fredag, december 05, 2014

Nachrichten vom 5. Dezember 2014

Schweden - Politik
Unmittelbar nachdem Stefan Löfven vorgestern Abend Neuwahlen zum 22. März 2015 ausrief, begannen die Wahlvorbereitung, was sich insbesondere dadurch bemerkbar machte, dass die Moderaten nun bereits Anfang Januar, also zwei Monate früher als vorgesehen, einen neuen Vorsitzenden wählen werden. Durch den Zeitdruck unter dem die Partei nun steht, ist nahezu sicher, dass ab Januar Anna Kinberg Batra die Vorsitzende der Moderaterna sein wird und automatisch auch die Kandidatin für den Posten der Ministerpräsidentin der vier bürgerlichen Parteien. Mit einer Frau an der Spitze der Partei sind die Chancen auch hoch das die Allianzparteien bei den kommenden Wahlen die absolute Mehrheit erreichen können.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Meinungsforschungsinstituts Sifo im Auftrag des schwedischen Staatsfernsehens SVT sind nur 43 Prozent der Schweden der Meinung, dass es eine schlechte Entscheidung der Sverigedemokraterna war die Regierungskrise auszulösen, aber 35 Prozent halten es für eine richtige Entscheidung, in Hinblick auf die Lage der aktuellen Situation. Auf die Frage ob die Parteien nach den kommenden Wahlen blockübergreifend arbeiten sollen, antwortet eine starke Mehrheit mit Nein, was die Lage der aktuellen Regierung negativ beeinflussen kann, da diese, um erneut an die Macht zu kommen, mit jeder Partei, Sverigedemokraterna ausgenommen, zusammenarbeiten will, auch wenn sie dies die Identität kosten sollte.

Schweden - Politik
Nach einer Studie des Statistischen Amt Schwedens verfügen die Sverigedemokraterna über weitaus mehr Wähler als wirklichen Sympathisanten, denn während die Sympathisanten bei 7,7 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung liegen, würden gegenwärtig 12,4 Prozent der Bevölkerung ihre Stimme der nationalistischen Partei geben. Die Ursache könnte die Diskussion um die Beschränkung der Zuwanderung sein, deren Problematik von allen anderen Parteien systematisch unter den Tisch gekehrt wird statt Antworten auf viele Fragen zu liefern.

Schweden - PolitikAm Morgen nachdem Stefan Löfven die Neuwahlen des schwedischen Parlamentes bekannt gab, gaben sich die Vorsitzenden der Christdemokraten und der Volkspartei bereits als siegessicher, obwohl beide Parteien selbst in der Krise stecken und die Schulpolitik von Jan Björklund mehr Kritik als Lob ernten konnte. Zu denken sollte dabei auch geben, dass die Christdemokraten nicht unbedingt die Vier-Prozent-Grenze überschreiten werden und die Volkspaprtei mehr Sympathisanten als Wähler hat. Beide Vorsitzende müssen sich daher auf die vermutlich starke Position von  Anna Kinberg Batra der Moderaterna verlassen.

Schweden - Politik
Der europäische Gerichtshof verurteilte Schweden zu einer Strafe von 18,5 Millionen Kronen, da das Land bis heute eine Direktive von 2008 nicht durchsetzte nach der ein Unternehmen das einer für die Umwelt gefährlichen Aktivität nachgeht eine Sondergenehmigung dafür benötigt. Das Urteil wurde gefällt obwohl es nur noch ein Unternehmen in Schweden gibt, das in diese Gruppe fällt und ohne jede Genehmigung arbeitet. Für jeden Tag, den die schwedische Regierung diesen Zustand fortsetzen lässt, werden weitere 40.000 Kronen fällig.

Schweden - Tourismus/Wirtschaft
Die Anzahl der Flugreisenden auf den zehn Flughäfen des staatlichen Unternehmens Swedavia ging im November, verglichen mit dem gleichen Monat des Vorjahres, um zwei Prozent nach oben. Insgesamt traten in diesem Monat rund 2,8 Millionen Passagiere ihre Reise auf einem der Flughäfen an oder gingen dort von Bord. Mit einem Wachstum von vier Prozent stiegen die Auslandsreisenden überproportional stark an, denn in dieser Gruppe zählte man 1,7 Millionen Passagiere. Auf das ganze Jahr berechnet stieg die Anzahl der Passagiere bisher um rund sieben Prozent an, was auf ein Rekordjahr hinweisen kann.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn man in Schweden das Wort Gleichstellung zwischen dem weiblichen und dem männlichen Geschlecht bis zum Exzess benutzt und gegen Werbung, die dagegen verstößt, regelmäßig klagt, zeigt sich nun, dass die Eltern einer Schule in Ödeshög von Gleichstellung nichts wissen wollen, denn als dort per Los ein Junge zur Lucia des Jahres gekrönt wurde, brach ein Proteststurm aus der sich selbst auf die Kinder erstreckte, die die Wahl eines männlichen Klassenkameraden bis dahin als völlig normal betrachtet hatten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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