söndag, september 30, 2018

Nachrichten, 30. September 2018

Schweden - Verkehr
Im vergangenen Jahr zählte man in Schweden über 61.000 Wildunfälle, was bedeutet, dass es im Durchschnitt jede neunte Minute zu einem entsprechenden Unfall kam. Dieses Jahr zählt man bereits bisher, vor dem Wintereinbruch, über 40.000 Wildunfälle, also mehr als im vergangenen Jahr zur gleichen Zeit. Da die Zahl der Wildunfälle erneut zu steigen scheint, warnt nun die schwedische Verkehrspolizei vor diesen Unfällen und versucht die Autofahrer noch vor der dunklen Jahreszeit auf die Gefahren bei diesen Unfällen aufmerksam zu machen. Unter anderem weist die Polizei darauf hin, dass ein Elch problemlos 700 Kilogramm wiegen kann und man sich vorstellen soll, wie ein Auto, das mit 90 Kilometer die Stunde fährt, nach dem Unfall mit so einem Tier aussieht.

Schweden - Gesundheit/Recht
Da in Schweden Schönheitsoperation von nicht entsprechend ausgebildeten Kräften durchgeführt werden dürfen und es während der letzten Jahren zu einer steigenden Anzahl an Pfuschoperationen kam, die bestehende Schäden bei den Patienten hinterließen, fordert das schwedische Gesundheitsamt nun die Regierung auf das Gesetz zu verschärfen und Schönheitseingriffe auf die gleiche Weise zu behandeln und zu betrachten wie jede andere Operation, eine Forderung, die regelmäßig hervorgebracht wird ohne dass dies von den Politikern bisher ernst genommen wird.

Schweden - Gesundheit
Da Zahnärzte in Schweden ihre Preise frei festsetzen können, die Patienten jedoch nur nach der Tabelle der staatlichen Zahnärzte ersetzt werden, hat die Regierung entschieden ab Frühjahr 2019 eine Vergleichs-Preisliste aller Zahnärzte online zu stellen, damit die Patienten wirklich wissen wie viel sie für gewisse Behandlungen bezahlen müssen und keine negativen Überraschungen mehr erleben. Gegenwärtig können Patienten bei größeren Eingriffen mehrere Tausend Kronen mehr für ihre Behandlung bezahlen als ihnen dann tatsächlich ersetzt wird, wobei zu bedenken ist, dass die offiziellen Eigenleistungen schon heute das Zahlungsvermögen ärmerer Patienten überschreitet..

Schweden - Recht
Während in mehreren Ländern Klagen gegen Volkswagen laufen, weil das Unternehmen die Werte des Abgassystems manipulierte, gibt es in Schweden keinerlei Klage gegen Volkswagen, obwohl auch hier die Werte manipuliert wurden. Nach dem schwedischen Automobilklub Motormännen liegt dies daran, dass hier die Gesetzgebung eine entsprechende Klage nicht ermögliche, da ein höherer Verbrauch nicht als Autoproblem betrachtet werden kann und auch eine Wertminderung des Fahrzeugs in diesem Fall nicht eingeklagt werden kann. Dass Volkswagen von sich aus keine Entschädigung anbietet, ist unter diesen Voraussetzungen geradezu als normal zu betrachten.

Schweden - Umwelt
Seit gestern findet man in Schweden wieder drei Jahreszeiten gleichzeitig, denn während es in einigen südlichen Teilen des Landes von der Temperatur her noch Sommer ist und in Zentralschweden bereits der Herbst in vollem Gange ist, wurde in einigen Messstationen im Gebirge Lapplands nun über fünf Tage hinweg eine Durchschnittstemperatur von unter Null Grad gemessen, wobei dort auch bereits der erste Schnee fiel und der Landschaft ein weißes Kleid verpasste. Dieses Phänomen, das in Schweden regelmäßig zu beobachten ist, liegt dieses Jahr allerdings etwas später als die vergangenen Jahre.

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lördag, september 29, 2018

Nachrichten, 29. September 2018

Schweden - Politik
Da bisher in Schweden völlig unklar ist wer in Zukunft regieren kann und sich bisher der rechte Block entschieden hat die Regierung zu übernehmen, ohne auch nur annähernd eine Mehrheit zu finden, hat der Regierungssprecher nun sämtliche Parteiführer zu einem neuen Gespräch am Dienstag eingeladen, auch wenn er jedem Parteiführer dann nur 25 Minuten widmen wird, in der Hoffnung, dass die Parteien die Zeit bis Dienstag zum Nachdenken und für konstruktive Gespräche nutzen werden. Die Chance, dass am Dienstag bereits ein Kandidat für den Amt des Ministerpräsidenten gefunden wird ist allerdings gering.

Schweden - Medizin
727 Allgemeinmediziner unterzeichneten einen Aufruf an die Regierung die Krankheitszentralen endlich mit mehr finanziellen Ressourcen zu versehen und nicht mehr nur leere Versprechen zu geben, da die Allgemeinmedizin Schwedens sehr nahe dem Kollaps sei. Nach den Ärzten ist es dringend nötig mehr Ärzte und Krankenschwestern in den Krankenzentralen zu beschäftigen und durch ein besseres Arbeitsmilieu dafür zu sorgen, dass das Personal auch bleibe und nicht so schnell wie möglich nach einer anderen Arbeitsstelle suche. Der Aufruf wird von mehreren Parteien positiv gesehen, ohne jedoch mit konkreten Versprechen verbunden zu sein.

Schweden - Media
Der schwedische Verbraucherschutz kritisiert Unternehmen, die einen Streaming-Dienst anbieten für ihre Verkaufsbedingungen, da alle unter ihnen das Rücktrittsrecht, das in Schweden bei Internetkäufen grundsätzlich auf zwei Wochen festgelegt ist, ausschließen. Die Unternehmen argumentieren damit, dass es ja unmöglich sein einen gesehenen Film ungesehen zu machen, sondern das Konsumieren dann beginne, sobald der Film auf einem Bildschirm gezeigt werde, damit also das Rücktrittsrecht außer Kraft sei. Der Verbraucherschutz will indes, notfalls auf gerichtlichem Weg, erreichen, dass der Verbraucher auch bei diesen Diensten einen gewissen Schutz habe und das Rücktrittsrecht nicht einfach pauschal aufgehoben werden kann.

Schweden - Tourismus
Dieses Jahr starben bereits sieben Personen im schwedischen Gebirge, was nach dem Leiter der Bergwacht mit zwei Faktoren erklärt werden kann. Zum einen haben die Klimaänderungen die Situation im Gebirge stark verändert, was auch für die Bergrettung zu einer Herausforderung wird, zum anderen besuchen immer mehr Touristen das Gebirge, die keine Ahnung von den Regeln im Gebirge haben und sich durch Leichtsinn in große Gefahr bringen. Vor allem am Kebnekaise, den immer mehr unerfahrene Touristen besteigen wollen, stieg 2018 die Zahl der Rettungseinsätze bedeutend an, da Bein- und Armbrüche dieses Jahr nahezu an der Tagesordnung waren.

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fredag, september 28, 2018

Nachrichten, 28. September 2018

Schweden - Politik
Nachdem der neue  Regierungssprecher Andreas Norlén mit sämtlichen Parteivorsitzende der im Parlament vertretenen Parteien gesprochen hat, zeigt sich, dass an die Nominierung eines Ministerpräsidenten bisher noch nicht zu denken ist und die Chancen für den moderaten Aspiranten Ulf Kristersson sogar gesunken sind, da sich die vier bürgerlichen Parteien bei weitem nicht einig darüber sind wie die zukünftige Politik Schwedens aussehen soll. Sobald Norlén daher heute mit den Vice-Regierungssprechern die aktuelle Lage besprochen hat, wird er sämtliche Parteiführer erneut treffen müssen, in der Hoffnung, dass diese etwas klarere Vorschläge präsentieren können, die auch haltbar und auch blockübergreifend machbar sind.

Schweden - Wirtschaft
Wie bei jedem größeren Bauprojekt Schwedens, so werden die Endkosten für den Umbau des Verkehrsknotenpunkts Slussen in Stockholm, ebenfalls deutlich über den ursprünglich berechneten Kosten liegen, allerdings in einer Größenordnung, die sehr deutlich über der Üblichkeit liegt. Nach den jüngsten Berechnungen wird der gegenwärtige Umbau von Slussen um bis zu 500 Millionen Kronen teurer werden als vorgesehen waren. Nahezu sämtliche Arbeiten an Slussen waren zu niedrig angesetzt, denn allein die Kaianlagen werden um 70 Millionen Kronen teurer und archäologische Ausgrabungen verschlingen ebenfalls 120 Millionen Kronen mehr als geplant. Die höchsten Preissteigerungen werden allerdings beim neuen Bushalteplatz gesehen, da dieser in den Fels gesprengt werden muss.

Schweden - Ausbildung
Nach der neuen, jährlichen Statistik der Zeitschrift Times Higher Education haben sämtliche im Ranking vertretenen Universitäten Schwedens dieses Jahr einen deutlichen Schritt nach unten gemacht und nur noch dem Karolinska Institutet, der Universität Uppsala und der Universität Lund gelang es in die Gruppe der 100 besten Universitäten weltweit zu kommen. Sowohl die Universität Göteborg als auch die Technische Hochschule Chalmers gelang es nicht einmal mehr in die Gruppe der 200 besten Universitäten zu geraten. Auch wenn dies für schwedische Studenten kaum eine Rolle spielt, so richten sich sehr viele ausländische Studenten an diesem Ranking, das für Schweden wenig vorteilhaft ist.

Schweden - Kultur
Das Umweltamt Malmös hat mehrheitlich entschieden dass Straßenmusiker nach spätestens zwei Stunden Spielzeit ihren Platz verlassen müssen und so weit umziehen müssen, dass man an der vorhergehenden Stelle nichts mehr von ihrer Musik hört. Diese Bestimmung soll innerhalb der gesamten Stadt gelten, nicht  nur, wie erst vorgeschlagen, in der Gegend des westlichen Hafengebiets. Es ist zu erwarten dass dieser Vorschlag bei der nächsten Versammlung des Stadtrates endgültig verabschiedet wird, ein Vorschlag, der auf eine Unterschriftensammlung von 171 Bewohner Malmös baut.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Als die schwedische Regierung 2008 ein Gesetz schuf, das verhindern sollte dass Familien mit Kindern über eine Zwangsräumung ihre Wohnung verlieren können, ging die Zahl der Kinder, die plötzlich in Notunterkünften untergebracht werden, ständig nach unter, zumindest bis zum vergangenen Jahr, denn dieses Jahr steigt die Zahl der zwangsgeräumten Familien wieder sehr deutlich an, denn bereits im ersten Halbjahr 2018 handelte es sich bereits um 231 Kinder, die plötzlich keine Wohnung mehr hatten. Der Ombudsmann für Kinder fordert daher ein besseres Gesetz und eine bessere Arbeit der Sozialämter, denn es ist undenkbar dass Kinder in Notunterkünften untergebracht werden in denen sie mit Drogenabhängigen und Alkoholikern leben müssen, da dies ein permanentes Trauma hinterlassen kann.

