Alkohol an den Unfällen beteiligt war, wurde bisher nicht untersucht.

Schweden - Gesundheit
Das schwedische Gesundheitsamt teilte gestern mit dass ab dem ersten Dezember der Zugang zu Veranstaltungen in geschlossenen Räumen in denen sich mehr als 100 Personen aufhalten können, von einem Covidpass abhängig sei. Nur wer nachweisen kann zweimal geimpft zu sein soll ab diesem Zeitpunkt noch größere Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, zum Beispiel auch das Theater oder Konzerte, besuchen können.

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onsdag, november 17, 2021

Nachrichten, 17. November

Schweden - Politik
Nachdem Magdalena Andersson und Nooshi Dadgostar sich bisher nicht über die von den Linken geforderten Punkten zur künftigen Politik einigen konnten, gab gestern der Reichstagspräsident Magdalena Andersson nun noch bis zum 22. November Zeit um sich mit den Linken zu einigen, so dass die Wahl zur Ministerpräsidenten am folgenden Mittwoch durchgeführt werden kann, gleichzeitig mit der Abstimmung über das künftige Staatsbudget. Der Druck auf Andersson steigt damit bedeutend an, da sie ohne die Stimmen der Linken nicht Ministerpräsidentin werden kann, gleichzeitig aber auch das Budget der Opposition im Reichstag die Mehrheit haben kann.

Schweden - Politik
Auch wenn Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, weiterhin behauptet auf keinen Fall gemeinsam mit den Schwedendemokraten eine Regierung zu bilden, so haben sich nun Moderate, Christdemokraten und Schwedendemokraten darauf geeinigt im Reichstag ein gemeinsames Budget vorzulegen, das damit auch sämtliche Stimmen der drei Parteien erhalten wird. Lediglich die Liberalen, die den drei Parteien sehr nahe stehen, wurden nicht zu diesen Budgetfragen eingeladen und wollen daher ein eigenes Budget vorlegen. Das Regierungsbudget hat daher nur eine Chance wenn, neben den Sozialdemokraten, auch die Zentrumspartei und die Linken für dieses Budget stimmen werden.

Schweden - Wirtschaft/Gesundheit
Obwohl das Akutkrankenhaus in Stockholm dringend mehr Personal benötigt und in Ausrüstung investieren muss, wird die Region das Budget lediglich um 1,5 Prozent erhöhen, was bedeutet dass weiteres Personal entlassen werden muss, das Personal also eine noch höhere Leistung bringen muss. Nach der liberalen Verantwortlichen der Region sind bedeutende Gelder für ambulante Behandlungen und für die private Krankenversorgung vorgesehen, die das Akutkrankenhaus erheblich entlasten sollen, dort in Zukunft also auch weniger Personal nötig sei.

Schweden - Ernährung
Nachdem die Organisation WWF einen Teil der im schwedischen Handel befindlichen Hähnchen als rot einstufte, da sie nicht den aktuellen Bedingungen zum Umweltschutz und zur Tierhaltung entsprechen, also von den Kunden auch nicht erworben werden sollen, hat sich das schwedische Lebensmittelamt dazu entschieden dazu aufzurufen weiterhin schwedische Hähnchen zu kaufen, da diese umweltfreundlicher gehalten würden als jene in anderen europäischen Ländern, ohne dies jedoch zu spezifizieren. Nun liegt es an den Kunden zu entscheiden wem sie mehr Glauben schenken werden.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Studie der Universität Uppsala, in der 71.000 Tests eingingen, führte die nachlässige Corona-Strategie Schwedens dazu dass das Covid-19 zu einem Exportschlager in die Nachbarländer wurde. Erstaunlicherweise wurde die Krankheit nur exportiert, jedoch nur in geringster Weise importiert, was auch mit den häufigen Tests in den Nachbarländern zusammenhängt. Die Forscher gehen davon aus dass der Gesundheitszustand in den Nachbarländern im ersten Jahr der Pandemie noch besser gewesen wäre wenn auch Schweden mehr getestet hätte und auf Beschränkungen gesetzt hätte.

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tisdag, november 16, 2021

Nachrichten, 16. November

Schweden - Politik
Auch wenn Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken, und Magdalena Andersson, die möglicherweise nächste Ministerpräsidentin Schwedens, das gesamt Wochenende und gestern über die zukünftige Politik diskutierten, scheint es bisher zu keinem Übereinkommen gekommen zu sein. Das Problem besteht insbesondere darin, dass Dadgostar sich nicht mit Versprechen zufrieden zu geben scheint, sondern ein schriftliches Abkommen anstrebt, das den Linken auch in Zukunft, also auch nach den kommenden Wahlen, einen gewissen politischen Einfluss und ein Mitspracherecht garantiert.

Schweden - Wirtschaft
Seit 2008 hatte Schweden keine so hohe Inflationsrate mehr wie gegenwärtig, denn im Oktober lag sie bereits bei 3,1 Prozent, und sie ist weiter am steigen, obwohl die schwedische Reichsbank der festen Überzeugung war dass dieses Jahr die Inflation, im besten Falle, bei zwei Prozent liegen werde. Die Inflation liegt vor allem deswegen so hoch, da die Strompreise eine extreme Höhe erreichen, die Lebensmittelkosten ansteigen und die Produktionskosten in der Landwirtschaft auch in den kommenden Monaten ansteigen werden. Inwieweit dies mit der Coronapandemie zusammenhängt, ist sehr umstritten. Die schwedische Reichsbank hofft dass sich dieser Prozess verlangsamt, da sonst die gesamten wirtschaftlichen Voraussagen hinfällig sind.

