lördag, oktober 03, 2020

Nachrichten, 3. Oktober

Schweden - Politik
Während eines Treffens der Sozialdemokraten versicherte Stefan Löfven erneut dass der im Moment vorliegende Gesetzesvorschlag zum geänderten Kündigungsrecht nicht Gesetz werde, was gegen das sogenannte Januarübereinkommen zwischen Regierung und Liberalen und Zentrumspartei verstößt. Löfven blieb indes vage in seiner Aussage, so dass nicht sicher ist ob der aktuelle Gesetzesvorschlag generell nicht im Reichstag vorgelegt werden soll, oder aber in einer geänderten Form präsentiert werde. Seine Hoffnung ist dabei natürlich dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer ohne Gesetz übereinkommen.

Schweden - Politik
Die Christdemokraten setzen in ihrem Schattenbudget auf vier Gebiete mit denen sie hoffen mehr Wähler anziehen zu können. Zum einen wollen sie den Kampf gegen Kriminalität intensivieren, zum anderen den Arbeitsmarkt stärken, und schließlich auch das Krankenwesen und die Altersvorsorge verbessern. Der Arbeitsmarkt soll vor allem durch 14 Milliarden Kronen an Steuerreduktionen angekurbelt werden, zum einen durch geringere Steuern für die arbeitende Bevölkerung, zum anderen durch steuerliche Anreize für Unternehmen, eine Methode, die in den letzten Jahren allerdings sehr wenig Erfolg zeigte.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl Schweden ein Land mit den härtesten Drogengesetzen Europas ist, zeigt nun eine Analyse des europäischen Drogenbüro EMCDDA dass Schweden, gemessen an der Bevölkerungsmenge, gleichzeitig die höchste Todesrate an Drogentoten aufweist. Genau genommen zählte man im Jahr 2018 insgesamt 81 Drogentote pro Million Einwohner in Schweden, viermal so viele wie im europäischen Durchschnitt. Das schwedische Gesundheitsamt kann für diese Übertödlichkeit bei Drogen, insbesondere durch Heroin, keinerlei Erklärung finden. Das sehr strenge Drogengesetz scheint jedenfalls nur Gefängnisse zu füllen, nicht aber die Menge der Drogentoten zu reduzieren.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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