Nachrichten, 18. Mai

Schweden - Politik
Noch bevor das finnische Parlament über einen Natobeitritt entschieden hatte, hatte die schwedische Außenministerin Ann Linde den Antrag zur Mitgliedschaft bereits vor der Presse unterschrieben, auch wenn die Regierung ständig behauptete beim gesamten Verfahren überdacht und nicht übereilt vorgegangen zu sein. Der Antrag Schwedens wird nun nach Brüssel weitergeleitet von wo aus dann der finnische und der schwedische Antrag gemeinsam an Jens Stoltenberg, den aktuellen Generalsekretär der Nato weitergeleitet wird. Um die Türkei allerdings zu überzeugen dürfte es nötig sein dass Schweden Asylanten in die Türkei ausliefert und damit gegen ein weiteres Versprechen verstoßen muss.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will nun, nachdem aufgedeckt wurde dass mehrere religiöse Vereine in Schweden gegen die Menschenrechte und die demokratische Ordnung verstoßen, die Regeln für eine staatliche Unterstützung verschärfen und sämtliche Organisationen, die Gewalt, Zwang oder Drohungen anwenden, oder aber nicht alle Menschen gleich behandeln, von der Beitragsvergabe ausschließen. Dies bedeutet gleichzeitig dass sämtliche Vereine und Organisationen einen neuen Antrag stellen müssen, der dann auf das Genaueste geprüft wird.

Schweden - Politik
Der türkische Präsident Recep Erdogan machte sehr deutlich dass er sich dem Natobeitritt Schwedens mit einem Veto widersetzen werde, sollte Schweden nicht die Terroristen der kurdischen Arbeiterartei PKK und die Anhänger des Predigers Fethullah Gülen in die Türkei ausliefern, die in Schweden Asyl erhalten haben, und sollte Schweden nicht das Waffenembargo an die Türkei aufgeben. Schweden will auf Verhandlungen setzen, was Erdogan jedoch als überflüssig bezeichnet. Selbst wenn Schweden zu erheblichen Zugeständnissen bereit sein dürfte, könnte die türkische Forderung den Aufnahmeprozess auf jeden Fall erheblich verlängern.

Schweden - Politik
Im Hautquartier der Nato in Brüssel ist man sich einig darüber dass Russland, im Fall eines Konflikts, auch bereit sei Kernwaffen einzusetzen und diese auch vor der finnischen Grenze zu stationieren, was bedeutet, dass auch im Norden Europas entsprechende Waffen aufgestellt werden müssen, was in der aktuellen Lage nur in Schweden sein kann. Für den schwedischen Verteidigungsminister Peter Hultqvist ist dies ein großes Problem, da sich Schweden immer gegen Kernwaffen aussprach, nun aber gezwungen sein kann auch den Kampf mit Kernwaffen mit zu planen, also für eine extreme Zerstörung im Kriegsfall einzutreten. Schon heute hat Russland Kernwaffen so stationiert dass Mittelstreckenraketen problemlos Schweden erreichen können.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem die Preise für Baumwolle mittlerweile ein Rekordniveau erreicht haben, spricht die schwedische Bekleidungsindustrie nun davon dass Kleidung mit Baumwolle spätestens ab dem kommenden Herbst um 15 bis 20 Prozent teurer werden. Gleichzeitig würden die steigenden Transportkosten aber auch andere Kleidungsstücke um bis zu zehn Prozent verteuern, was wiederum die Inflation ebenfalls weiterhin ansteigen lassen wird und der weniger wohlhabenden Schicht Schweden finanzielle Probleme verursachen muss.

Schweden - Kriminalität
Nach dem schwedischen Zollamt hat sich Göteborg, insbesondere der Containerhafen der Stadt, zu einem internationalen Umschlaglatz für Drogen entwickelt, die von hier aus vor allem auch in sämtliche südlich gelegenen Länder Europas geliefert werden. Obwohl der Zoll, mit Stichroben oder auf Verdacht, nur einen kleinen Teil dieser Drogen finden kann, konnte das Zollamt in Westschweden im vergangenen Jahr nahezu 6300 Drogenlieferungen beschlagnahmen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin