måndag, december 08, 2014

Nachrichten vom 8. Dezember 2014

Schweden - Politik
Noch kurz bevor der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven über sein Budget stolperte, wollte er der Welt zeigen dass er eine starke Regierung schuf die Weltpolitik machen sollte. Dies war auch der Grund warum er, trotz weltweiter Kritik, als erstes europäisches Land Palästina anerkannte und Margot Wallström zu Verhandlungen in die Ukraine schickte. statt jedoch den vorhergehenden Außenminister Carl Bildt in den Schatten zu stellen, verursachte er in Schweden ein Regierungschaos, mit der einzigen Konsequenz die Schuld für das Desaster bei den bürgerlichen Parteien und den Sverigedemokraterna zu suchen.

Schweden - Politik
Nach wochenlangem Schweigen nach dem Wahlverlust der Moderaterna tritt der ehemalige Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erstmals wieder an die Öffentlichkeit und erklärt dass er bei seinen häufigen Flügen über Skandinavien feststellte, dass die nordischen Länder noch extrem viel Platz für Flüchtlinge und Asylanten haben und jeder, der anderer Meinung sei, bewiesen solle dass der Norden überbevölkert sei. Reinfeldt sprach dabei deutlich nur von der Natur und nicht von Wohnungen, Arbeitsplätzen und notwendiger Integration.

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Volkspartei unter der Leitung von Jan Björklund mit dem Motto Gleichstellung in Politik und Wirtschaftsleben in den letzten Wahlkampf ging und sich dann dadurch auszeichnete dass man nahezu ausschließlich Männer an die erste Position auf den Wahlzetteln setzte, fordert nun der Frauenbund der Partei alle diese Männer an Spitzenpositionen die dort nicht absolut notwendig sind dazu auf endlich Frauen diese Stelle zu übergeben und ihren Versprechungen Taten folgen zu lassen.

Schweden - Recht
Obwohl der Europarat und die UN Schweden bereits mehrmals Schweden wegen extrem langer Untersuchungshaft bei Verdächtigen kritisierte und der Ausschuss der UN gegen Torturen Schweden anklagt selbst Kinder und Jugendliche tagelang zu isolieren und ihnen Kontakte untersagt, ändern bisher weder Staatsanwälte noch Richter des Landes die bisherigen Methoden, auch wenn dies die schwedische Rechtssicherheit international in Frage stellt.

Schweden - Verkehr/Recht
Da sich in der Vorweihnachtszeit die Weihnachtsfeste der Firmen häufen und auch während der Luciafeiern der Alkohol in großer Menge genossen wird, hat sich die schwedische Polizei dazu entschlossen die Alkoholkontrollen der Autofahrer bis Weihnachten deutlich zu erhöhen und systematisch durchzuführen da Alkohol eine der häufigsten Todesursachen im Straßenverkehr ist. Durch die Ankündigung will sie zudem verhindern, dass angetrunkene Personen noch in ihr Auto  steigen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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