Nachrichten, 15. April

Schweden - Politik
Als gestern die regionspolitischen Tage der Christdemokraten Schwedens in Örebro eingeleitet wurden, zeigte sich sehr schnell dass sich die Partei in einer Krise befindet, obwohl Ebba Busch erneut versicherte dass gerade die Christdemokraten nun die Politik des Landes auf den richtigen Weg bringen können, trotz einer Wählerunterstützung, die mittlerweile weit unterhalb der Reichstagssperre liegt. Nach Ebba Busch liege der Schwerpunkt der Partei bei der Familie, auch hinsichtlich der vorbeugenden Arbeit gegen Verbrechen und häusliche Gewalt. Wie üblich, so gab die Politikerin allerdings erneut keine deutlichen Richtlinien. Gleichzeitig such die Politikerin eine ethnisch reine Sprache für das Land, ohne dies jedoch genauer zu erklären.

Schweden - Politik
Nachdem die liberale Klimaministerin Romina Pourmokhtan veröffentlichte dass die Abschaffung der Steuer auf Plastiktüten nicht in Frage komme und die bisherigen Aussagen der Schwedendemokraten auf einem Missverständnis beruhen, machen die Schwedendemokraten deutlich dass die Klimaministerin Lügen verbreite, zumal die Entscheidung nicht von Pourmokhtan getroffen werde, sondern vom Finanzministerium. Nach den Schwedendemokraten ist die Abschaffung der Steuer auf Plastiktüten ab 1. Januar kommenden Jahres eine sichere Entscheidung, auch wenn die Liberalen maßgeblich an der Schaffung dieser Steuer beteiligt waren.

Schweden - Politik
Auch wenn Finanzministerin Ebba Busch versprach dass die zweite Subvention für hohe Stromkosten bereits zum Frühjahrsbeginn ausbezahlt werden solle, und dieses Mal auch an Bewohner Nordschwedens gerichtet sei, so ist bisher völlig unklar wann das Geld tatsächlich ausbezahlt werden kann. Die Ministerin meint dass sich die Auszahlungen um einige Monate verzögern können, die Haushalte das Geld jedoch nicht erst im Herbst erhalten werden.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung teilte mit dass sie mit mit den Schwedendemokraten überein gekommen seien dass in Zukunft beide Eltern nach einer Geburt nicht mehr nur 30 Tage gemeinsam zu Hause bleiben können, sondern 60 Tage. Ziel dieser Entscheidung sei, nach der christdemokratischen Ministerin Ebba Busch, dass diese verlängerte Elternzeit sich positiv auf die Entwicklung der Kinder auswirken werde, das die Kleinkinder auf diese Weise die Verbindung zu beiden Elternteilen aufbauen können.

Schweden - Verkehr
Die staatliche Eisenbahn SJ wird während des gesamten Sommers jeden Eisenbahnverkehr zwischen Göteborg und Malmö/Kopenhagen einstellen, unter anderem auf Grund fehlender Zugfahrer. Auch wenn SJ mitteilt dass ersatzweise Busse auf diesen Strecken eingesetzt werden, die allerdings mehr Zeit benötigen, so wird die Hauptlast nun bei der Gesellschaft Öresundståget liegen, die aus diesem Grund völlig überlastet sein werden. Nachdem auf der Strecke auch Arbeiten durchgeführt werden, dürfte es auch beim Öresundståget zu Verspätungen kommen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin