måndag, december 16, 2019

Nachrichten, 16. Dezember

Schweden - Politik
Während seiner Weihnachtsrede in Visby wollte Stefan nicht über eventuelle Erfolge seiner Partei reden, sondern stellte die Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei als einzig sinnvolle Lösung dar, die die Demokratie in Schweden achütze. Wie zu erwarten, kritisierte er jedoch sowohl Ulf Kristersson, den Vorsitzenden der Moderaten, Four seine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten, als auch Jonas Sjöstedt, den Vorsitzenden der Linken, der angeblich mit den rechten Parteien zusammenarbeite um das Land zu sprechen. Stadt einer politischen Weihnachtsrede kam mehr eine Rede, die man Kristersson und Trump zuschreiben könnte.

Schweden - Politik
Die schwedische Umweltministerin Isabelle Lövin zeigt sich vom Gipfeltreffen innKli Anfragen in Madrid enttäuscht, auch wenn sie positiv hervorzuheben versucht, dass die Versprechen zum kommenden Treffen im Jahr 2020 vielversprechend seien. Lövin ist auch davon überzeugt, dass die USA weitgehend dafür verantwortlich dafür sind dass in den beiden Kernfragen keine Einigung erzielt werden konnte. Die Politikerin setzt nun auf die Bereitschaft Europas als Vorreiter zu dienen, obwohl sich auch die Mitglieder der EU bei weitem nicht einig sind.

Schweden Ausbildung/Recht
Jugendliche, die nach dem seit vergangenen Juli gültigen Gymansiumgesetz ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängert bekamen, beklagen, dass ihnen damit nur die Chance für einen Berufsabschluss ermöglicht wird, jedoch keinerlei Studium. Nach dem neuen Gesetz bekommen jugendliche Immigranten, die in einer Ausbildung stecken, eine Aufenthaltsgenehmigung, die bei konsequentem Studium bis zum Abschluss der Ausbildung regelmäßig verlängert werden kann. Eine permanente Aufenthaltsgenehmigung bekommen sie jedoch nur dann, wenn sie innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss der Ausbildung über einen Arbeitsplatz verfügen, den sie dann zwei Jahre lang behalten müssen.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Obwohl dieses Jahr bisher nur 423 Asylanten die Hilfe für Rückkehrer bekam, als weniger als 50 Prozent der Menge des Vorjahres, so konnte das schwedische Migrationsamt die Kosten Four die Rückkehrer nicht in der entsprechenden Größe senken, da die administrativen Ausgaben Four die Auszahlungen der Gelder nun bis zu 5000 Kronen pro Person ausmachen können. Die Ursache hierfür ist, dass nicht das Migrationsamt di eGelder ausbezahlen darf, sondern die internationale Hilfsorganisation IOM, die die Kosten für die Auszahlungen nun deutlich erhöhte, ohne dies allerdings rechtfertigen zu müssen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.


Copyright: Herbert Kårlin

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