Schweden - Immobilien
Der Bau einer gigantischen Batteriefabrik im nordschwedischen Skellefteå führt in der Stadt geradezu zu einem Preishysterie bei Häusern und Mietwohnungen. Der immense Wohnungsmangel führte bereits dazu dass die Mieten für Häuser bei bis zu 70.000 Kronen im Monat liegen und ein einzelnes Bett problemlos 4000 Kronen im Monat kosten kann. Das Bauunternehmen Northvolt plant nun für die Bauarbeiter, aber auch die zukünftigen Angestellten, etwa 100 Häuser in der Umgebung zu errichten. Bis dahin sucht Northvolt nun Unterkünfte, die auch 100 Kilometer entfernt liegen können, und mietet alle nur denkbaren Ferienhäuser.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Auswertung steht Schweden nun an dritter Stelle der Digitalisierung innerhalb aller europäischer Länder. Nur noch Dänemark und Finnland liegen nun noch vor Schweden. Man geht davon aus dass nun 46 Prozent der Schweden grundlegende Kenntnisse in digitalen Verfahren haben, was natürlich mit der starken Digitalisierung des gesamten Landes zusammenhängt, da man ohne Computer viele Ämter nicht mehr erreichen kann, aber auch in Einkäufen stark behindert wird, da sichere Einkäufe vor allem über Banken mit Sicherheitscodes möglich sind.

Schweden - Gesundheit
Die Krankenpflegerinnen, Hebammen und Geburtshelferinnen des Stockholmer Krankenhauses Södersjukhus haben nun der Direktion eine Liste mit Forderungen vorgelegt, die die Patientensicherheit der gebärenden Frauen sichern soll. Die Leitung des Krankenhauses hat nun bis zum 22. November Zeit um auf diese Forderungen einzugehen oder Vorschläge vorzulegen, wie und bis wann die Probleme beseitigt werden. Unter anderem soll die Menge der Entbindungen im Krankenhaus beschränkt werden bis das Krankenhaus mehr Angestellte finden kann.

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måndag, november 15, 2021

Nachrichten, 15. November

Schweden - Politik
Gestern diskutieren die Christdemokraten Schwedens während ihres Parteikongresses insbesondere über den Kampf gegen die Kriminalität und zeigten sich dabei sehr wenig von ihrer christlichen Seite, denn sie wollen sich in Zukunft für grundsätzlich härtere Strafen, für mehr lokale Polizisten, häufigeren Fußfesseln nach Verbüßen einer Strafe und öffentliche Register für Sexualverbrecher einsetzen, um nur einige der Punkte zu nennen. Gleichzeitig sprach man auch über eine vorbeugende Arbeit, ohne hierbei indes zu definieren in welcher Weise dies Arbeit vor sich gehen soll und gegen welche Taten man vorbeugend arbeiten will.

Schweden - Politik/Umwelt
Nach der Unterschrift des Übereinkommens zum Klimatreffens COP26 in Glasgow zeigte sich der schwedische Umweltminister Per Bolund, als einer der wenigen europäischen Grünen, sehr zufrieden mit der Übereinkunft, da man nun auf dem besten Weg sei die 1,5 Grad-Grenze der Erwärmung zu erreichen, wobei nun nur noch jedes Land die neuen Werkzeuge des Übereinkommens in die Tat umsetzen müsse. Wissenschaftler, aber auch Politiker anderer Länder, zeigen sich bisher weniger vom Abkommen überzeugt, da kaum konkrete Maßnahmen entschieden wurden, sondern man bei allen Entscheidungen an Empfehlungen hängen blieb.

Schweden - Umwelt
Während der kommenden 20 Jahre sollen sämtliche Wasserkraftwerke den aktuellen Umweltbedingungen angepasst werden um auch der Umwelt und dem Artenschutz gerecht zu werden. Das Stromunternehmen Vattenfall weist nun das Wasserwirtschaftsamt darauf hin dass diese Forderungen dazu führen können dass die Wasserkraftwerke dann weitaus weniger Strom produzieren werden als heute und damit auch die Umstellung auf klimaneutralen Strom verzögert werden kann, also man auch weiterhin Kohle, Öl und Gas benötige.

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söndag, november 14, 2021

Nachrichten, 14. November

Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar machte während des Parteitags der Linken erneut deutlich dass die Verhandlungen mit Magdalena Andersson, die hofft Ministerpräsidentin Schwedens zu werden, sich hinziehen werden und die Entscheidung nicht bis kommenden Dienstag gefällt sein werde, da die Linken nicht ohne die gleichen Rechte wie die Zentrumspartei, die Garantie höherer Renten und einer zugesicherten besseren Krankenversorgung Andersson wählen werden. Diese Aussage macht auch deutlich dass Annie Lööf eine Zusammenarbeit mit den Linken akzeptieren muss, was bisher als unmöglich gilt.

Schweden - Politik
Während des Parteitags der Christdemokraten Schwedens wurde, wie erwartet, Ebba Busch erneut zur Vorsitzenden der Partei gewählt und damit in ihrem Amt bestätigt. Die Partei will, wie die Vorsitzende bekannt gab, bei ihrer künftigen Politik insbesondere auf das Gesundheitswesen und die Landgemeinden setzen, wobei das zweite Thema bereits von der Zentrumspartei beansprucht wird. Während ihres Dankesgesprächs erwähnte Busch auch die leidliche Hausaffäre wegen der sie vor Gericht stehen wird und angeklagt ist den Hauskauf auf unseriöse Weise durchgeführt zu haben, wobei sich die Politikerin hierbei als Opfer gibt.

Schweden - Politik
Die Liberalen Schwedens wollen während ihres Landestreffens in der kommenden Woche die Einigung zu einer Änderung des Grundgesetzes erreichen. Die Liberalen wollen sich damit den Forderungen der rechten und anderen bürgerlichen Parteien anschließen und gemeinsam fordern dass Spionen und Terroristen die früher erteilte Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden kann, was allerdings nicht zwangsweise zu einer Ausweisung führen wird, da in diesem Fall die Heimatländer der Einreise zustimmen müssen, was sehr oft nicht der Fall ist.

