måndag, december 01, 2014

Nachrichten vom 1. Dezember 2014

Schweden - Politik
Nun haben auch die Grünen Schwedens (Miljöpartiet) ihre Wahlanalyse vorgelegt die erklären soll warum sie zwischen den Europawahlen und den Parlamentswahlen rund 140.000 Wähler verloren haben. Die Erklärung scheint für die Führungsspitze der Grünen klar zu liegen, denn ihrer Meinung nach hat sich die Partei zu stark zu Klima- und Umweltfragen ausgesprochen und die Wähler wollten die Ziele nicht so hoch gesteckt sehen wie die Partei. Nach den Grünen wollten die Wähler, auch von einer Umweltpartei, mehr über Schulpolitik, Gleichstellung und zukünftigen Arbeitsmarkt finden. Die Frage ist nun lediglich ob die Analysen dazu führen, dass die Partei die Umweltfragen fallen lässt um auch die letzten Wähler zu verlieren.

Schweden - Politik
Aus allen Ländern reisen muslimische Jugendliche in Krisengebiete um auf den Seiten von islamistischen Extremisten zu kämpfen. Schweden steht nach Analysen der Sicherheitspolizei Säpo mit auf der Liste der Ländern aus denen prozentual gesehen am meisten Jugendliche in Kampfgebiete reisen. Bereits heute können rund 300 schwedische Jugendliche für die IS oder Al Quaida kämpfen und weitere Gruppen im Lande warten nur auf den Befehl der Extremisten um Schweden zu verlassen. Mona Sahlin will nun einen Plan ausarbeiten um die gegen die Gewalt befürwortenden Jugendlichen von der Ausreise abzuhalten, obwohl das Problem wohl nur dann abzubauen ist wenn man diese Gruppe an Jugendlichen in die schwedische Gesellschaft integriert und ihr eine Zukunft und einen Arbeitsplatz bietet.

Schweden - Politik
Bisher war in Schweden die Arbeit im Parlament weniger von tatsächlichen Meinungen oder einem mehrheitlichen Willen geprägt, sondern von stillschweigenden Abkommen der großen Parteien, was auch Minoritätsregierungen ermöglichte, eine Situation, die die Sverigedemokraterna diese Woche in Frage setzen können indem sie dem Budget der Opposition ihr Vertrauen aussprechen. Noch nie in der modernen Geschichte Schwedens wartete eine Regierung auf eine Entscheidung einer anderen Partei so sehr wie dieses Jahr, obwohl die Wähler sehr deutlich zeigten, dass sie auf eine Veränderung warten und an der Ideologie der etablierten Parteien zu zweifeln beginnen.

Schweden - Poltik
Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson ist davon überzeugt, dass es in der kommenden Woche zu keiner Abstimmung zum Budget der Regierung kommen wird, sollten die Sverigedemokraterna am Dienstag bekannt geben, dass sie für das Budget der Opposition stimmen werden, ein Zeichen dafür, dass Sozialdemokraten und Grüne auf jeden Fall eine Neuwahl verhindern wollen und dafür kämpfen werden als Minorität regieren zu können, obwohl die Probleme dadurch nur verschoben werden, da jede neue Abstimmung erneut zu einer Regierungskrise führen kann. Die vier Allianzparteien haben jedoch Zeit und sehen sich in keiner Weise zu einer blockübergreifenden Politik gezwungen, da sie bei Neuwahlen die Chance haben wieder die absolute Mehrheit zu erreichen.

Schweden - Politik
Falls das Budget der aktuellen Regierung die Abstimmung im Parlament überleben wird, wollten die Grünen in den kommenden vier Jahren den Gemeinden und Regionen des Landes zwei Milliarden Kronen für lokale Umweltmaßnahmen zur Verfügung stellen, entsprechend einer Idee, die die sozialdemokratische Regierung bereits 2004 eingeführt hatte, die jedoch von der bürgerlichen Regierung wieder aufgehoben wurde. Die Chance mit diesem Plan durchzukommen, ist allerdings sehr gering, da sich die bürgerliche Opposition und die Schwedendemokraten die Pläne im entsprechenden Ausschuss ablehnen werden.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn sich die Geschäfte Schwedens Gedanken darüber machten, dass der „kauffreie Samstag“, der dieses Jahr mit dem Auftakt des Weihnachtsgeschäfts zusammenhing, ihr Geschäft negativ beeinflussen könnte, zeigte sich landesweit, dass sich die Bevölkerung des Landes in keiner Weise um den Aufruf kümmerte am vergangenen Samstag nur das zu kaufen was wirklich notwendig ist, denn das Weihnachtsgeschäft schien geradezu zu florieren und die Ergebnisse der letzten Jahre zu übertreffen. Umweltbewusstes Denken wurde an diesem Samstag auf jeden Fall in Schweden ausgeschaltet.

Schweden - Tourismus
Wer in Schweden seinen Weihnachtsurlaub noch nicht gebucht hat, hat kaum noch die Chance eine Reise zu einem der beliebten Urlaubsziele zu finden, denn die Reisen zur Sonne sind nahezu komplett ausgebucht, in Nordschweden sind nur noch vereinzelt Zimmer zu finden und die noch verfügbaren Städtereisen liegen nur noch in der oberen Preisklasse. Auf Grund der idealen Konstellation der Feiertage haben sich mehr Schweden denn je zu einem Urlaub während und zwischen den Feiertagen entschlossen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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