Nachrichten, 25. Januar

Schweden - Politik
Eine Meinungsumfrage des Instituts Novus zum Vertrauen der Wähler in die aktuelle Regierung, zeigt sich dass das Vertrauen von 34 Prozent im Oktober bereits auf 23 Prozent gefallen ist, im Januar also nicht einmal mehr jeder vierte Wähler daran glaubt dass die Regierung gute Entscheidungen treffe, was sicher auch mit den nicht eingehaltenen Wahlversprechen zusammenhängt. Immerhin hat Ministerpräsident Ulf Kristersson noch 29 Prozent der Wähler hinter sich, was allerdings auch nicht mehr gerade als überzeugend zu bewerten ist.

Schweden - Politik
Gestern hielten der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson, gemeinsam mit dem Außenminister und dem Verteidigungsminister, eine Pressekonferenz in Natofragen, da die anti-schwedischen Demonstrationen in den Folgen der Koranverbrennung in Stockholm immer größere Dimensionen annehmen. Kristersson begann mit dem Überfall Russlands, was eine große Gefahr für Schweden ausmache und den Beitritt Schwedens in die Nato nötig mache, auch wenn die Hindernisse in letzter Zeit wachsen. Der Ministerpräsident hofft weiterhin auf eine Lösung mit der Türkei, die indes nun ein weiteres Treffen mit Schweden und Finnland auf unbegrenzte Zeit verschoben hat.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson dürfte nun bereits einige schlaflose Nächte verbracht haben, da er einen Fischwilderer zu seinem Staatssekretär ernannte und diesem noch in vergangener Woche das Vertrauen ausgesprochen hatte, statt diesen unmittelbar seines Amts zu entheben. Nun wurde gegen seinen Staatssekretär PM Nilsson auch ein Verfahren wegen eines Vergehens gegen das Gesetz des Artenschutzes von der Polizei eingeleitet, da der Verdacht besteht dass der Staatssekretär während der letzten Jahre eine große Menge an geschützten Aalen gefangen habe und vermutlich auch eine bedeutende Menge davon illegal verkauft habe. Kristersson muss sich nun wohl entscheiden ob er die Umweltkriminalität in Schweden inoffiziell legalisiert oder sich aber für den Artenschutz entscheidet.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung teilte gestern mit dass sie die Immigration nicht-europäischer Flüchtlinge und Asylanten durch internationale Informationskampagnen gebremst werden sollen. Sowohl ausländische Pressemedien, als auch Botschaften und Konsulate sollen über die neuen Beschränkungen zur Immigration in Schweden informiert werden. Es soll auch international darüber berichtet werden dass die Menge der Quotenflüchtlinge in Schweden  von bisher jährlich 5000 Personen auf 900 Personen reduziert werde. Kritiker sind allerdings nicht davon überzeugt dass dies den Ansturm wirklich bremsen werde, jedoch möglicherweise die illegale Immigration verstärkt werde.

Schweden - Politik/Gesundheit
Die schwedische Regierung bereitet ein Gesetz vor das Pharmaunternehmen dazu zwingen soll alle Apotheken Schwedens sehr frühzeitig darüber zu informieren wenn gewisse Medikamente dem Ende zugehen, so dass diese ihr Lager rechtzeitig füllen können. Sollten die Pharmaunternehmen dies unterlassen, so sollen Strafen in einer Höhe von bis zu 100 Millionen Kronen festgelegt werden. Gegenwärtig sind sehr viele Medikamente, die nicht ersetzt werden können, nicht mehr in schwedischen Apotheken zu erhalten, was die Gesundheit sehr vieler Personen in Gefahr bringt.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn sehr viele Mieter mit Kaltmiete in der südlichen Hälfte Schwedens im Winter rekordhohe Stromrechnungen erhalten, die teilweise über 7000 Kronen pro Monat liegen, so dürften sie bei der von der Regierung vorgesehenen Unterstützung bei hohen Stromrechnungen leer ausgehen, da das Gesetz so formuliert ist dass nur die bei den Stromgesellschaft eingetragenen Personen und Firmen von der Unterstützung profitieren können. Hausbesitzer können daher die Summen behalten und die Mieter auf den hohen Kosten sitzen lassen, die natürlich die Rechnungen auch an den Vermieter bezahlen und die höher sein kann als Stromgesellschaften berechnen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

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