Nachrichten, 31. Mai

Schweden - Politik

Elisabeth Thand Ringqvist, die Vorsitzende der Zentrumspartei Schwedens, kam gestern zum Schluss dass Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, kein realistischer Kandidat als kommender Ministerpräsident sei, da sich seine politische Position seit November bedeutend von jener der Zentrumspartei entfernt habe, als sie der Meinung war dass es zwei Kandidaten für den Posten gebe. Thand Ringqvist sagt zwar weiterhin dass sie sich eine Regierung gemeinsam mit Kristersson vorstellen könne, vorausgesetzt jedoch dass dieser seine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten ablege.

Schweden - Wirtschaft/Politik

Amerikanische Technikgiganten die die Cloud-Dienste weltweit dominieren, versichern immer wieder dass ihre Dienste absolut sicher seien und die amerikanische Regierung nicht an die dort gelagerten Daten kommen können. Microsoft, Google und Amazon bieten indes, nach den schwedischen Sicherheitsdiensten, nur eine oberflächliche Sicherheit, da alle drei Unternehmen ihren Hauptsitz in den USA haben und sie daher an mehrere Gesetze gebunden sind, die ermöglichen dass die amerikanische Regierung selbst entschlüsselte Daten jederzeit von ihnen anfordern kann.

Schweden - Verkehr/Küstenschutz

Nach Informationen des Svenska Dagbladet führten die hohen Preise für Diesel dazu dass die schwedische Küstenwache kaum noch Geld dafür hat ihre Schiffe zu tanken und daher nur noch für notwendige Einsätze auslaufen kann. Auch wenn das Amt behauptet dass die Basisaufgaben des Küstenschutzes weiterhin eingehalten werden können, so gibt es gleichzeitig zu dass sie beim Einsatz ihrer Fahrzeuge Prioritäten setzen müssen und die Schiffe nicht mehr, wie bisher, unbegrenzt Diesel verbrennen können.

Schweden - Kriminalität/Tierschutz

Nach den Zahlen des schwedischen Zollamts ging der Schmuggel von Hundewelpen seit Ende der Coronapandemie so weit zurück dass gegenwärtig mindestens 91 Prozent aller Hunde auch in Schweden geboren wurden und entsprechend registriert wurden, also kaum noch Welpen eingeschmuggelt werden. Dies dürfte vor allem damit zusammenhängen dass während der Coronapandemie nahezu jeder Haushalt Schwedens von mindestens einem Hund träumte, nun die Urlaubsreise und die Freiheit wieder im Vordergrund stehen, Hunde also eher abgegeben als erworben werden.

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Nachrichten, 4. Januar

Schweden - Politik
Gestern wurde der Vorschlag der Sozialdemokraten eine Art Stromrechnungsakutfinanzierung einzurichten im Reichstag aufgenommen, wobei der Vorschlag davon ausging Stromkunden so schnell wie möglich eine Hilfe zu bieten und ihnen eine Ratenzahlung zu bieten. Die Regierung neigt dazu diesen Vorschlag über eine längere Zeit hinweg aufzuschieben, obwohl gerade die nun anfallenden Stromrechnungen für Dezember und Januar besonders hoch sein werden. Nach der Regierung sei diese Maßnahme nicht kurzfristig durchzuführen, zumindest nicht vor Ende Februar, wenn ohnehin eine staatliche Unterstützung vorgesehen sei. Die Regierung hatte indes vor den Wahlen versprochen unmittelbar eine Hilfe zu bieten.

Schweden - Politik
Als gestern der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris besuchte, sprach er mit diesem insbesondere über die Europapolitik hinsichtlich der NATO, der Ukraine und das Risiko für Europa, das die neue Umweltpolitik Amerikas mit sich bringen kann. Und er griff natürlich auch zu seinem Lieblingsthema, der Kernkraft. Bei seiner Rückkehr nach Schweden verkündete Kristersson dann dass Frankreich dem schwedischen Staat dabei helfen könne zwei Kernkraftwerke zu errichten. Kristersson scheint immer noch davon überzeugt zu sein dass die Kernkraft in Schweden von der Regierung gesteuert wird, nicht von Privatunternehmen, obwohl die Regierung kein Unternehmen dazu zwingen kann Kernkraftwerke zu bauen, im Gegensatz zu Frankreich, wo die EDF mehrheitlich dem Staat gehört.

