Nachrichten, 12. Juni

Schweden - Politik

Nachdem der schwedische Strafvollzug, im Auftrag der Regierung, bereits enorme Summen in den Umbau von Gefängnisse investierte um 13-jährige dort unterbringen zu können, zog die Regierung nun den Antrag auf eine entsprechende Gesetzesänderung zurück. Nach einem neuen Vorschlag ist nun geplant Kinder ab 14 Jahren mit Gefängnis bestrafen zu können, falls in diesem Fall sicher gestellt werden könne dass die Mehrheit des Reichstag dieses Gesetz auch unterstütze, was bei 13-jährigen immer mehr angezweifelt worden war.

Schweden - Politik

Nach Informationen des Öffentlichen Rundfunks SR wollen die Schwedendemokraten nun nicht mehr das Tragen von Burkas und von voll deckenden Niqabs verbieten, sondern jede Art von Schleier und Hiqab an öffentlichen Stellen, was einige europäische Länder bereits durchgesetzt haben. Die Schwedendemokraten argumentieren dass schließlich bekannt sei dass viele Frauen zum Tagen dieser Kleidungsstücke gezwungen werden und dies die Unterdrückung von Frauen und Mädchen ausdrücke. Dies könne nur durch ein komplettes Verbot der Verschleierung in der Öffentlichkeit verhindert werden.

Schweden - Politik/Stromversorgung

Die Regionalregierung im Halland genehmigte, allerdings noch unter Vorbehalt, den Bau von mehreren modularen Kernkraftwerken im Naturreservat Biskopshagen. Das Energieunternehmen Vattenfall hatte dort den Bau von bis zu fünf modularen Kernkraftwerken beantragt, was sowohl von Bewohnern der Umgebung als auch mehreren Organisationen als kritisch betrachtet wird. Vattenfall soll, um eine endgültige Genehmigung zu erhalten, ein gleich großes Landstück wie jenes, das bebaut werden soll, dem Naturreservat zufügen.

Schweden - Umwelt

Die Wassersituation auf Gotland hat sich bereits so stark verschlechtert dass man in Visby den Druck in den Wasserleitungen reduzieren musste um sicher zu stellen dass die Bevölkerung und die Touristen dort zumindest über ausreichend Trinkwasser verfügen werden. Für Notfälle kann allerdings auch vom Festland aus zusätzlich Wasser mit Tankfahrzeugen angeliefert werden. Die Regionalregierung Gotlands bezeichnet die Wassersituation dennoch als besser als im vergangenen Jahr, da man bereits über 130 Maßnahmen eingeführt hat um Wasser zu sparen.

Schweden - Wirtschaft/Politik

Journalisten des öffentlichen Rundfunk Schwedens konnten nun aufdecken dass die Mehrheit der Genehmigungen für Testbohrungen für die Öffnung von Bergbauunternehmen im Norden Schwedens in Naturschutzgebieten ausgestellt wurden, unter anderem auch im Natura 2000 Gebiet, das selbst von Europa einen besonderen Schutzstatus erhielt. Nach der aktuellen schwedischen Regierung sind wirtschaftliche Ziele jedem Naturschutz vorzuziehen, auch wenn dadurch Pflanzen und Tiere ausgerottet werden sollten.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 29. Juli

Schweden - Politik
Die Gesamtversammlung der UN will in der kommenden Woche über eine neue Rahmenkonvention für eine internationale Zusammenarbeit in Steuerfragen diskutieren. Schon im voraus erklärte Schweden dass das Land sich gegen zwei Punkte der Konvention wehren werde, dass nämlich sehr reiche Personen höher besteuert werden sollen und Steuern eingeführt werden die dafür gedacht sind die Umwelt und die Klimaveränderungen zu begrenzen. Schweden will den wachsenden Reichtum einer kleinen Schicht sichern und Umweltfragen als Nebensache sehen.

Schweden - Politik/Umwelt
Bereits Ende Mai stellte die Reichsrevision Schwedens fest dass die schwedischen Naturreservate und Naturschutzgebiete nur noch minimal unterhalten werden und die Mängel dort sehr deutlich ansteigen. Die Ursache hierfür liegt daran dass die rechts orientierte Regierung das Budget für den Naturschutz so stark kürzte dass selbst der notwendige Unterhalt nicht mehr garantiert werden kann. Besonders negativ ist hierbei dass auch Wanderwege, die nun nicht mehr unterhalten werden können, noch mehr verfallen und Touristen nun sich eigene Wege durch Naturschutzgebiete bahnen.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Nachdem immer mehr Trawler in der nördlichen Ostsee auf Fischfang gehen und dabei die Ostsee weitgehend leer fischen, finden auch dieses Jahr die Liebhaber von Surströmming ihre Delikatesse kaum noch in den Lebensmittelläden. Eine der größten Lebensmittelketten Schwedens hat diesen Fisch nun ganz aus dem Programm genommen, mit dem Hinweis dass der WWF gegen jeden Fang des Herings Surströmming ist. Zwei weitere Lebensmittelketten geben an dass sie dieses Jahr weniger Dosen verkaufen werden als üblich.

