Nachrichten, 19. Mai

Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken Schwedens, rechnet damit dass die Linken ab den nächsten Reichstagswahlen enger mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten werden um dann, gemeinsam mit ein oder zwei weiteren Parteien, die Regierung bilden können. Nach Dadgostar werden zwar einige Kompromisse von allen Seiten nötig sein, aber gleichzeitig gäbe es mittlerweile nicht mehr so viele Differenzen zwischen Linken und Sozialdemokraten. Was auf diese Zusammenarbeit hinweist, ist die Tatsache dass Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, beim Parteikongress der Linken eine Rede hielt, was vorher nie der Fall war.

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten fordern Ministerpräsident Ulf Kristersson dazu auf sieben Schwedendemokraten, die gegenwärtig als Staatsräte eingesetzt sind, vorübergehend ihres Amts zu erheben bis die Sicherheitsprüfung dieser Politiker abgeschlossen sei. Diese Sicherheitsprüfung soll sicherstellen dass sich diese Staatsräte an ihren Auftrag halten und die demokratische Ordnung berücksichtigen. Die schwedische Regierung hat bisher auf diese Forderung nicht geantwortet.

Schweden - Politik
Auch wenn die Liberalen offiziell forderten die anonymen Konten der Schwedendemokraten in den sozialen Medien zu schließen, so scheint es sich hierbei lediglich um ein politisches Spiel um die Regierungsmacht zu behalten und die Mitglieder der Partei zu beruhigen. Es dürfte nämlich völlig unmöglich sein diese Forderung in naher Zukunft zu erfüllen, denn hierfür ist zuerst ein Untersuchungsausschuss nötig und anschließend muss ein Gesetz geplant und verabschiedet werden, was vor den nächsten Reichstagswahlen kaum noch möglich sein wird.

Schweden - Postverkehr
Die Verwaltung der nordischen Post, Postnord, teilte mit dass landesweit 2900 Briefkästen abgebaut werden und dass die verbleibenden Briefkästen nur noch jeden zweiten Tag geleert werden. Als Ursache gibt Postnord an dass die schwedische Bevölkerung immer weniger Briefe verschickt sondern mehr und mehr über Internet verkehrt. Bereits vor Monaten hatte Postnord mitgeteilt dass bei Miethäusern zentrale Briefkästen aufgestellt werden müssen, da die Zustellung in Einzelwohnungen nicht mehr durchgeführt werde.

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