söndag, oktober 20, 2019

Nachrichten, 20. Oktober

Schweden - Politik
Nach den neuesten Meinungsumfragen sind die Schwedendemokraten nun sehr deutlich die zweitgrößte Partei Schwedens und hat nun 22,7 Prozent der Wähler hinter sich, rund fünf Prozent mehr als die Moderaten und nur noch etwa zwei Prozent weniger als die Sozialdemokraten. Wissenschaftler sehen die Ursache hierfür vor allem darin, dass sämtliche Parteien des Landes über Themen diskutieren in denen große Teile der Bevölkerung Vertrauen in die Sverigedemokraten haben. gleichzeitig spielt die Meinung der Moderaten und der  hristdemokraten eine Rolle, die die Schwedendemokraten nicht mehr als rassistisch einstufen wollen und eine mögliche Zusammenarbeit mit der nationalistischen Partei signalieren.

Schweden - Politik
Nachdem Ulf Kristersson. Ein Parteitag der Moderaten erneut zum Parteiführer gewählt worden war, gab er auch bekannt, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk, sowohl das Fernsehen als auch der Rundfunk, unter einer bürgerlichen Regierung weitaus weniger Geld erhalten werden und deutlich sparen müssen. Kristersson zeigt sich dabei insbesondere beunruhigt darüber, dass Journalisten nicht grundsätzlich neutral Bereichen, sondern kritische, politische Meinungen äußern, die oft zum Nachteil bürgerlicher Parteien führen. In der Tat will Kristersson hiermit auch die käuflichen, privaten Anstalten in den Vordergrund stellen. Forscher sehen die Argumente zudem sehr kritisch, denn während der letzten Wahlen wurden lediglich Sozialdemokraten und Schwedendemokraten schlechter behandelt als die Moderaten.

Schweden - Ausbildung
Die Grünen Schwedens geben nun zu, dass ihre in der Regierung durchgesetzte Reform Jugendlichen Flüchtlingen, die in einer Ausbildung stecken, eine Aufenthaltsgenehmigung zu gewähren, nicht den erwünschten Erfolg zeige und zudem vom Migrationsamt kaum sinnvoll eingestuft werden kann. Insgesamt haben bisher rund 7500 der Jugendlichen Flüchtlinge, die sich in einer schulischen oder beruflich hin Ausbildung befinden, eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, wobei beim Migrationsamt bereits etwa 2300 Anträge auf eine verlängerte Aufenthaltsgenehmigung eingereicht wurden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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