lördag, november 15, 2014

Nachrichten vom 15. November 2014

Schweden - Politik
Während der ersten Befragung des schwedischen Ministerpräsidenten im Parlament zeigte sich Stefan Löfven extrem zugeknöpft und wich einigen der Fragen nicht nur aus, sondern sprach als Antwort über völlig andere Angelegenheiten, ein Start, der der neuen Regierung kaum Punkte bringen kann. Sicher lag das Verhalten des Ministerpräsidenten teilweise auch daran, dass die beiden Regierungsparteien, die Sozialdemokraten und die Grünen, in mehreren Punkten weit voneinander entfernt sind und vor der Diskussion des Budgets eine offene Auseinandersetzung ebenfalls nur schaden kann.

Schweden - Politik
Aus den ersten Analysen des Wahlverlusts der Volkspartei Schwedens geht deutlich hervor, dass die Partei nur auf die Schule und die Bevölkerung der Großstädte setzte und dabei die Wohlfahrt und die Arbeitspolitik zu sehr vernachlässigte, Punkte, die der schwedischen Bevölkerung jedoch wichtig sind. Obwohl Jan Björklund sich bisher nur als Reformer der Schulpolitik hervortat, will die Partei ihn zumindest bis nach den Wahlen im Jahre 2018 als Vorsitzenden weiterhin bestätigen. Erstaunlich ist auch, dass die Partei es geradezu vermeidet einer Person eine führende Rolle zu geben, sollte diese nördlich von Uppsala wohnen, also in überwiegend ländlichen Regionen.

Schweden - Politik
Während einer gestrigen Pressekonferenz gaben Oberbefehlshaber Sverker Göranson, Verteidigungsminister Peter Hultqvist und Ministerpräsient Stefan Löfven bekannt, dass nach Analyse aller Fakten sicher steht, dass ein oder mehrere unbekannte U-Boote von Drittländern in schwedische Gewässer eingedrungen waren und dies die Sicherheit des Landes bedroht. Über die Herkunft der Eindringlinge ist absolut nichts bekannt, was von einigen Pressemedien so interpretiert wird,dass es sich dabei nicht um russische U-Boote gehandelt haben muss, sondern sich auch Nato-U-Boote genauer für die schwedische Verteidigungsmöglichkeiten interessierten.

Schweden - Politik/Unterricht
Auch wenn Kultusminister Gustav Fridolin sich darüber beunruhigt dass in manchen Kindergärten des Landes bisweilen mehr als zehn Kinder von einer einzigen Person beaufsichtigt und beschäftigt werden müssen und dies in Einzelfällen sogar von Vikaren wahrgenommen wird, die die die Kinder nicht einmal kennen, so will er kein Gesetz schaffen das diese Situation beendet. Fridolin ist der Meinung, dass es reicht an die zuständigen Gemeinden zu appellieren damit diese die aktuelle Situation verbessern. In der Tat kommt es zu diesen Problemen jedoch deshalb, weil die Gemeinden den Kindergärten zu wenig Geld zur Verfügung stellen und sich um die Stresssituation der Angestellten kaum kümmern.

Schweden - Kriminalität
Obwohl das schwedische Finanzamt seit 2009 auf der aktiven Jagd nach Steuerhinterziehungen von Kriminellen ist und neue Gesetze ihnen auch neue Wege öffneten, haben diese kriminellen Vereinigungen oder auch Privatpersonen mittlerweile gemeinsam Steuerschulden in Höhe von nahezu sechs Milliarden Kronen. Diese Schulden beziehen sich bisher ausschließlich auf 2683 Firmen und 2759 Privatpersonen, die mittlerweile entsprechende Steuerbescheide zugestellt bekamen. Niemand weiß jedoch wie viel durch Zwangsmaßnahmen in die Staatskassen kommen können.

Schweden - Umwelt/Klima
Nach den Messungen des schwedischen Wetteramtes liegen gegenwärtig die Temperaturunterschiede zwischen dem nördlichen und dem südlichen Schweden bei rund 40 Grad, denn währen man im nördlichen Lappland bereits minus 28,3 Grad gemessen hat, liegen die Temperaturen in Südschweden immer noch bei über zehn Grad plus. Inwieweit dieser extreme Unterschied auf die Klimaveränderungen zurückzuführen sind, ist unbekannt. Sicher scheint jedoch, dass diese Situation zumindest für die kommenden zehn Tage so bleiben wird.

Schweden - Gesellschaft
Der schwedische Ombudsmann für Kinder ist der Meinung, dass Schweden sich hinsichtlich der Behandlung von Kindern armer europäischer Einwanderer, die in Schweden betteln, nicht an die Kinderrechtskonvention der UN halten, da dort das Recht der Kinder auf Ausbildung, Gesundheit und soziale Sicherheit verankert ist, mehrere Gemeinden des Landes diesen Kindern jedoch die Schule verweigern und ihnen weder Wärme noch Wasser zur Verfügung stellen. Der Ombudsmann hat nun die verschiedenen zuständigen Partner aus Schule und Sozialdienst zu einem Gespräch geladen und fordert die Anpassung der Gesetze an die Kinderrechtskonvention in allen notwendigen Bereichen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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