lördag, mars 12, 2016

Nachrichten, 12. März 2016

Schweden - Politik
Die Restriktionen, die mehrere Länder Europas in Flüchtlingsfragen aufbauten, die Grenzkontrollen nach Schweden und die härterer Asylgesetze des Landes führten dazu, dass mittlerweile nur noch jeder zehnte Asylantrag in Europa in Schweden gestellt wird, gegenüber jedem vierten, was im vergangenen Herbst der Fall war. Selbst unter jenen Flüchtlingen, die nun in Schweden um Asyl ansuchen, muss etwa die Hälfte mit einer Ablehnung rechnen. Auch die Familienzusammenführung ist in Schweden gegenwärtig nahezu ausgeschlossen, was bedeutet, dass die einsam ankommenden Männer nur in das Kriegsgebiet zurückkehren können wenn sie mit ihren Frauen und Kindern leben wollen.

Schweden - Politik
Auch wenn der schwedische Innenminister Anders Ygeman die kürzlich veröffentlichten Listen mit 22.000 Personen, die sich der IS angeschlossen hatten, jedoch teilweise bereits wieder in die Heimat zurückkehrten, nicht kennt, warnt er vor einer Überbewertung dieser Listen, die auch falsch sein können. Außerdem ist der Minister der Meinung dass Schweden sehr genau weiß welche seiner Mitbürger sich der IS anschlossen und die Liste daher für Schweden ohnehin ohne jedes Interesse sein wird. Immerhin will Ygeman dennoch einen Blick auf die Namen werfen.

Schweden - Politik

Um den Neubau anzuregen fordern die Moderaterna den Gemeinden das Recht auf das Einrichten von Naturreservaten zu nehmen, da viele dieser Stellen attraktive Baugebiete sein können. Weiterhin fordert die Partei den Wohnungsbau als Reichsinteresse zu erklären, da damit das Genehmigungsverfahren beschleunigt werden kann und Anwohner kaum noch Möglichkeiten zu einem Einspruch haben. So nebenbei soll dadurch auch der Bau an Gewässern erleichtert werden, an Orten nach denen ein starkes Wohninteresse besteht, wenn auch nur von der reichsten Gruppe des Landes erschwinglich.

Schweden - Politik/Recht
Die schwedische Regierung will, als weiterer Schritt zur Annäherung an die Nato, das Gesetz ändern nach dem schwedische Soldaten nur dann im Ausland ausgebildet werden dürfen und an Übungen teilnehmen können wenn dies im Rahmen einer Idee zur Friedenssicherung geschieht. In Zukunft soll es möglich sein schwedische Soldaten in jedem Land auch zur Vorbereitung eines Krieges auszubilden, denn die Formulierung hinsichtlich friedlicher Ziele soll auf jede militärische Zusammenarbeit ausgedehnt werden. Die Regierung geht damit erstmals von der Neutralitätspolitik des Landes ab.

Schweden - Recht
Nach einer Analyse der Journalisten der Dagens Nyheter wurden in Schweden bisher bereits 21 Autofahrer wegen Führen eines ungenehmigtem Taxibetriebs verurteilt, weil diese mit Uber zusammenarbeiteten. Uber spricht in Schweden vor allem eine Gruppe von Personen an, die sich noch nicht sehr lange in Schweden aufhält und daher auch die Bestimmungen nicht sehr genau kennt. Da die Justiz des Landes jedoch Uber nicht anklagen kann, nimmt sie die Fahrer ins Visier. Die Urteile gehen zwar nahezu alle in die Berufung, aber es sind bereits weitere Uber-Fahrer in Stockholm und Göteborg vor Gericht zitiert.

Schweden - Immobilien
Dass die Baupreise, und damit auch Mieten und der Kauf nach Bostadsrätt, in Schweden immer teurer werden, hat nach Kennern des Marktes vor allem zwei Ursachen, denn zum einen erhöhten sich die Preise für Baumaterial während der letzten 15 Jahre um knapp 90 Prozent, zum anderen wird in Schweden die Konkurrenz unterbunden, da größere Projekte nur unter sehr wenigen Anbietern verteilt werden, da ausländische Firmen in diesem Bereich an vorgegebenen Schwellen scheitern und Kleinunternehmer die hohen Vorkosten und Risiken nicht tragen können. Die Preise für Neubauten werden daher unter den Giganten des Landes entschieden.

Schweden - Gesellschaft
Die Nachlässigkeit in schwedischen Ämtern hat erneut dazu geführt, dass in Umeå die Namen von neun Personen, denen eine geheime Identität geboten wurde, öffentlich bekannt gegeben wurden, in diesem Fall sogar über die Homepage der Stadt. Sämtliche der Betroffenen wurde die neue Identität auf Anregung des Sozialamtes gegeben, da sie der Gewalt ausgesetzt waren. Nun sollen sich auch in Umeå die Angestellten vor jeder Gedichtveröffentlichung von Namen versichern dass diese auch öffentlich zugänglich sein dürfen. Andererseits will die Regierung sämtliche Angestellte der öffentlichen Ämter anonymisieren.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Mit Stena Line nach Schweden

Inga kommentarer:

Skicka en kommentar