måndag, april 11, 2016

Nachrichten, 11. April 2016

Schweden - Politik
Sehr vieles deutet darauf hin dass die schwedische rot-grüne Regierung am sogenannten Flüchtlingsproblem scheitern wird, wenn auch nicht an der harten Gangart, sondern an den auf die Regierung zukommenden Kosten, da die Anträge nur sehr langsam bearbeitet werden, Herkunftsländer sich weigern ausgewiesene Flüchtlinge wieder aufzunehmen und die Arbeitsbeschaffung große Probleme und Kosten verursacht. Schon heute ist bekannt dass das Migrationsamt und das Arbeitsamt für das Jahr 2019 etwa 160 Milliarden Kronen fordern werden um ihren Aufgaben nachkommen zu können, eine Forderung, die im Wahljahr 2018 sehr nachdrücklich sein wird. Das letzte Jahr mit einer relativen finanziellen Ruhe und Absicherung ist vermutlich nur das laufende Jahr, aber schon jetzt hat die Regierung kaum noch die Unterstützung der Wähler.

Schweden - Politik
Trotz der katastrophalen Zahlen hinsichtlich der Wählerunterstützung, die einen zukünftigen Einzug in die Regierung nahezu ausschließen, wollen die Christdemokraten Wähler der Moderaterna und der Sverigedemokraterna gewinnen, also im extrem rechten Flügel suchen, was bei weitem nicht auf die Zustimmung aller Parteimitglieder stößt. Nach Ebba Busch Thor, der Vorsitzenden der Partei, sind die Christdemokraten in der Lage ihr ursprüngliche Linie wieder zu finden und können insbesondere in Fragen Arbeitsmarkt, Verteidigung und Sicherheit deutlich Punkte gewinnen.

Schweden - Arbeitswelt
Die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft der Bauarbeiter und den Arbeitgebern hinsichtlich eines neuen Tarifvertrags sind erneut gescheitert, wodurch ein Streik im Baubereich in greifbare Nähe gerückt ist. Eine Annäherung scheint im Moment nahezu ausgeschlossen, da Gewerkschaften auf eine deutliche Gehaltserhöhung pochen und die Akkordarbeit aufrecht halten wollen und sich die Arbeitgeber in beiden Punkten zu keinen Kompromissen bereit zeigen. Gegenwärtig liegt auch kein Termin für weitere Verhandlungen fest.

Schweden - Ausbildung
Am vergangenen Samstag nahmen in 120 Orten Schweden über 80.000 Personen an der Hochschulprüfung teil um damit im kommenden Herbst einen Platz an einer der Universitäten des Landes zu erringen. Im Gegensatz zur vorhergehenden Prüfung wurden dieses Mal keine umfangreichen Betrugsversuche festgestellt. Im vergangenen Jahr konnte man bei 51 Personen den Betrugsversuch nachweisen, die, unter anderem, die Aufgaben mit dem Handy fotografierten und dann die Antworten per Ohrhörer übertragen bekamen. Dass den 51 Personen die Leistung aberkannt wurde, versteht sich von selbst.

Schweden - Gesellschaft
Der gestrige 10. April brachte in Schweden einen besonderen Rekord, denn an keinem anderen Tag des Jahres feiern so viele Personen Geburtstag wie am 10. April, was vermutlich damit zusammenhängt, dass früher im Juli grundsätzlich der Betriebsurlaub angesagt war und sich die Paare in diesem Monat mehr miteinander beschäftigen konnten als zu anderen Zeiten. Allerdings könnte sich dieses Datum in der Zukunft nach hinten schieben und im Juli zu suchen sein, denn immer mehr Schweden planen nun ihre Kinder, die im Laufe des Sommers zur Welt kommen sollen, was als ideale Zeit für eine Geburt betrachtet wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie der Raoul Wallenberg Stiftung wurden in Schweden seit 2013 mindestens 83 Lager armer EU-Migranten mit Hilfe der Polizei geräumt ohne dass diesen Personen anschließend eine Unterkunft oder ein Campingplatz zugewiesen werden konnte. Oft wurden auch Wohnwagen, Autos und selbst Kleidung beschlagnahmt, ein Verhalten, das deutlich den Menschenrechte der UN widerspricht. Als Grund der Räumung wurden meist sanitäre Gründe angegeben, obwohl es für die Orte sehr leicht gewesen wäre in den Lagern Duschen und Toiletten einzurichten. Eine Alternative für die Orte wäre eine Ausweisung, da sich die meisten dieser Personen nicht vorschriftsmäßig versorgen können, auch wenn diese Lösung ebenfalls umstritten ist.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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