Schweden - Politik/Recht
Ein Schöffe in Göteborg, der von den Linken dem Gericht Göteborgs vorgeschlagen worden war, und seit einigen Jahren als Schöffe arbeitet, fordert in extrem-islamischen Kreisen und den sozialen Medien dass die Scharia auch in Schweden notwendig sei, also Männer das Recht haben Frauen körperlich zu strafen und Mädchen sich zu bedecken haben. Der etwa 70-jährige Mann riskiert nun sowohl sein Amt als auch seine Parteimitgliedschaft zu verlieren, da er damit gegen schwedische Werte und Gesetze verstößt. Ähnliche Probleme tauchten in den letzten Jahren bei sämtlichen Parteien Schwedens auf.

Schweden - Wirtschaft
Während der letzten drei Jahren schlossen in Schweden über 2000 kleinere Läden, die meisten davon im Jahr 2020 in Folgen der Corona-Pandemie. Die Ursache hierfür ist vor allem der Übergang zu mehr Internetshops, die vor allem von größeren Ketten eingerichtet werden. Auch wenn die Zahl 2000 vielen als gering für ein ganzes Land scheint, so handelt es sich in Schweden um sieben Prozent aller kleineren Läden, die nie wieder entstehen werden und einen wirtschaftlichen Umbruch in Schweden ansagen. Ein zusätzliches Problem ist dabei dass die Läden vor allem in ländlichen Gebieten verschwunden sind.

Schweden - Ausbildung
Obwohl die Industrie Schwedens verzweifelt Angestellte sucht, suchen immer weniger Schüler eine Ausbildung in den industrietechnischen Programmen der Gymnasien. In Lycksele war es, zum Beispiel, nicht ein einziger Schüler, der sich für diese Linie einschrieb. Obwohl sich auch die Industrie mittlerweile stark veränderte und sich Robotern und Computern bedient, glauben die meisten Schüler immer noch dass Industriearbeiter schmutzig werden und die Arbeit sehr anstrengend sei, was natürlich immer noch auf alte Vorurteile baut.

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lördag, november 13, 2021

Nachrichten, 13. November

Schweden - Politik
Gestern trafen sich Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, und Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken zu den preliminären Gesprächen zur kommenden Regierungsbildung, wobei sie zur Entscheidung kamen in den kommenden Tagen tiefer über die Frage der möglichen Zusammenarbeit zu sprechen. Dadgostar machte indes sehr deutlich dass es keine schweigende Unterstützung gäbe, sondern die Linken auch einen aktiven Einfluss über die kommende Politik fordern um Andersson zur Macht zu verhelfen.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn die Region Stockholm offiziell eine Lösung sucht um Geburtshelferinnen, Hebammen und Ärzte behalten zu können, hat die Region Stockholm nun die Gewerkschaft der Hebammen zu Gesprächen einberufen, mit der Aussage dass es verboten sei in organisierter Form Lohnerhöhungen und Änderungen des Arbeitsmilieus zu fordern, vor allem nicht durch die Drohung sonst gemeinsam zu kündigen, eine Maßnahme, die das Problem nur vergrößern kann. Die Gewerkschaft der Akademiker gehen davon aus dass die Hebammen vollkommen rechtmäßig handeln, da sie vollkommen friedlich agieren und von den Regionen zudem zu diesem Schritt gezwungen werden.

Schweden - Verkehr
Gestern gab die schwedische Eisenbahn SJ bekannt dass sie das gesamte IT-System umstellen werde und daher in den kommenden zwei Wochen zahlreiche Züge eingestellt werden, ohne dass dies indes größere Probleme für die Reisenden verursache. Journalisten konnten allerdings aufdecken dass bereits in den vergangenen zwei Wochen landesweit 300 Züge eingestellt worden waren, ohne dass SJ dies jedoch bekannt gegeben hatte. Die häufigen Probleme der Gesellschaft wurden bereits mehrfach kritisiert, wobei das Amt für Schienenverkehr nun auch konkrete Erklärungen von SJ fordert.

Schweden - Tourismus
Das nördliche Samendorf bei Vilhelmina zeigt sich über den gestern neu eingeweihten touristischen Wanderweg Lapplandleden sehr beunruhigt, da dieser mitten durch das Samendorf führt, was bedeutet dass die Touristen durch ein Gebiet gehen in dem während des Großteils der Sommermonate die Rentiere ihre Weiden haben. Da Rentiere sehr stark auf Störungen und Änderungen reagieren, riskieren ständige, touristische Passagen die Rentierhaltung zu gefährden. Die Entscheidung diesen Weg zu schaffen, erfolgte ohne das samische Dorf um Rat zu fragen.

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fredag, november 12, 2021

Nachrichten, 12. November

Schweden - Politik
Als der Reichstagspräsident Andreas Norlén mit sämtlichen im Reichstag vertretenen Parteiführern gesprochen hatte, teilte er mit dass er Magdalena Andersson mit den Sondierungsgesprächen zu einer Regierungsbildung beauftragt habe und die Politikerin nun bis Dienstag zehn Uhr Zeit habe um festzustellen ob sie genügend Stimmen habe um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Kurz zuvor hatte Ulf Kristersson bereits mitgeteilt dass er, nach der Entscheidung der Zentrumspartei, keinerlei Chance sehe ein Regierung zu bilden.

Schweden - Politik
Nach einem Gespräch mit sämtlichen Parteiführern der im Reichstag vertretenen Parteien, gab gestern der Reichstagspräsident Andreas Norlén, bekannt dass die Gespräche zwischen Magdalena Andersson und Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken, schwierig sein werden, da Dadgostar sichere Zusagen von Andersson erwarte und nicht bereit sei Andersson als Ministerpräsidenten zu akzeptieren ohne in Zukunft auch politisch einen politischen Einfluss zu erhalten. Bisher spricht Andersson allerdings nur von Gesprächen, die sie mit Dadgostar führen will.

