onsdag, juli 16, 2014

Nachrichten vom 16. Juli 2014

Schweden - Politik
Die Mehrheit der schwedischen Parteien sehen die Wahl von Jean-Claude Juncker zum Kommissions-Präsidenten Europas als Schritt in ein föderalistisches Europa bei dem die Mitgliedsländer an Einfluss verlieren, auch wenn Juncker, als kleineres Übel, die Stimmen Schwedens erhielt. Sowohl Moderate (Moderaterna) als auch Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) sehen zwar in Junckers Wahl eine Stärkung Europas, aber auch eine Einschränkung der Demokratie und einen Schritt in ein Europa, das die Mehrheit der Mitgliedsländer mehr und mehr entmachtet.

Schweden - Politik

Die Grünen Schwedens wollen bei einem Wahlgewinn des linken Blocks im September während der kommenden Wahlperiode den Gemeinden Schwedens, die im Sommer Kindern täglich Aktivitäten anbieten, zwei Millionen Kronen zur Verfügung stellen. Das Geld soll in den betroffenen Gemeinden auch für die Ausbildung von Freizeitpädagogen dienen, die sich insbesondere mit LGBT-Fragen auseinandersetzen, damit Diskriminierungen wegen einer sexuellen Neigung abgebaut werden können. Die Maßnahmen sollen durch Steuereinnahmen finanziert werden.

Schweden - Politik

Weder Sozialdemokraten, noch Grüne oder Linke wollen sich vor den Wahlen im September auf eine gemeinsame Politik einigen, sondern jeweils mit einem eigenen Programm antreten, das in sehr vielen Punkten von jedem der anderen Parteien des linken Blocks unterscheiden. Insbesondere für die Sozialdemokraten unter der Leitung von Stefan Löfven, kann diese Taktik zu einer Zerreißprobe werden, da sich die Partei unter Löfven der Mitte näherte und nun selbst auf Konfrontationskurs zu den Grünen zugeht ohne die Löfven jedoch auf keinen Fall regieren kann. Bei einem eventuellen Wahlgewinn im September werden sich die Wähler des Landes daher mit Sicherheit mit einem Minimalprogramm abfinden müssen bei dem keines der größeren Versprechen eingehalten werden kann.

Schweden - Politik/Alkohol
Im Kampf gegen den illegalen Alkoholimport in Schweden will Beatrice Ask die Gesetze dahingehend ändern, dass nicht mehr nur die Polizei Busse, Lastwagen und Personenwagen auf der Suche nach illegal importiertem Alkohol wiegen darf, sondern diese Rechte auch auf den Zoll übertragen werden, da man auf diese Weise mehr oder weniger systematisch verdächtige Fahrzeuge bereits an der Grenze zu Schweden wiegen könnte. Vor allem organisierte Alkoholtransporte in Bussen könnte nach der Justizministerin auf diese Weise nahezu gestoppt werden, was den Alkoholverkauf an Jugendliche und den illegalen Import durch Restaurantbesitzer verhindern könnte.

Schweden - Wirtschaft
In der staatlichen Apothekenkette Apoteken steigt der Verkauf von Gesundheits- und Schönheitsprodukten, die bisher überwiegend in Kaufhäusern zu finden waren. Die Kette will damit die Verluste aus dem Medikamentenverkauf nach der Privatisierung der Apotheken ausgleichen, mit relativ gutem Erfolg. Allerdings stellte die staatliche Nachrichtenagentur TT dabei fest, dass man in der Apoteket für diese Produkte rund 25 mehr bezahlt als in den Warenhäusern, und dies bei identischen Produkten. Der schwedische Konsumentenverband sieht bereits eine Amerikanisierung der Apotheken Schwedens, da in den USA Apotheken durch Medikamente nur noch den geringsten Teil ihres Einkommens erwirtschaften.

Schweden - Kriminalität/Verkehr

Rund 30 polnische Lastwagenfahrer gaben 2011 und 2012 beim schwedischen Finanzamt an, dass sie als selbständige Transporteure unterwegs waren, obwohl sie gleichzeitig einen Vertrag bei einem Leiharbeitsunternehmen hatten, das vor allem einer Spedition in Vellinge Fahrer vermittelte, darunter die 30 polnischen Lastwagenfahrer. Nun fordert das Finanzamt von den Lastwagenfahrern insgesamt rund sieben Millionen an Steuernachzahlungen. Das Leiharbeitsunternehmen muss für die gleiche Zeit 16 Millionen Kronen an Arbeitgeberabgaben bezahlen, ging jedoch bereits im vergangenen Jahr in Konkurs.

Schweden - Verkehr

Obwohl die Eisenbahnunternehmen Schwedens im vergangenen Jahr versicherten, dass die Züge im Sommer 2014 pünktlicher seien, musste man im Juni des Jahres feststellen, dass gerade einmal 64,5 Prozent der Fernzüge nach Fahrplan ankamen, also 13,1 Prozent weniger als noch im vergangenen Jahr. Allerdings handelt es sich bei der Eisenbahn nicht nur um Verspätungen, sondern zahlreiche Züge wurden auch kurzfristig ganz eingestellt. Nach den Eisenbahngesellschaften liegt dies an den zahlreichen Streckenarbeiten, sie verschweigt jedoch, dass die Störungen vor allem dem schlechten Unterhalt zu verdanken sind.

Schweden - Umwelt

Immer mehr schwedische Politiker stellen die Umweltpolitik der bürgerlichen Regierung Schwedens in Frage, da wirtschaftliche Interessen jedem Umweltschutz vorgezogen werden, was sich insbesondere in einem unberührten Waldgebiet bei Jokkmokk zeigt, denn obwohl dieser Wald sowohl nach schwedischen Gesetzen als auch nach den europäischen Richtlinien unter besonderem Schutz steht, hat die Regierung dem Unternehmen Jokkmokk Iron Mining, einem Unternehmen der angelsächsischen Gruppe Beowulf Mining, genehmigt dort nach Erzvorkommen zu suchen.

Schweden - Gesellschaft
Nach dem Helsingborgs Dagblad wurden zwei elfjährige Mädchen, die in einer Fußballmannschaft in Skåne spielen, vom Trainer und andern Mitgliedern der gegnerischen Mannschaften wiederholt beschuldigt Jungen zu sein, die sich in Mädchenmannschaften eingeschlichen haben um diesen zum Gewinn zu verhelfen. Das Einzige, was die Gegner zu diesen Beschuldigungen brachte, sind die Kurzhaarfrisuren der beiden Mädchen. Erst nachdem die Angelegenheit an die Öffentlichkeit geriet, haben sich die gegnerischen Klubs entschuldigt und die Trainer wegen ihren Verhalten freigestellt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Way Out West, Musik in Göteborg Göteborger Kulturfestival 2013

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