onsdag, november 19, 2014

Nachrichten vom 19. November 2014

Schweden - Politik
Noch bevor die Sverigedemokraterna öffentlich bekannt geben ob sie die Regierung stürzen werden, ist bereits bekannt, dass sie in mehreren wichtigen Punkten die Anträge der Opposition unterstützen werden und damit verhindern werden, dass das Parlament bei unliebsamen Punkten zugunsten der Regierung abstimmt. Genau genommen vernichten sie dadurch allerdings vor allem den Einfluss der schwedischen Grünen, denn es ist geradezu ausgeschlossen, dass sich in Fragen der Kernkraft oder auch bei der Wolfsjagd etwas ändern wird. Aber auch beim Wohnungsbau sehen sich die Sverigedemokraterna hinter den Ideen der Opposition und werden jeden Vorstoß der Regierung blockieren.

Schweden - Politik
Wie bereits die bürgerliche Regierung, so hat sich nun auch die neue Ministerin für Entwicklungshilfe, Isabella Lövin, für eine bedeutende Kürzung der Entwicklungshilfe ausgesprochen. Die Ministerin will insgesamt 1,3 Milliarden Kronen einsparen, kann jedoch noch nicht bekannt geben in welchen Bereichen der Hilfe die Kürzungen eintreten werden. Gegenüber Journalisten des Svenska Dagsbladet sprach Lövin wage von der Asienhilfe, dem Impfprogramm der UN und der Unterstützung der Weltbank. Die Sozialdemokratin will allerdings erst später ihre Entscheidung bekannt geben.

Schweden - Politik
Jan Björklund hat sich als Vertreter der schwedischen Volkspartei mit einem Brief an den neuen Ministerpräsidenten Stefan Löfven gewandt und diesen aufgefordert die Sicherheitspolitik des Landes neu zu überdenken, da während der letzten Monate nicht nur der Luftraum, sondern auch der Seeraum von Russland verletzt wurde, was seit dem Kalten Krieg nicht mehr der Fall war. Nach Björklund reicht das ohnehin erhöhte Verteidigungsbudget nicht aus um Schweden schützen zu können. Die Volkspartei brachte in diesem Zusammenhang auch die „notwendige“ Mitgliedschaft in der Nato ins Gespräch.

Schweden - Arbeitswelt
Bereits am 12. Mai des Jahres wurde bekannt, dass seit 2012 bei rund 27.000 Personen, die als Arbeitslose an Maßnahmen des Arbeitsamts teilgenommen haben, eine falsch berechnete Unterstützung ausbezahlt wurde. Bisher haben jedoch nur 600 unter den Betroffenen eine Überprüfung der Auszahlungen beantragt, was in einzelnen Fällen zu einer Nachzahlung von bis zu 30.000 Kronen führte. Obwohl das Arbeitsamt davor warnt dass man bei einer Überprüfung auch mit einer Rückzahlungen wegen zu hohen Überweisungen rechnen muss, wurde bisher in jedem überprüften Fall eine Nachzahlung durch das Arbeitsamt fällig. Fehlerhafte Berechnungen kommen indes seit 14 Jahren vor, ohne dass das Arbeitsamt weiß wie viele Personen in dieser Zeit von diesem Fehler betroffen wurden

Schweden - Recht/Unterricht
Nachdem das staatliche Nobelinternat Lundsberg bereits im vergangenen Jahr wegen gewaltsamen Ausnahmeriten stark in die Kritik kam, berichtet nun die Abendzeitung Expressen, dass es in der vergangenen Woche in der gleichen Schule zu einer Vergewaltigung kam. Die Schule bestreitet zwar den Vorgang nicht, gibt jedoch keinen Auskünfte und nennt es eine Angelegenheit unter zwei Schüler, die das Internat daher nur sehr indirekt betreffen. Die Angelegenheit wird nun von der Polizei  verfolgt und die beiden Schüler wurden vorerst beurlaubt.

Schweden - Umwelt
In mehreren Fischzuchtanlagen des gleichen Unternehmers in Västerbotten wurden Zuchtlachse und Saiblinge mit Salmoniden (BKD) entdeckt, einer Nierenentzündung bei Fischen, die den Besitzer zum Schlachten der Tiere zwingt und anschließend dazu die gesamte Anlage zu sanieren. Nach dem staatlichen Veterinärmedizinischen Institut SVA ist der Verkauf dieser Fische zulässig, da für den Menschen beim Genuss der Fische keinerlei gesundheitliches Risiko besteht. Wichtig ist dem SVA lediglich dass die Anlagen saniert werden und damit die weitere Verbreitung der Krankheit gestoppt wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Amtes Schwedens gehen die Schweden im Durchschnitt weitaus später in die Rente als der Durchschnittseuropäer. Gegenwärtig liegt das Durchschnittsalter der Pension in Schweden bei 64 Jahren, fünf Jahre später als beim Durchschnittseuropäer. Gleichzeitig zeigt sich auch, dass in Schweden gegenwärtig 37,7 Prozent der Pensionäre auch nach dem Pensionsalter weiterhin beruflich aktiv sind, während es in Europa im Durchschnitt nur 19,2 Prozent der Pensionäre sind.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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