söndag, mars 19, 2023

Nachrichten, 19. März

Schweden - Politik
Das schwedische Grundlagenkomitee, das die Einhaltung der Demokratie in Schweden untersucht, schlägt eine grundsätzliche Änderung der Gesetze vor, die das Grundgesetz Schwedens besser schützen sollen. Um die weitere Verwässerung der Demokratie aufzuhalten, fordert das Komitee dass bei Änderungen des Grundgesetzes während der ersten Abstimmung im Reichstag mindestens 50 Prozent der Politiker für die Änderung stimmen müssen und bei der zweiten Abstimmung mindestens zwei Drittel der gewählten Politiker.

Schweden - Politik
Die schwedische Kulturministerin machte gegenüber den Schwedendemokraten deutlich dass die von Steuern finanzierte Kulturpolitik des Landes nicht, wie von der nationalistischen Partei gefordert, von den Politikern beeinflusst werden solle, sie sich also sehr deutlich für eine unabhängige Kulturpolitik einsetzen werde. In schwedischen Gemeinden in denen die Schwedendemokraten die Führung haben, wird es immer häufiger dass progressive kulturelle Veranstaltungen verboten werden, was zwar rechtlich angefochten werden kann, jedoch in der Regel erst nach den Daten der geplanten Veranstaltungen von Gerichten behandelt werden kann.

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag des Svenska Dagbladet und der Göteborgsposten durchgeführt wurden, liegen nun nicht mehr nur die Liberalen und die Grünen unterhalb der Sperrgrenze, sondern auch die Zentrumspartei. Selbst die Christdemokraten Schwedens liegen nur noch knapp über der Sperrgrenze, was bedeutet dass bei aktuellen Wahlen möglicherweise nur noch vier Parteien in den Reichstag einziehen könnten, was den Schwedendemokraten einen noch größeren Einfluss in die Politik des Landes erreichen könnte.

Schweden - Umwelt
Während in der schwedischen Region Medelpad früher die Schleiereulen sehr häufig waren, kann man nun an windstillen Abenden nur noch sehr selten den Schrei dieser Vögel hören, da es nur noch sehr wenige Exemplare gibt. Die Ursache davon ist dabei zu finden dass die Menge an Kleinnagetieren in der gesamten Region zurückgeht, teilweise auch auf Grund von Epidemien, und Schleiereulen daher nicht mehr genügend Nahrung für die Vögel existiert und diese daher auch keine Eier mehr legen. Bald wird daher der Ruf der Schleiereulen im Medelpad ganz verstummen.

Schweden - Immobilien
Die sehr schwache Krone führt dazu dass nun, zu Beginn des Frühlings, weitaus mehr Ausländer als die früheren Jahren schwedische Ferienhäuser kaufen, eine Situation, die letztmals im Jahr 1993 eintrat, als die schwedische Krone ebenfalls auf einem Tiefststand lag. Ohne Gesetzesänderungen wird nun bald jedes zehnte Ferienhaus des Landes in ausländischem Besitz sein, was wiederum dazu führt dass viele dieser Häuser, ohne dass in Schweden Steuern bezahlt werden, an ausländische Touristen weitervermietet werden. Gegenwärtig findet man in Schweden rund 610.000 Ferienhäuser und 6,3 Prozent davon gehören Ausländern, 33 Prozent davon Norwegern, 28 Prozent Deutschen und 26 Prozent Dänen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin


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