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torsdag, september 27, 2018

Nachrichten, 27. September 2018

Schweden - Politik
Während des gesamten heutigen Tages wird der schwedische Regierungssprecher Andreas Norlén mit jedem der Parteiführer sprechen, deren Parteien ins Parlament gewählt wurden, um in Einzelgesprächen feststellen zu können wen er mit der Regierungsbildung beauftragen kann, wobei er, nach bestem Gewissen, die optimale Möglichkeit finden soll. Der erste Anlauf ist allerdings kaum vielversprechend, da jede der Parteien eine Position eingenommen hat, die eine Mehrheit im Parlament vollkommen ausschließt. Vermutlich muss Norlén mindestens einen weiteren Anlauf nehmen um einen Ministerpräsidenten zu finden, der in der Lage ist auch eine Regierung zu bilden.

Schweden - Politik
Gestern trafen sich die Vorsitzenden der vier bürgerlichen Parteien um eine gemeinsame Linie zur Regierungsbildung zu finden. Aber auch wenn die Politiker, nach Information der Abendzeitung Expressen, das Treffen sehr zuversichtlich abschlossen, handelt es sich vermutlich nur um ein Wunschdenken, denn eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten wurde kategorisch abgelehnt und den Sozialdemokraten will man auf keinen Fall einen Einfluss im Parlament bieten. Die stille Hoffnung kann daher nur sein, dass die Sverigedemokraterna, in allen kritischen Fragen auf Seiten den bürgerlichen Parteien stehen.

Schweden - Politik
Die Wahl der Vorsitzenden der 15 parlamentarischen Ausschüsse erfolgte gestern in Schweden auf eine kaum politische Weise, denn Sozialdemokraten und Moderaten warfen die Münze um denn wechselweise jeweils einen Vorsitzenden einzusetzen. Allerdings sind diese Entscheidungen kaum für eine gesamte Wahlperiode zu sehen, da es in Schweden üblich ist, dass die Regierungspartei über gewisse Ausschüsse entscheidet und gewisse andere Ausschüsse von der Opposition geleitet werden. Ohne zu wissen wer Schweden die kommenden vier Jahre regieren kann, war der offizielle Weg gestern jedoch ausgeschlossen und die Vorsitzenden müssen auf jeden Fall teilweise ausgetauscht werden.

Schweden - Arbeitswelt
Um auch in Zukunft eine Grundrente von mindestens 70 Prozent des Durchschnittslohns bezahlen zu können, bei einer Bevölkerung, die immer älter wird, übergab gestern die schwedische Rentenversicherung der Regierung den Vorschlag das Rentenalter entsprechend anzuheben. Für Personen, die zwischen 1958 und 1968 geboren wurden, bedeutet dies, dass sie bis zum Alter von 67 Jahren arbeiten müssen, während jene, die jünger sind, auf jeden Fall bis zum 70. Lebensjahr aktiv sein sollen. Dass dies bei gewissen Berufen völlig ausgeschlossen ist, hat die Rentenversicherung bei den Berechnungen nicht berücksichtigt.

Schweden - Arbeitswelt

Nach Meinung des schwedischen Bekleidungsgiganten H&M ist es bereits ein großer Schritt, dass die für sie  arbeitenden Näherinnen in den Fabriken in Bangladesh mittlerweile einen gerechten Lohn erhalten, also entsprechend ihrer Erfahrung bezahlt werden, und dass in der Mehrheit der Fabriken ein demokratisch gewählter Repräsentant die Interessen der Angestellten vertritt. Dass man von den dort von H&M bezahlten Löhnen auch tatsächlich leben kann, sei allerdings ein ferneres Ziel, denn gegenwärtig verdient dort eine Näherin im Durchschnitt 835 Kronen im Monat, die Hälfte dessen, die nötig ist um ein menschenwürdiges Leben zu führen, also um genügend zum Essen zu haben und sich eine Wohnung leisten zu können.

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onsdag, september 26, 2018

Nachrichten, 26. September 2018

Schweden - Politik
Wie bereits erwartet, so wurde Ministerpräsidenten Stefan Löfven gestern das Misstrauen vom schwedischen Parlament ausgesprochen und er damit zum Rücktritt gezwungen, der indes noch lange verschoben werden kann, da nun der Regierungssprecher einen Ministerpräsidenten finden soll, der auch regieren kann, was in der aktuellen Situation unmöglich ist, da die Sozialdemokraten, als größte Partei Schwedens, keine bürgerliche Regierung stützen will, die nichts geben will, sondern nur eine Unterstützung sucht, da dies das Ende der Sozialdemokraten wäre, und Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Sverigedemokraterna versicherte jede Regierung zu stürzen, die ihm nicht sehr deutlich entgegenkommt und seine Partei anerkennt.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem die Grünen Schwedens bei den letzten Wahlen so wenige Stimmen erhielten, dass sie kaum noch eine Chance haben politische Veränderungen durchzusetzen, hoffen zahlreiche Bergbauunternehmen nun auf eine Regierung, die ihnen den Abbau von Mineralien erleichtert, unabhängig davon, ob es sich dabei um eine linke, eine rechte oder eine Regierung der Mitte handelt, denn sämtliche Parteien, ausgenommen die Grünen, sind für eine wirtschaftliche Entwicklung Schwedens in ländlichen Gebieten, also offen für einen massiven Bergbau, auch wenn damit die Umwelt geschädigt wird.

Schweden - Wirtschaft/Tradition
Als gestern der erste Hummer des Jahres in Göteborg versteigert wurde, ging er für den Kilopreis von 83.000 Kronen, also über 8000 Euro, an einen Käufer aus Falkenberg, der nun bereits zum dritten Mal das erste Tier eines Jahres ersteigerte und den Hummer mit Genuss essen will. Traditionsgemäß wird jedes Jahr der erste gefangene Hummer des Jahres in Göteborg versteigert, allerdings oft zu einem Kilopreis von unter 3000 Kronen liegt. Der Rekordpreis geht allerdings auf das Jahr 2012 zurück, als der Preis für das erste Kilogramm Hummer bei 102.000 Kronen lag, dieser also für rund 10.000 Euro erworben wurde.

Schweden - Arbeitswelt/Umwelt
Das Amt für Strahlungssicherheit in Schweden weist darauf hin, dass es bereits in wenigen Jahren zu wenige Fachkräfte geben wird, die bei Unglücken in Kernkraftwerken oder bei Strahlungen nach einem Angriff auf ein Kraftwerk eingesetzt werden können, Die Ursache dafür ist, dass mehrere der gegenwärtigen Fachkräfte in den kommenden Jahren pensioniert werden, jedoch kaum noch Nachwuchskräfte ausgebildet wird, da ein Teil der Kernkraftwerke bis 2030 abgewickelt werden soll. Allerdings werden die anderen Kernkraftwerke auf unbestimmte Zeit weiterlaufen und zudem erweitert und modernisiert.

Schweden - Ausbildung/Recht
Das oberste schwedische Migrationsgericht hat nun in zwei Urteilen entschieden dass das Gesetz, das jugendlichen Flüchtlingen, die eine Ausbildung machen und anschließend eine Arbeitsstelle finden, eine zweite Chance in Schweden bietet, von den vier Migrationsgerichten des Landes anerkannt werden muss. Gegenwärtig warten 8453 Jugendliche auf eine entsprechende Aufenthaltsgenehmigung, wobei jedoch bis zu einem Drittel davon mit einer Ablehnung des Antrags rechnen muss und später auch ein Arbeitsplatz nötig sein wird um eine permanente Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten.

Schweden - Verkehr

Nach Informationen der Tageszeitung Sydsvenskan steht gegenwärtig nahezu jeder fünfte Öresundzug in der Werkstatthalle, einige davon bereits seit einem Jahr. Da es aus diesem Grund pro Tag 4580 Sitzplätze weniger gibt als vorgesehen, ist es während des Berufsverkehrs nahezu unmöglich einen der Züge zu nehmen ohne auf Gedränge zu stoßen. Skånetrafiken, der Betreiber der Zuglinie hofft dieses Problem bis Ende 2019 abstellen zu können, da in Hässleholm eine neue Werkstatt für diese Züge im Bau ist. Für ein weiteres Jahr wird die schwierige Situation allerdings auf dem aktuellen Niveau bleiben.

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tisdag, september 25, 2018

Nachrichten, 25. September 2018

Schweden - Politik
Wie zu erwarten war, wurde gestern, entgegen der üblichen Vorgehensweise, Andreas Norlén, der Kandidat der Moderaten zum Regierungssprecher gewählt. Obwohl die bürgerlichen Parteien keine Mehrheit im Parlament haben, war diese Wahl auf Grund der Unterstützung der nationalistischen Sverigedemokraterna möglich. Auf die gleiche Weise wird vermutlich morgen auch Ministerpräsident Stefan Löfven zum Rücktritt gezwungen, so dass der Regierungssprecher voraussichtlich nach einem neuen Ministerpräsidenten suchen muss, der auch regierungsfähig sein sollte.

Schweden - Politik
Nachdem die bürgerlichen Parteien bei den den Wahlen des zweiten Vice-Regierungssprechers ihre Stimmen mehrheitlich nicht dem Schwedenmokraten Björn Söder gaben, der nach der bisherigen Ordnung diesen Posten erhalten sollte, ging das Amt an die Linke Lotta Johnsson Fornarve. Diese Wahl dürfte die Situation der Moderaten bei einer Regierungsbildung stark schwächen, denn auch wenn der aktuelle Ministerpräsident Stefan Löfven heute abgewählt wird, so könnte er über Monate hinweg eine Übergangsregierung bilden, da die bürgerlichen Parteien bei einer Regierungsbildung die Sverigedemokraterna oder die Sozialdemokraten benötigen, die beide Forderungen stellen werden, die die Moderaten nicht erfüllen wollen.