Schweden - Politik

Die Führungsschicht der Christdemokraten schlägt vor das Wahlrecht Schwedens zu ändern. Nach den Christdemokraten soll auch nach zusätzlichen oder vorgezogenen Wahlen eine Regierung für vier Jahre gewählt werden und nicht mehr nur bis zu den üblichen Wahlen, was bisher der Fall war und extrem kurze Regierungszeiten ermöglichte. Die Christdemokraten bezeichnen diese Idee als Stärkung der Demokratie, ohne dies indes genauer zu beschreiben. Gleichzeitig sollen, nach Meinung der Christdemokraten, auch Wahlen ermöglicht werden sobald sich die öffentliche politische Meinung der Bevölkerung ändere.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn die Arbeitslosigkeit Schwedens statistisch gesehen wieder auf dem gleichen Niveau liegt wie vor dem Ausbruch Coronas, so steigt die Menge der Langzeitarbeitslosen weiterhin an. Allein seit Februar des Jahres stieg die Menge der Langzeitarbeitslosen Schwedens um 30.000 Personen an. Nach mehreren Wirtschaftswissenschaftler lässt sich dies nur durch zwei Maßnahmen ändern, sei durch eine massive Ausbildung dieser Personen, sei dadurch dass die Kosten der Arbeitgeber bei der Anstellung von Langzeitarbeitslosen gesenkt werden, beziehungsweise beide Methoden gleichzeitig eingesetzt werden.

Schweden - Gesundheit/Tourismus
Nachdem in mehreren europäischen Ländern Corona sich nun in Höchstgeschwindigkeit verbreitet, unter anderem in Deutschland und Norwegen, teilt das schwedische Gesundheitsamt nun mit dass sich alle, die eine Weihnachtsreise ins Ausland planen, damit rechnen müssen die Reise kurzfristig einstellen zu müssen, da das Auswärtige Amt vor Reisen in gewisse Ländern von heute auf morgen warnen könne, zum anderen aber auch einige Länder die Einreise verbieten können, beziehungsweise Besuchern starke Beschränkungen vorgeben.

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torsdag, november 11, 2021

Nachrichten, 11. November

Schweden - Politik
Staatsminister Stefan Löfven reichte gestern sein Abschiedsgesuch ein, nachdem nun auch die Zentrumspartei Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin wählen will. Die Zentrumspartei hatte vorher bekannt gegeben dass Löfven sämtliche Forderungen zum gelockerten Strandschutz, zur liberaleren Forstverwaltung und zur Lockerung des Arbeitsrechts erfüllen werde und Andersson für die Durchsetzung sorgen werde. Die Grünen Schwedens gaben hierzu ihre Zustimmung, auch wenn dies weitere Wähler kosten kann und sie daher möglicherweise nicht mehr in der nächsten Regierung vertreten sein werden.

Schweden - Politik
Vor kurzem trat in Schweden das sogenannte UTP-Gesetz in Kraft, das kleineren Landwirten im Lebensmittelbereich das Überleben garantieren soll und ihnen einen höheren Gewinn garantiert. Unter anderem sollen diese Landwirte nicht mehr für die Werbung der Lebensmittelkonzerne bezahlen müssen oder von Eigenmarken der Giganten ruiniert werden können. Da diese Landwirte allerdings auch investieren müssen, bedeutet dies dass die Lebensmittelpreise sehr bald weiter ansteigen werden, was für Geringverdiener und viele Pensionäre ein zusätzliches Problem wird, da die Kosten steigen, nicht jedoch die Einnahmen.

Schweden - Arbeitswelt/Politik
Auch wenn der Gewerkschaftsbund sich permanent gegen die Lockerung des Arbeitsrechts wehrte und weiterhin einige der angeschlossenen Gewerkschaften gegen die von der Regierung und der Zentrumspartei geforderten Änderungen sind, teilte die Führung des Gewerkschaftsbunds gestern mit dass sie die Gesetzesänderung stützen werden, wenn auch erst nach der kurzfristig einberufenen Vollversammlung. Kleineren Unternehmen wird es dadurch möglich sein aus Kompetenzgründen seit langem angestellte, ältere Arbeitnehmer zu kündigen, die dann zwar eine Umschulung erhalten, wohl aber kaum einen neuen Arbeitgeber finden können, da sie als zu alt betrachtet werden.

Schweden - Kriminalität
Nach Informationen der Dagens Nyheter nutzen kriminelle Vereinigungen das System der Zahnarztunterstützung systematisch aus und erreichen damit jährlich Einnahmen von etwa 60 Millionen Kronen, die sie durch andere Aktivitäten multiplizieren können. In den meisten Fällen fällt dies den Patienten der Zahnärzte nicht einmal auf, zumal die Akten der Zahnärzte und der Versicherungskasse nicht abgestimmt werden und die Kriminellen teilweise auch Patientendaten nutzen, von Personen, die gar nicht erst bei ihrem Zahnarzt waren.

Schweden - Umwelt/Politik
Während der Klimakonferenz in Stockholm wurde sehr viel über den Ausbau der Windenergie gesprochen, was auch von der entsprechenden Industrie sofort aufgenommen wurde. Dieser Vorstoß wurde von den Ratsmitgliedern des norwegischen Sametinget nicht unbedingt begrüßt, da Windkraftwerke in der Regel im Norden Norwegens und Schwedens gebaut werden und, um der Urbevölkerung das Mitspracherecht zu nehmen, diese als Staatsinteresse eingestuft werden, jedoch teilweise die Rentierhaltung völlig unmöglich machen, wobei die Rentierhalter dabei nicht einmal um ihre Meinung gefragt werden.

Schweden - Verkehr
Nach dem Zoll in Schonen (Skåne) kommen immer mehr Lastwagenfahrer betrunken mit den Fähren aus Dänemark an, und noch mehr fahren unter dem Einfluss von Drogen und haben weitere Drogen, zum Eigenbedarf, in ihren Lastwagen liegen. Aus diesem Grund fordern die Zöllner nun eine Änderung des Gesetzes, das ihnen ermöglicht alkoholisierte oder unter Drogen stehende Fahrer unmittelbar an der Grenze aus dem Verkehr zu ziehen. Das Verhalten der Lastwagenfahrer hängt vermutlich mit den langen Fahrzeiten und dem Druck der Speditionen zusammen, denen die Fahrer ausgesetzt sind, und Fahrer sogar dazu zwingt ohne Führerschein unterwegs zu sein.

