fredag, februari 05, 2016

Nachrichten, 5. Februar 2016

Schweden - Politik
Gestern veröffentlichte das schwedische Migrationsamt seine sehr vorsichtige Prognose zu den Asylanten des laufenden Jahres und nennt dabei als Untergrenze 70.000 Antragsteller und als Höchstgrenze 140.000 Antragsteller, abhängig von der Absicherung der europäischen Außengrenzen und der Frage wie sich die Türkei im Jahre 2016 zur Flüchtlingspolitik Europas verhalten wird, was immerhin die Zahl von etwa 100.000 Flüchtlingen ins Zentrum stellt. Nach Migrationsminister Morgan Johansson liegen alle diese Zahlen bereits über der Menge die Schweden tatsächlich verkraften kann und fordern daher voraussichtlich zusätzliche Maßnahmen, die den Zustrom an Flüchtlingen reduzieren.

Schweden - Politik
Die Mehrheit der schwedischen Parlamentsmitglieder, die als Ratgeber im Justizausschuss sitzen, halten die aktuellen Maßnahmen gegen sogenannte Terrorreisen als nicht ausreichend, da die Kriminalisierung von Kämpfen an der Seite der IS eine zu geringe Wirkung zeigt. Nach allen bürgerlichen und rechten Parteien muss es auch möglich sein die Pässe von Personen einzuziehen, die im Verdacht stehen eine Terrorreise zu planen. Der Ausschuss will auch andere Präventivmaßnahmen von der Regierungsseite sehen, da Rückkehrer, in den Augen vieler, auch neue Kämpfer rekrutieren können.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Auch wenn sich während der letzten Monate die Anzahl der Personen, die als Menschenschmuggler Flüchtlinge nach Schweden bringen wollten, vervielfachte, zeigt sich dass bisher nur in zwei von 48 Fällen das Geld als Motiv für den Menschenschmuggel galt. In allen anderen Fällen wollten die Beklagten lediglich einer ausgesetzten Gruppe an Personen dabei helfen nach Schweden zu kommen. Wie hoch die Anzahl der Menschenschmuggler tatsächlich ist, ist allerdings unbekannt.

Schweden - Wirtschaft/Tourismus
Nach den neusten Zahlen ging der ausländische Tourismus in Schweden im vergangenen Jahr um 10,5 Prozent nach oben, also um mehr als in allen anderen europäischen Ländern. Die Zahl der Übernachtungen ging ebenfalls um 7,1 Prozent nach oben, liegt jedoch unterhalb des Gesamtwachstums, da kurze Aufenthalte in Schweden, zum Beispiel in Form von Kreuzfahrten, zunehmen. Gegenwärtig macht der ausländische Tourismus in Schweden drei Prozent des Bruttosozialprodukts aus.

Schweden - Arbeitswelt
Da in den kommenden Jahren mindestens 90.000 zusätzliche Lehrer benötigt werden um den aktuellen Schulbetrieb aufrecht zu halten, fordert die schwedische Zentrumspartei nun die vor wenigen Jahren eingeführte Lehrerlegitimation wieder aufzuheben, da dadurch auch andere ausgebildete Lehrer die Arbeiten der Schüler wieder benoten könnten. Durch diese Gesetzesänderung könnten auch bereits pensionierte Lehrer wieder für einige Jahre ins Berufsleben zurückkehren um anschließend von neu ausgebildeten Lehrern ersetzt zu werden.

Schweden - Wirtschaft
Die schwedische Reichsbank hat sich dazu entschieden sämtliche Münzen Schwedens auszutauschen, wobei es sich dabei, genau genommen, um über 1,7 Milliarden Münzen handelt. Bereits zum 1. Oktober werden nun die aktuellen Münzen im Werte von einer und von fünf Kronen ausgetauscht. Als einige der Ursachen gibt die Reichsbank das Gewicht und die Größe der Münzen an, aber auch die Tatsache, dass die heutigen Münzen Nickel enthalten, das als Allergen gelistet ist. Die neuen Münzen werden aus Kupfer sein und sowohl leichter als auch kleiner sein als die heutigen Münzen.

Schweden - Recht
Als bereits gestern bekannt wurde, dass ein Ausschuss der UN zum Ergebnis kam dass die Freiheitsberaubung von Julien Assange in der Botschaft Ecuadors in London unrechtmäßig sei, gab Assange bekannt, dass er, sollte die offizielle Erklärung am heutigen Freitag anders lauten, er sich der Justiz stellen wird. Unabhängig jedoch wie die offizielle Erklärung der UN lauten wird, gab die Staatsanwaltschaft Schwedens bereits gestern Abend bekannt, dass die UN Schweden nur eine Empfehlung geben kann, für das Land jedoch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs wichtiger ist. Sollte also Assange die Botschaft verlassen, so wird er von der britischen Polizei festgenommen und nach Schweden ausgeliefert. Menschenrecht gilt in dieser Angelegenheit nicht im Falle Assange. Schweden will auch nicht garantieren Assange, unabhängig vom Ausgang der Anklage in Schweden, nicht an die USA auszuliefern.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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