Schweden - Recht
Nachdem die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter aufdecken konnte, dass der Direktor des Karolinska Krankenhauses in Stockholm mehrere Berater aus seinem persönlichen Bekanntenkreis zu einer Tagessumme von je 55.000 Kronen beschäftigte, hat nun das Amt für Wettbewerbsfragen eine Untersuchung in dieser Angelegenheit eingeleitet. Sollte sich nun aus diesem Grund eine Vetternwirtschaft herausstellen, wird gegen den Direktor des Krankenhauses ein Verfahren eingeleitet, zumal die ausbezahlten Summen eine ungewöhnliche Höhe haben und die Verträge sehr lange aufrecht gehalten wurden.

Schweden - Umwelt
Eine Analyse der Durchschnittstemperaturen in europäischen Städten zeigt, dass fünf der Topp-Zehn-Städte, in denen die Durchschnittstemperatur am meisten anstieg, in Schweden liegen. An erster Stelle steht dabei liegt die nordschwedische Stadt Kiruna in der die Durchschnittstemperatur seit 1900 um ganze 3,4 Prozent anstieg. Nach den neuen Messungen gingen überall in Europa die Temperaturen während der letzten 100 Jahre nach oben, allerdings zeigt die Tendenz, dass diese Temperatur um so schneller ansteigt, je weiter man in den Norden Europas kommt.

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måndag, september 24, 2018

Nachrichten, 24. September 2018

Schweden - Politik
In diesem Jahr gingen in Schweden bereits über 900 Klagen wegen Wahlbetrugs ein, was bedeutet, dass sich diese Zahl seit den letzten Wahlen des Jahres 2014 nahezu verzehnfachte. Erstaunlich ist allerdings, dass hunderte dieser Klagen identisch sind und den über das soziale Netzwerk verteilten Vordrucken entsprechen. Es handelt sich dabei allerdings vor allem um eine Konspirationstheorie nach der die nationalistischen Sverigedemokraterna bei korrekten Auszählungen mehr Stimmen erhalten hätten als bekannt gegeben wurde. Diese Theorie wurde bereits vor den Wahlen massiv über Internet verbreitet.

Schweden - Arbeitswelt
Nachdem sämtliche Krankenschwestern der orthopädischen Klinik in Ystad wegen extremem Mangel an Arbeitskräften, kündigten, riskieren nun 75 Prozent aller orthopädischen Eingriffe in Skåne (Schonen) auf unbestimmte Zeit verschoben zu werden, zumal in den anderen Krankenhäusern der Region zusätzlich 27 Betten für entsprechende Patienten fehlen. Die Situation könnte bereits in sehr kurzer Zeit ausufern, da in einigen Abteilungen die Krankenschwestern der Orthopädie bereits die doppelte Arbeitszeit leisten um den Betrieb aufrecht halten zu können, was für die Gesundheit dieser Krankenschwestern kaum vorteilhaft ist.

Schweden - Umwelt
Der heiße Sommer führte dazu, dass kalte, fließende Gewässer in Schweden teilweise austrockneten, oder aber das Wasser sich so erwärmte, dass mehrere Fischarten Probleme bekamen und sich ihre Anzahl bedeutend reduzierte. Nachdem sich die Situation bisher nicht vollständig verbesserte, ist nun auch das Laichen von Äschen und Bachforellen bedroht, da hierfür fließendes Wasser nötig ist. Nach den Angelverbänden Schwedens ist dadurch zwar der Fischbestand noch nicht bedroht, aber nur dann, wenn der nächste Sommer nicht erneut zu heiß und zu trocken wird.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Damit die Menge an Schrottautos reduziert wird, wird die nordschwedische Gemeinde Jokkmokk fünf Wochen lang eine Art Schrottauto-Amnestie einführen. Während dieser Zeit können alle Besitzer von Schrottautos ihr unbrauchbares Fahrzeug kostenlos an drei verschiedenen Stellen abgeben und die Gemeinde wird die Kosten für die Verschrottung in Höhe von insgesamt 100.000 bis 150.000 Kronen übernehmen. Offiziell ist der Autobesitzer für die gesamten Kosten verantwortlich und kann, beim Abstellen der Fahrzeuge an öffentlichen Plätzen, zum Verschrotten gezwungen werden, was jedoch teilweise problematisch ist, da viele Besitzer nicht ausfindig zu machen sind oder behaupten dass das Fahrzeug wegen Ersatzteilen noch behalten wird.

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söndag, september 23, 2018

Nachrichten, 23. September 2018

Schweden - Politik
Gestern teilten die Schwedendemokraten mit, dass sie bei der Wahl des Regierungssprechers am Montag ihre Stimme für den von den Moderaten nominierten Politiker abgeben werden um die Politik des linken Blocks zu verhindern, was im Prinzip bedeutet, dass damit auch der in Frage gesetzte Kandidat der Sverigedemokraterna zweiter Vice-Sprecher wird. Die Moderaten begrüßten diese Entscheidung, obwohl sie deutlich macht, dass sie sich damit von der nationalistischen Partei abhängig machen und in den kommenden vier Jahren sehr viele Zugeständnisse machen müssen. Bei der Wahl des Regierungssprechers am Montag wird sich nun zeigen, ob auch Zentrumspartei und Liberale zu einem Schritt nach extrem rechts bereit sind, oder ob die Allianz Risse bekommt.

Schweden - Politik
Obwohl die Stadt Malmö die Policy hat dass die Angestellten immer nach umweltfreundlichen Verkehrsmitteln greifen müssen und eine Direktverbindung per Eisenbahn zwischen Malmö und Stockholm existiert, bei einer Fahrzeit, die kaum über jener eines Fluges liegt, zeigt eine Analyse der Tageszeitung Sydsvenskan dass die Politiker der Stadt während der letzten drei Jahre 10.354 Flüge nach und von Stockholm gebucht haben, was 137 Runden um die Welt entspricht. Nach dem Umweltsamt in Malmö ist dies jedoch kaum zu kritisieren, auch wenn die Stadt in diesem Punkt vielleicht etwas besser werden könne.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Nach einer massiven Kritik in den sozialen Medien und im samischen Rundfunk hat sich die schwedische Firma Partykungen nun dazu entschlossen alle Kleidung, die an samische Trachten erinnert aus dem Programm zu nehmen. Die Firma hatte damit geworben dass die samischen Trachten aus Schweden, Norwegen und Finnland ein Erfolg bei der nächsten Party sein können und die Trachten eine Maskerade seien. Ein Teil der schwedischen Bevölkerung, vor allem aber die Samen des Landes, betrachten dies als respektlose Handlung gegenüber einer Urbevölkerung, die während der letzten Jahrhunderte bereits genügend diskriminiert wurde.

Schweden - Gesellschaft
Der steigende Internethandel führte in Schweden dazu, dass im ersten Halbjahr 2018 doppelt so viele unbezahlte Rechnungen aus dem Netzhandel an die Gerichtsvollzieher gingen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insbesondere die Altersgruppe zwischen 18 und 34 Jahren neigt durch den Internethandel zum Überkonsum, was viele Firmen durch die Lieferung auf Rechnung erleichtern. Die Schicht, die am häufigsten beim Gerichtsvollzieher landet, sind junge Frauen, die oft zahlreiche Waren zu kleineren Summen bestellen und dann den Überblick über die Gesamtschulden verlieren.

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lördag, september 22, 2018

Nachrichten, 22. September 2018

Schweden - Politik
Gestern Nachmittag gaben die vier bürgerlichen Parteien Schwedens bekannt dass sie Andreas Norlén als Sprecher des Reichstags nominieren und stellten damit einige Weichen, denn sie lehnen damit ein Übereinkommen mit den Sozialdemokraten ab und akzeptieren einen Schwedendemokraten als Vice-Reichstagssprecher, obwohl sie der nationalistischen Partei bei den Ausschüssen keinen Einfluss geben wollen. In der Tat rechnen nun jedoch Moderaterna und Christdemokraten mit einer rechten, von den Sverigedemokraterna gestützten Regierung und dem Amt des Ministerpräsidenten. Nicht bekannt ist indes welche Zugeständnisse die bürgerlichen Parteien der nationalistischen Partei machten, die ohne entsprechende Absprache, die Pläne der bürgerlichen Allianz zu Nichte machen kann.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus kamen die Grünen Schwedens nur durch sogenannte taktische Wähler ins Parlament, da die Unterstützung aus tatsächlichen Grünen-Wählern nicht für die Vier-Prozent-Grenze gereicht hätte. Der Erfolg der Grünen ging damit zu Lasten der Sozialdemokraten und der Linken, die einen gemeinsamen linken Block, inklusive der Grünen, im Reichstag sehen wollten, da sonst zu befürchten war dass der rechte Block die Regierung problemlos übernehmen könne. Da es sich, nach Novus, um rund 20 Prozent an taktischen Stimmen handelte, haben die Grünen nun gerade noch eine Wählerunterstützung von etwa 3,5 Prozent, im Grunde also keinerlei politische Machtstellung mehr.

Schweden - Arbeitswelt
Nach dem Reichsverband schwedischer Lehrer hat sich die Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Lehrer während der letzten zehn Jahre verdoppelt, ohne dass man dabei die vermutlich hohe Dunkelziffer berücksichtigt. Während dies einerseits dazu führt, dass sehr viele jüngere Lehrer nach wenigen Jahren wieder abspringen, sieht der Verband auch eine mangelnde Führung der Schulen, da Direktoren in der Regel die Probleme nicht verfolgen oder bei der Polizei anzeigen, sondern eine Schweigekultur bevorzugen. Anderseits sieht der Verband der Lehrer auch wenige Chancen für eine Änderung, da Lehrer innerhalb der Gesellschaft kaum respektiert werden und juristisch gesehen Schüler mehr geschützt werden als Lehrer.

Schweden - Landwirtschaft/Ernährung
Obwohl Kartoffeln in Schweden schon jetzt etwa 30 Prozent mehr als im vergangenen Jahr kosten, berichtet der Staatsfunk Sveriges Radio davon, dass man diesen Winter mit einem Preis von etwa 20 Kilogramm pro Kilogramm Kartoffeln rechnen muss, also weitere Preissteigerungen zu erwarten sind. Die Ursache dafür ist allerdings nicht nur der vergangene trockenen Sommer, der zu einer geringeren Kartoffelente führte, sondern die schwedischen Landwirte haben ihre Großhandelspreise, unabhängig davon, in diesem Jahr auch verdoppelt, da sie bei den früheren Preisen ihre Existenz bedroht sahen. Diese Preiserhöhung wird die schwedische Bevölkerung sehr stark treffen, da Kartoffeln gewissermaßen zur traditionellen Grundnahrung gehören.

