lördag, januari 20, 2018

Nachrichten, 20. Januar 2018

Schweden - Wirtschaft
Nach einer etwas zweideutigen Aussage hinsichtlich der Bekämpfung der Bandenkriminalität, nach der Ministerpräsident Stefan Löfven den Einsatz von militärischen Kräften nicht ausschloss, verdeutlichte nun der schwedische Ministerpräsident seine Aussage, auch wenn die Antwort kaum alle Fragen beantwortet. Stefan Löfven sieht im Kampf gegen kriminelle Banden den Einsatz des Militärs als mögliche Alternative, aber er versichert, dass das Militär die Polizei in keinem Punkt ersetzen werde oder die Aufgaben der Polizei übernehmen werde. Bleibt also offen in welcher Weise das Militär die Bandenkriminalität tatsächlich bekämpfen kann.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Das schwedische Zollamt und Postnord haben nun eine Lösung ausgearbeitet, die den privaten Import von Billigwaren aus außereuropäischen Ländern verhindern, zumindest aber stark beschränken, soll. Postnord will in Zukunft bei allen Paketsendungen aus nichteuropäischen Ländern eine Gebühr von bis zu 125 Kronen fordern und zudem die auf die Ware fällige Mehrwertsteuer einziehen. Auf diese Weise werden Waren, die bisher unter 100 Kronen, inklusive Porto, kosteten, so teuer werden, dass die Produkte im Laden um die Ecke billiger erworben werden kann, und teure Waren kaum noch billiger werden als im schwedischen Handel. Nach ersten Schätzungen wird das Finanzamt auf diese Weise mehrere Milliarden Kronen mehr an Steuern einnehmen.

Schweden - Kriminalität
Da es der schwedischen Polizei mit den herkömmlichen Methoden nicht gelingt die Zahl der Schießereien, die auf Bandenkriminalität zurückführen, in die Griffe zu bekommen, will die Polizei nun die Methode Group violence intervention der USA nach Schweden holen und im ersten Schritt in Malmö testen. Die Methode baut insbesondere darauf, kriminellen Gruppen von Seiten der Polizei und der Gemeinden her eine abschreckende Botschaft zu vermitteln, gleichzeitig aber auch zur Hilfe aus der Unterwelt greifen um dadurch konkrete Informationen zu erhalten. Die verstärkte Kameraüberwachung und höhere Strafen bei Bandenkriminalität bleiben natürlich weiterhin aktiv.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Nach einer Studie, an der mehrere Gerichtshöfe Schwedens teilnahmen, muss auch mehr für die Gleichstellung in Gerichtssälen gesorgt werden, da nur dadurch stereotype Muster in der Behandlung davon Betroffener und der Rechtsprechung abgebaut werden können.  Gegenwärtig ist es in allen Gerichten so, dass sich die Frauen mehr verunsichert und negativer behandelt fühlen als Männer. Unter anderem soll in allen Gerichten auch Räume eingerichtet werden in denen sich Rechtsanwälte vor einer Verhandlung mit den Klienten in Ruhe unterhalten können, und dies nicht mehr in der Öffentlichkeit geschehen muss.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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