tisdag, mars 17, 2015

Nachrichten, 17. März 2015

Schweden - Politik
Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen und Kultusminister, verspricht ein neues Gesetz zum Waffenexport, macht dabei jedoch einen deutlichen Rückzieher, denn er will in diesem Gesetz kein Verbot sehen Waffen auch an Länder zu liefern in denen es keine Demokratie gibt und er will vor der klaren Ausformulierung des Gesetzes auch kein Land nennen das in Zukunft keine Waffen mehr von Schweden erhalten soll, eine deutliche Haltung, die allerdings nicht mit jener der Basis der Grünen Schwedens übereinstimmt. Nach Fridolin wird auch das neue Gesetz Kompromisse zulassen.

Schweden - Politik
Trotz der geringen Einwohnerzahl Schwedens ist das Land an elfter Stelle der Waffen exportierenden Länder weltweit zu finden, wobei über die Hälfte des Exports an Länder geht, die entweder als vollkommen undemokratisch eingestuft werden oder nur zu einem geringen Teil als frei bezeichnet werden können. Während der letzten fünf Jahre ging der Export von schwedischen Waffen um 23 nach oben und zeigt damit eine bedeutende Wachstumsrate. Nach Aussagen der ISP (Inspektion für Strategische Produkte) nimmt die Lieferung an europäische Länder normalerweise 70 Prozent des Liefervolumens ein, was allerdings die letzten fünf Jahre nicht der Fall war.

Schweden - Politik
Die schwedische Volkspartei (Folkpartiet) fordert die schwedische Verteidigung dazu auf der Öffentlichkeit deutlich zu erklären welche negativen Folgen es haben wird, wenn die Regierung das Budget nicht um 16 Milliarden Kronen erhöht, sondern nur um sechs Milliarden. Die Partei will damit die Verteidigung dazu zwingen tatsächlich notwendige Forderungen und Wunschdenken zu trennen. Der schwedische Oberbefehlshaber Sverker Göranson wollte sich bisher in diesen Punkten nicht äußern und legte bisher lediglich eine Zahlenforderung vor, die er als absolut notwendig bezeichnet.

Schweden - Arbeitswelt
Gemeinsam mit dem Forschungsinstitut IFAU will das schwedische Arbeitsamt 1000 Arbeitslose in ein längeres Forschungsprojekt einbinden ohne dass diese davon wissen. Nach der staatlichen Fernsehanstalt SVT sollen Arbeitsvermittler die entsprechenden Personen auswählen, werden dabei jedoch auf die Geheimhaltung des Projekts hingewiesen. Obwohl in diesen Fällen das Amt für Ethik erst über solche Untersuchungen informiert werden muss um eine Stellungsnahme abgeben zu können, hat das Arbeitsamt dies vernachlässigt und behauptet lediglich, dass die Geheimhaltung nötig sei um ein neutrales Resultat erhalten zu können, diese Aussage bisher jedoch nicht verdeutlicht.

Schweden - Gesundheit

Nach dem schwedischen Herz- und Lungenfond ging die Anzahl der Herzinfarkte in Schweden im vergangenen Jahr mit acht Prozent auf rund 28.000 Fälle zurück. Auch die Anzahl der Toten ist seit 2012 rückläufig, denn im vergangenen Jahr starben landesweit nur noch etwa 7700 Personen an einem Herzinfarkt. Als Ursache für den Rückgang sieht der Fond eine veränderte Lebensweise und eine Verbesserung der Behandlungsmethoden. Problematisch ist gegenwärtig noch die frühzeitige Erkennung eines Herzinfarkts bei Frauen, die daher nach ersten Anzeichen oft falsch behandelt werden.

Schweden - Tourismus
Nachdem die Verkehrsbetriebe Stockholms der Stadt nun für jede touristische Tageskarte 105 Kronen berechnen damit die Gäste mit Hilfe der Karte kostenlos die Busse und U-Bahn benutzen können, was einer Erhöhung von neun Millionen Kronen pro Jahr entspricht, ist die Zukunft der The Stockholm Card in Frage gesetzt, da die Stadt diese Karten nicht noch höher subventionieren kann als bereits bisher, diese Karten aber ohne Benutzung der Verkehrsbetriebe kaum noch sinnvoll sind. Gegenwärtig kostet die Stockholm Card für 24 Stunden bereits mindestens 525 Kronen, die nicht von jedem Gast der Stadt ausgenutzt werden können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Ipsos im Auftrag der Dagens Nyheter sind rund 60 Prozent der Schweden der Meinung, dass Einwanderer positiv für Schweden sind, aber etwa die gleiche Menge ist auch der Überzeugung dass die Integration sehr schlecht funktioniert. Und 77 Prozent der Schweden sind der Meinung, dass die Fremdenfeindlichkeit in Zukunft weiterhin ansteigen wird, wobei selbst bei den Wählern des linken Block die Kritik an der Integrationspolitik noch 50 Prozent übersteigt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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