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fredag, september 21, 2018

Nachrichten, 21. September 2018

Schweden - Politik
Gestern nominierten die Linken Schwedens einen eigenen Kandidaten für das Amt des Vice-Regierungssprecher, ein Amt, das bisher üblicherweise an die drittgrößte Partei Schwedens ging, also dieses Mal an die Sverigedemokraterna gehen würde. Die Linken wollen damit zwei Dinge erreichen, zum einen ihren Widerstand gegen die nationalistische Partei zu verdeutlichen, zum anderen die Liberalen und die Zentrumspartei zu zwingen Stellung zu nehmen, da diese nun zeigen müssen ob sie den Schwedendemokraten Einfluss geben wollen oder, wie ständig versprochen, dies verhindern wollen.

Schweden - Verkehr
Nachdem der schwedische Wetterdienst SMHI eine Sturmwarnung für Westschweden veröffentlichte, hat sich die schwedische Eisenbahn SJ dazu entschieden in den voraussichtlich am stärksten betroffenen Gegenden den Zugverkehr ab heute Nachmittag bis Samstag um 14 Uhr aus Sicherheitsgründen einzustellen. Die Eisenbahngesellschaft bietet allen, die eine der betroffenen Reisen buchten, diese Reservierungen kostenlos umzubuchen, nicht jedoch die Fahrscheine zurückzunehmen und den Kunden die Kosten zu erstatten.

Schweden - Recht
Seit 1. Juli des Jahres muss in Schweden eine Vergewaltigung nicht mehr mit Gewalt und sichtbaren Schäden bei den betroffenen Frauen verbunden sein, sondern bereits ein nicht respektiertes Nein zum Geschlechtsverkehr reicht aus um wegen Vergewaltigung mit Gefängnis bestraft zu werden. Bisher zeigt dieses neue Gesetz jedoch kaum einen Erfolg, da sich an der Beweislage nichts änderte und ohne sichtbare Verletzungen bei Aussage gegen Aussage keine Urteil gefällt werden kann. In den meisten Urteilen seit Eintreten des neuen Gesetzes haben die Gerichte das neue Gesetz nicht einmal beachtet, sondern ihre Urteile nach dem älteren Gesetz gefällt.

Schweden - Immobilien
Während man in Göteborg bereits mit dem Bau eines Turms mit einer Höhe von 240 Meter begonnen hat und Stockholm nach nach einem Platz sucht um diese Höhe überbieten zu können, in der Hoffnung das höchste Wahrzeichen des Nordens zu schaffen, hat man im Hafen Kopenhagens bereits ein Bauwerk in die Wege geleitet, das im Grunde beide schwedischen Städte in den Schatten stellt, denn an einer optimalen Lage ist dort ein Turm mit einer Höhe von 280 Meter geplant, der höchst möglichen Höhe auf Grund der Vorschriften des europäischen Luftverkehrsverordnungen. Während in diesem Turm Hotel, Wohnungen, Geschäftsräume und eine Konferenzanlage zu finden sein werden, entsteht um den Turm ein Erlebnispark zu Ehren des Märchendichters H. C. Andersen.

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torsdag, september 20, 2018

Nachrichten, 20. September 2018

Schweden - Politik
Vor den Wahlen des Regierungssprechers in der kommenden Woche geraten nun die bürgerlichen Parteien in eine Zerreißprobe, denn die Sverigedemokraterna gaben gestern bekannt, dass sie nur dann für den Kandidaten der vier Allianzparteien stimmen werden, wenn sie in den Ausschüssen auch die ihnen prozentual zustehenden Präsidentenposten in den 15 Ausschüssen erhalten, ihnen also auch ein politischer Einfluss ermöglicht wird. Während die Moderaten und die Christdemokraten diese Forderung als vollkommen legitim betrachten und Schweden auch mit Hilfe der nationalistischen Partei führen wollen, halten Zentrumspartei und Liberale von der Idee sehr wenig, da sie ihren Wählern mit absoluter Sicherheit versicherten keine Übereinkommen mit den Schwedendemokraten zu treffen.

Schweden - Immobilien
Die Preise für Immobilien gingen in Schweden im August, verglichen mit dem Vormonat, um 1,9 Prozent nach oben, was als normale Entwicklung gesehen wird, da im Ferienmonat Juli extrem wenige Immobilien verkauft werden. Auch wenn diese Zahl auf einen relativ stabilen Immobilienmarkt hinweisen könnte, zeigt sich in den ersten beiden Septembermonaten dass die Preise weiterhin nach oben gehen, also relativ wenige über lange Zeit hinweg unverkaufte Villen existieren, die nun preisgünstig angeboten werden. Nach Experten der Immobilienbranche muss man deshalb die Entwicklung der letzten drei Monate des Jahres abwarten um eine Prognose liefern zu können.

Schweden - Recht
Nach einer Studie der Universität Uppsala sitzen weitaus mehr Unschuldige in schwedischen Gefängnissen als bisher angenommen wurde, meist ohne Chance dass ihr Verfahren neu aufgenommen wird, da sie ihre Unschuld nicht beweisen können. Nach der Studie, die in der Tageszeitung Dagens Nyheter erwähnt wird, geht man in Schweden davon aus, dass sich die Richter an Amtsgerichten nur in 0,5 Prozent aller Urteile täuschen. Eine so hohe Exaktheit kann jedoch nicht einmal die Wissenschaft vorweisen, ein Bereich, in dem jeder Forscher weltweit die Möglichkeit hat einen Fehler aufzudecken.

Schweden - Umwelt
Auch wenn der Tierschutz in Schweden sehr hoch eingestuft wird, hat nun die Regionalregierung in Östergötland die Jäger aufgefordert möglichst alle Jungelche, die in diesem Jahr geboren wurden, zu erlegen. Nach der Regionalregierung führte der trockene Sommer dazu, dass Jungtiere in vielen Fällen zu wenig Nahrung erhielten und daher zu schwach seien den kommenden Winter zu überleben. Dass die Jungtiere zu schwach seien wurde nicht untersucht, sondern ist eine Schlussfolgerung, ebenso wenig wie vorherzusagen ist ob der kommende Winter schneereich und kalt werden wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie von Nanna Gillberg der Göteborger Handelshochschule dauert es in Schweden noch 187 Jahre bis Frauen und Männer wirklich gleichgestellt sein werden, zumindest wenn die Entwicklung im gleichen Tempo weitergeht wie die vergangenen Jahre. Die Forscherin vergleicht dabei nicht nur Parameter wie Einkommen, und den Frauenanteil in an der Börse notieren Firmen, sondern berücksichtigte auch wie lange Frauen und Männer sich um Kinder kümmern und wie viel Leistung Mann und Frau im Haushalt aufwenden. Nicht berücksichtigt wurde bei der Studie die Tatsache, dass junge Frauen in Schweden mittlerweile im Durchschnitt eine höhere Ausbildung nachweisen als Männer.

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onsdag, september 19, 2018

Nachrichten, 19. September 2018

Schweden - Politik
Stefan Löfven, der Vorsitzende der Sozialdemokraten, gegenwärtig die weitaus größte Partei Schwedens, schlug den Moderaten vor nach einem gemeinsamen Regierungssprecher zu suchen, der auch aus der Seite der bürgerlichen Parteien kommen könne. Löfven plädierte dabei auch erneut für eine blocküberschreitende Koalition. Beide Vorschläge wurden von den Moderaten abgelehnt, da sie, mit Hilfe der nationalistischen Schwedendemokraten, hoffen die Regierung ganz übernehmen zu können, was weitaus mehr als nur ein Rechtsruck der schwedischen Politik wäre und zusätzlich den Zusammenhalt der bürgerlichen Parteien voraussetzt.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage der Abendzeitung Expressen sind über die Hälfte der Spitzenpolitiker der Meinung, dass jede linke Regierung mit Hilfe der Sverigedemokraterna blockiert werden muss, wobei sich diese Politiker auch für eine Zusammenarbeit mit der nationalistischen Partei aussprechen. Die Rechnung kann jedoch nur dann aufgehen falls die Zentrumspartei und die Liberalen jede Wählerzusage brechen und sich ebenfalls zu den Schwedendemokraten bekennen. Obwohl die Moderaten in Schweden nur noch jeden fünften Wähler hinter sich haben, will Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, unter allen Umständen der zukünftige Ministerpräsident werden.

Schweden - Politik
Auch wenn die Grünen nach den letzten Wahlen die kleinste im Parlament vertretene Partei wurden und nur noch 4,4 Prozent der Wähler hinter sich haben, sehen die beiden Sprecher der Partei, Gustav Fridolin und Isabelle Lövin, keinen Grund ihr Amt abzugeben, sondern versichern nun verstärkt für eine grüne Zukunft Schwedens zu kämpfen. Auch die Kritik, dass die Partei während der letzten Wahlperiode nur ein verlängerter Arm der Sozialdemokraten gewesen sei und die Werte der Partei als Nebensache sahen, prallt an den beiden Politikern ab, nach ihren Aussagen, gestützt von der Parteibasis.

Schweden - Wirtschaft/Kriminalität
Nachdem der schwedische Handel jedes Jahr allein durch Ladendiebstähle rund sechs Milliarden Kronen verliert, sind sich nun alle Parteien einig darüber ein Gesetz zu schaffen, das es ermöglicht ständigen Dieben ein Hausverbot in den entsprechenden Geschäften zu erteilen, ein Gesetz, das relativ schwierig in der Formulierung und der Durchführung sein wird. Nach dem schwedischen Handel ist das Gesetz dennoch nötig, da Ladendiebe nicht nur einen hohen Schaden anrichten, sondern auch verstärkt das Personal beleidigen oder angreifen, das den Diebstahl verhindern will. Das Gesetz wird in diesen Fällen das Herbeirufen der Polizei ermöglichen.

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tisdag, september 18, 2018

Nachrichten, 18. September 2018

Schweden - Politik
Nach mehreren politischen Kommentatoren und Staatswissenschaftlern muss man im nächsten Jahr mit einer Neuwahl in Schweden rechnen, da sich der bürgerliche Block weigert irgendwelche blocküberschreitenden Wege zu beschreiten, sondern die Regierung übernehmen will, was jedoch nur mit Hilfe der Sverigedemokraterna möglich ist und zu erheblichen Problemen führen kann, da die nationalistische Partei einer entsprechenden Regierung nur zustimmen wird, wenn auch ihre Migrationspolitik berücksichtigt wird. Die bürgerlichen Parteien haben mit der Forderung nach der Staatsführung sehr wenig zu verlieren, denn es wird ihnen gelingen Stefan Löfven zum Rücktritt als Ministerpräsidenten zu zwingen und den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Erst bei den ersten Abstimmungen zum Budget müssen sie mit den Schwedendemokraten verhandeln, oder eben Neuwahlen akzeptieren, was für die Sverigedemokraterna ein gewünschtes Ergebnis ist.

