tisdag, januari 17, 2023

Nachrichten, 17. Januar

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Regierung gegenüber der Türkei immer mehr Zugaben machte und hierfür selbst die Meinungsfreiheit Schwedens, zumindest teilweise, abschaffen will, hat sich der türkische Präsident Tayyip Erdogan am Sonntag dazu entschlossen nun seine Forderung nach oben aufzustocken, denn nun fordert er bereits dass 130 sogenannte Terroristen, was auch Systemkritiker der Türkei beinhaltet, in die Türkei ausgeliefert werden müssen bevor die Türkei den schwedischen Antrag auf eine Natomitgliedschaft unterstützen werde. Und dies, obwohl die Türkei sehr genau weiß dass die demokratische demokratische Ordnung Schwedens diese Auslieferungen unmöglich macht.

Schweden - Politik
Bis zur vergangenen Reichstagswahl verkündete die aktuelle schwedische Finanzministerin Elisabeth Svantesson dass der Tilgungszwang bei Immobilienkrediten unterbrochen werde, da diese Maßnahme schwedischen Haushalten in der kritischen finanziellen Lage des Landes und der steigenden Inflation eine bedeutende Hilfe biete. Mittlerweile ist hiervon nicht mehr die Rede, obwohl gerade diese Kosten so manchen Haushalt in sehr große Schwierigkeiten bringen. Nun argumentiert Svantesson jedoch dass sie nicht mit einer so hohen Inflation gerechnet habe, die noch höher werde wenn nun die Tilgungspflicht unterbrochen werde. Sicher ist jedoch dass das Versprechen lediglich kam um die Wahl zu gewinnen.

Schweden - Politik
Nachdem es in Schweden möglich ist dass russische Staatsbürger für den russischen Staat selbst in der Nähe von Schutzobjekten und Militärgebieten Grundstücke kaufen können, also dadurch an wichtige Informationen kommen können, fordert nun die schwedische Sicherheitspolizei Säpo eine Gesetzesänderung, die diese Möglichkeit unterbindet. Finnland hat diesen Schritt bereits durchgesetzt, während die schwedische Regierung darauf warten musste dass die Abendzeitung Expressen auf das Problem aufmerksam machte. Noch ist unbekannt ob die Regierung ein entsprechendes Gesetz bis 2024 verabschieden kann.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Gegenwärtig haben in Schweden mehrere Unternehmen sieben Windparks in Schweden beantragt, die bereits sehr lange auf den Tischen der Regierung liegen, obwohl diese Windparks 40 Prozent des gesamten in Schweden benötigten Stroms liefern könnten. Auch wenn die schwedische Industrie sehr dringend mehr Strom benötigt, unter anderem für die geplanten Batteriefabriken, ist es sehr unsicher ob die Regierung in diesem Jahr auch nur einen der Windparks genehmigen wird, da die Regierung auf Kernkraft setzen will, die so spät in Gang gesetzt werden kann dass zahlreiche Unternehmen gar nicht erst gebaut werden können.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Große Wirtschaftsunternehmen kritisieren die schwedische Regierung weil diese sich weigern die Energie in Schweden auszubauen, insbesondere die Windenergie, gleichzeitig aber neue Fabriken wolle, die tausende von Arbeitsplätzen schaffen. Sowohl Northvolt, als auch Volvo, gingen bereits damit an die Öffentlichkeit dass sie ihre Fabriken nur bauen können wenn die Regierung unmittelbar Windkraft und Sonnenkraft unterstütze und diese sehr schnell bauen lasse, zumal alle Länder Europas ähnliche Fabriken bauen wollen, Schweden also bei zu langsamen Entscheidungen, oder dem Warten auf Kernkraft, die gesamte Konkurrenzkraft verlieren werde.

Schweden - Gesundheit/Ernährung
Nach dem schwedischen Lebensmittelamt verschlechtert sich der Gesundheitszustand der schwedischen Bevölkerung insbesondere auf Grund der ungesunden Ernährung, genau genommen den hohen Zuckerkonsum in Fertigprodukten und in Getränken. Aus diesem Grund fordert das Lebensmittelamt die Regierung auf die Zuckersteuer deutlich zu erhöhen, so dass die Hersteller von entsprechenden Produkten die Zuckermenge in ihren Produkten reduzieren. Das Lebensmittelamt weist dabei darauf hin dass bereits 85 Länder eine höhere Steuer auf Zucker haben als Schweden und dadurch eine Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung verzeichnen können.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl in Schweden die Wehrpflicht wieder eingeführt wurde, gelingt es der Verteidigung nicht genügend Absolventen des Pflichtdienstes für einen Dauerdienst zu gewinnen. Die Ursache liegt vor allem darin dass bei der Musterung, direkt nach dem Abitur, die besten Kräfte einberufen werden, diese jedoch ihre Zukunft nicht beim Militär sehen, sondern nach dem Wehrdienst ein Studium beginnen wollen, zumal sie auf diese Weise auch einen unerkannteren Beruf erlangen und zudem mit einem höheren Einkommen rechnen können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin


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