torsdag, december 04, 2014

Nachrichten vom 4. Dezember 2014

Schweden - Politik
Wie bereits angekündigt, so stimmten die Sverigedemokraterna gestern für das Budget der oppositionellen Allianz der vier bürgerlichen Parteien und lösten damit die von den Sozialdemokraten befürchtete Regierungskrise aus. Unmittelbar nach dem katastrophalen Ergebnis trat Ministerpräsident Stefan Löfven vor die Presse und erklärte Neuwahlen zum 22. März 2015. Diese Erklärung verhindert jedoch nicht, dass Sozialdemokraten und Grüne noch vier Monate mit einem Budget der Opposition regieren werden und den Neuwahlen sehr angeschlagen entgegensehen müssen. Die Frage wird sein, ob sie nun bereit sind den Schweden auch zu erklären wie die steigende Anzahl an Einwanderern untergebracht werden kann, wo sie eine Arbeitsstelle finden können und welchem Nutzen sie der schwedischen Gesellschaft bringen, denn von diesen Fragen wird abhängen ob sie die Sverigedemokraterna bis März entmachten können.

Schweden - Politik
Nur wenige Stunden vor den Diskussion über das Budget der Regierung im Parlament erklärte Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, vor laufender Kamera dass die Regierung bereit sei mit jeder bürgerlichen Partei über jeden Punkt des Budgets zu diskutieren, eine Aussage, die von sehr vielen grünen Wählern als Verrat angesehen werden kann und bei den kommenden Wahlen sehr viele Stimmen kosten kann, da die Grünen, ähnlich wie die Linken und die Sverigedemokraterna für ein klares Ziel eintreten müssen und nicht nach Macht um jeden Preis streben dürfen.

Schweden - Politik
Åsa Romson, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen, beschuldigt die Sverigedemokraterna das Parlament als Spielfeld zu benutzen und sich nicht an die Spielregeln der schwedischen Politik zu halten, eine Anschuldigung, die von vielen Schweden sehr negativ ausgelegt werden kann, da es auch gegen die politischen Spielregeln ist eine andere vom Volk gewählte Partei, die zudem über mehr Stimmen verfügt als die Grünen, bei politischen Arbeiten zu diskriminieren. Åsa Romson zeigte damit die Schwäche, dass sie noch nicht reif genug für die Regierungsarbeit ist. Es wird schwierig ohne konstruktive Kritik am eigenen Verhalten Wähler zu gewinnen.

Schweden - Politik
Obwohl die vom schwedischen Ausländeramt gewählten Sprachanalysen zur Bestimmung des Heimatlandes eines Asylantragstellers immer mehr in die Kritik geraten und die Rechtssicherheit Schwedens unterhöhlen, wollen weder Regierung noch Ausländeramt etwas an der Praxis ändern, und schon gar nicht erst eine Inspektion einrichten die die Handhabung der Ausweisungen kontrolliert. In mehreren Fällen riskieren Personen, die in ein falsches Land ausgewiesen werden schwerwiegende Folgen oder müssen auch mit der Todesstrafe rechnen. Bisher wurde die Zwangsausweisung bei keinem dieser Fälle, trotz extremer Zweifel, ausgesetzt.

Schweden - Arbeitswelt
Bereits nachdem die Sverigedemokraterna erklärt hatten dass sie vorhaben die aktuelle Regierung zu stürzen, warnte die Gewerkschaft der Lehrer von den katastrophalen Folgen die diese Situation mit sich führt, in der Hoffnung entweder die Sverigedemokraterna von ihrem Schritt abzuhalten oder eine bürgerliche Partei an den politischen Verhandlungstisch zu bringen. Immerhin hatte die aktuelle Regierung zwölf Milliarden Kronen versprochen, die es ermöglichen sollten Lehrer besser zu bezahlen und zusätzliche Kräfte einzustellen um damit die Klassen zu verkleinern. Nach der gestrigen Ablehnung des Budgets sind diese Hoffnungen nun endgültig zu begraben und die Schulpolitik des kommenden Jahres wird weiterhin von den Ideen des früheren Kultusministers Jan Björklund bestimmt.

Schweden - Gesundheit
Obwohl die verschiedenen Regierung seit langem versprechen landesweit die gleiche Gesundheitsversorgung zu garantieren, zeigen die aktuellen Zahlen der Gesundheitsämter dass vor allem bei Krebsbehandlungen die Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen weiterhin gravierend sind. Während in den optimalen Regionen bis zu 98 Prozent der Patienten von einer PET-CT-Untersuchung profitieren, sind es in anderen Regionen gerade einmal 41 Prozent, obwohl die Medizin bei Lungenkrebs weltweit zu dieser Untersuchung rät. Aber auch die Wartezeiten auf Krebsbehandlungen zeigen ähnliche Unterschiede.

Schweden - Gesundheit
Eine Studie des Karolinska Instituts in Solna belegt, dass die Sterblichkeit von Kleinkindern innerhalb des ersten Lebensjahres bei übergewichtigen Müttern über doppelt so hoch ist wie bei Müttern mit Normalgewicht, denn während die Sterblichkeit bei einer Frau mit Durchschnittsdeutsche bei 2,4 von Tausend Geburten liegt, erhöht sich die Zahl bei übergewichtigen Frauen auf 5,8 Todesfälle. Die Ärzte weisen jedoch darauf hin, dass beide Zahlen so niedrig liegen, dass sich auch übergewichtige Frauen nicht ernsthaft beunruhigen müssen.

Schweden - Ernährung/Gesundheit
Ab dem 13. Dezember des Jahres können auch Personen, die unter einer der üblichen Allergien leiden, in Schweden beruhigt ein Restaurant besuchen, da ab diesem Datum alle Restaurants des Landes verpflichtet sind Speisen die Gluten, Eier, Erdnüsse oder andere Allergene enthalten entsprechend auszuzeichnen. Falls die Kunden dies der Speisekarte nicht entnehmen können, so muss das Personal entsprechend ausgebildet sein um den Kunden entsprechende Fragen beantworten zu können.

Schweden - Gesellschaft
Königin Silvia kann vom gemeinsamen Staatsbesuch des königlichen Paares weitaus weniger profitieren als geplant und musste bereits gestern mehrere Termine absagen, da sie nach dem staatlichen Abendessen an Magenbeschwerden zu leiden begann, die vermutlich auf einer Magengrippe beruhen. Während König Carl XVI. Gustaf auch heute weiterhin alle geplanten Termine wahrnehmen wird, ist es bei Königin Silvia ungewiss ob und zu welchen Gelegenheiten sie am letzten Tag des Staatsbesuches in Frankreich anwesend sein wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Inga kommentarer:

Skicka en kommentar