måndag, januari 15, 2018

Nachrichten, 15. Januar 2018

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Omni/Novus haben die Christdemokraten Schwedens, unter dem Vorsitz von Ebba Busch Thor, nun das Allzeittief erreicht und liegen 1,2 Prozent unterhalb der Sperrgrenze für das Parlament, und das nur wenige Monate vor den nächsten Wählen. Aber auch die Grünen werden stark zu kämpfen haben um wieder im Reichstag einziehen zu dürfen, denn sie erreichen gerade einmal vier Prozent, und liegen damit exakt an der Sperrgrenze. Nach der neuen Umfrage sind vor allem die Moderaterna und die Sverigedemokraterna die Gewinner dieser Entwicklung.

Schweden - Politik
Während der Verteidigungskonferenz in Sälen gab der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven bekannt, dass er ein Amt zur psychologischen Verteidigung Schwedens einrichten werde, da offensichtlich sei, dass fremde Mächte die politischen Beschlüsse Schwedens beeinflussen wollen. Das Amt soll daher dafür sorgen, dass die Bevölkerung jederzeit Zugang zu einem freien Wissens- und Informationsaustausch habe. Nach Löfven soll das Amt auch darauf zuarbeiten, dass die schwedische Bevölkerung über einen Verteidigungswillen in Friedenszeiten verfüge und einen Widerstandswillen während eines Krieges. Der Ministerpräsident sieht diesen Schritt als Verteidigung der Demokratie.

Schweden - Politik
Bei einer Analyse von Akten des schwedischen Migrationsamts konnten Journalisten der staatlichen Fernsehanstalt SVT aufdecken, dass sich das Amt bei der Bewertung jugendlicher Flüchtlinge sehr wenig um die offiziellen Verordnungen kümmert, die eine globale Bewertung des Alters vorsehen um Kinder vor einer Zwangsausweisung zu schützen. In 39 von 100 überprüften Fällen hat das Migrationsamt eindeutig die Empfehlungen des Sozialamts missachtet und eine negative Entscheidung, ausschließlich auf Grund einer sehr umstrittenen Altersbestimmung, gefällt. Die Journalisten mussten entdecken, dass sich das Amt nicht nur über die Entscheidungen des Sozialamts hinweghebt, sondern auch die Gutachten von Ärzten und Psychologen nur als Nebensache betrachtet.

Schweden - Politik
Im Mai oder Juni des Jahres werden alle schwedischen Haushalte, nach einer 30-jährigen Pause, wieder die Informationsschrift „Falls der Krieg kommt“ erhalten, die zu diesem Zwecke aktualisiert wird. Als Grund dafür nennt die Regierung die verschlechterte Sicherheitslage des Landes, auch wenn Stefan Löfven gleichzeitig versichert, dass ein Angriff auf Schweden gegenwärtig unwahrscheinlich sei, was die bürgerliche Opposition nicht unterschreiben will. Diese  Broschüre wird weitaus umfangreicher sein als die früher zu Krisenzeiten verteilten Schriften, da die Regierung auch die Gefahren durch den steigenden Terrorismus mit einarbeiten will.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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