lördag, november 08, 2014

Nachrichten vom 8. November 2014

Schweden - Politik
Nahezu täglich wird die Position der aktuellen Regierung schwieriger und lässt nur zwei Alternativen, nämlich kaum oder gar nicht zu regieren, oder aber den Forderungen der oppositionellen Allianz ihre Wünsche zu erfüllen, also eine bürgerliche Politik zu führen. Nach den letzten Forderungen muss die Absprach zu Atomkraftwerken des Jahres 2010 beibehalten werden, darf an der letzten Schulreform nichts geändert werden und einige der von der vorherigen Regierung eingeführten Steuererleichterungen müssen beibehalten, beziehungsweise sogar ausgedehnt, werden, da sonst der Budgetvorschlag mit Unterstützung der Sverigedemokraterna gekippt wird und Stefan Löfven eine neue Regierung präsentieren muss.

Schweden - Politik
Nach der extrem kritischen Lage in der sich die aktuelle Regierung befindet, da das Budget in mehreren Punkten kaum die Hürde im Parlament nehmen kann, muss man sich die Frage stellen ob Stefan Löfven, schwedischer Ministerpräsident und Vorsitzender der Sozialdemokraten, im ersten Anlauf nicht absichtlich einige unfähige Politiker zu Ministern ernannte, da er bereits damit rechnete im Dezember erst einmal eine neue Regierung präsentieren zu müssen, die an einem neuen Budget arbeitet. Auf diese Weise könnte er alle Minister die bereits in die Kritik gerieten gegen mehr in die Materie eingesetzte Politiker austauschen.

Schweden - Politik
Journalisten der Tageszeitung Dagens Nyheter konnten auf Grund ihrer Recherchen feststellen, dass der neue Minister für ländliche Entwicklung vier Sommerhäuschen baute ohne dafür eine Baugenehmigung zu besitzen. Nach Aussagen des Ministers findet man im ganzen Land ähnliche Gebäude, so dass er der Meinung war, dass man dafür keine Genehmigung benötige, ein Zeichen, dass Sven-Erik Bucht entweder lügt oder aber weder die Presse verfolgt oder sich nie um die Gesetzgebung des Landes kümmerte. Auch wenn der Bau einiger der Gebäude auf Grund der Verjährung nicht mehr zum Abriss führen wird, so bleibt der Tatbestand des Schwarzbaus dennoch bestehen.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem der Weihnachtshandel der Schweden bereits in vollem Gange ist und sich immer mehr auf Internet verlagert, warnen nun die Verbraucherverbände des Landes vor unachtsamen Käufen, da viele Schweden nicht wissen wann sie eine Ware im Ausland bestellen und daher, unter Umständen, auch kein Reklamationsrecht besitzen. Das Amt weist darauf hin Einkäufe über Internet auf jeden Fall ausschließlich per Kreditkarte zu begleichen damit einige Grundrechte erhalten bleiben. Es gibt kein Land in Europa in dem pro Person so viele Weihnachtseinkäufe über Internet laufen wie in Schweden.

Schweden - Kriminalität
Nach dem schwedischen Rat der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung sind nur 15 Prozent aller Straftäter des Landes für über die Hälfte aller kleineren und größeren Verbrechen verantwortlich. Zum einen handelt es sich um organisierte Banden, zum anderen jedoch um Drogentäter, die sich den Kauf der Drogen lediglich über Diebstahl und Raub finanzieren können. Diese Zahlen beweisen allerdings auch, dass die Sozialämter zu schlechte Arbeit beim Drogenmissbrauch leisten, denn ohne die Abhängigkeit würde auch die Kriminalität bedeutend abnehmen.

Schweden - Medizin
Erneut fordert das Amt für Volksgesundheit bei Einbruch der kalten Jahreszeit alle Personen über 65 Jahren dazu auf sich gegen Grippe impfen zu lassen, mit dem Versprechen, dass sie damit der Grippe weitgehend entgehen können. Eine Studie des Cochraninstituts belegt nun jedoch dass diese Aussage aus der Luft geholt ist, da es bis heute keine seriöse Studie gibt, die belegen könnte, dass diese Grippeimpfung bei älteren Personen mehr als nur ein Placebo sei, wobei auch auffällt, dass nahezu alle Studien, die bisher vorgelegt wurden, von der Arzneimittelindustrie finanziert wurde die durch Massenimpfungen einen bedeutenden Gewinn erwirtschaften kann.

Schweden - Verkehr
Bei den jährlichen kostenlosen Sehtests, die der schwedische TÜV regelmäßig anbietet, konnten die Tester gestern erneut feststellen dass jeder siebte Autofahrer so schlecht sieht, dass er eine Verkehrsgefahr ausmacht und die Hälfte aller Personen, die sich testen ließen eine neue Sehhilfe benötigen, da ihre Sicht herabgesetzt ist. Wer einmal einen Führerschein erworben hat, wird in Schweden nicht mehr auf sein Sehvermögen geprüft und muss daher von sich aus regelmäßig sein Sehvermögen überprüfen lassen.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem immer mehr Arme aus Rumänien und Bulgarien zum Betteln nach Schweden kommen, in der Hoffnung hier Geld sparen zu können und der Meinung sind in einem Sozialstaat zu landen, befürchten zahlreiche Gemeinden des Landes beim Einbruch der Kälte nun eine menschliche Katastrophe, da es keinerlei offizielle Richtlinie in Fragen der Bettler gibt und die Regierung jede Verantwortung von sich weist. Nachdem nun auch die Bahnhöfe die Bettler von der Wärme verweisen und manche Gemeinden sich ausschließlich darauf verlassen, dass Hilfsorganisation und Privatpersonen den Bettlern zu Hilfe kommen, riskieren viele unter den Bettlern, die den Winter in Schweden verbringen, schwere Krankheiten oder auch den Tod durch Erfrieren.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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