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onsdag, november 10, 2021

Nachrichten, 10. November

Schweden - Politik
Die Finanzministerin Magdalena Andersson und die Finanzmarktministerin Åsa Lindhagen gaben in einem Debattenartikel im Svenska Dagladet bekannt dass die Regierung in Zukunft nicht mehr auf einem Überschuss im Staatshaushalt zuarbeiten werde, sondern mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen werde, da Schweden in den kommenden Jahren mit hohen Investitionen rechnen müsse und die Staatsverschuldung zudem relativ niedrig sei. Der Übergang zum ausgeglichenen Staatsbudget soll zum Jahr 2026 stattfinden.

Schweden - Politik
Nachdem es nur von einer einzigen Stimme abhängen wird ob Magdalena Andersson an die Spitze Schwedens gewählt wird, sind mehrere Staatswissenschaftler der Meinung dass Stefan Löfven sein Amt erst dann abgeben werde wenn auch sicher sei dass Andersson auch zur Ministerpräsidentin gewählt wird, also das Problem zwischen Zentrumspartei und Linken gelöst sei, was indes ein unüberwindliches Problem scheint, da sich Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei, kategorisch weigert gemeinsam mit den Linken an einem Tisch zu sitzen, obwohl die Linken bereit sind Zugeständnisse zu machen, dies jedoch auch von der Zentrumspartei erwarten.

Schweden - Verkehr
Nach einer Entscheidung des Amts für Schienenverkehr werden an den Bahnhöfen Schwedens ab dem 15. November keine Abfahrtszeiten und Ankunftszeiten von Zügen über Lautsprecher angekündigt. Als Erklärung gilt dass mittlerweile der Zugverkehr so umfangreich wurde dass die Ansagen nur noch bei Änderungen von Abfahrts- oder Ankunftszeiten erfolgen sollen um die Aufmerksamkeit der Reisenden auf sich ziehen zu können. Der Verband der Sehgeschädigten Schwedens bedauert diese Entscheidung und ist der Meinung dass viele Passagiere nun denken dass es für die Eisenbahn lediglich zu aufwendig sei weiterhin Züge anzukündigen.

Schweden - Gesundheit

Nach den aktuellen Zahlen ließen sich in der Region Jämtland nur rund 50 Prozent aller Schwangeren gegen das Covid-19 impfen. Die Ursache hierfür ist die Angst vor Nebenwirkungen, die die Schwangeren, oder aber auch die ungeborenen Kinder, treffen können, auch wenn das Gesundheitsamt versichert dass die Impfungen zu keinerlei Nebenwirkungen führen werden und Impfungen auch für Schwangere völlig harmlos seien, eine Aussage, die in den sozialen Medien stark angezweifelt werden.

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tisdag, november 09, 2021

Nachrichten, 9. November

 Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken, macht nun sehr deutlich dass die Partei Magdalena Andersson nicht ohne gewisse Zusagen und einer sicheren Regierungsbeteiligung zur Ministerpräsidentin wählen werde, da die von Stefan Löfven im letzten Sommer angewendete Methode zeigte dass sein einziges Ziel war der Zentrumspartei jeden Gefallen zu tun und die Linken nicht einmal zu beachten. Die mögliche neue Ministerpräsidenten müsse daher eine andere Linie einnehmen um gewählt zu werden. Es liegt daher nun an Annie Lööf, der Vorsitzenden der Zentrumspartei, zu beweisen ob sie mit den Schwedendemokraten regieren wolle oder eine links gerichtete Politik akzeptiere.

Schweden - Arbeitswelt
Die Gewerkschaft Kommunal, der die Mehrheit der schwedischen Hebammen angehören, macht nun deutlich dass es sehr dringend sei die prekäre Situation der Hebammen in den Griff zu bekommen, da sonst die Sicherheit der Patienten in keiner Weise mehr gewährleistet sei. Die zuständige Politikerin für die Region Stockholm gibt zwar zu bei früheren Änderungen nicht weit genug gegangen zu sein, will nun jedoch auf jeden Fall auf die Ergebnisse der Koordinatorin des Problems warten, auch wenn ihre bisherigen Vorschläge von den Hebammen als völlig unzureichend bezeichnet werden. Sozialministerin Lena Hallengren wiederum sieht die gesamte Verantwortung bei der Region Stockholm.

Schweden - Gesundheit
Nach der Studie der schwedischen Coronakommission gab es in Gegenden in denen die Coronatests in ausgedehnter Weise stattfanden weitaus weniger Tode und Kranke in den Intensivabteilungen als in Gegenden in denen man mit den Test sparte. Trotz dieser Aussagen und am gegenwärtig deutlichen Ansteigen an Coronakranken hält das schwedische Gesundheitsamt Tests von zweimal geimpften Personen für unsinnig und will die Coronatests auf einem Minimalniveau halten. Schweden will auch weiterhin einen eigenen Weg gehen und hält auch die Empfehlungen des WHO in Schweden für unsinnig.

Schweden - Gesellschaft
Die Bibliotheken Schwedens stellten fest dass während der letzten beiden Jahre weitaus weniger Bücher ausgeliehen wurden als in den vorhergehenden Jahren. Dieser Rückgang verstärkte sich noch während des vergangenen Jahres, was damit zusammenhängen kann dass Bibliotheken nur verkürzte Öffnungszeiten hatten und Bücher oft nur über Automaten erhalten werden konnten. Allerdings gibt auch die Bevölkerung an die letzten beiden Jahre weniger gelesen zu haben als üblich, was wiederum mit dem hohen Preis von Büchern zusammenhängt.

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måndag, november 08, 2021

Nachrichten, 8. November

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo haben die Liberalen nun eine Wählerunterstützung von drei Prozent, also um 0,2 Prozent mehr als bei der letzten Umfrage. Bei sämtlichen anderen Parteien konnte man kaum eine Veränderung feststellen, was bedeutet dass der linke und der rechte Block nun die gleiche Position einnehmen, vorausgesetzt man rechnet die Zentrumspartei nun zum linken Block. Dies ermöglicht natürlich Annie Lööf hart zu spielen, was wiederum dazu führen kann dass die Sozialdemokraten noch mehr auf die bedingungslos Unterstützung der Grünen und der Linken setzen werden.