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Nachrichten, 16. März

Schweden - Politik
Nachdem sich Europa dazu entschieden hat den schwedischen Staat finanziell zu unterstützen um die Munitionsfabrik Nammo in Karlskoga ausbauen zu können, wird nun der schwedische Staat die Hälfte der Kosten übernehmen die nötig sind um die Fabrikanlage so auszubauen dass die Produktion von Munition verdoppelt werden kann, insbesondere durch die Anschaffung von größeren und moderneren Produktionsmaschinen. Neben Schweden werden auch die Nammo-Unternehmen in Norwegen und Finnland entsprechende Summen aus Europa erhalten. Allerdings wird die gesteigerte Produktion erst ab in zwei Jahren möglich sein.

Schweden - Steuer/Gesellschaft
Ab diesem Jahr müssen, gemäß einer Europaverordnung, alle Unternehmen die Privatwohnungen zur Vermietung anbieten, dies bei den entsprechenden Finanzämtern melden. Das schwedische Finanzamt hat aus diesem Grund mitgeteilt dass in Zukunft möglichst viele dieser Privatvermieter überprüft werden, da bisher sehr viele unter ihnen „vergessen“ haben diese Einnahmen bei den jährlichen Steuererklärungen anzugeben. Für sehr viele Schweden bedeutet dies dass sie in Zukunft Vermietungen über Airbnb und ähnliche Unternehmen nicht mehr unbeachtet lassen können.

Schweden - Gesundheit
Nach Informationen der Dagens Nyheter gibt es mittlerweile in den schwedischen Krankenhäuser noch weniger Intensivbetten als vor Ausbruch der Coronapandemie, obwohl es bereits zu jener Zeit in Schweden weniger Platz in Intensivabteilungen gab als in den anderen europäischen Städten. Nachdem es 2019 noch 523 Betten in den Intensivabteilungen gab, handelt es sich nun nur noch um insgesamt 499 Betten, was bedeutet dass eine weitere Pandemie in Zukunft zu sehr großen Problemen führen muss.

Schweden - Umwelt
Wie sich erst jetzt zeigt, wurde während der diesjährigen, lizenzierten Luchsjagd einer der Luchse bei Älmhult in einem Naturreservat erlegt, was absolut verboten ist. Die Regionalregierung Kronoberg untersucht nun ob dieser Fall angezeigt wird, zumal nicht klar ist ob es sich dabei um eine Unachtsamkeit oder eine bewusste Handlung handelte. In der Regel ist es Jägern bewusst wo sie welche Tiere jagen dürfen und Naturreservate sind auch mit Schildern gekennzeichnet.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Statistiken des Zentralverbands zur Alkohol- und Drogenaufklärung trank die schwedische Bevölkerung seit zehn Jahren nicht mehr so wenig Alkohol wie im vergangenen Jahr. Genau genommen trank die Bevölkerung 2023 in dieser Zeit im statistischen Schnitt allein drei Liter Wein weniger als im Vorjahr. Dies bedeutet allerdings dass jeder Schwede über 15 Jahren dennoch 8,6 Liter reinen Alkohol im vergangenen Jahr trank. Als Ursache sieht man zum einen dass Jugendliche mittlerweile wenige trinken, zum anderen aber auch daran dass die Wirtschaftslage viele Schweden zum Sparen zwingt, also beim teuren Alkohol gespart wird.

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Nachrichten, 27. Februar

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Coronakommission die Regierung kritisierte, da diese nicht von Beginn an die Initiative übernahm um Corona zu begrenzen, erklärt Sozialministerin Lena Hallengren nun die Schlussfolgerungen der Kommission für falsch und irreführend, da es normal sei dass eine Regierung sich auf Ämter verlasse, die mit hunderten von Experten die besten Ratschläge geben können. Die Moderaten halten allerdings die Aussagen der Kommission für völlig korrekt und hatten die Regierung von Beginn an für die mangelnde Initiative kritisiert, da die Regierung die Führung haben müsse, nicht ein staatliches Amt.

Schweden - Politik
De schwedische Migrationsminister Anders Ygeman schickt mit unmittelbarer Wirkung Mittel für Flüchtlinge aus der Ukraine in mehrere Länder, damit diese bei der Ankunft in einem der Nachbarländer keine Not leiden müssen. Gleichzeitig fordert der Minister auch alle europäischen Länder auf bei der Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine zusammenarbeiten müssen und die Flüchtlinge in allen Ländern, entsprechend der Einwohnermenge, verteilt werden sollen, so dass kein Land überlastet sei und einem Maximum an Flüchtlingen auf optimale Weise geholfen werden könne.

