tisdag, maj 31, 2016

Nachrichten, 31 . Mai 2016

Schweden - Politik
Während der Fernsehdiskussion der Parteivorsitzenden Schwedens am Sonntag Abend, zeigte sich Ministerpräsident Stefan Löfven, der von allen Seiten bedrängt wurde, äußerst streitlustig und betonte immer wieder, dass er das Schwedische Modell verteidigen werde, obwohl er selbst Teile des früheren Modells bereits demolierte. Erstmals war auch Isabella Lövin, die neu gewählte Parteiführerin der Grünen, bei der Diskussion anwesend, und machte deutlich, dass die Partei eine Partei der Kompromisse wurde, der ein Platz in der Regierung wichtiger ist als eine grüne Politik, ein gefährlicher Weg für eine bedrohte Partei.

Schweden - Politik
Flüchtlinge, die in Schweden einen Antrag auf Asyl stellten, müssen ständig länger warten bis ihre Anträge erstmals von einem Sachbearbeiter in die Hände genommen werden. Gegenwärtig liegt die Wartezeit bereits bei zehn Monaten. In der Zwischenzeit dürfen die Flüchtlinge weder arbeiten, noch an einem der offiziellen Schwedisch-Kursen teilnehmen. Bevor integrationswilligen Personen überhaupt die Möglichkeit einer Integration geboten wird, vergeht mittlerweile über ein Jahr. Täglich gehen daher wichtige Arbeitskräfte mit hoher Ausbildung dem schwedischen Arbeitsmarkt verloren.

Schweden - Recht
Nach mehreren Jahren an Diskussion und mehreren Toten durch den Waffeneinsatz der schwedischen Polizei sollen nun Polizisten im Außendienst, wenn auch nur versuchsweise, Elektropistolen erhalten. Erst nach einer Auswertung aller Erfahrungsberichte ist es möglich dass diese elektrische Waffen, voraussichtlich in mehreren Jahren, regelmäßig eingesetzt werden können. Die Polizeiführung sieht das Problem, dass Personen, die von elektrischen Waffen getroffen werden, sich teilweise weiterhin bewegen können, andererseits bei der Anwendung von Narkotika aber auch  unsensibel auf die Waffe sind.

Schweden - Recht
Die schwedische Regierung hat nun das sogenannte Girjasurteil angefochten nach dem das Samendorf Girjas im Februar des Jahres das alleinige Recht erhielt in ihrem Raum über die Kleinwildjagd und den Fischfang entscheiden zu dürfen. Die Regierung will erreichen, das traditionelles Recht, das die Samen vom 15. Jahrhundert bis zum 20. Jahrhundert ungestört ausüben durften, heute nicht mehr anzuwenden sei. Falls die Regierung den Fall verliert, so können andere Samendörfer den gleichen Weg gehen und die Regierung riskiert den betroffenen Samendörfern einen hohen Schadenersatz bezahlen zu müssen, da die Regierung seit dem 20. Jahrhundert den Samen ihre alten Rechte genommen hatte.

Schweden - Ernährung
Nachdem der WWF gestern seinen Fleischführer veröffentlichte, warnt nun das schwedische Verbraucheramt davon Hähnchen aus Thailand zu kaufen, da dort viele Betriebe auf unkontrollierte Weise eine Übermenge an Antibiotika anwenden. In Thailand gibt es keine Lebensmittelkontrolle und keine Gesetze die die Anwendung von Antibiotika in Hähnchenfarmen regeln würde. In der Regel werden thailändische Hähnchen, die nach Schweden kommen, nicht an den Endverbraucher verkauft, sondern an Großküchen und Restaurants.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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