onsdag, juni 26, 2019

Nachrichten, 26. Juni 2019

Schweden -  Politik
Gestern teilte Erik Ullenhag mit, dass er am Freitag nicht mehr zur Wahl zum Parteiführer der Liberalen zur Verfügung stehen werde, da er nicht über die ausreichende Unterstützung verfüge und er die Partei einigen, nicht noch tiefer spalten wolle. Nach diesem Rückzug wird Nyamko Sabuni die Führung der Artei übernehmen und hat nun die Aufgabe die Partei wieder auf eine einheitliche Linie zu bringen, die allerdings, um zu gelingen, weitaus mehr links liegen muss als die tatsächliche Einstellung der Politikerin. Ob ihre Wahl auch die aktuelle Regierung destabilisieren wird, wird sich in wenigen Monaten bereits zeigen.

Schweden -  Politik
Die absolute Mehrheit der Reichstagspolitiker Schwedens wollen ein Gesetz schaffen nach dem Kinder, die riskieren zwangsweise in der ursprünglichen Heimat verheiratet zu werden, oder aber einen Eingriff der Geschlechtsverstümmelung riskieren, nicht mehr aus Schweden ausreisen dürfen. Insbesondere junge Frauen unter 18 Jahren mit entsprechendem Familienhintergrund sollen grundsätzlich keinen Pass mehr erhalten. Eltern, die ihre Töchter dennoch aus dem Land schmuggeln, sollen mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Auf diese Weise will Schweden aktiv gegen Zwangsehen und Kinderehen vorgehen.

Schweden -  Wirtschaft/Umwelt
Nachdem einige der großen Kaufhausketten bereits im vergangenen Sommer den Verkauf von Einweggrillen einstellten, gaben nun auch die schwedischen Ketten Hemköp und Willys bekannt, dass sie nun nur noch ihr Lager an Einweggrillen verkaufen werden und anschließend den Verkauf einstellen werden. Einweggrills hatten im vergangenen Jahr zu zahlreichen Bränden geführt, was sich dieses Jahr wiederholen kann, da die Natur bereits jetzt wieder extrem trocken ist. Da jedoch die beiden genannten Ketten, wie auch Coop, Ica und Lidl, ihr Warenlager noch absetzen wollen, dürfte das Ergebnis erst im kommenden Jahr zu bemerken sein.

Schweden -  Recht
Nach einer Entscheidung des Justizombudsmannes dürfen Zöllner in Zukunft keine Handys mehr nach Kinderpornografie untersuchen, da die Durchsuchung von Handys nur dann erlaubt ist, wenn ein konkreter Verdacht auf einen Rechtsbruch nachgewiesen werden kann. Die Zöllner, die von der Regierung den Auftrag erhielten insbesondere nach Kinderpornografie zu suchen, sehen das nun als Rückschlag im Kampf gegen Pädophilie, müssen sich jedoch, bis zu einer eventuellen Gesetzesänderung, an die Entscheidung des Justizombudsmannes halten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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