Schweden - Politik
Mit 188 Männern und 161 Frauen im Parlament hat die schwedische Politik einen kleinen Schritt näher an die Gleichstellung von Mann und Frau geleistet, was sich jedoch nicht bei den einzelnen Parteien spiegelt, denn bei den Grünen, den Linken und den Moderaten findet man weitaus mehr Frauen im Parlament als Männer, während die Anzahl der Frauen bei den Christdemokraten und den Schwedendemokraten rund zwei Drittel der Parlamentarier Männer sind. Lediglich bei den Sozialdemokraten kann man nahezu von einer gleichmäßigen Verteilung von Männern und Frauen sprechen, obwohl auch hier vier Männer mehr als Frauen im Parlament einziehen.

Schweden - Politik
Trotz der stark verschärften Migrationspolitik in Schweden, zeigt, nach Information der Kvällsposten, eine noch nicht veröffentlichte Studie dass die Grenzkontrollen in Schweden oberflächlich und unsicher sind, insbesondere an den Flughäfen Arlanda in Stockholm und  Sturup in Malmö. Es handelt sich dabei nicht nur um Personalmangel, sondern auch eine fehlende Ausrüstung und eine mangelhafte Ausbildung des Personals. An beiden Flughäfen ist es möglich dass islamische Extremisten aus einem Kriegsgebiet unerkannt nach Schweden zurückkehren und gefälschte Pässe nicht als solche erkannt werden. Nach der Kvällsposten wurde diese Studie absichtlich bis nach den Parlamentswahlen zurückgehalten um die Wahlen nicht zu beeinflussen.

Schweden - Kriminalität
Trotz umweltfeindlicher Batterien und Recyclingsproblemen setzten die Grünen Schwedens eine Prämie von maximal 10.000 Kronen auf den Kauf von elektrischen Fahrrädern durch, was mittlerweile von immer mehr Betrügern ausgenutzt wird. Einerseits schreiben Privatpersonen lediglich die Rahmennummern von bei Fahrradhändlern stehenden Elektrorädern ab um dann, mit gefälschten Rechnungen die Prämie anzufordern, zum anderen haben kriminelle Gruppen mit Hilfe von Strohmännern Fahrradläden gegründet um auf diese Weise bis zu zu sieben Prämien an einem einzigen Tag anzufragen. Erst Monate später konnten nun über 100 dieser Fälle aufgedeckt werden, wobei zu erwarten ist, dass diese Zahl weiterhin ansteigen wird. Der bisher nachweisliche Schaden für den Steuerzahler liegt bereits bei über einer Million Kronen.

Schweden - Gesundheit
Die Regionen Schwedens, die den extremen Personalmangel mit Hilfe von Leihärzten ausgleichen, stehen nun vor einem bedeutenden Steuerproblem, da das Oberste Verwaltungsgericht im Sommer feststellte dass diese Leistungen auch mehrwertsteuerpflichtig sind, obwohl die Mehrwertsteuer bisher von den Leihfirmen nicht berechnet und abgeführt wurde. Nach dem Urteil sind die Leihfirmen deswegen mehrwertsteuerpflichtig, weil sie selbst in keiner Weise im Gesundheitswesen arbeiten, sondern ein rein ökonomisches Unternehmen führen, die Mehrwertsteuer jedoch nur dann ausgenommen ist wenn ein Unternehmen selbst im Gesundheitsbereich aktiv ist, also zum Beispiel ein Krankenhaus oder eine Gesundheitszentrale betreibt. Die Nachforderungen der Finanzämter könnten nun einigen Regionen bedeutende Probleme bringen.

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måndag, september 17, 2018

Nachrichten, 17. September 2018

Schweden - Politik
Das Machtstreben des Vorsitzenden der Moderaterna, Ulf Kristersson, geht so weit, dass er, statt ein sinnvolles Übereinkommen mit den Sozialdemokraten zu treffen, auf jeden Fall Stefan Löfven stürzen will um selbst die Chance zu haben an die Spitze des Landes zu geraten, auch wenn er dafür eng mit den nationalistischen Sverigedemokraterna zusammenarbeiten muss und seine Partei zurück zu den nazistischen Wurzeln führen muss. Sein Spiel ist indes sehr hoch, denn auch wenn er Löfven problemlos zum Rücktritt zwingen kann, so wird er auf keinen Fall eine regierungsfähige Mehrheit erreichen können, was letztendlich zu Neuwahlen führen kann bei denen seine Partei, auf Grund seiner Machenschaften, noch tiefer absinken kann.

Schweden - Politik
Am gestrigen Sonntag wurde nach einer Überrechnung des vorerstigen Wahlresultats das endgültige Ergebnis präsentiert, das dem linken Block mit seinen drei Parteien nach wie vor 144 Sitze im Parlament bietet, während der rechte Block mit seinen vier Parteien nur 143 erhält. Traditionsgemäß würde dadurch die Regierung an die größte Partei Schwedens, die Sozialdemokraten entfallen, die jedoch die Unterstützung anderer Parteien benötigen um problemlos regieren zu können. Die bürgerlichen Parteien wollen diese Regeln jedoch brechen, auch wenn dies bedeuten muss, dass sie dann entweder die Sozialdemokraten, oder aber die Sverigedemokraterna benötigen um regieren zu können. Mittlerweile geht es in Schweden jedoch nicht mehr um eine sinnvolle Regierung, sondern einen Machtkampf, den die Bevölkerung Schwedens letztendlich bezahlen muss.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Obwohl unter den Mitgliedern des Gewerkschaftsbunds LO 24 Prozent für die Sverigedemokraterna stimmten und die Sozialdemokraten gerade noch 41 Prozent der Mitgliederstimmen erhielten, versichert Karl-Petter Thorwaldsson weiterhin hinter den Sozialdemokraten zu stehen und entsprechend Wahlpropaganda für die Partei zu betreiben, da sich der Gewerkschaftsbund nach wie vor eng mit den Sozialdemokraten verbunden fühle. Dass immer weniger der Gewerkschaftsmitglieder für die traditionelle Arbeiterpartei stimmen, sollte allerdings den Sozialdemokraten zu denken geben, da dies bedeutet, dass die Arbeiter ihre Interessen nicht mehr von der Partei vertreten sehen und zur Protestwahl greifen.

Schweden - Umwelt
Im vergangenen Sommer wurden an der schwedischen Westküste an drei Stellen in Küstennähe der sogenannte fliegende Tintenfisch (Todarodes sagittatus) entdeckt, was nach dem Meeresbiologen Kennet Lundin des Naturhistorischen Museums Göteborg bedeutet, dass sich diese Tintenfische in großer Anzahl vor der Küste befanden, da die Tiere nur in großen Gruppen vorkommen und nur selten direkt an der Küste beobachtet werden können. Auch wenn zu vermuten ist, dass dies mit dem außergewöhnlich warmen Sommer zusammenhängt, so kann man bisher keinerlei Schlussfolgerungen zu dieser Erscheinung der fliegenden Tintenfische ziehen.

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söndag, september 16, 2018

Nachrichten, 16. September 2018

Schweden - Politik
Zum ersten Mal nach den Parlamentswahlen gehen nun die Schwedendemokraten mit ihren Forderungen zu einer kommenden Regierung an die Öffentlichkeit und zeigen damit sehr deutlich, dass die bisherige Blockpolitik Schwedens keine Zukunft mehr hat, falls sämtliche Parteien weiterhin die Sverigedemokraterna vom politischen Einfluss so weit wie möglich ausgrenzen wollen. Nach dem Sprecher der Sverigedemokraterna ist die Partei bereit eine Regierung von Moderaterna und Christdemokraterna zu unterstützen, vorausgesetzt, dass die Migrationspolitik der beiden Parteien jener der  nationalistischen Partei besser angepasst wird. Eine bürgerliche Regierung, die auch die Zentrumspartei einschließe, kommt für die Schwedendemokraten nicht in Frage, ebenso wenig eine Politik der linken Gruppierung.

Schweden - Politik
Dass die Feministische Initiative Schwedens bei den vergangenen Reichstagswahlen nur noch eine Wählerunterstützung von 0,5 Prozent erhielt, erklärt die Vorsitzende der Partei, Gudrun Schyman, damit, dass die Wähler des Landes eine taktische Wahl einer tatsächlichen Parteiwahl vorgezogen haben um sich deutlich für oder gegen die Sverigedemokraterna auszusprechen. Diese Aussage entspricht natürlich nur teilweise der Realität, denn in der Tat war die Feministische Initiative im Wahlkampf nahezu unsichtbar, zum anderen fehlt der Partei eine klare Linie, die eine deutliche Wählergruppe anziehen kann.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Als die Regierung im vergangenen Jahren, auf Druck der Grünen, eine Umweltsteuer auf Elektronik einführte, die diese Artikel um bis zu 320 Kronen verteuerte, sollte diese Steuer nicht nur den Neukauf von Elektronik reduzieren, sondern der Staatskasse auch jährlich Einnahmen von 2,4 Milliarden Kronen bescheren. Nach einer Studie des Instituts HUI Research gingen beide Aussagen nicht auf, denn in der Tat stiegen die Staatseinnahmen nur um 1,5 Milliarden Kronen, zum anderen kaufen die Schweden nun weitaus mehr Produkte über ausländische, billigere Websites als früher, was beim schwedischen Handel bereits zu einem Absatzeinbruch führte. Sollte die begonnene Entwicklung fortsetzen, befürchtet der Handel dass diese Umweltsteuer auf Elektronik mehr Schaden als Nutzen anrichtet.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Auch wenn nahezu alle Parteien Schwedens seit Jahren versprechen den ärmsten Pensionären des Landes das Leben zu erleichtern, was auch bei den letzten Wahlkampagnen wieder deutlich wurde, zeigen die offiziellen Statistiken des Landes, dass die ärmsten Pensionäre mehrere Monate auf die Bearbeitung und Auszahlung von Wohnungsgeld warten müssen, da in den Ämter zu wenig Personal für die Bearbeitung der Anträge eingesetzt wird. In Extremfällen führt dies dazu, dass arme Pensionäre sogar ihre Wohnung verlieren, weil die sehr niedrige Grundrente ohne Wohnungszulage nicht einmal ausreicht sich vernünftig zu ernähren, noch weniger aber die Miete zu bezahlen.

