torsdag, maj 26, 2016

Nachrichten, 26 . Mai 2016

Schweden - Politik
Gestern präsentierte Stefan Löfven seine neue Regierung, die eine stabilere Regierung in der noch laufenden Wahlperiode schaffen soll. Wie zu erwarten, so übergab er das Bauministerium und einen Teil des Umweltministeriums wieder an zwei grüne Parlamentarier, allerdings solche, die die Politik der Sozialdemokraten stützen und damit gleichzeitig die Grünen in eine schwierige Position setzen muss, da die Entscheidung die internen Probleme vergrößern wird, was der Partei nur Stimmen kosten kann und möglicherweise dazu führt, dass die Grünen bei den nächsten Wahlen nicht mehr im Parlament vertreten sein werden.

Schweden - Politik
Nach Bekanntgabe der neuen Regierung durch Stefan Löfven dauerte es nur wenige Minuten bis die Opposition die Entscheidung kritisierte und dem Ministerpräsidenten vorwarf keinen Reformwillen zu zeigen und alle wichtigen Probleme Schwedens verbal unter den Teppich zu kehren. Keine der Oppositionsparteien sieht bei der Regierungsumbildung einen Neustart, der für eine positive Entwicklung Schwedens notwendig sei. Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten bedauert zusätzlich dass Löfven keinen Integrationsminister einsetzte.

Schweden - Wirtschaft/Kriminalität
Die Klagen wegen Baupfusch gehen bei den schwedischen Verbraucherverbänden rapide nach oben, insbesondere was Küchen und Bäder betrifft. Allein bei ARN (Almänna reklamationsnämden) nahmen die Klagen im vergangenen Jahr um 17 Prozent zu. Für dieses Jahr liegen bereits tausende von Klagen bei den Verbraucherämtern, die in den meisten Fällen von Gerichten behandelt werden müssen, was für die Betroffenen mit großen Risiken verbunden ist, da sie die Beweislast für den Pfusch tragen.

Schweden - Recht
Trotz Kritiken von Seiten der UN sieht das Amtsgericht in Stockholm Julien Assange, der sich seit Jahren in der Botschaft Äquators aufhält, da das Land ihm Asyl gewährte, nicht als freiheitsberaubt an und wird daher weiterhin mit internationalem Haftbefehl gesucht und beim Verlassen der Botschaft festgenommen und an Schweden ausgeliefert. Die Entscheidung wird von Assange, der in Schweden wegen Vergewaltigung angeklagt ist, von den Anwälten Assanges angefochten. Die Entscheidung ist auf internationalem Niveau kaum haltbar und führt auch in Schweden zur Diskussion, da schwedische Vergewaltiger sehr selten bestraft werden und bei Assage Aussage gegen Aussage vorliegt.

Schweden - Umwelt
Die Wasserprobleme auf Öland nehmen mittlerweile erhebliche Ausmaße an. Das Grundwasser liegt bereits vor der Tourismussaison stellenweise vier bis sechs Meter unter dem Normalniveau. Mittlerweile müssen bereits täglich 1000 Kubikmeter Wasser mit Lastwagen vom Festland geholt werden, wobei die Bevölkerung im Sommer sich allerdings in den betroffenen Gegen teilweise verzwanzigfacht und eine Wassermenge nötig sein wird, die täglich 350 Lastwagen mit Wasser erfordern. Die Landwirte rechnen bereits damit im Sommer Tiere aus Wassermangel notschlachten zu müssen.

Schweden - Tourismus
Zahlreiche touristischen Unternehmen Schwedens, insbesondere in ländlichen Gebieten, schränken dieses Jahr bereits ihre Aktivitäten ein oder rechnen mit einem schlechten Sommer, da zahlreiche Hotels und Campinganlagen ganzjährig für Flüchtlinge gemietet wurden und die die Anzahl der Touristen, auf Grund von mangelnden Unterkünften, in zahlreichen Regionen, unter anderem im Värmland, stark zurückgehen wird und Zimmer sich dadurch auch verteuern werden. In einigen Orten, zum Beispiel auch im nordschwedischen Övertorneå, gibt es bereits keine gehobenen Hotelunterkünfte mehr für Touristen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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