Nachrichten, 7. Dezember

Schweden - Politik
Energie- und Wirtschaftsministerin Ebba Busch teilte gestern mit dass auch Hausbesitzer, die mit Gas heizen, für die höheren Kosten kompensiert werden sollen, und zwar mit bis zu 16.000 Kronen für diesen Winter. Nach Ebba Busch entspricht dies der Subvention auf Strom in der Stromregion 4, der teuersten Stromregion Schwedens. Die Kosten hierfür werden voraussichtlich bei 130 Millionen Kronen liegen, wobei die Ministerin allerdings nicht sagen kann wann die Unterstützung für Gasheizungen ausbezahlt werden kann. Weder Firmen, noch aber Mieter werden eine Unterstützung für ihre Gaskosten erhalten, da nur Villenbesitzer in großem Masse von diesen Kosten bedroht seien.

Schweden - Politik
Nach Information des privaten Fernsehkanals TV4 wird Schweden ab sofort keine Frauen und keine Mädchen mehr nach Afghanistan ausweisen, da sich die Situation für Frauen in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban stark verschlechterte. Die offizielle Aussage Schwedens hierfür ist an der Vernachlässigung der Menschenrechte zu suchen. Ab sofort werden die Anträge von Frauen, Journalisten, Menschenrechtskämpfern und Mitgliedern der früheren Regierung für eine zeitlich beschränkte Aufnahmegenehmigung nun pauschal genehmigt. Selbst Personen aus Afghanistan, denen das Asyl bereits verweigert wurde, müssen ab sofort das Land nicht mehr verlassen, sondern ihre Anträge werden neu geprüft.

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten fordern die aktuelle, rechte Regierung Schwedens dazu auf im Schnellverfahren durchzusetzen dass Privatpersonen und Firmen ihre Stromrechnungen stunden können bis sie die vorgesehene Unterstützung auf Strom erhalten, ein Versuch, der bereits einmal scheiterte. Nach den Sozialdemokraten wäre dies eine Methode den Betroffenen sehr schnell helfen zu können und diese nicht, gerade zur Weihnachtszeit, in große Probleme zu stürzen. Gleichzeitig fordern die Sozialdemokraten dass auch Betroffene in Nordschweden eine Subvention auf Grund der hohen Strompreise erhalten sollen, die Regierung also das aktuelle Modell neu überdenken und überarbeiten soll,

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

 

Copyright: Herbert Kårlin