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lördag, september 15, 2018

Nachrichten, 15. September 2018

Schweden - Politik
Nachdem bereits Stefan Löfven führenden Politikern der Zentrumspartei und der Liberalen bei einer blocküberschreitenden Zusammenarbeit Ministerposten in Aussicht stellte, gaben nun auch die Grünen Schwedens bekannt dass sie Annie Lööf, Vorsitzende der Zentrumspartei, als zukünftige Ministerpräsidentin, an Stelle von Löfven, vorstellen können. Da die geringen Stimmen der Grünen nicht ausreichen um eine Politik der bürgerlichen Parteien durchzusetzen, kann dies nur so interpretiert werden, dass Annie Lööf auch unter der mehr links gerichteten Politik eine Chance hat Stefan Löfven abzulösen und maßgeblich eine auf die Mitte ausgerichtete Politik zu führen.

Schweden - Politik
Spitzenpolitiker der Moderaterna erwägen eine bürgerliche Regierung, die sich nur aus den Moderaten und den Christdemokraten zusammensetzt, da dies eine konkretere Politik ermögliche als jede andere Konstellation, da die beiden Parteien, insbesondere bei der Migrationspolitik, voll mit der Unterstützung der Schwedendemokraten rechnen können, was bei einer gemeinsamen Allianzregierung in der auch Liberale und Zentrumspartei eingehen nicht unbedingt möglich sei. Allerdings bilden diese drei Parteien im Reichstag keine absolute Mehrheit, benötigen also für jede Entscheidung auch einen Teil der Stimmen anderer Parteien.

Schweden - Media
Während noch vor zehn Jahren, als es kaum private Fernsehkanäle in Schweden gab, das Kinderprogramm noch überwiegend mit Untertiteln ausgestrahlt wurde, ist diese Methode im Laufe der letzten Jahre nahezu vollständig durch synchronisierte Sendungen abgelöst worden. Als Vorreiter dafür gilt in Schweden der Disney-Kanal, der vor rund zehn Jahren begann das Kinderprogramm Hannah Montana in synchronisierter Version zu senden. Heute werden im Ausland produzierte Sendungen, bis auf sehr wenige Ausnahmen, grundsätzlich synchronisiert um die Sendungen den Kindern zugänglicher zu machen, da eine große Zahl der Zuschauer noch nicht lesen kann. Der Nachteil ist allerdings auch, dass diese sich dannweitaus später erst an die englische Sprache gewöhnen können.

Schweden - Ernährung/Gesellschaft
Neue Zahlen der Lebensmittelindustrie zeigen, dass die schwedische Bevölkerung von Jahr zu Jahr mehr Snacks kauft, denn im vergangenen Jahr wurden insgesamt 54 Millionen Kilogramm Snacks im Werte von 4,5 Milliarden Kronen in Schweden verkauft, während es sich im Vorjahr noch um 22 Millionen Kilo handelte. Auch wenn die Käufer mittlerweile verstärkt zu den am wenigsten schädlichen Produkten greifen, ist diese Menge von über fünf Kilogramm pro Person und pro Jahr, Kleinkinder eingerechnet, gesundheitlich extrem bedenklich.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des schwedischen Gesundheitsamts haben sich die Verschreibungen von potenzsteigernden Medikamenten wie Viagra und Cialis an Personen zwischen 15 und 29 Jahren während der letzten zehn Jahre verdoppelt, obwohl es sich in diesem Alter in fast allen Fällen um psychosomatische Probleme handelt, die in keiner Weise durch die Verschreibung von Viagra gelöst werden können. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr in Schweden über 150.000 Männern potenzsteigernde Mittel verschrieben, insbesondere Männern im Alter von ab 45 Jahren, was einer Steigerung von rund 50 Prozent entspricht.

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fredag, september 14, 2018

Nachrichten, 14. September 2018

Schweden - Politik
Nachdem nun auch die im Ausland abgegebenen Stimmen gezählt wurden, zeigt das vorerstige Wahlergebnis dass der linke Block Schwedens über einen Sitz mehr im Parlament verfügt als der rechte Block und der linke Block 40,7 Prozent der Wähler hinter sich hat, während der rechte Block bei 40,2 Prozent der Stimmen liegt. Auch wenn damit sehr deutlich wird, dass Stefan Löfven, der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Ministerpräsident werden soll, ist auf Grund der Einstellung des rechten Blockes, der mit der Unterstützung der Sverigedemokraterna rechnen kann, zumindest um den Ministerpräsidenten zu stellen, bisher nicht deutlich wie eine künftige Regierung in Schweden aussehen wird, denn die Wahl liegt zwischen einer Mitte-Regierung unter Stefan Löfven und einer tendenziell extrem rechten Regierung unter Ulf Kristersson (Moderaterna).

Schweden - Politik
Gestern sprach sich Annie Lööf sehr deutlich gegen jede Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten aus, selbst unter der Voraussetzung, dass sie bei dieser Konstellation zur Ministerpräsidentin ernannt werde. Lööf sieht sich dem rechten politischen Block verbunden und riskiert dabei, entgegen dem Wunsch der Mehrheit ihrer Wähler, eine Regierung, die von den Entscheidungen der Sverigedemokraterna abhängig wird, eine Situation, die sie während der gesamten Wahlkampagne ablehnte. Jede Regierung, die ohne blocküberschreitende Zusammenarbeit entsteht, wird von den Stimmen der Schwedendemokraten abhängig, da sowohl Moderaterna als auch Sozialdemokraten sehr viele Stimmen verloren haben und keine stabile Regierung leiten können.

Schweden - Ausbildung
Auch wenn ein Regierungsbeschluss dazu führte, dass ab Herbst in allen Schulen ab dem siebten Schuljahr Unterricht in modernen Sprachen, zum Beispiel Deutsch, Französisch oder Spanisch, angeboten werden muss, zeigt eine Umfrage des staatlichen Nachrichtenbüros Ekot, dass es in etwa zwei Drittel aller Schulen des Landes keine Lehrer für diese Sprachen gibt und, selbst wenn die Lehrer zu finden wären, oft auch das Budget für die Anstellung dieser Lehrer nicht vorhanden ist. Außerdem sollen alle Schüler in den wichtigsten Fächer Noten erhalten, obwohl es viel zu wenige Lehrer mit der entsprechenden Berechtigung gibt.

Schweden - Ausbildung/Gesellschaft
Dass die Migrationsgerichte Schwedens das Gesetz der bisherigen Regierung nicht akzeptieren nach dem jugendliche Flüchtlinge, die ohne Angehörige nach Schweden kamen, auf Grund einer Ausbildung nicht ausgewiesen werden sollen, hat für immer mehr dieser Jugendliche verheerende Konsequenzen, denn dadurch verlieren sie auch das Recht auf eine Unterkunft und müssen sich, ohne über ein Einkommen zu verfügen, selbständig eine Wohnung suchen, was in sehr vielen Fällen direkt zur Obdachlosigkeit führt. Einige Gemeinden des Landes suchen indes nach eigenen Lösungen um den Jugendlichen während der Wartezeit ein Dach über dem Kopf bieten zu können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage der Tageszeitung Mitt i Stockholm trinken die Jugendlichen im Stockholmer Stadtteil Danderyd weitaus mehr Alkohol als in jedem anderen Stadtteil der schwedischen Hauptstadt, denn 28 Prozent der weiblichen Jugendlichen und 27 Prozent der männlichen Jugendlichen, die in die neunte Klasse gehen, geben an im vergangenen Monat ein- oder mehrmals starken Alkohol getrunken zu haben. Danderyd gehört zu den reichsten Stadtteilen Stockholms, der sich stark gegen jede Unterbringung von Flüchtlingen ausspricht und kaum Asylanten als Mitbürger zählt.

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torsdag, september 13, 2018

Nachrichten, 13. September 2018

Schweden - Politik
Gestern luden die vier bürgerlichen Parteien Stefan Löfven zu Gesprächen ein um ihre künftige Mitte-Rechts-Politik durchsetzen zu können. Die Parteiführer wollen von den den Sozialdemokraten eine nahezu unbegrenzte Unterstützung ihrer Politik ohne jedoch auch nur einen einzigen Sozialdemokraten als Minister einzusetzen, eine Forderung, die eindeutig das Ende der Sozialdemokraten wäre. Wie zu erwarten, so lehnte es Löfven ab eine reine Unterstützungs-Partei für den rechten Block zu werden, sondern argumentierte, dass Twitter, merkwürdige mathematische Berechnungen und ähnliche Machenschaften der bürgerlichen Parteien keine seriöse Politik seien, sondern es notwendig sein wird das Blockdenken aufzugeben.

Schweden - Politik
Die Schwedendemokraten haben bei den letzten Wahlen in mehreren Gemeinden ihre Möglichkeiten unterschätzt, was sie jetzt deutlich zu spüren bekommen. In mehreren Gemeinden hatten sie weniger Kandidaten auf den Wahlzetteln angegeben als sie dann tatsächlich Sitze bekamen, was dazu führt, dass die kommenden vier Jahre ihr Stimmrecht begrenzt bleibt, denn nachträglich ist es nicht mehr möglich Kandidaten hinzuzufügen, so dass in den betroffenen Gemeinden einige Stühle leer bleiben werden und auch niemand die Stimme für diese leeren Stühle abgeben darf. Diese Situation traf ausschließlich bei den Gemeindewahlen ein.

Schweden - Politik
Während die Grünen Schwedens nach ihrem Wahldebakel kaum etwas über eine zukünftige Regierungsbildung sagen, ging gestern Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, mit einer klaren Aussage an die Öffentlichkeit. Die Linken wollen auf jeden Fall auch in Zukunft Stefan Löfven als Ministerpräsidenten sehen, mit oder ohne dass sie Teil dieser Regierung sein werden, da eine Allianzregierung, die von den Sverigedemokraterna gestützt wird, das Land nur in ein Chaos führen könne. Gleichzeitig sagte Sjöstedt, dass er sich jederzeit Gespräche mit den Liberalen und der Zentrumspartei vorstellen kann um Schweden in den kommenden vier Jahren eine stabile Regierung zu bieten. Die bürgerlichen Parteien sehen die Linken Schwedens weiterhin als rote Kommunisten, während sie selbst, die teilweise eine rechtsextreme Vergangenheit aufweisen, dies als überstanden betrachten.

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onsdag, september 12, 2018

Nachrichten, 12. September 2018

Schweden - Politik
Nach dem bedeutenden Wahlverlust der Grünen, die mit 4,3 Prozent an Unterstützung, gerade einmal über der Sperrgrenze liegen und in Zukunft kaum noch einen politischen Einfluss ausüben können, bekam die Parteispitze nun aus den eigenen Reihen Kritik. Birger Schlaug, ein früherer Sprecher der Grünen Schwedens ist überzeugt davon, dass der hohe Wahlverlust darauf zurückzuführen ist, dass die Spitzenpolitiker der Partei fast ausschließlich die Politik der Sozialdemokraten verteidigten und vertraten statt die eigenen Werte in den Vordergrund zu setzen. Außerdem seien interne Auseinandersetzungen, die während der Regierungsperiode mehrmals statt fanden, geradezu schädlich für eine Partei.

Schweden - Politik
Der ehemalige Regierungssprecher Per Westerberg (Moderaterna, Regierungssprecher von 2006 bis 2014) spricht sich bereits bevor ein endgültiges Wahlergebnis vorliegt für eine künftige Regierungssprecherin aus, obwohl dieser Kandidatin mehrmals genau jene Eigenschaft abgesprochen wurde, die ein Regierungssprecher benötigt, nämlich die absolute Neutralität und ein klares Analysevermögen. Westerberg sieht Beatrice Ask (Moderaten) als zukünftige Regierungssprecherin, was dazu führen kann, dass die bürgerlichen Parteien beim Vorschlag eines Kandidaten bereits jetzt stark beeinflusst werden. Der Regierungssprecher hat die Aufgabe, nach Abwägung aller Für und Wider, den Ministerpräsidenten zu bestimmen.

Schweden - Arbeitswelt/Recht
Bei der Überprüfung von Leihärzten durch das schwedischen Finanzamt, mussten dieses Jahr rund 100 dieser Ärzte eine unangenehme Überraschung erleben, denn sie wollten, indem sie sich über im Ausland ansässige Firmen vermitteln ließen, Einkommenssteuern sparen, genau genommen versuchten sie die Steuern und Abgaben ganz zu umgehen, obwohl sie permanent in Schweden beschäftigt waren. Bisher konnte das Finanzamt  bereits Steuernachzahlungen in Millionenhöhe nachfordern, was allerdings nur durch eine reine Detektivarbeit möglich war.

Schweden - Ausbildung/Politik
Das Gesetz, das jugendlichen Flüchtlingen, die ohne Angehörige in Schweden ankamen, eine zweite Chance für eine Aufenthaltsgenehmigung bieten sollte, vorausgesetzt die Jugendlichen beenden eine Ausbildung und finden anschließend eine Arbeitsstelle, steht weiterhin auf der Kippe, denn der europäische Gerichtshof will über die Übereinstimmung mit europäischem Gesetz nicht vorrangig entscheiden, was bedeutet, dass eine Antwort bis zu 16 Monaten dauern kann. Bei einem Regierungswechsel ist es auch möglich, dass das gesamte Gesetz wieder abgeschafft wird. Insgesamt sind rund 8000 Jugendliche von diesem Gesetz betroffen.

Schweden - Umwelt
Das Umweltgericht entschied gestern dass die beiden Unternehmen Nordkalk und SMA Mining im Ojnarskogen auf Gotland keine Aktivitäten aufnehmen dürfen, da dieses Gebiet unter Naturschutz stehe und ein Steinbruch schwere Schäden anrichten würde. Die beiden Unternehmen werden gegen das Urteil erneut Einspruch einlegen und notfalls bis zum europäischen Gerichtshof gehen, auch wenn die Chancen auf Erfolg nach dem gestrigen Urteil nicht gerade vielversprechend sind. Beim Ojnarskogen handelt es sich um ein Wasserschutzgebiet, das in das Natura 2000 Gebiet eingeht und ein wertvolles Biotop aufweist.

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tisdag, september 11, 2018

Nachrichten, 11. September 2018

Schweden - Politik
Obwohl das endgültige Wahlergebnis in Schweden frühestens am Mittwoch festliegen wird und erst im Laufe der Woche bekannt sein wird ob der rechte oder der linke Block ein bis maximal drei Sitze mehr im Parlament haben wird, zeigen die Spitzenpolitiker des Landes eine absolute Unreife und streiten sich bereits über das Amt des zukünftigen Ministerpräsidenten. Dabei gibt es rein mathematisch nur zwei Lösungen, denn der rechte Block braucht für alle zukünftigen Entscheidungen entweder die Schwedendemokraten, oder aber die Sozialdemokraten, und der linke Block benötigt entweder die Schwedendemokraten oder aber die Liberalen und die Zentrumspartei für jede Entscheidung. Da beide Blöcke die Sverigedemokraterna ausschließen wollen, ist der Streit um das höchste Amt im Moment völlig unsinnig, denn nur eine blockübergreifende Koalition macht die zukünftige Regierung auch regierungsfähig.

Schweden - Politik
Die bürgerlichen Allianzparteien beharren darauf die größte politische Gruppe Schwedens geworden zu sein und fordern nun, wie kleine Kinder, den Rücktritt des Ministerpräsidenten Stefan Löfven, ohne indes das endgültige Wahlergebnis zu kennen. Zur Rechtfertigung greifen die vier Parteien zu einer merkwürdigen mathematischen Methode, denn während sich die vier Parteien, trotz unterschiedlicher Ziele, als Einheit rechnen, schließen sie beim linken Block die Linken aus, da diese zwar die bisherige Regierung unterstützten, und weiterhin unterstützen wollen, jedoch keine Ministerposten haben. Hinzu kommt, dass es gegenwärtig (noch) keinerlei Grund für einen Rücktritt des aktuellen Ministerpräsidenten gibt, sondern lediglich den Wunsch der bürgerlichen Parteien.

Schweden - Politik
Auch wenn gegenwärtig der linke Block über einen Sitz mehr im Parlament verfügt als der rechte Block, so kann gerade diese Konstellation sich im Laufe der Woche sehr deutlich ändern, denn rund 200.000 Stimmen, insbesondere von Schweden, die sich im Ausland aufhalten, wurden bisher nicht gezählt. In der Tat können jedoch bereits 240 Stimmen zu einer Sitzverschiebung führen, denn sollten die Schwedendemokraten am Mittwoch 240 Stimmen mehr erhalten als die Zentrumspartei, so wird die bürgerliche Partei einen Sitz an die nationalistische Partei abgeben müssen und der Vorsprung des linken Blocks kann sich auf zwei Sitze ausdehnen, vorausgesetzt, die restlichen Stimmen verteilen sich etwa auf die gleiche Weise wie bei den bereits gezählten Stimmen in Schweden.

Schweden - Politik
Der ehemalige schwedische Ministerpräsident Göran Persson ist der Meinung, dass die Liberalen und die Zentrumspartei entscheiden werden welche Politik es in Zukunft in Schweden geben werde. Persson sieht dabei nicht nur das bisherige Wahlergebnis, sondern auch die möglichen Veränderungen, die im Laufe der Woche noch eingehen werden. In der Tat müssen sich, rein mathematisch, die Liberalen und die Zentrumspartei entscheiden ob die bürgerlichen Parteien mit Hilfe der Sverigedemokraterna regieren werden und entsprechende Zugeständnisse machen müssen, oder aber sie entscheiden sich bei einer Regierung unter den Sozialdemokraten mitzuarbeiten und auf diese Weise zumindest Teile ihres Programms umsetzen zu können. Mathematisch gibt es keine andere mögliche Kombination für eine halbwegs stabile Regierung der kommenden vier Jahre.

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måndag, september 10, 2018

Nachrichten, 10. September 2018

Schweden - Politik
Der Ausgang der Wahlen in Schweden erreichte nahezu die Spannung eines Kriminalromans, denn ohne die Auszählung der Stimmen der Auslandswähler und der restlichen Frühwähler ist es unmöglich zu sagen ob der linke oder der rechte politische Block mehr Stimmen im Parlament haben wird. Ein erstes Ergebnis wird daher frühestens am Mittwoch vorliegen. Dennoch will Ulf Kristersson selbst mit einer absoluten Minorität Ministerpräsident werden, während Stefan Löfven, der aktuelle Ministerpräsident, seine Position erst einmal behält und abwarten will wie das endgültige Resultat aussieht. Entscheidend wird daher vor allem werden welche Parteien in Zukunft bereit sein werden gemeinsam unter welchem Ministerpräsidenten zu regieren und ob der rechte Block nicht die einfache Lösung suchen wird und mit den Sverigedemokraterna Verhandlungen einleitet.

Schweden - Politik
Obwohl in Schweden das allgemeine Wahlrecht bereits vor 100 Jahren eingeführt wurde und die persönliche Wahl seit 20 Jahren möglich ist, ist es den verschiedenen Regierungen bis heute nicht gelungen auch sehbehinderten Personen eine anonyme Wahl zu garantieren. Rechtzeitig zu den Wahlen erhält zwar jede Person dieser Gruppe einen Brief zugestellt in dem sämtliche Informationen zu allen Parteien in Braille gehalten sind, aber die Wahlzettel, die dann abgegeben werden müssen, sind auf herkömmliche Weise gedruckt, so dass Sehbehinderte immer eine Vertrauensperson benötigen, die ihnen Hilfe leistet. Erneut spricht die Regierung nun einen Ausschuss einzurichten, der sich mit diesem Problem auseinandersetzt.

Schweden - Politik
Erstmals wurde in Schweden in vier Gemeinden des Landes nicht nur das Parlament (Reichstag), die Regionalregierung und der Gemeinderat/Stadtrat gewählt, sonder gleichzeitig eine Volksbefragen durchgeführt, die den Gemeindeverwaltungen freie Hand bei strittigen Projekten bieten sollen. Bisher war es in Schweden kaum üblich die Bevölkerung um seine Meinung zu fragen, sondern man ging davon aus dass die Volksgewählten ohnehin immer die richtigen Entscheidungen treffen würden. Da jedoch immer umstrittenere Projekte geplant werden, die Bevölkerung und auch die Gemeinderäte sich dabei häufig uneinig werden, greifen die Gemeinden nun zu Volksbefragungen, die zwar nur ratgebend sind, jedoch bisweilen eine klare Richtung weisen können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus würden gerne 25 Prozent der Schweden nach Kopenhagen ziehen, 21 Prozent nach Oslo und nur 20 Prozent in die schwedische Hauptstadt Stockholm, da sich der Weltflair und das Hauptstadtgefühl immer mehr in die Nachbarländer verlagert. Nur Helsinki ist unter den nordischen Hauptstädten kaum gefragt, denn immerhin würden 15 Prozent der Schweden noch gerne nach Reykjavik ziehen , aber nur 12 Prozent fühlen sich von Helsinki angezogen. Natürlich werden nur wenige der Träume erfüllt, da die Wohnungsnot in sämtlichen nordischen Städten enorm ist.

