söndag, december 08, 2019

Nachrichten, 8. Dezember

Schweden - Politik
Auf Grund des drohenden Misstrauensvotums gegenüber Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark kommt einige Bewegung in die Regierungsparteien und die beiden die Regierung stützenden Parteien, da eine Neuwahl im Moment von niemandem, außer den Sverigedemokraterna, gewünscht ist. Nyamko Sabuni, die Vorsitzende der Liberalen hofft auf parteiübergreifende Gespräche, da die Partei riskiert bei Neuwahlen das Parlament verlassen zu müssen, die Zentrumspartei hofft eine Lösung vorschlagen zu können, die bürgerlichen und rechten Parteien zufrieden stellt, damit die Linken von Gesprächen ausgeschlossen werden können, und Ministerpräsident Stefan Löfven sieht sich mit der Aussage der Moderaten konfrontiert, dass diese jedes Gespräch ablehnen und von den vier an der Regierung beteiligten Parteien eine Lösung erwarten.

Schweden - Politik
Um auf den Antrag zum Misstrauensvotums zu verzichten, fordern die Linken Schwedens eine Lösung bis kommenden Dienstag, erwarten jedoch auch dass sie an den Gesprächen, die zu einer Lösung führen können, beteiligt werden. Ihre Forderung, das Arbeitsamt nicht zu privatisieren, bleibt indes erhalten. Beide Punkte sind gegen die Forderungen der Zentrumspartei, die allenfalls bereit ist die Umstrukturierung des Arbeitsamts aufzuschieben, damit ein fließender Übergang zwischen dem heutigen System und dem System der Zukunft entstehen könne.

Schweden - Arbeitswelt/Ausbildung
Nach den aktuellen Zahlen wird die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in Kindergärten, Grundschulen und Gymnasium bis 2028 um knapp 200.000 steigen, eine Entwicklung, die bereits jetzt einsetzte, da die Anzahl der 6- bis 16-jährigen in manchen Orten innerhalb der letzten sieben Jahre bereits um über 30 Prozent wuchs. Die Vereinigung der Gemeinden und Regionen sieht dies als Katastrophe, da es geradezu unmöglich scheint in dieser Zeit genügend Kindergärtner und Lehrer zu finden, die heutige Klassengrößen also kaum gehalten werden können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie der Universität Stockholm riskieren Singles ohne Kinder ebenso in der Armut zu landen wie allein erziehende Erwachsene, denn das Risiko in der Armut zu landen ging von den 80er Jahren, als das Risiko bei 10 Prozent lag, auf mittlerweile 24 Prozent hoch, was mit der Sozialpolitik der verschiedenen Regierungen zusammenhängt, die davon ausgingen und ausgehen, dass in einem Haushalt zwei Personen verdienen und das Geld teilen, was bei Einzelstehenden natürlich nicht der Fall ist und ein großer Teil dieser Gruppe überdurchschnittlich wenig verdient.

Schweden - Umwelt
Auch wenn Schweden eines der ersten Länder weltweit war eine Steuer auf die Abgabe von Kohlendioxid einzuführen, zeigt eine Studie der Handelshochschule, dass Ausnahmeregelungen verhinderten das versprochene und angestrebte Ziel zu erreichen. Um die Wirtschaftsbereiche zu schützen, die für über 70 Prozent der Abgabe an Kohlendioxid verantwortlich sind, wurden Stahlunternehmen und Zementfabriken von diesen Steuern ausgenommen, was dazu führte, dass diese auch keinerlei Anreiz hatten Filter einzubauen oder die Verfahren zu ändern, sondern ihren Output sogar erhöhten. Nach den Forschern kann Schweden seine Ziele nur erreichen, wenn auch diese Unternehmen durch eine entsprechende Steuerpolitik dazu angeregt werden die Abgabe an Kohlendioxid zu reduzieren.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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