söndag, november 20, 2016

Nachrichten, 20. November 2016

Schweden - Politik
Mehr aus symbolischem Zweck als aus verteidigungstechnischen Gründen hat die schwedische Verteidigung auf Gotland ein im Jahr 2000 verschrottetes Robotersystem wieder aktiviert mit dem Teile der Ostsee vor der ostschwedischen Insel per Raketen abgesichert werden können. Das Abwehrsystem konnte nur dadurch wieder aktiviert werden indem man zur Reparatur notwendige Teile aus Museen holte, aber auch Fahrzeuge, die seit Jahren im Lager standen, wieder einsatzbereit machte. Die Roboter könnten jedoch auch einen ersten Angriff von See abwehren um Einsatzstärken, auch aus anderen Ländern, die Zeit zu bieten sich vor Ort zu bewegen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat das Arbeitsamt damit beauftragt im kommenden Jahr 500 sogenannte einfache Arbeitsstellen für Asylanten und Langzeitarbeitslose zu finden, die allerdings keine bereits vorhandenen Arbeitsmöglichkeiten und Arbeitsplätze einschließen dürfen. Bis 2020 soll die Zahl dieser Arbeitsstellen sogar auf 5000 einfache Arbeitsplätze ausgedehnt werden. Die Arbeitsstellen des kommenden Jahres sollen in öffentlichen Ämtern gesucht werden und dort die Verwaltung entlasten. Nach Meinung der Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson ist es wichtig nicht nur Ausbildungsplätze für diese Gruppe zu beschaffen, sonder sie auch im Berufsleben zu integrieren.

Schweden - Politik
Nachdem sich die Situation im Irak während der letzten beiden Jahre verschlechterte, insbesondere auch dahingehend was die menschlichen Grundrechte betrifft, und zudem in dieser Zeit in sechs irakischen Provinzen ein bewaffneter Konflikt ausgebrochen ist, will die Regierung das Asylrecht in Schweden für Flüchtlinge aus dem Irak ausdehnen. Nach der Einschätzung des Migrationsamts müssen daher bei einem Teil der Iraker, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde, dieser neu aufgenommen werden. Insgesamt ist es möglich dass, auf Grund der veränderten Situation im Irak, weitaus mehr Iraker eine Aufenthaltsgenehmigung in Schweden erhalten werden als bisher angenommen.

Schweden - Recht

Nach Informationen des Staatsfunks Sveriges Radio fordert die schwedische Polizei die Fährbetriebe mit sogenannten Partyschiffen auf ihre Alkoholpolitik zu übersehen und die Alkoholregeln so weit wie möglich den schwedischen Gesetzen anzupassen, also bereits betrunkenen Personen keinen weiteren Alkohol auszuschenken. In den letzten Monaten war es immer häufiger dass es auf diesen Fähren zu erheblichen Ausschreitungen, aber auch zu Vergewaltigungen unter starkem Alkoholeinfluss kam. Sicherheitskräfte der Schiffe sehen in dieser Aufforderung eine sinnvolle vorbeugende Sicherheitsmaßnahme, für die Reedereien ist allerdings der Ruf des Partyschiffes bedeutend.

Schweden - Politik/Recht
Nachdem immer mehr Schweden eine Jagdlizenz beantragen und eine Waffe wünschen,  die Jäger zudem eine sehr wichtige Wählergruppe ausmachen, hat sich die Regierung entschlossen ab 1. Januar 2017 das Genehmigungsverfahren für Jagdwaffen zu beschleunigen, obwohl es sich auch heute nur um eine Bearbeitungszeit von rund 12 Wochen handelt. Ab Januar darf das Naturschutzamt der Polizei auch per Telefon mitteilen ob bei einem Antragsteller Bedenken hinsichtlich der Waffenbenutzung existieren und dürfen bisher geheim gehaltenen Einträge im Jagdregister auch auf diese Weise weiterreichen.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie von Eurostat riskiert jedes vierte Kind Europas in der Armut und der gesellschaftlichen Exklusion zu landen. Die Kinder in Schweden haben indes weitaus mehr Chancen als die Kinder anderer Länder, denn statt, entsprechend dem statistischen Durchschnitt, riskieren dort statt 26,9 Prozent der Kinder nur 14 Prozent die Armut. Allerdings sind auch in Schweden Kinder von Eltern mit geringer Ausbildung, geringem Einkommen, die in Randgebieten von Städten wohnen am gefährdetsten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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