torsdag, maj 25, 2017

Nachrichten, 25 Mai 2017

Schweden - Politik
Die jüngste Meinungsumfrage des Instituts Ipsos, die im Auftrag der Dagens Nyheter durchgeführt wurde, zeigt den rapiden Abstieg der Moderaterna, die mit einer Wählerunterstützung von 15 Prozent nur noch sehr knapp vor der Zentrumspartei liegen, aber weit hinter den Sverigedemokraterna, die nun sehr stabil als zweitgrößte Partei Schwedens gelten. Wenig erstaunlich ist auch dass die Grünen gerade noch von drei Prozent der Wähler unterstützt werden, also weit unter der Sperrgrenze liegen und nur noch als Randpartei betrachtet werden können.

Schweden - Politik
Nachdem sich die schwedische Regierung seit zwei Monaten kaum um die Aufklärung des Mordes an der Schwedin Zaida Catalán, die für die UN in Kongo-Kinshasa unterwegs war, kümmert, hat die Opposition nun die Regierung zu einer Erklärung hierzu im Ausschuss für Auslandsfragen gerufen. Die Ursache hierfür ist insbesondere dass erst heute die lokalen Behörden in Kongo-Kinshasa Ermittlungen aufnehmen, Schweden sich jedoch bis heute nicht darum bemühte dass eine unabhängiger Untersuchungsausschuss der UN die Ermittlungen aufnimmt, als ob der Tod Zaida Cataláns die Regierung nicht interessiere.

Schweden - Politik
Obwohl schon heute ein schwedischer Rechtsanwalt von der Anwaltskammer ausgeschlossen werden kann wenn er gegen das Regelwerk der Kammer verstößt, will die Regierung nun ein Gesetz schaffen, das er ermöglicht einen Anwalt selbst dann auszuschließen wenn er in seinem Privatleben eine kriminelle Tat begeht, wobei in Schweden selbst absichtliche Verkehrsvergehen als kriminelle Tat eingestuft werden. Auch nach einem Kaufhausdiebstahl soll ein Rechtsanwalt seine Berufsgenehmigung verlieren können, Forderungen, die man bisher nur von rechten politischen Parteien zu hören bekam.

Schweden - Recht
Nachdem bekannt wurde dass in mehreren Botschaften Schwedens in denen Familienmitglieder von Asylanten die Familienzusammenführung beantragen können mutmaßliche Angestellte der Botschaften den Antragstellern eine vorrangige Behandlung der Anträge versprachen, vorausgesetzt sie bezahlen ein Summe von bis zu 100.000 Kronen, hat nun das Auswärtige Amt Schwedens Strafanzeige gestellt. Allerdings konnte bisher in keinem der Fälle, die bereits vorher vom staatliche Fernsehen SVT aufgedeckt wurden, nachgewiesen werden dass tatsächlich Angestellte der Botschaften die Erpresser waren, und es zudem möglich ist dass Kriminelle hinter den Versprechen stecken.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn Anders Hamsten und Harriet Wallberg, die nach der Unterstützung des sehr umdiskutierten Arztes Macchiarini, dessen Methoden mehreren Patienten den Tod brachten, von der Nobelversammlung mehrmals aufgefordert wurden ihr Amt in der Versammlung aufzugeben, weigern sich beide der Aufforderung Folge zu leisten. Nach wie vor wollen die beiden über die kommenden Nobelpreisträger entscheiden und auf das hohe Amt nicht verzichten. Als Folge der Affäre Macchiarini hatte Hamsten bereits seit Amt als Rektor des Karolinska Instituts gekostet und Wallberg war gezwungen auf das Amt als Universitätskanzler zu verzichten. Aus der Nobelversammlung können die beiden jedoch nicht ausgeschlossen werden, da dies eine freiwillige Entscheidung sein muss.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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