lördag, augusti 18, 2018

Nachrichten, 18. August 2018

Schweden - Politik
Als Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten Schwedens, gestern als erste Parteivorsitzende im Fernsehen ihre zukünftige Politik verantworten sollte, zeigten sich mehr Schwächen als Stärken der Politikerin, die es schwer haben wird im nächsten Parlament noch einen Platz zu erobern. Nicht nur dass Busch Thor den Ausbau der Kernkraft befürwortet und die drei Pflichtmonate, die Väter bei ihren Kleinkindern bleiben sollen, abschaffen will, die Politikerin war auch nicht in der Lage zu erklären warum die bürgerlichen Parteien mehr Plätze in Pflege- und Altersheimen abbauten als die aktuelle Regierung und nun auf eine sozialere Politik für Ältere spricht.

Schweden - Politik
Während einer Befragung durch Journalisten des schwedischen Staatsfunks Sveriges Radio wollte Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen eine menschlichere Politik proklamieren und die Familienzusammenführung vereinfachen, aber auch die mittlerweile härtere Flüchtlingspolitik aufweichen, neben der restriktiven Klimapolitik der Partei, die nahezu von allen politischen Seiten kritisiert wird. Als Vertreterin einer Partei, die zeitweise nur noch knapp über der Sperrgrenze lag, hätte Lövin bei diesem Gespräch überzeugendere Argumente finden müssen um mit Sicherheit wieder an einer Regierungsbildung beteiligt zu werden.

Schweden - Politik
Bereits bei den letzten Parlamentswahlen im Jahre 2014 nahmen zwar 89 Prozent der in Schweden geborenen Wahlberechtigten ihre Wahlrechte war, jedoch nur 72 Prozent der Wahlberechtigten, die außerhalb Schwedens geboren wurden. Für diesen September scheinen sich diese Zahlen erneut zu bestätigen, was in Schweden allgemein als Problem betrachtet wird, da das Parlament die Gesamtheit der aktuellen Bevölkerung repräsentieren soll, auf diese Weise jedoch ein Ungleichgewicht entsteht und im Ausland geborene Schweden nur relativ schwach von Volksvertretern vertreten werden.

Schweden - Politik/Recht
Während ihrer Wahltournee forderten die Moderaterna eine Änderung des Strafrechts und wollen, bei einem eventuellen Wahlgewinn, die Strafen für sogenannten Alltagskriminalität wie Diebstahl, Einbruch und anderes erhöhen, auch wenn Wissenschaftler der Meinung sind dass höhere Strafen keine Abschreckung sind und die Anzahl der Taten nicht reduzieren. Außerdem wollend die Moderaterna ausländische Bürger auch bei kleineren Straftaten ausweisen können und der Polizei ermöglichen die Bilder von gesuchten Personen auch dann zu veröffentlichen, wenn sie nur wegen kleiner Straftaten gesucht werden. Auch Geschäfte sollen Fotos von Personen, die eines Verbrechens verdächtig sind, untereinander austauschen können.

Schweden - Ausbildung
Nachdem immer mehr schwedische Lehrer darüber klagen, dass immer mehr Schüler die Judenverfolgung im Zweiten Weltkrieg anzweifeln oder als Lüge betrachten, hat nun das schwedische Komitee gegen Antisemitismus (SKMA) allen Lehrern kostenloses Informationsmaterial zur Verfügung gestellt um das Thema im Unterricht besser bearbeiten zu können. Ein Problem, das mit dieser Entwicklung entstand, ist auch, dass Schüler nicht nur den Holocaust anzweifeln, sondern auch die Fähigkeit der Lehrer einen sinnvollen Unterricht zu bieten. Unter den Holocaust-Zweiflern findet man allerdings nicht nur Muslime aus extremistischen Kreisen, sondern auch Schüler aus rechtsextremen schwedischen Familien.

Schweden - Kultur/Gleichstellung
Während Tasso Stafilidis, der Verantwortliche für das Göteborger Kulturfestival mit Westpride/Europride vor wenigen Tagen noch davon sprach, dass der Auftritt der libanesischen Künstlerin Nancy Ajram ein Zeichen der Gleichstellung und der Zukunft sei, zeigte sich gestern Nachmittag, dass dieses Ziel in weite Ferne rückte, denn Ajram weigerte sich auf einer Bühne zu singen, die mit Regenbogenfahnen versehen ist. Die Stadt der vorbildlichen Gleichstellung hat daraufhin dort sämtliche Regenbogenfahnen entfernt um der Künstlerin, die sehr genau wissen musste von welchem Festival sie engagiert wurde, die „Karriere“ nicht zu blockieren. Homosexuelle Zuschauer, die wegen ihrer Neigung aus arabischen Ländern fliehen mussten, müssen sich durch dieses Zeichen ebenso verraten fühlen wie alle, die sich für die Gleichstellung einsetzen und die LGBT-Bewegung normalisieren wollen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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