Nachrichten, 22. Mai

Schweden - Politik
Gesten sprachen der türkische Präsident  Redjep Tayip Erdoan und die schwedische Staatsministerin Magdalena Andersson erneut über den  geplanten Beitritt Schwedens in die Nato, wobei Andersson immer noch einen Weg sucht Erdogan ohne Forderungen zu einer Zustimmung bewegen zu können. Aber auch gestern war die Antwort deutlich, denn Schweden müsse erst einmal das Waffenembargo an die Türkei aufheben, und dann noch 21 Personen an die Türkei ausliefern, die dort als Regimekritiker, von Erdogan als Terroristen eingestuft werden, eine Auslieferung, die deutlich gegen das Asylrecht Schwedens verstoßen würde.

Schweden - Politik
Nachdem seit Ende der Coronakrise lange Wartezeiten bei Passanträgen entstanden, fordert nun Ulf Kristersson dass die Aufgabe der Passvergabe an ein anderes Amt übergeben werden solle, da ja deutlich sei dass die Polizei dieser Aufgabe nicht mehr gewachsen sei und auch in anderen Bereichen benötigt werde. Wie üblich kann Kristersson natürlich kein anderes Amt nennen das die Kapazität hätte um die Aufgabe übernehmen zu können. Hinzu kommt dass auch die Erstellung der Pässe, die in Finnland erfolgt, gegenwärtig drei Wochen dauert, da eine der hierfür notwendigen Maschinen einen Defekt zeigte und zudem Halbleiter auf dem Weltmarkt kaum zu erhalten sind.

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Wirtschaft gegenwärtig nur noch ausgeglichen ist, wollen nun sowohl die Regierung als auch die Opposition nun die Verteidigungsausgaben in ungeahnte Höhen treiben, und dies mit geliehenem Geld und dem Hinblick darauf dass eine Natomitgliedschaft noch höhere Summen nötig machen wird. Der schwedische Finanzrat zeigt sich über diese Ausgaben sehr beunruhigt, da die Glanzzeit der schwedischen Wirtschaft vorbei scheint und daher sehr viele Geld nötig sein wird um das Sozialsystem Schwedens aufrecht zu halten, zumal Einkommen kaum steigen, aber die Kaufkraft nahezu täglich abnimmt.

Schweden - Wirtschaft
Das britische Bergbauunternehmen Scandivanadium erhielt nun vom schwedischen Umweltgericht die Genehmigung im südschwedischen Gebiet Österlen Probebohrungen nach Vanadin zu beginnen, trotz dem sehr starken Widerstand der dortigen Bevölkerung. Die Genehmigung erfolgte weil die europäische Kommission das Metall als notwendig für eine grüne Umstellung betrachtet und der Bergbau in Schweden damit zum Staatsinteresse wird. Dass sich ausländische Unternehmen verstärkt für den Bergbau in Schweden interessieren, liegt daran dass sie in Schweden extrem wenig Abgaben bezahlen müssen und vom Staat massiv gestützt werden.

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