fredag, februari 12, 2016

Nachrichten, 12. Februar 2016

Schweden - Politik
Damit sich die schwedische Bevölkerung wieder sicher fühlt, fordern die Moderaterna mehr Polizei, härtere Strafen und vor allem, dass es einfacher wird straffällig gewordene Asylanten wieder auszuweisen und zwangsweise in die Heimat zu transportieren, obwohl eine neue Statistik zeigt, dass Asylanten und Flüchtlinge nur an einem Prozent der Straftaten in Schweden beteiligt sind. Die Moderaterna wollen damit im Grunde nichts für eine höhere Sicherheit tun, sondern sie wollen Wähler gewinnen, da nach allen Meinungsumfragen den Schweden die Frage der Asylanten wichtiger ist als Arbeitspolitik oder Schulpolitik.

Schweden - Politik
Obwohl mehrere Minister der Sozialdemokraten erst vor wenigen Tagen erklärten dass möglicherweise weitere Schritte unternommen werden müssen um Flüchtlinge davon abzuhalten nach Schweden zu kommen, versicherte gestern Gustav Fridolin, einer der Vorsitzenden der Grünen und Kultusminister, dass die Grenzen nicht noch mehr dicht gemacht werden, sondern das Recht auf Asyl in Schweden ernst genommen wird. Nach Fridolin geht es nun nur noch darum Wohnraum und Arbeitsplätze für Asylanten zu schaffen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung ändert zum 15. April des Jahres das Sozialgesetz und schreibt dabei vor dass in Alters- und Pflegeheimen rund um die Uhr Pflegepersonal vorhanden sein muss, das bei Bedarf unmittelbar bei Hilfsbedürftigen sein kann. Allerdings schreibt die Regierung nicht vor wie viele Angestellte auf wie viele Pflegefälle fallen müssen, sondern überlässt diese Entscheidung den einzelnen Gemeinden, die wiederum seit Jahren auf Grund vor Sparmaßnahmen an Personal so weit wie möglich sparen. Wie hoch eine Strafe bei Nichteinhaltung des Gesetzes ist und ob dies überhaupt vorgesehen ist, ist bisher unbekannt.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den neuen Zahlen des schwedischen Arbeitsamts werden in Kürze mehr im Ausland geborene Schweden und Asylanten arbeitslos sein als Personen, die in Schweden geboren wurden, denn während die Anzahl der zweiten Gruppe in den letzten Monaten, Langzeitarbeitslose ausgenommen, ständig rückläufig war, steigt die Anzahl der Arbeitslosen der ersten Gruppe permanent an. Die Mehrheit der Personen, die keine Arbeitsstelle in Schweden finden, gegenwärtig knapp 150.000 Arbeitslose, kommen aus nichteuropäischen Ländern. Rund die Hälfte dieser Personen haben auch maximal die Grundschulbildung, was in Schweden ein enormes Hindernis ist.

Schweden - Politik

Auch die Liberalen Schwedens, früher Volkspartei, fordern nun eine neue Anstellungsform für Asylanten mit geringer Bildung. Die sogenannten Startjobs sollen nicht an Tarifverträge gebunden sein und damit schlechter bezahlt werden als üblich, geringer versteuert werden und Arbeitgeber sollen zudem bei der Einstellung schlecht gebildeter Asylanten von den Arbeitgeberabgaben befreit werden. Nach dieser Idee sollen die Arbeitgeber bei Asylanten nur die Hälfte der Kosten haben, die sie sonst gemäß der Tarifverträge und Abgaben haben. Wie schon mehrere andere Parteien, so wollen auch die Liberalen die Neulinge nur im Billiglohnbereich sehen und denken nicht an die Möglichkeit dieser Gruppe erst einmal Bildung zu bieten damit diese auf dem schwedischen Arbeitsmarkt konkurrenzfähig wird.

Schweden - Ausbildung
Obwohl in nahezu ganz Schweden die Kindergruppen in Kindergärten zu groß sind, haben zahlreiche Gemeinden des Landes keinerlei Zuschüsse beantragt um diese Situation verbessern zu können. Von den 800 Millionen Kronen, die die Regierung im vergangenen Jahr zur Verfügung stellte, waren am Jahresende 260 Millionen Kronen nicht abgerufen worden. Das Problem könnte allerdings sein, dass die Gelder nur ausbezahlt werden wenn die Gemeinden anschließend auch die vorgegebene maximale Größe von Gruppen einhalten, was einige Gemeinden als indiskutabel bezeichnen, was jedoch auch bedeutet, dass nicht allen Kindern in Schweden die gleichen Chancen geboten werden.

Schweden - Gesundheit
Nach dem Amt für Volksgesundheit sind gegenwärtig knapp 90 Personen in Schweden an einer sehr starken Schweinegrippe erkrankt, eine Menge, die seit der Epidemie im Jahre 2009 nicht mehr der Fall war. Als Ursache wird betrachtet dass die Impfungen aus den Jahren 2009 und 2010 mittlerweile kaum noch eine Wirkung haben, Personen in den Risikogruppen also dringend einen Arzt für eine neue Impfung aufsuchen sollten. Als bedenklich betrachtet man allerdings dass bisher vor allem sonst gesunde Personen unter 65 Jahren an der Schweinegrippe erkrankten.

Schweden - Gesundheit
Das Amt für Volksgesundheit empfiehlt der Regierung nicht nur die Impfungen für Kleinkinder kostenlos anzubieten, sondern auch für Personen in besonderen Risikogruppen, zum Beispiel eine kostenlose Grippeimpfung für Personen über 65 Jahren, da dies die Kosten der Krankenkassen senken kann und allgemein für eine bessere Gesundheitslage sorge. Das Amt denkt aber auch an kostenlose Tuberkuloseimpfungen für Personen, die aus Ländern kommen in denen TBC noch häufig ist, und an Impfungen von Personen mit reduziertem Immunvermögen. Gerade diese Gruppen lassen sich in der Regel aus Geldmangel nur selten impfen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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