lördag, juni 03, 2017

Nachrichten, 3. Juni 2017

Schweden - Politik
Nur 15 Monate vor den kommenden Parlamentswahlen strebt die frühere Europa-Ministerin Birgitta Ohlsson den Posten als Parteivorsitzende der Liberalen an und fordert damit Jan Björklund heraus, der diesen Posten seit Jahren verteidigt und sich als nie austauschbar sieht. Der Zeitpunkt für diese Herausforderung ist denkbar ungünstig, denn nicht nur dass sich die Partei nun auf die kommenden Wahlen vorbereiten sollte, sondern dies zeigt auch wie hoch die Spannungen innerhalb der Allianz der bürgerlichen Parteien mittlerweile wurde, da jede der vier Parteien andere Ziele anzustreben scheint. Erschwert wird die Situation noch dadurch dass die bürgerlichen Parteien 2018 nur regierungsfähig werden wenn sie von den Sverigedemokraterna unterstützt werden.

Schweden - Politik
Nachdem Victoria Kawesa unter den Verdacht geriet das Urheberrecht verletzt zu haben und deswegen mit juristischen Folgen zu rechnen hat, gerät die Feministische Initiative (FI) in gewisse Schwierigkeiten, denn Kawese sollte als Vorsitzende der Partei so viele Wähler mobilisieren dass die FI 2018 auch den Sprung ins Parlament schafft, was nun sehr in Frage gestellt ist. Kawesa hatte während einer Konferenz die Arbeiten einer Doktorandin der Göteborger Universität benutzt ohne auf die Urheberin in irgend einer Weise hinzuweisen, die fremde Arbeit also als ihre eigene ausgab. Nach Kawese war die Handlung ein Versehen und in keiner Weise ein Plagiat.

Schweden - Recht
Eine blinde Schwedin hat den Diskriminierungsombudsmann (DO) ausgerechnet beim Diskriminierungsombudsmann angezeigt, und wirft diesem Diskriminierung vor. Der Angelegenheit war vorausgegangen dass die Blinde die schwedische Eisenbahn wegen Problemen der Zugänglichkeit beim DO anzeigte. Obwohl der DO die Blinde mit Hilfe eines Computers oder eines Briefes in Braille informieren konnte, griff man dort zu einem herkömmlichen Brief, den die Blinde natürlich nicht selbst lesen konnte, obwohl dort vertrauliche Informationen vorkommen können. Seit 2015 hat sich der DO dazu verpflichtet dafür zu sorgen dass die Rechte von Behinderten jeder Art gesichert werden, vergaß jedoch auch im eigenen Amt die entsprechenden Schritte zu garantieren.

Schweden - Recht/Verkehr
Da die die Piloten der schwedischen See- und Flugrettung nicht damit einverstanden sind dass die Seefahrtgesellschaft die Leitung über ihre Einsätze hat und daher auch, nach dem Prinzip der öffentlichen Handlungen, an die Media in den Augen der Piloten vertrauliche Angaben macht, die den Stress der Piloten erhöhen, sind teilweise nur einzelne Helikopter im Einsatz, am vergangenen Wochenende sogar nur einer der Hubschrauber, was dazu führte, dass das Seefahrtsamt Hilfe in Finnland, Norwegen, Dänemark und Lettland anfordern musste. Nach den schwedischen Piloten  müssen ihre Einsätze wie jene der Polizei oder des Militärs unter Geheimhaltung stehen, was der Leitung unter dem Seefahrtamt widerspricht.

Schweden - Gesellschaft
Wie weit viele der in Schweden eingewanderten Muslime noch von der schwedischen Gesellschaft und westlichen Werten entfernt sind, zeigt die Tatsache dass der extreme islamische Prediger Anas Khalifa mit seinen Einträgen in den verschiedenen sozialen Medien über 30.000 Muslime mit extremistischen Meinungen anspricht. Mit seinem neuen Beitrag warnt er alle gläubige Muslime, die nun das Abitur ablegen, an den Feiern teilzunehmen, da dies den Hass Allahs hervorrufen kann. Khalifa zeichnete sich bereits dadurch aus dass er allen Muslime verboten hat christliche Freunde zu haben, da dies nach dem Koran verboten sei.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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