fredag, september 17, 2021

Nachrichten, 17. September

Schweden - Politik
Sowohl die Schwedendemokraten als auch die Christdemokraten haben in Schweden große Probleme weibliche Wähler zu finden, da ihre harte Linie Frauen immer weniger anspricht, zumal beiden Parteien das Feingefühl der Menschlichkeit abgeht und sie Einwanderung und Sicherheit des Landes in den Vordergrund setzen, also Themen von denen vor allem schwedische Männer sich begeistert zeigen. Während die Sverigedemokraterna dieses Missverhältnis abbauen wollen, gehen die Christdemokraten immer mehr davon aus dass jede Wählerstimme gleich viel wert sei, was deutlich macht dass ihnen nur der Wahlgewinn, nicht die Menschlichkeit wichtig ist.

Schweden - Politik
Der schwedische Gesetzesrat teilte gestern mit dass es für die schwedische Regierung nicht möglich sei dem Unternehmen Cementa auf Gotland die Genehmigung zum Kalkabbau auf politischem Weg zu verlängern. Die Gesetzgebung Schwedens sei nicht so gedacht dass Politiker durch die Schaffung neuer Gesetze ein vorhandenes Gerichtsurteil als ungültig erklären können, da dies das gesamte Vertrauen in das schwedische Rechtssystem in Frage stelle. Es sei undenkbar für eine einzige Firma ein neues Gesetz zu schaffen, zumal das Unternehmen ja auch rechtzeitig Zeit hatte seinen Antrag zu untermauern. Es sei in diesem Zusammenhang auch völlig unbedeutend ob es in Schweden zu einem Zementmangel kommen könne.

Schweden - Recht
Die Staatsanwältin Linda Wiking, die am Polizeimord in Göteborg arbeitet, kritisiert das neue Gesetz nach dem es nicht mehr möglich ist Jugendliche unter 18 Jahren länger als drei Monate in Untersuchungshaft zu halten, da dies in vielen Fällen eine Aufklärung von Taten erschwere, oder auch unmöglich mache. Nach Wiking müsse auch die Untersuchungshaft Jugendlicher nahezu unbegrenzt in ihrer Länge möglich sein, da die Aufklärung einer Tat wichtiger sei als der psychische Zustand eines mutmaßlichen Straftäters.

Schweden - Gesundheit
Die schwedische Regierung teilte gestern mit dass ab November auch Kinder zwischen 12 und 15 Jahren gegen das Covid-19 geimpft werden können, da auch diese Altersgruppe häufig Corona übertrage. Gleichzeitig teilte die Regierung mit dass Personen, die bereits zweimal gegen das Virus geimpft wurden, ab dem 29. September keinerlei soziale Abstände mehr einhalten müssen, lediglich Personen ohne die entsprechenden Impfungen sollen sich weiterhin an die bisherigen Abstandsregeln halten. Sollte die Ansteckung durch das Covid-19 weiterhin steigen, so ist es auch möglich Ungeimpften den Zugang zu gewissen Einrichtungen und Veranstaltungen zu verweigern.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin


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