tisdag, oktober 16, 2018

Nachrichten, 16. Oktober 2018

Schweden - Politik
Wie zu erwarten war, gab der schwedische Regierungssprecher gestern Stefan Löfven, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten, den Auftrag Sondierungsgespräche einzuleiten, die nach Möglichkeit zu einer neuen Regierung führen sollen. Stefan Löfven hat nun, wie sein Vorgänger, zwei Wochen um ein blockübergreifendes Übereinkommen auszuhandeln, muss jedoch nach einer Woche erstmals Rechenschaft über sein Bemühen abgeben. Der Erfolg ist indes ungewiss, da dieser vollständig vom Verhalten der Liberalen und der Zentrumspartei abhängen wird, und der Frage wie viele Zugeständnisse Löfven seinen möglichen bürgerlichen Partnern machen will.

Schweden - Politik
Noch bevor Stefan Löfven vom Regierungssprecher den Auftrag erhielt Sondierungsgespräche einzuleiten, hatte er deutlich gemacht, dass er eine Lösung nur bei einer blockübergreifenden Politik sehe. Er wollte indes nicht so weit gehen über mögliche Zugeständnisse zu diskutieren, machte indes deutlich, dass er, als Vorsitzender der gegenwärtig größten Partei Schwedens, das Amt des Ministerpräsidenten fordert und in diesem Punkt zu keinen Diskussionen bereit sei. Er sei jedoch bereit mit den bürgerlichen Parteien, die in die Regierung eingehen, Kompromisse einzugehen, also bei seiner Politik Abstriche zu machen, vorausgesetzt die bürgerlichen Parteien machen ebenfalls entsprechende Zugeständnisse.

Schweden - Politik
Nach den Gesprächen mit dem Regierungssprecher ging Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass sie eine Regierungsbildung nur durch blockübergreifende Gespräche sehe, betonte jedoch, dass sie die bürgerlichen Parteien als Allianz sehe und damit rechne, dass letztendlich Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, Ministerpräsident werde. Lööf sieht die Lösung noch darin, dass Moderate und Sozialdemokraten Gespräche aufnehmen, die Sozialdemokraten indes lediglich die bürgerlichen Parteien stützen, nicht jedoch an der Regierung teilnehmen. Mit dieser Vorstellung sind allerdings sämtliche Lösungen bei Sondierungsgesprächen unmöglich und es wird sich zeigen, ob Lööf ihre Einstellung noch ändern wird.

Schweden - Ausbildung
Die bereits stark diskutierte Privatschule Vetenskapsskolan in Göteborg wird durch zusätzliche Aufdeckungen weiter erschüttert, denn nun wurde auch bekannt, dass die früheren Teilhaber der Schule sämtliche Verträge mit Lehrer dazu verpflichteten Entscheidungen nach dem Recht der Scharia zu fällen, obwohl der mittlerweile einzige Besitzer, der Salafist Abdel-Nasser El-Nadi mehrmals versicherte, dass die Schule, entgegen aller Anklagen, nie von der Religion gesteuert wurde, sondern nach den geltenden schwedischen Gesetzen geführt werde. Das Schulamt kritisierte bereits früher, dass Sexualunterricht in der Schule vom Unterrichtsplan gestrichen wurde und im Unterricht untermauert wurde dass Frauen grundsätzlich einen Hijab tragen müssen, sowie während des Unterrichts gebetet wurde.

Schweden - Umwelt
Schweden zeigt sich von Europa enttäuscht, da man dort entschieden hat in der östlichen Ostsee den Dorschfang nur um 15 Prozent zu reduzieren, dagegen in der westlichen Ostsee die Fangquote um 31 Prozent zu erhöhen. Nach schwedischen Umweltorganisationen ist diese Entscheidung nicht dafür geeignet den Bestand von Dorsch aufrecht zu halten, da der Fisch während der letzten Jahre in der Ostsee in viel zu großer Menge gefangen wurde und der heutige Bestand bereits an eine kritische Grenze kommt. Der heiße Sommer und die sterbende Ostsee wurden in der Entscheidung Europas nicht berücksichtigt, obwohl beides negativ auf den Dorschbestand wirkt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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