lördag, juli 16, 2016

Nachrichten, 16. Juli 2016

Schweden - Politik
Nachdem die Tageszeitung Dagens Nyheter Unregelmäßigkeiten der Reichsrevision, die auch auf Bestechung hinweisen, aufdeckte, hat Margareta Åberg, eine der drei Leiterinnen des Amtes, darum gebeten ihr Amt bereits nach einem Jahr ablegen zu dürfen. Die beiden anderen Führungspersonen haben diesen Schritt bisher nicht unternommen. Nun hat sich das Konstitutionsausschuss dazu entschlossen die Angelegenheit am 5. August in einer außerordentlichen Sitzung aufzunehmen. Der Konstitutionsausschuss kann Åberg probelmlos ihren Antrag auf Entlassung genehmigen, bei den anderen beiden Verantwortlichen kann der Konstitutionsausschluss nur dann Schritte einleiten, wenn ein grobes Vergehen im Amt nachgewiesen werden kann, in allen anderen Fällen kann nur das Parlament über die Zukunft der Revisoren entscheiden.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will mit Hilfe eines Abkommen mit den USA  die Grenzkontrollen, die bisher bei der Ankunft in den USA vorgenommen wurden, bereits im Flughafen Arlanda in Stockholm stattfinden, was für Schweden eine bedeutende Vereinfachung bei Reisen in die USA bedeuten würde. Dieses Abkommen wird bisher lediglich von den Linken bekämpft, da es bedeutet, dass bewaffnete Grenzbeamten aus den USA in Arlanda arbeiten werden, wobei bereits die Arbeit amerikanischer Sicherheitsbeamter in Schweden eine Diskussion ist. Für die Regierung bedeutet ein entsprechendes Abkommen einfachere Handelsbeziehungen zu den USA, und damit ein Wirtschaftswachstum für Schweden.

Schweden - Politik
Im ersten Halbjahr 2016 haben nur 15.488 Flüchtlinge um Asyl in Schweden angesucht, etwas über die Hälfte derer, die man im vergangenen Jahr im gleichen Zeitraum zählte. Umgerechnet bedeutet dies, dass in Schweden nur noch zwei Prozent der in ganz Europa eingehenden Asylanträge auf den Schreibtischen zu finden sind. Nur noch in Norwegen verzeichnet man einen stärkeren Rückgang an Asylanträgen als in Schweden, was die schwedische Regierung als zufriedenstellenden Erfolg darstellt. Diese Zahlen beziehen sich noch auf einen Zeitraum bevor der große Flüchtlingsstrom nach Schweden kam.

Schweden - Arbeitswelt
Ab 1. September müssen in Schweden alle Personen, die schwere Lastwagen fahren, bei Kontrollen durch die Polizei einen sogenannten Berufskompetenzbeweis vorweisen können, der nach einer Zusatzausbildung von 280 Stunden und nach einer Prüfung ausgestellt wird. Nach aktuellen Statistiken haben bisher rund 30.000 Fahrer entsprechender Lastwagen die Ausbildungen noch nicht einmal begonnen. Da es nur eine begrenzte Anzahl an Ausbildern gibt, dürften dieses für sehr viele unter den Nachzüglern bedeuten, dass sie ab September mit erheblichen Strafen zu rechnen haben.

Schweden - Gesellschaft
In den Großstadtregionen Stockholm und Göteborg nehmen die juristischen Erbstreitigkeiten geradezu in erschreckender Weise zu, innerhalb von nur fünf Jahren nämlich um bis zu über 50 Prozent. Die Ursache davon sind zum einen die permanent steigenden Immobilienpreise, die ein Auszahlen der Erbschaft und die Einschätzung des realen Wertes erschweren, aber auch die immer schwierigeren Familienstrukturen nach Scheidungen, Adoptionen und neuen Partnern, die vertraglich abgesichert werden. Auch das Erbrecht früheren Kinder eines Partners wir sehr häufig juristisch angefochten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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