måndag, maj 01, 2017

Nachrichten, 1. Mai 2017

Schweden - Politik
Während sich die Grünen Schwedens nach einer Umfrage des Instituts Sifo wieder der fünf-Prozent-Schwelle nähern, zeigt eine Umfrage des Instituts Ipsos, die im Auftrag der Tageszeitung Dagens Nyheter erfolgte, dass die Grünen sogar in der Wählergunst noch mehr gesunken sind als je zuvor und nun gerade noch drei Prozent der schwedischen Wähler anziehen. Nach Sifos wurden die Grünen nun sogar von den Christdemokraten überrundet, die nach der neuen Umfrage sogar knapp über fünf Prozent liegen.

Schweden - Politik
Auf der Suche nach einer Nische in der politischen Landschaft haben sich die Sverigedemokraterna nun auf das Gesundheitswesen geworfen um auf diese Weise zusätzliche Wähler anzuziehen. In ihrem Schattenbudget reserviert die Partei knapp acht Milliarden Kronen für das Gesundheitswesen um mehr Krankenschwestern ausbilden zu können, Krankenpflegern zu Diplomen zu verhelfen und die Krankenhäuser des Landes wieder aufzuwerten. Die Sverigedemokraterna wollen das Geld auch dafür einsetzen dass jede Krankenschwester, die nun nur halbtags beschäftigt wird, das Recht auf einen ganztägigen Arbeitsplatz hat.

Schweden - Politik
Das schwedische Migrationsamt begrüßt zwar dass die Regierung in Zukunft mehr untergetauchte Flüchtlinge ausfindig machen will um diese zwangsweise auszuweisen und dabei auch die Arbeitgeber unter Druck setzt, aber sieht das Problem mehr darin, dass es in Schweden zu einfach ist eine vorerstige Arbeitsgenehmigung oder auch eine falsche Arbeitsgenehmigung zu erhalten, was es den Arbeitgebern oft nahezu unmöglich macht legale und illegale Asylanten auseinanderzuhalten. Dass Kontrollen am Arbeitsplatz teilweise unsinnig sind, zeigt sich auch am Fall Stockholm, wo diese Kontrollen ausgesetzt wurden, da es unmöglich ist so viel Personal darauf anzusetzen wie notwendig und zusätzliche Polizisten und Zollbeamte nur auf dem Papier geschaffen werden können.

Schweden - Politik
Annika Strandhäll, die Ministerin für Sozialversicherungen, will die Bestimmungen zum Elterngeld verändern um damit der Gleichstellung von Mann und Frau näher zu kommen. Allerdings gehen ihre bisherigen Vorschläge mehr in die Richtung Geld zu sparen, da sie vor allem den Zahlungszeitraum verkürzen will, und dies sogar um drei Monate. Dass Männer und Frauen die Elternzeit jeweils zur Hälfte nehmen müssen, liegt der Ministerin jedoch fern, auch wenn dies die Gleichstellung mit Sicherheit beschleunigen würde und einen sicheren Erfolg brächte.

Schweden - Umwelt /Gesundheit
Auch wenn sich die Luft Schwedens gesamt gesehen verbessert, so zeigen permanente Messungen in Göteborg und Stockholm dass hier die gesundheitsschädlichen Werte bedeutend sind und die Jahresgrenzwerte in beiden Städten entlang der Hauptverkehrsstraßen längst überschritten sind, was insbesondere auf den verstärkten Verkauf von Dieselfahrzeugen zurückzuführen ist. Bereits im Februar war an einigen Straßen der beiden größten Städte des Landes der Jahresgrenzwert erreicht. Nur die drittgrößte Stadt Schwedens, Malmö, hat bereits im vergangenen Jahr die Regeln zum Umweltschutz erreicht und zeigt auch in diesem Jahr den gleichen Trend.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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