söndag, november 16, 2014

Nachrichten vom 16. November 2014

Schweden - Politik
Unmittelbar nachdem der Oberbefehlshaber der schwedischen Verteidigung während einer Pressekonferenz erklärte, dass mit Sicherheit Mini-U-Boote in die Schären vor Stockholm eingedrungen seien und dies auf Grund mehrerer Aussagen und Fotos mit Sicherheit zu beweisen sei, teilte nun Verteidigungsminister Peter Hultqvist der Sozialdemokraten mit, dass dies unakzeptabel sei und deshalb die Verteidigung Schwedens massiv ausgebaut werden muss, was seine grünen Kollegen kaum mit offenem Ohr entgegennehmen werden. Der Gedanke des Verteidigungsministers ist natürlich die schwedische Bevölkerung für ein Nato-Bündnis zu öffnen ohne auf die Sondersituation des Landes irgendwelche Rücksichten zu nehmen, eine Politik, die bisher nur von den rechten Parteien des Landes geführt wurde.

Schweden - Politik
Mehrere Sicherheitsexperten mehrerer Länder zweifeln stark an den Aussagen und Beweisen der schwedischen Verteidigung hinsichtlich des Eindringens feindlicher U-Boote in den Schärenbereich vor Stockholm. Insbesondere die sogenannten Bodenspuren eines U-Boots werden nahezu  von allen Experten in Frage gestellt, da die Spurten weder jenem eines U-Boots gleichen und ein U-Boot auch nur in einer Extremsituation auf Bodenberührung geht. Die Fachkräfte stehen allerdings vor einem Rätsel, da sie der Meinung sind, dass auch die schwedische Verteidigung die Spuren von Schleppnetzen erkennen kann, auch wenn die Spuren auf den Bildern stark daran erinnern lassen.

Schweden - Politik
Gestern luden die beiden Regierungsparteien sowohl die Linken als auch die vier bürgerlichen Parteien zu Gesprächen über Migrationsfragen ein um darüber zu sprechen wie Schweden die steigende Anzahl der Flüchtlinge und Asylanten aufnehmen kann. Die einzige Regierungspartei, die von der Regierung von diesen Gesprächen ausgeschlossen wurde, waren die Sverigedemokraterna, die den Zustrom der Flüchtlinge stark begrenzen wollen. Diese „Ausladung“ ist ein sehr gewagtes Verfahren bei einer Partei, die 15 Prozent der Schweden repräsentiert und deren Meinung man bei zukünftigen Maßnahmen zumindest kennen sollte, auch wenn man zu einer anderen Schlussfolgerung kommt.

Schweden - Politik
Nach Medienforschern ist es völlig normal dass die Presse über den Ministerpräsidenten, die Finanzministerin und die Außenministerin eines Landes am häufigsten schreibt und dass es für jeden anderen Minister sinnvoll ist so wenig wie möglich in der Presse genannt zu werden, da es sich dann um Kritik oder zweifelhaft Affären handelt. In die zweite Kategorie fallen daher die Umweltministerin Åsa Romson und die Kulturministerin Alice Bah Kuhnke, die erstaunlich oft in der nationalen und der internationalen Presse auftauchen, und dies bereits innerhalb der ersten vier Wochen an der Regierung. Minister, die so häufig wie Romson oder Bah Kuhnke in der Presse auftauchen, haben politisch einen schweren Stand und Probleme eine Regierungsepoche von vier Jahren zu überstehen.

Schweden - Recht/Kriminalität
Die schwedische Polizei befürchtet, dass die Aufklärung von Diebstählen in Zukunft weitaus weniger Erfolgschancen hat als bisher, da die Regierung plant den Verkauf auf dem Gebrauchtwarenhandel aus den aktuellen Gesetzen auszunehmen, was bedeutet, dass die Händler keinerlei detaillierte Aufzeichnungen mehr bei wertvollen Käufen und Verkäufen führen müssen, was insbesondere bei Gold und Schmuck bisher eine große Hilfe für die Polizei war. Allein in Stockholm konnte die Polizei dank bisheriger Gesetze im vergangenen Jahr über 200 Fälle im Werte von rund sechs Millionen Kronen aufklären, da Pfandbanken und Gebrauchtwarenhändler ihnen Käufer und Verkäufer nennen konnten. Die aktuelle Regierung ist jedoch der Meinung, dass vorbeugende Maßnahmen sinnvoller seien als das Aufrecht halten eines Sondereinheit, auch wenn diese gewisse Erfolge nachweisen kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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