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söndag, september 09, 2018

Nachrichten, 9. September 2018

Schweden - Politik
Die letzte öffentliche Debatte der Parteiführer am Freitag Abend zeichnete sich vor allem durch eine hohe Aggressivität und gegenseitige Beleidigungen aus, was bisher in Schweden völlig unbekannt war. Statt eigene Ziele in den Vordergrund zu stellen, gingen nahezu alle der Parteiführer auf Angriffe über. Während sich Jimmie Åkesson (Schwedendemokraten) durch pauschalierte und populistische Vorurteile zur Immigration auszeichnete und Ebba Busch Thor (Christdemokrat) dem Staatsminister Stefan Löfven (Sozialdemokraten) Faktafehler zum Krankenwesen vorwarf, ging Isabella Lövin (Grüne) so weit den Christdemokraten vorzuwerfen die schwedischen Kernkraftwerke an den Feind Russland verkaufen zu wollen.

Schweden - Politik
Obwohl die schwedische Bevölkerung immer älter und daher auch zahlreicher wird, zeigen die offiziellen Zahlen dass die Gemeinden des Landes seit 2001 das Budget für die Altersvorsorge und Altenhilfe immer weiter senken. Während 2001 noch 58 Prozent des Sozialbudgets an Ältere ging, sind es heute nur noch 52 Prozent. Nach den Gemeinden Schwedens liege dies daran, dass die anderen Sozialkosten, unter anderem Sozialhilfe, so stark angestiegen seien, so dass für die ältere Gruppe weniger zur Verfügung stehe. Dies hätte dazu geführt, dass weniger Alters- und Pflegeheime gebaut würden, aber die älteren Personen hätten dadurch einen Heimdienst, der weitaus preisgünstiger sei als ein Zimmer in einem Heim.

Schweden - Gesellschaft

Nach den Zahlen der Drogenzentren und dem Zollamt Schwedens geht die Zahl der LSD-Abhängigen landesweit deutlich nach oben, wobei die Käufer immer jünger werden und teilweise gerade einmal vierzehn Jahre alt sind. Während der Zoll 2016 nur rund 2400 Dosen beschlagnahmen konnte, waren es 2017 bereits über 4000 Dosen. Die Dunkelziffer ist allerdings extrem hoch, da LSD durch Röntgen von Briefen und Paketen nur selten entdeckt werden kann und nur Drogenhunde hierbei effektiv arbeiten können, deren Einsatz jedoch nur sporadisch geschehen kann.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Am Morgen des gestrigen Tages hatten bereits 2,2 Millionen wahlberechtigte Schweden ihre Stimme zu den Parlaments-, Regional- und Gemeindewahlen abgegeben, was in der Geschichte Schwedens noch nie der Fall war und bedeutet, dass sich die Bevölkerung ernsthaft Gedanken über die Zukunft des Landes macht. Nach allen Voraussagen bedeutet dies auch, dass dieses Jahr mehr Schweden zu den Wahlurnen gehen werden als während der Wahlen der letzten Jahrzehnte, ohne dass man allerdings bisher sagen kann welcher Partei dies zum Vorteil gereicht, denn insbesondere die Menge der Wähler der extrem rechten Partei ist kaum vorauszusagen.

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lördag, september 08, 2018

Nachrichten, 8. September 2018

Schweden - Politik
Nach einer Analyse von Journalisten des staatlichen Nachrichtenbüros Ekot stehen bei nahezu sämtlichen Parteien an den ersten Stellen der Wahlzettel Namen von Personen mit einem sehr hohen Einkommen, die zudem bereits eine politische Machtposition ausüben, was für die Politik verheerende Folgen haben kann, da der Normalverdiener, der die Probleme der Mehrheit der Bevölkerung kennt, keine Chance hat in den Reichstag gewählt zu werden. Um eine Politik des Volkes zu betreiben ist jedoch nötig aus allen Einkommensschichten politische Vertreter im Parlament zu haben, und zwar anteilsmäßig zur Bevölkerungsstruktur. Da die Moderaterna die reiche Schicht Schwedens vertreten, ist die dortige Wahl der Kandidaten sinnvoll, nicht jedoch, dass jedoch auch unter Sozialdemokraten nur Personen mit sehr hohem Einkommen die Arbeiter vertreten, ist ein ein sehr großes politisches Problem.

Schweden - Politik
Die Regeln des schwedischen Migrationsamtes zwingen immer mehr nichteuropäische Studenten, Doktoranden und Forscher das Land mitten in einem wichtigen Projekt oder vor wichtigen Prüfungen zu verlassen, was für die Wissenschaft Schwedens teilweise katastrophale Folgen hat und teure Forschungsprojekte kurz vor dem Abschluss stoppt. Wenn eine Person dieser Gruppe eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt, so muss sie innerhalb eines Monats das Land verlassen haben, denn Aufenthaltsgenehmigungen werden nur geprüft wenn sich der Antragsteller nicht in Schweden aufhält. Eine Ausnahmegenehmigung ist beim Migrationsamt nicht vorgesehen.

Schweden - Politik
Nach Informationen des staatlichen Fernsehkanals SVT hat ein grüner Stadtrat aus Botkyrka den Moderaterna 3000 Wählerstimmen versprochen, falls die Partei als Vermittler zwischen der moslemischen Gesellschaft und der Gemeinde auftritt und deutlich darauf einwirkt dass in Botkyrka eine Moschee gebaut werden darf. Nachdem dies in der Sendung Uppdrag Granskning aufgedeckt wurde, musste der Grüne unmittelbar alle seine politischen Aufträge abgeben und die Partei der Grünen Schwedens, die Miljöpartiet, nimmt offiziell Abstand von diesem Angebot.

Schweden - Arbeitsmarkt
Immer mehr Personen in Schweden, die freiberuflich arbeiten wollen, jedoch keine eigene Firma hierfür gründen wollen oder aber die Arbeiten nicht als Angestellte ausüben können, greifen mittlerweile zu einem etwas umstrittenen Modell und schließen mit einer Firma einen Vertrag, die einerseits einen Vertrag mit dem Auftraggeber schließt und anderseits seinem Kunden ein Gehalt dafür bezahlt, natürlich gegen eine Provision. Die Gewerkschaften zweifeln allerdings an der Gesetzmäßigkeit dieser Art der Übereinkünfte ohne dies jedoch bisher von den Gerichten prüfen zu lassen.

Schweden - Immobilien
Eine neue Studie belegt, dass die Mehrheit der schwedischen Gemeinden kaum eine Ahnung davon hat welche Art von Wohnungen bei ihnen benötigt werden. In der Regel sehen die Gemeinden nur die Anzahl an dringend nötigen Wohnungen, sowohl an Mietwohnungen als auch Wohnungen nach Bostadsrätt, und vergeben daher eine steigende Menge an Baugenehmigungen, jedoch überwiegend für sehr moderne und teure Wohnungen mit hohen Zusatzabgaben. Diese kommunale Politik führt jedoch dazu, dass die Wohnungsnot noch über viele Jahre hinweg verlängert wird, da vor allem preisgünstige Wohnungen in Schweden eine Mangelware sind.

Schweden - Kultur
Nachdem die Statuten der Svenksa Akademien nur vom König geändert werden können, haben sich die verbleibenden Mitglieder der Akademie, die seit Monaten für den Ruf der Einrichtung kämpfen, beim Treffen am Donnerstag Abend entschieden die Auslegungen zu den Statuten zu ändern. Geplant ist dabei insbesondere eine Loyalitätsklausel, die Mitglieder dazu zwingt über alle Gespräche und Entscheidungen der Akademie zu schweigen. Da die Akademie jedoch seine jüngste Entscheidung nicht veröffentlichte, können die Änderungen der Auslegungen weitaus weitreichender sein. Ein grundsätzliche Strukturänderung, um den Ruf der Akademie wieder zu festigen, ist jedenfalls nicht vorgesehen.

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onsdag, september 05, 2018

Nachrichten, 5. September 2018

Schweden - Politik
Der Wunsch des aktuellen Ministerpräsidenten Stefan Löfven weiterhin an der Spitze Schwedens zu stehen, führte nun dazu, dass er bereits vor den Wahlen die bürgerlichen Parteien zu einer blockübergreifenden Zusammenarbeit einlädt, zumal sicher ist, dass weder Links noch Rechts Schweden ohne Sverigedemokraterna regieren kann. Die Anfrage wurde jedoch von drei der vier bürgerlichen Parteien direkt zurückgewiesen, da es nach dem 9. September auch möglich sei mit einer starken Minderheit Schweden zu regieren und den Ministerpräsidenten zu stellen, eine Behauptung, die ebenfalls nur mit Hilfe der Sverigedemokraterna erfüllt werden kann.

Schweden - Politik
Ein von der Regierung eingesetzter Untersuchungsausschuss kommt, nach Informationen des staatlichen Fernsehens SVT, zur Meinung, dass reiche Gemeinden Schwedens in Zukunft einen größeren Teil ihrer Einnahmen für die Entwicklung von ländlichen Gemeinden bezahlen müssen als bisher. Diese Ausgleichsabgabe wird insbesondere die Städte des Landes und den Einzugsbereich von Großstädten betreffen, wobei Göteborg sogar 400 Millionen Kronen pro Jahr weniger zur Verfügung haben wird als heute. Allerdings sollen die tatsächlichen Ergebnisse und konkrete Zahlen erst im Oktober veröffentlicht werden, so dass die neue Regierung des Landes dann über die tatsächliche Vorgehensweise entscheiden kann.

Schweden - Arbeitsmarkt
Nach den Zahlen des Statistischen Amts Schwedens wird nur jede zehnte Arbeitsstelle über das Arbeitsamt vermittelt, wobei nur 1,5 Prozent der Stellen über einen persönlichen Vermittler erfolgen, alle anderen über die offenen Angebote, die im Arbeitsamt über Internet abgefragt werden können. Auch wenn diese Zahlen das Arbeitsamt in einem sehr schlechten Licht erscheinen lassen, so muss man bedenken, dass sich in Schweden nur diejenigen Arbeitslosen an das Amt wenden, die sehr schlecht zu vermitteln sind oder bereits sehr lange arbeitslos sind, also entsprechend schwer zu vermitteln sind.

Schweden - Immobilien
Nach den Immobilienmaklern Schwedens zeigten die Preise für Wohnungen nach Bostadsrätt im August des Jahres erstmals seit Frühling 2017 wieder nach oben, da nun die Nachfrage wieder steigt. Bei Einfamilienhäusern in Stockholm und Göteborg blieb dieser Effekt allerdings noch aus, was auch damit zusammenhängen kann, dass die Preise hier bereits auf einem Rekordniveau liegen, die sich ohnehin nur Besserverdiener leisten können und die Käuferschicht daher begrenzt ist.

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