måndag, juni 29, 2020

Nachrichten, 29. Juni

Schweden - Politik
Während des gesamten Wochenende diskutierten die Spitzenpolitiker der Grünen über ihr weiteres Vorgehen und darüber ob sie die Regierung verlassen werden, da Stefan Löfven in Migrationsfragen die Grünen exkludiert und nur mit den bürgerlichen Parteien verhandelt. Auch wenn die Partei die endgültige Entscheidung erst in den kommenden Tagen fällen wird, ist deutlich, dass gegenwärtig eine Mehrheit der Grünen für das Verlassen ist, da sie auch kaum noch einen Einfluss auf die grüne Politik der Regierung hat. Beim Verlassen der Regierung dürfte es Stefan Löfven unmöglich sein Ministerpräsident zu bleiben, da sich dann die politische Landschaft Schwedens völlig verändern würde.

Schweden - Politik
Auch wenn erst vor wenigen Tagen entschieden wurde eine Kommission in Coronafragen einzusetzen, die ihr Ergebnis noch vor den kommenden Wahlen bekannt geben sollte, so zeigt sich nun dass diese Frage alles andere als geklärt ist, da Stefan Löfven den Ausschuss nur von den Sozialdemokraten und den Moderaten leiten lassen will und eine unabhängige Kommission ausschließt. Die erste Kritik kam von den Moderaten, die eine politische Kommission ablehnen, aber nur wenig später schloss sich die gesamte Opposition dieser Meinung an und will nun Löfven dazu zwingen eine von der Politik unabhängige Kommission einzurichten.

Schweden - Verkehr
Als die schwedische Polizei am vergangenen Wochenende gezielte Lastwagenkontrollen im Sörmland und im Västmanland unternahm, zeigte sich, dass kaum einer der Lastwagen auch die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten hatte. Der Erfindungsreichtum der Speditionen bei der Manipulation der Fahrtenschreiber zeigte keine Grenze, denn nur wenige Fahrer arbeiteten mit zwei Scheiben gleichzeitig, die rechtzeitig ausgetauscht wurden. Viel häufiger hatten die Speditionen Software installiert, die geeignet war die Fahrtenschreiber komplett zu manipulieren, so dass, bei einer Kontrolle, keinerlei Probleme zu sehen waren, die Zeiten jedoch nicht mit den Fahrtstrecken der Fahrer zu vereinbaren waren.

Schweden - Kultur/Bauwerke
Am 1. Juli des Jahres wird die Öresundbrücke genau 20 Jahre alt, wobei die geplanten Feiern allerdings nicht stattfinden werden, da die Brücke auf Grund der Coronakrise gegenwärtig für den Verkehr nahezu geschlossen ist und schwedische Touristen in Dänemark nicht akzeptiert werden. Bereits das 15jährige Jubiläum der Öresundbrücke war mit Problemen verbunden, da in diesem Jahr eine enorme Menge an Flüchtlingen diesen Weg auf dem Weg ins gelobte Schweden wählten, was kaum zu einem großen Fest verleiten konnte.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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