onsdag, juli 06, 2016

Nachrichten, 6. Juli 2016

Schweden - Politik
Am Tag der Sozialdemokraten während der Almedalveckan auf Gotland versprach Ministerpräsident Stefan Löfven, der auch Vorsitzer der Sozialdemokraten ist, die Segregation in Schweden zu bekämpfen, ein traditionelles Ziel der Partei, auch wenn Löfven sich bei der Rede an ein Minimum hielt, nämlich ein Minimum an finanziellem Einsatz bei eine langfristigen Ziel, das erst 2025 erreicht werden soll, um die Verantwortung für den Erfolg seinen Nachfolgern aufzulasten. Löfven sprach auch kurz davon, dass zu viele Asylanten auf zu kleine Raum leben müssen, ohne jedoch zu erwähnen, dass eine Mischstadt nötig ist, die sich davon löst Asylanten in Randgebiete zu drängen.

Schweden - Politik
Der Gewerkschaftsbund LO kritisiert den Vorschlag der Zentrumspartei, den Annie Lööf auf Gotland vorlegte, und durch geringe Löhne und das parallelen Abschaffung der Arbeitgeberabgaben bei diesen Jobs, Arbeitsplätze schaffen soll da dies nur noch einen größeren Keil in die Zwei-Klassen-Gesellschaft treiben kann. Nach LO verursacht dieser Vorschlag lediglich hohe Kosten, bietet jedoch keinerlei Resultat. Der Gewerkschaftsbund schlägt daher vor die Summen eher in sinnvolle Ausbildungen zu investieren um qualifizierte Arbeitskräfte zu schaffen, die gegenwärtig händeringend gesucht werden.

Schweden - Politik
Nach einer Studie, die dem Nachrichtenbüro des Staatsfernsehens SVT vorliegt, investierte die Regierung zwischen 1995 und 2015 über 20 Milliarden Kronen in die Altersvorsorge, jedoch auf eine so unkoordinierte Weise und ohne Überwachung, so dass diese Gelder keinerlei Nutzen zeigten. Nach der Studie des Äldrecentrums waren fast sämtliche Projekte nur kurzsichtig gedacht und betrafen nicht die tatsächlichen Probleme in der Vorsorge. Wenn diese Projekte zwischenzeitlich bewertet und untersucht worden wären, hätten sie den Problemen angepasst werden können, aber dies sahen die Regierungen leider nicht vor.

Schweden - Ausbildung
Auch wenn die schwedische Regierung 150 Millionen Kronen in das Projekt „Schwedisch ab dem ersten Tag“ setzte, reicht diese Summe, nach Aussagen des Studienverbands, bei weitem nicht aus um allen Flüchtlingen, die noch kein Asyl erhalten haben, Unterricht zu erteilen. Bisher kann nur etwa jeder dritte Flüchtling einen Platz in den Kursen finden, die zudem schwer kritisiert werden, denn, je nach Ort, werden monatlich nur einige wenige Stunden Unterricht, von unqualifizierten Lehrern, erteilt und in andern Gemeinden zählen auch Ausflüge oder Kurse zur Zubereitung von Essen als Unterricht.

Schweden - Kriminalität
Auf Grund der hohen Anzahl an Flüchtlingen, die im vergangenen Herbst nach Schweden kamen, hat das Migrationsamt in diesem Jahr bereits 260 Antragsteller von Asyl der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo gemeldet, damit diese diese Personen etwas genauer unter die Lupe nimmt. Bei den der Säpo gemeldeten Personen handelt es sich um jene bei denen das Ausländeramt annimmt dass diese kriminelle Taten in Schweden begehen könnten, bereits Straftaten begangen haben oder aber Kriegsverbrechen verdächtigt werden.

Schweden - Recht
Nach einer Entscheidung der Dateninspektion darf die schwedische Sicherheitspolizei Säpo Personen registrieren, die sich als Sympathisanten von Terroristen und Terrorismus zeigen, allerdings unter der Voraussetzung, dass die Sympathien Gruppen betreffen, die in Europa als Terrororganisation gelistet sind. Nachdem allerdings die Säpo ihre Arbeit unter höchster Geheimstufe hält, ist es sehr schwierig zu beurteilen auf welche Weise eine Sympathie gemessen wird und unter welchen Voraussetzungen eine Person auf den Überwachungslisten der Säpo landet.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Obwohl auf Gotland immer noch ein Wassermangel herrscht und ein Bewässerungsverbot existiert, konnte man bis einschließlich Wochenende an einer öffentlichen Wasserstelle in Visby das Schild mit der Aufforderung finden dass man dort gratis seinen Durst mit gotländischem Wasser löschen kann und sich auch mit diesem Wasser waschen soll. Erst nach einer deutlichen Kritik der Bewohner Gotlands wurde dieses Schild abgenommen und durch ein Schild ersetzt das zum Sparen von Wasser anregt.

Schweden - Gesellschaft
Sara Mohammad kritisierte bei einem Gespräch mit Gleichstellungsministerin Åsa Regnér während der Almedalveckan auf Gotland die Regierung, weil diese nichts gegen Ehrengewalt in den Vororten der Städte unternimmt und zulässt, dass dort Frauen systematisch unterdrückt werden. Mohammad zeigt sich kritisch zum Punkt, dass Gleichstellung in Schweden nur für geradlinige Schweden gilt und nicht für Asylanten und andere Einwanderer. Nach Mohammad muss Informationen zur Gleichstellung und sexuellen Aufklärung unmittelbar mit der Einreise nach Schweden einsetzen um zu verhindern, das Extremistengruppen in diesen Vororten entstehen. Die Regierung sieht bisher jedoch keinen Handlungsbedarf in diesem Punkt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Inga kommentarer:

Skicka en kommentar