Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat sich dazu entschieden finanzielle Hilfen für Belorussland teilweise einzustellen, genau genommen jene Unterstützungen bei denen staatliche Akteure eine wichtige Rolle spielen. Nach Entwicklungshilfeminister Peter Eriksson soll diese Maßnahme als Druckmittel gegen das Land genutzt werden und dazu führen dass die dortige Regierung demokratische Werte umsetzt und die Gelder nicht zur Unterdrückung des Volkes eingesetzt werden können.
Schweden - Politik
Nach einer Abstimmung im schwedischen Reichstag wird dem öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehen keine grundrechtliche Unabhängigkeit von Politik und Regierung garantiert, da sich die Moderaten gegen diesen Vorschlag stemmen und es daher nicht zur für die Änderung notwendige Mehrheit kommen kann. Diese Entscheidung kann dazu führen, dass bei der Übernahme der Regierung durch bürgerliche und rechts orientierte Parteien die Politik einen maßgeblichen Einfluss bei der Programmwahl und der Besetzung der Posten ausüben kann, was, zumindest im Prinzip, als antidemokratische Aktion gilt.
Schweden - Politik
Die schwedische Sozialministerin Lena Hallengren will sich dafür einsetzen dass die Krankenversorgung des Landes wieder für alle Bürger identisch wird und man sich nicht mehr über eine private Krankenversicherung einen Bevorzugung kaufen kann, was sich während der letzten Jahre mehr und mehr durchsetzte und wohlhabenden Bürgern eine bevorzugte Krankenversorgung garantierte. Die größten Gegner dieses Vorschlags sind bisher die Christdemokraten, die das aktuelle System beibehalten wollen und das Problem darin sehen, dass die Krankenversorgung eben nur mehr staatliche Gelder benötigen um gut zu funktionieren.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Die schwedische Regierung hat sich dazu entschieden finanzielle Hilfen für Belorussland teilweise einzustellen, genau genommen jene Unterstützungen bei denen staatliche Akteure eine wichtige Rolle spielen. Nach Entwicklungshilfeminister Peter Eriksson soll diese Maßnahme als Druckmittel gegen das Land genutzt werden und dazu führen dass die dortige Regierung demokratische Werte umsetzt und die Gelder nicht zur Unterdrückung des Volkes eingesetzt werden können.
Schweden - Politik
Nach einer Abstimmung im schwedischen Reichstag wird dem öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehen keine grundrechtliche Unabhängigkeit von Politik und Regierung garantiert, da sich die Moderaten gegen diesen Vorschlag stemmen und es daher nicht zur für die Änderung notwendige Mehrheit kommen kann. Diese Entscheidung kann dazu führen, dass bei der Übernahme der Regierung durch bürgerliche und rechts orientierte Parteien die Politik einen maßgeblichen Einfluss bei der Programmwahl und der Besetzung der Posten ausüben kann, was, zumindest im Prinzip, als antidemokratische Aktion gilt.
Schweden - Politik
Die schwedische Sozialministerin Lena Hallengren will sich dafür einsetzen dass die Krankenversorgung des Landes wieder für alle Bürger identisch wird und man sich nicht mehr über eine private Krankenversicherung einen Bevorzugung kaufen kann, was sich während der letzten Jahre mehr und mehr durchsetzte und wohlhabenden Bürgern eine bevorzugte Krankenversorgung garantierte. Die größten Gegner dieses Vorschlags sind bisher die Christdemokraten, die das aktuelle System beibehalten wollen und das Problem darin sehen, dass die Krankenversorgung eben nur mehr staatliche Gelder benötigen um gut zu funktionieren.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
Inga kommentarer:
Skicka en kommentar