Schweden - Arbeitswelt
Die staatliche, skandinavische Fluggesellschaft SAS hat sich dazu entschieden ein Subunternehmen zu gründen, das die Piloten der Gesellschaft in Form einer unabhängigen Personalserviceagentur einstellt, also früheren Piloten keine Vorrechte bietet und in der Gewerkschaft engagierte Piloten aussortiert. Heimliche Tonaufnahmen beweisen dass SAS dadurch mögliche zukünftige Streiks vermeiden will. Die Piloten und die Pilotengewerkschaft fordert nun die sozialdemokratische Regierung auf bei staatlichen Unternehmen auch auf das Einhalten des schwedischen Systems zu sorgen und SAS, das sehr hohe Coronaunterstützungen erhielt, auch auf gewerkschaftliche Übereinkommen hinzuweisen.

Schweden - Kultur
Nachdem es bisher in Malmö nicht eine einzige namentlich genannte weibliche Skulptur gab, was bereits mehrmals kritisiert wurde, da sich auch Malmö um die Gleichstellung zwischen Mann und Frau kümmern sollte, hat sich der Stadtrat nun dazu entschieden eine Skulptur der Arbeiterpionierin Elma Danielsson aufzustellen. Nach der Künstlerin Linnéa Carlsson wurde Elma Danielsson in der Geschichte zur schwedischen Arbeiterbewegung vergessen, obwohl sie nicht nur in Malmö eine wichtige Rolle spielte, sondern auch in der gesamten weiblichen Arbeiterbewegung Schwedens. 

Schweden - Gesellschaft
Im Rahmen ihrer Umweltpolitik hat sich der Stadtrat in Helsinki dazu entschieden bei seinen Empfängen und verschiedenen Ereignissen keinerlei Fleisch mehr zu servieren, da die Fleischproduktion zu viel CO2 an die Umwelt abgibt. Diese Entscheidung wurde mehrfach kritisiert und gewisse Personen drohten sogar damit diese Ereignisse in Zukunft zu boykottieren. Der Stadtrat gab nun bekannt dass gewisse Ausnahmen möglich seien und nannte dabei konkret die Besuche des schwedischen Königs. Das schwedische Königshaus erklärt indes immer sich sehr intensiv um den Umweltschutz zu kümmern und sehr gut über die Probleme informiert zu sein.

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söndag, november 07, 2021

Nachrichten, 7. November

Schweden - Politik
Auch wenn Magdalena Andersson, die neue Vorsitzende der Sozialdemokraten, bei ihrer Antrittsrede versprach mit anderen Parteiführern, die bisher die aktuelle Regierung unterstützten, zu sprechen, so zeigte sich bereits gestern dass sie einen deutlichen Schritt nach rechts machen will, da sie einerseits erklärte dass die Linken nur zwischen ihr und Kristersson wählen können und bei Arbeitsrechtsfragen nichts zu sagen hätten, zum anderen kritisierte sie nicht mit einem Wort die Forderungen der bürgerlichen Zentrumspartei, versprach aber auch den Grünen keinerlei Einfluss. Andersson stellt damit die zwei Parteien, die ihr im Grunde am nächsten stehen sollten, lediglich vor ein Ultimatum ohne jeden Einfluss, obwohl dies die gesamte Zukunft der Sozialdemokraten in Frage stellen kann.

Schweden - Politik
Die Koordinatorin in Fragen der Entbindungen in Stockholm, Nicole Silverstolpe, will in Fragen höherer Löhne den Hebammen in keiner Weise entgegenkommen, sondern verweist hierbei auf die Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. In den Fragen zur Arbeitszeit und zu zusätzlichen Anstellungen von Hebammen will die Koordinatorin eine Lösung suchen, ohne indes irgendein Datum für die möglichen Verbesserungen zu nennen. Damit dürften sich die Hoffnungen der noch vorhandenen Hebammen auf bessere Arbeitsbedingungen endgültig zerschlagen.

Schweden - Gesundheit
Die neu eingesetzte Direktorin des schwedischen Gesundheitsamts, Karin Tegmark Wisell, antwortete gestern erstmals auf die Kritiken der Coronakommissionen, allerdings auf eine Weise, die die Ärzteschaft Schwedens als politische Ausrede nimmt. Tegnell Wisell gab zwar zu dass Schweden immer ungewöhnliche Entscheidungen traf, aber die Ursache hierfür sei gewesen dass Schweden nicht nur die Verbreitung von Corona und die Konsequenzen der Krankheit im Kopf hatte, sondern sich dabei die gesamte Gesundheitsversorgung Schwedens in Betracht zog. Sie vergaß dabei allerdings dass die gesamte Gesundheitsversorgung Schwedens Probleme hat.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem sich die Grenzen Norwegens zu Schweden wieder vollständig geöffnet hatten, werden ab morgen wieder einige Regionen Schwedens als rote Coronazonen eingestuft, was bedeutet dass alle Reisenden aus den sechs roten Regionen, die nicht nachweislich zwei Impfungen gegen das Covid-19 erhalten haben, wieder zehn Tage lang in Quarantäne müssen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind von diesen Regeln ausgenommen, und alle, die innerhalb von drei Tagen nach der Ankunft in Norwegen einen negativen PCR-Test vorweisen können, können ihre Quarantäne abkürzen.

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lördag, november 06, 2021

Nachrichten, 6. November

Schweden - Politik
Während ihrer ersten Rede als Vorsitzende der Sozialdemokraten sprach Magdalena Andersson mehrere Themen an, die ihre Politik prägen, und ihr gleichzeitig zum Posten als Ministerpräsidentin helfen sollen. Den Kampf gegen die Bandenkriminalität und den Zwang arbeitsfähigen Personen, die staatliche Hilfe bekommen, zu einer Arbeit oder einer Ausbildung zu zwingen, kopierte sie von Schwedendemokraten und Moderaten, das Gewinnverbot bei Schulen und in der Wohlfahrt übernahm sie vom Programm der Sozialdemokraten. Andersson versprach auch mit den anderen Parteien zu sprechen, ohne mehr hierüber zu sagen.

Schweden - Politik
Sowohl Sozialdemokraten, als auch Moderate und Vertreter der Energieversorgung kritisieren den Vorschlag eines Ausschusses zum Artenschutz, da der Vorschlag davon ausgeht dass bei der Planung von Hochspannungsleitungen der Schutzbedarf von Vögeln und Pflanzen mit berücksichtigt werden müsse. Nach den Stromversorgern wird dies nur dazu führen dass die Planung für die zukünftige Stromversorgung über Jahre verzögert werde, der Bedarf an Strom jedoch kurzfristig geregelt werden müsse, da dies für die Industrie Schwedens grundlegend sei.

Schweden - Politik
Während des Parteikongresses der Sozialdemokraten fasste man mehrere Beschlüsse hinsichtlich der Ausbildungs- und der Kulturpolitik der kommenden Jahre. Nach diesen Entscheidungen soll es verboten werden dass Privatschulen Gewinne an die Eigner verteilen, sondern diese in die Schulen investiert werden müssen. Weiterhin soll das Schlangestehen in Privatschulen untersagt werden, und Gemeinden sollen die Möglichkeit haben die Menge der Privatschulen in ihrem Zuständigkeitsraum beschränken zu können, und, in gewissen Fallen, auch ganz verbieten zu können.

Schweden - Umwelt
Auch wenn die schwedische Bevölkerung immer mehr Abfall korrekt entsorgt, was von 75 Prozent bei Zeitungen und Zeitschriften bis zu 90 Prozent bei Flaschen reicht, ist Plastik weiterhin ein sehr großes Problem, denn nur zehn Prozent des im Haushalt verwendeten Plastiks kommt auch in den Recyclingprozess, und der Rest landet in der Müllverbrennung, genau genommen in den Anlagen der Fernheizungen. Über 1,4 Millionen Tonnen Plastik landen daher unter gewöhnlichem Küchenabfall und leisten bei der Verbrennung einen bedeutenden Beitrag an der Luftverschmutzung, und jedes Jahr steigt die Menge an Plastik, die die Bevölkerung weiterhin in den Haushaltsmüll wirft.

Schweden - Gesundheit

Das Personal in nahezu sämtlichen schwedischen Krankenzentralen klagt darüber dass es insgesamt tausende von Impfdosen gegen das Covid-19 wegwerfen müsse statt die Impfdosen dem Personal oder älteren Personen als dritte Impfung zu geben, zumal es genügend Personen gäbe, die bereits vor über sechs Monaten ihre zweite Spritze bekommen haben. Der schwedische Staatsepidemiologe Anders Tegnell will indes nichts davon wissen, sonder argumentiert dass es normal sei Impfstoff teilweise zu vernichten, da man immer mehr einkaufen muss als absolut notwendig, da nur dadurch auch alle vorgesehenen Impfungen erfolgen können.

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fredag, november 05, 2021

Nachrichten, 5. November

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, so wurde Magdalena Andersson, die einzige vorgeschlagene Kandidatin für das Amt, während des Parteikongresses der Sozialdemokraten, zur Parteivorsitzenden gewählt und wird daher Stefan Löfven ablösen. Unbekannt ist nun allerdings wann Löfven auch sein Amt als Ministerpräsident abgeben wird, da es gegenwärtig sehr unsicher ist ob Andersson vom Reichstag auch zum Ministerpräsident gewählt wird, da sich vorher die Linken, die Grünen und die Zentrumspartei in irgend einer Weise einigen müssen, also zu Gesprächen und Zwischenlösungen bereit sein müssen.

Schweden - Politik
Der Jugendverband der Sozialdemokraten erhofft von der Partei nach der Wahl eines neuen Vorsitzenden eine mehr links gerichtete Politik, was die Wiedereinführung einer Kapitalsteuer, die Erhöhung der Pensionen, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel für Jugendliche und anderes mehr voraussetzt. Die bereits sehr gespannten Verhältnisse der Parteien, die gegenwärtig in der Regierung sitzen oder diese bisher stützten, dürften ein bedeutendes Hindernis bei der Durchsetzung dieser Forderungen sein, zumal sich Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei sogar weigert Argumente der Linken anzuhören.

Schweden - Politik
Die Regierung Schwedens will Frauen mehr gegen die sogenannten Unschuldskontrollen schützen, beziehungsweise gegen alle Maßnahmen, die es ermöglichen Frauen und Mädchen zu kontrollieren. Gleichzeitig soll auch geprüft werden inwieweit es möglich ist das Gesetz gegen Zwangsehen auszudehnen, um, zum Beispiel, auch jene Personen, die solche Ehen nicht bei der Polizei anzeigen, bestrafen zu können. Nach Justizminister Morgan Johansson müsse es in Schweden möglich sein Frauen die Freiheit über ihren Körper, ihr Leben und ihre Sexualität zu garantieren.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer städtischen Untersuchung von Ehrenproblemen in Kindergärten Malmös in denen insbesondere das Personal der Einrichtungen befragt wurde, zeigten sich diese Probleme in nahezu allen Kindergärten existent, denn es geht nicht nur darum dass Mädchen deutlich vorgeschrieben wird wie viel Bein die Kinder zeigen können und dass die Mädchen von ihren Brüdern kontrolliert werden, sondern Eltern fordern auch dass Jungen und Mädchen in getrennte Abteilungen kommen und keinen Kontakt haben. Hinzu kommt natürlich dass die Mädchen eine sehr restriktive Erziehung erhalten und kaum an Erklärungen von Erzieher glauben.

Schweden - Gesundheit
Nachdem im Raum Stockholm Hebammen der verschiedenen Krankenhäuser geradezu reihenweise kündigen, hat nun ein Ausschuss der Stadt eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen die diesen Trend wenden können. Unter anderem soll sich jede Krankenschwester nur noch um eine Entbindung kümmern müssen, sollen die Arbeitsstunden besser geregelt werden und auch das Arbeitsmilieu verbessert werden. Leider ist weder eine bessere Bezahlung der Hebammen vorgesehen, noch aber das Datum der Umsetzung der Pläne erwähnt.

