lördag, juni 11, 2016

Nachrichten, 11. Juni 2016

Schweden - Politik
Die rot-grüne Regierung Schwedens kam mit der Mehrheit der bürgerlichen Allianzparteien in Energiefragen zu einem Übereinkommen, das vor allem die Betreiber der Kernkraftwerke und die Industrie beruhigt, und durch lockere langfristige Absichtserklärungen sogar die Grünen zufriedenstellt. Die Abwicklung der Kernkraft soll nun erst bis 2045 erfolgen und die Betreiber der Kraftwerke können nicht nur alte Reaktoren durch neue ersetzen, sondern auch mit Steuererleichterungen rechnen, ohne eine besondere Gegenleistung bringen zu müssen. Die Opposition war auch damit einverstanden, dass man das Ziel anstrebt ab 2040 nur noch erneuerbare Energie in Schweden zu benutzen, als Absichtserklärung, die kaum eine Aussagekraft hat.

Schweden - Wirtschaft
Während sich die Tarifverhandlungen zwischen SAS und Piloten der Gesellschaft als sehr schwierig zeigen, zeigt sich auch dass der Bruttogewinn von SAS im zweiten Quartal des Jahres um neun Prozent unter jenem der gleichen Epoche des Vorjahres liegt, was sich auch deutlich auf dem Aktienmarkt auswirkt, denn der Wert der Aktien geht steil nach unten. Der Bruttogewinn dieses Zeitrums lag noch bei 127 Millionen Kronen, was von der finanziellen Warte her als zufriedenstellend bewertet wird. Die Direktion von SAS gibt auch an dass auch in Zukunft bei SAS mit positiven Zahlen zu rechnen ist.

Schweden - Arbeitswelt
Wie zu erwarten war, traten gestern Abend um 18 Uhr 300 Piloten der Fluggesellschaft SAS in Streik, was bereits am Abend zu erheblichen Schwierigkeiten im Flugverkehr führte, denn am gesamten Wochenende kann man nur noch mit dem Abgang von etwa 20 Prozent aller Inlandflüge der Fluggesellschaft rechnen. Sonderpersonal hilft den Betroffenen bei Umbuchungen und mit Ratschlägen. Da die Verhandlungen gegenwärtig vollkommen gescheitert sind, ist unbekannt wann der regelmäßige Flugverkehr wieder aufgenommen wird.

Schweden - Recht
Obwohl in den vergangenen fünf Jahren bei der Polizei 13.400 Anzeigen von Frauen eingingen, die misshandelt wurden, wurden in dieser Zeit nur rund 1000 Männer wegen Misshandlungen bestraft. Als Ursache dafür nennt die Polizei die schwierige Beweislage, da Männer Frauen nicht vor Zeugen misshandeln und die Frauen, oft aus Angst, vor Gericht keine Aussage machen wollen, medizinische Gutachten jedoch als solches nicht ausreichen. Übersetzt in eine Normalsprache bedeutet dies, dass Männer in Schweden auch in Zukunft Gewalt ausüben dürfen und dabei nur Zuschauer vermeiden sollten.

Schweden - Recht
Nachdem eine 41-jährige Frau von ihrem früheren Partner so stark misshandelt wurde dass sie im Krankenhaus starb, fordern die Liberalen Schwedens nun dass die Handlung des Staatsanwaltes, der kurz zuvor den Täter, trotz eindeutiger Bedrohungen der Frau, frei ließ ohne die Frau unter Schutz zu stellen, von unabhängiger Seite untersucht wird. Der 33-jährige Mann hatte bereits zahlreiche Klagen und Verurteilungen wegen Misshandlungen auf dem Konto und die Frau deutlich bedroht. Der Staatsanwalt fand es dennoch als normal den Mann frei zu lassen. Der Staatsanwalt verteidigt sich damit dass die bedrohte Frau keinen Willen zur Mitarbeit zeigte.

Schweden - Recht

Das Stockholmer Amtsgericht entschied gestern in erster Instanz dass die schwedische Regierung, durch das sogenannte Skåneregister der Roma des Landes, ein ethnisches Verzeichnis führte, was nach dem Grundgesetz Schwedens verboten ist. Das Gericht sprach daher den elf Roma, die die Regierung verklagt hatten, jeweils 30.000 Kronen an Schadenersatz zu. Allerdings bedeutet dies nur, dass in erster Instanz festgestellt wurde, dass Schweden ein ethnisches Register führte in dem unbescholtene Personen und Kinder aufgenommen wurden, denn die Regierung kann das Urteil nun anfechten.

Schweden - Recht/Ernährung
Nachdem immer mehr Schweden wissen wollen woher ihre Fleischbällchen kommen, die sie im Restaurant essen, was sich allerdings auf alle Fleischprodukte erstreckt, empfiehlt nun der Branchenverband Visita allen seinen Mitgliedern Herkunftserklärungen zu Fleisch deutlich auf der Speisekarte anzugeben. Visita sieht dies zwar als Empfehlung für Restaurants, nicht jedoch als Pflicht, was unseriösen Restaurants alle Wege offen lässt, die weiterhin durch günstige Preise Kunden anlocken.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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