Schweden  - Tourismus/Gesellschaft
Auch wenn es in Schweden verboten ist jedes historische Kulturgut zu beschädigen oder teilweise auch zu betreten, sind nun sämtliche Steinhügelgräber im westschwedischen Naturreservat Näsbokrok durch eine moderne Bewegung bedroht, da die 3000 Jahre alten Steingräber von immer mehr Personen erklettert werden und die Steine dadurch nach unten rollen. Da es der Regionalregierung unmöglich ist sämtliche der Steingräber zu bewachen, wollen sie nun überall Schilder aufstellen die das Verbot verdeutlichen. Die Regionalregierung geht davon aus dass das Erklettern der historischen Gräber aus Unkenntnis erfolgt.

Schweden  - Gesellschaft
Nach der Invasion der Ukraine durch Russland und der Drohung Putins auch zu Kernwaffen zu greifen, sollten sich andere Länder in die „russische Angelegenheit“ mischen, ging de Verkauf von Jodtabletten in Schweden um nahezu 40.000 Prozent nach oben, so dass diese Tabletten, die Personen in de Nähe von Kernkraftanlagen erhalten, bereits zur Mangelware werden und auch die Nachlieferungen sich stark verzögern werden, da die Hersteller nur eine gewisse Menge an Tabletten produzieren können. Jodtabletten werden genommen um bei radioaktiver Strahlen Krebs weitgehend zu verhindern.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 7. September 2019

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung gab gestern bekannt, dass im Herbstbudget 2,9 Milliarden Kronen nur für Umwelteinsätze bereit gestellt werden, wobei ein großer Teil des Geldes für die Industrie bestimmt ist, damit, unter anderem die Stahl- und die Zementindustrie, auf umweltfreundliche Herstellungsprozesse umsteigen können, eine Entscheidung, die von mehreren Seiten, auch der Reichsrevision, bereits stark kritisiert wurde, da die eingesetzten Gelder kaum ein entsprechendes Ergebnis liefern können. Eine kleinere Summe ist auch dafür angesetzt Naturreservate besser zu schützen und zusätzliche Reservate zu schaffen.

Schweden - Politik
Die Moderaten schlagen vor die Entwicklungshilfe, die gegenwärtig ein Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht, was rund 50 Milliarden Kronen entspricht, um vier Milliarden Kronen zu kürzen, zum einen, weil sie der Meinung sind, dass die aktuelle Summe zu hoch sei, zum anderen, weil ihrer Meinung nach große Teile der Entwicklungshilfe unkontrolliert ausbezahlt werden und daher auch nicht für das gewünschte Ziel eingesetzt werden. Darauf hinzuweisen ist allerdings, dass in in Schweden ein Teil der Entwicklungshilfe bereits die Verwaltungskosten des auswärtige Amts und die Aufnahme von Flüchtlingen innerhalb Schwedens finanziert.

Schweden - Politik
Da in Schweden jeder Bewohner eine einmalig Personennummer benötigt, die Anzahl der Bewohner mit gewissen Geburtsdaten jedoch mittlerweile höher ist als das aktuelle System ermöglicht, haben mittlerweile bereits über 13.000 Schweden eine im Grunde falsche Personennummer, in der das falsche Geburtsdatum angegeben ist. Bereits seit 2009 hat das Finanzamt bei nicht mehr zugänglichen Nummern willkürlich das Geburtsdatum geändert, was sich nach der Asylantenwelle des Jahres 2015 stark beschleunigte. Bei Grenzüberschreitungen kann diese Methode allerdings zu Problemen für den Reisenden werden.

Schweden - Wirtschaft
Während die schwedische Regierung den Umwelteinsatz für die Industrie des Landes in den kommenden drei Jahren als Meilenstein sieht, zeigt sich die Stahl- und Zementindustrie wenig von den Maßnahmen überzeugt, da, nach ihrer Meinung, für eine Umstellung zu umweltfreundliche Herstellungsmethoden nicht nur mehr Gelder als vorgesehen nötig seien, sondern zudem eine langfristige Planung wichtig ist, die nicht nur drei kommenden Jahre betrifft. Die Industrie selbst hat, trotz des seit langem bekannten Problems der Umweltverschmutzung, relativ wenig auf eigene Kosten unternommen, sondern Ausschüttungen an Aktionäre bevorzugt.