Schweden - Kriminalität
Die schwedische Regierung hat einen Ausschuss eingesetzt, die untersuchen soll auf welche Weise man die Strafen von Jugendlichen zwischen 15 und 17 Jahren erhöhen kann um sie den Taten anpassen zu können, da in dieser Altersgruppe gegenwärtig eine Jugendstrafe von maximal vier Jahren möglich ist. Gleichzeitig soll untersucht werden ob sich in Zukunft nicht der allgemeine Strafvollzug um diese Jugendlichen kümmern kann statt die geschlossenen Jugendheime. Zudem soll ausgearbeitet werden welche Maßnahmen man vorbeugend unternehmen kann um auch vorbeugend arbeiten zu können.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Nach einer Umfrage von Journalisten des öffentlich rechtlichen Rundfunks Schwedens verfügen über die Hälfte der rund 1200 Alters- und Pflegeheime des Landes über keine Notstromaggregate, obwohl die Bewohner der Einrichtungen teilweise medizinische, elektrische Geräte benötigen, die Ventilation und Heizungen auch bei längeren Stromausfällen nötig sind, aber auch Türen teilweise ein elektrisches Schloss haben und Aufzüge bei Stromausfällen ausfallen. Es gibt gegenwärtig allerdings auch kein Gesetz das Alters- und Pflegeheimen zu Notstromaggregaten verpflichtet.

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torsdag, november 04, 2021

Nachrichten, 4. November

Schweden - Politik
Gleichzeitig während man in Glasgow über künftige Umweltziele diskutiert entschied sich die schwedische Regierung gestern beim Antrag Cementas zum weiteren Kalkbruch eine Ausnahmegenehmigung zu erlassen nach der bei diesem Antrag keinerlei Umweltprüfungen mehr unternommen werden müssen, unabhängig davon wie schwer die Umwelt bei der Fortsetzung der Arbeiten zerstört wird und dass Zementfabriken zu den größten Umweltverschmutzern des Landes gehören. Diese Ausnahmeregelung wurde in Schweden nun erstmals erteilt, ohne dass man Cementa irgendwelche Vorschriften zum Umweltschutz machen will, obwohl das Unternehmen jährlich einen Nettogewinn von etwa 150 Millionen Kronen macht, also auch Geld hat um die Umweltbelastungen des Unternehmens zu reduzieren.

Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken Schwedens, machte gestern deutlich dass die Partie Magdalena Andersson nur dann zur Ministerpräsidenten wählen werde wenn sie mit den Linken auch Diskussionen über die künftige Politik führe, da die Zeit der stillschweigenden Unterstützung endgültig zu Ende sei. Dies könnte die Wahl Andersson an die Spitze Schwedens erheblich erschweren, da auch die Zentrumspartei und die Grünen Schwedens Vorbehalte angemeldet haben und nun drei Parteien Forderungen stellen, die bisher indes nicht miteinander zu vereinen sind.

Schweden - Politik
Nyamko Sabuni, die Vorsitzend der Liberalen Schwedens, teilte gestern mit dass die Regierung nun nur noch bis zum Luciatag in rund vier Wochen Zeit hätte über die Ausdehnung des Zwischenlagers und das Endlager für radioaktiven Abfall zu entscheiden, da alle Unterlagen auf dem Tisch lägen um diese Entscheidung zu fällen und die Kernkraft Schwedens ausgebaut werden müsse. Sollte bis dahin keine Entscheidung gefällt sein, so wollen die Linken ein Misstrauensvotum gegen Umweltminister Per Bolund einleiten. Dieser Antrag könnte erfolgreich sein, da auch die Schwedendemokraten diesen Antrag unterstützen wollen, was eine Annäherung der beiden Parteien sehr deutlich macht.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat sich nun dazu entschieden eine Kommission einzusetzen die untersuchen soll welche Rolle die schwedische Politik in der Vergangenheit gegenüber den Samen spielte und welche Konsequenzen diese Politik für die Samen hatte. Das Komitee soll sich gleichermaßen aus Vertretern des Sametinget und der Regierung zusammensetzen. Die aktuelle Politik, die ebenfalls gegen das Interesse der Samen läuft, da sie weder an der Energiepolitik noch der Grubenpolitik auf ihren Gründen beteiligt werden und die beide die Rentierhaltung in Gefahr bringen, wird bei den Gesprächen nicht berücksichtig.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Auch wenn die schwedische Industrie für einen Drittel des gesamten CO2-Outputs des Landes verantwortlich ist und auch einen gewissen Beitrag zur Verminderung dieser schädlichen Abgabe an die Umwelt unternimmt, sind mehrere Experten der Meinung dass diese Maßnahmen sehr gering seien und bei weitem nicht ausreichen würden die offiziellen Ziele der Politiker zu erreichen. Nach den Experten werde sich die Industrie allerdings ohne politischen Zwang kaum zu einer schnelleren Umstellung entscheiden. Die Industriefreundlichkeit der Regierung gegenüber Cementa zeigt allerdings auch kein politisches Interesse an einer haltbaren Umweltpolitik.

Schweden - Arbeitswelt
Nahe der norwegisch-schwedischen Grenze beginnen sich nun die Buchungen für den Winterurlaub zu häufen, was den norwegischen Unternehmern nun ein erhebliches Kopfzerbrechen bereitet, da es unmöglich ist Köche oder auch anderes Personal zu finden, da die früheren Angestellten aus Schweden nach den Grenzschließungen der vergangenen Monate kein Vertrauen mehr in das Land haben und keinen zweiten unbezahlten Zwangsurlaub mehr erleben wollen. Nachdem in der Tourismusbranche auch in Schweden nun ein Personalmangel existiert, wählen Schweden nun, auch bei geringerer Bezahlung, das eigene Land als Arbeitgeber.

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