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Nachrichten, 12. März 2016

Schweden - Politik
Die Restriktionen, die mehrere Länder Europas in Flüchtlingsfragen aufbauten, die Grenzkontrollen nach Schweden und die härterer Asylgesetze des Landes führten dazu, dass mittlerweile nur noch jeder zehnte Asylantrag in Europa in Schweden gestellt wird, gegenüber jedem vierten, was im vergangenen Herbst der Fall war. Selbst unter jenen Flüchtlingen, die nun in Schweden um Asyl ansuchen, muss etwa die Hälfte mit einer Ablehnung rechnen. Auch die Familienzusammenführung ist in Schweden gegenwärtig nahezu ausgeschlossen, was bedeutet, dass die einsam ankommenden Männer nur in das Kriegsgebiet zurückkehren können wenn sie mit ihren Frauen und Kindern leben wollen.

Schweden - Politik
Auch wenn der schwedische Innenminister Anders Ygeman die kürzlich veröffentlichten Listen mit 22.000 Personen, die sich der IS angeschlossen hatten, jedoch teilweise bereits wieder in die Heimat zurückkehrten, nicht kennt, warnt er vor einer Überbewertung dieser Listen, die auch falsch sein können. Außerdem ist der Minister der Meinung dass Schweden sehr genau weiß welche seiner Mitbürger sich der IS anschlossen und die Liste daher für Schweden ohnehin ohne jedes Interesse sein wird. Immerhin will Ygeman dennoch einen Blick auf die Namen werfen.

Schweden - Politik
Um den Neubau anzuregen fordern die Moderaterna den Gemeinden das Recht auf das Einrichten von Naturreservaten zu nehmen, da viele dieser Stellen attraktive Baugebiete sein können. Weiterhin fordert die Partei den Wohnungsbau als Reichsinteresse zu erklären, da damit das Genehmigungsverfahren beschleunigt werden kann und Anwohner kaum noch Möglichkeiten zu einem Einspruch haben. So nebenbei soll dadurch auch der Bau an Gewässern erleichtert werden, an Orten nach denen ein starkes Wohninteresse besteht, wenn auch nur von der reichsten Gruppe des Landes erschwinglich.

Schweden - Politik/Recht
Die schwedische Regierung will, als weiterer Schritt zur Annäherung an die Nato, das Gesetz ändern nach dem schwedische Soldaten nur dann im Ausland ausgebildet werden dürfen und an Übungen teilnehmen können wenn dies im Rahmen einer Idee zur Friedenssicherung geschieht. In Zukunft soll es möglich sein schwedische Soldaten in jedem Land auch zur Vorbereitung eines Krieges auszubilden, denn die Formulierung hinsichtlich friedlicher Ziele soll auf jede militärische Zusammenarbeit ausgedehnt werden. Die Regierung geht damit erstmals von der Neutralitätspolitik des Landes ab.

Schweden - Recht
Nach einer Analyse der Journalisten der Dagens Nyheter wurden in Schweden bisher bereits 21 Autofahrer wegen Führen eines ungenehmigtem Taxibetriebs verurteilt, weil diese mit Uber zusammenarbeiteten. Uber spricht in Schweden vor allem eine Gruppe von Personen an, die sich noch nicht sehr lange in Schweden aufhält und daher auch die Bestimmungen nicht sehr genau kennt. Da die Justiz des Landes jedoch Uber nicht anklagen kann, nimmt sie die Fahrer ins Visier. Die Urteile gehen zwar nahezu alle in die Berufung, aber es sind bereits weitere Uber-Fahrer in Stockholm und Göteborg vor Gericht zitiert.

Schweden - Immobilien
Dass die Baupreise, und damit auch Mieten und der Kauf nach Bostadsrätt, in Schweden immer teurer werden, hat nach Kennern des Marktes vor allem zwei Ursachen, denn zum einen erhöhten sich die Preise für Baumaterial während der letzten 15 Jahre um knapp 90 Prozent, zum anderen wird in Schweden die Konkurrenz unterbunden, da größere Projekte nur unter sehr wenigen Anbietern verteilt werden, da ausländische Firmen in diesem Bereich an vorgegebenen Schwellen scheitern und Kleinunternehmer die hohen Vorkosten und Risiken nicht tragen können. Die Preise für Neubauten werden daher unter den Giganten des Landes entschieden.

Schweden - Gesellschaft
Die Nachlässigkeit in schwedischen Ämtern hat erneut dazu geführt, dass in Umeå die Namen von neun Personen, denen eine geheime Identität geboten wurde, öffentlich bekannt gegeben wurden, in diesem Fall sogar über die Homepage der Stadt. Sämtliche der Betroffenen wurde die neue Identität auf Anregung des Sozialamtes gegeben, da sie der Gewalt ausgesetzt waren. Nun sollen sich auch in Umeå die Angestellten vor jeder Gedichtveröffentlichung von Namen versichern dass diese auch öffentlich zugänglich sein dürfen. Andererseits will die Regierung sämtliche Angestellte der öffentlichen Ämter anonymisieren.

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Copyright: Herbert Kårlin