Schweden - Politik
Dass der schwedische König sich immer wieder zu politischen Aussagen greift, obwohl er dies als Staatsrepräsentant vermeiden sollte, ist in Schweden bekannt. Während eines Dokumentarfilms über das schwedische Königshaus verteidigte er nun erneut seine positiven Aussagen zum Diktator von Burundi und bezeichnet ihn als Freund des Volkes, obwohl dieser nur über Dekrete  regiert, und er kritisiert den schwedischen Reichstag weil dieser die Thronfolge in Schweden änderte, denn nach König Carl Gustaf sollte nicht die erstgeborene Victoria die Thronfolgerin sein, sondern der Sohn Carl Philip. Dies zeigt erneut wie weit sich der König auf der extrem rechten Seite der Politik befindet.

Schweden - Politik
Sehr vieles spricht dafür dass die aktuelle Regierung Schwedens den Zivildienst wieder einführen werde, da die Bereitschaft des Landes erhöht werden müsse. Allerdings könnte dies sehr viel Zeit benötigen, denn während man 2008 noch 17.000 Zivieldienstler zählte, handelt es sich nun nur noch um 40 Personen, die im Zivildienst eingesetzt werden. Auf welche Weise man wieder Zivildienstleistende finden kann, ist der Regierung unbekannt, und auch der Vorschlag alle früheren Feuerwehrleute, die nicht mehr im Einsatz sind, im Notfall als Zivildientleistende einzusetzen, kann nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein.

Schweden - Recht
Das schwedische Zollamt begrüßt ein neues Gesetz, das zum Jahreswechsel in Kraft trat, aber auch von der Polizei positiv gesehen wird, da beide Organisationen hoffen damit Narkotikaschmuggel, Waffenschmuggel und den Versand falscher Personalausweise besser bekämpfen zu können. Seit dem 1. Januar ist es nun erlaubt dass die Post verdächtige Sendungen behalten kann und das Zollamt hierüber zu informieren, was bisher, auf Grund des Postgeheimnisses, verboten war. In der Vergangenheit hatte die Post bereits mehrmals darauf hingewiesen dass sehr viele verdächtige Sendungen vom Personal entdeckt wurden, ihnen jedoch die Hände gebunden waren.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Nachdem das Gesetz für Geldwäsche und Terrorfinanzierung im vergangenen Jahr geändert wurde, gibt es immer mehr Banken die ein Konto sperren, es auflösen, Bargeldeinzahlungen verweigern oder sich auch weigern Gelder ins Ausland zu überweisen, teilweise ohne ihre Kunden darüber zu informieren, fürchten nun zahlreiche Firmen, Wohltätigkeitsorganisation und auch Privatpersonen bei ihren Aktivitäten begrenzt zu werden oder diese auch aufgeben zu müssen, da die Beweisführung über die Herkunft des Geldes, teilweise so schwierig ist dass es unmöglich ist die Unterlagen kurzfristig zur Verfügung stellen zu können.

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Nachrichten, 14. Mai

Schweden - Kriminalität
Nach dem südschwedischen Zollamt haben die geschlossenen Grenzen und das geringere Reiseaufkommen über den Öresund dazu geführt, dass sich der illegale Import von Drogen während der letzten Monate halbierte, was allerdings auch zur Folge hatte, dass die Preise für Drogen in Schweden einen entsprechenden Preisaufschlag erlebten und Drogenabhängige nun verstärkt zur Kriminalität greifen, oder aber die Hilfsstellen benutzen um sich von der Abhängigkeit lösen zu können. Die Frage ist nun wie sich die Öffnung der Grenzen auf den Drogenhandel auswirken wird.

Schweden - Flugverkehr
Da sich der Flugverkehr, noch vor dem Ende der Coronakrise, wieder verstärken wird, hat sich die skandinavische Fluggesellschaft SAS dazu entschlossen bereits ab dem 18. Mai von allen Passagieren einen Mundschutz zu fordern, den Verkauf und das Servieren von Lebensmitteln einzustellen und zu verbieten Decken, Kissen oder auch Zeitungen im Netz vor den Sitzen unterzubringen. Weitere Sicherheitsmaßnahmen wie das Fiebermessen und die Anwendung von Desinfektionsmitteln von Seiten der Passagiere werden ebenfalls notwendig. SAS wird jede Maschine vor einen neuen Flug zudem vollständig desinfizieren.

Schweden - Tourismus
Während Deutschland, Österreich und einige andere Länder den Tourismus so schnell wie möglich wieder ankurbeln wollen, unabhängig vom Risiko dass damit der Covid-19 wieder stärker verbreitet werden kann und Todesopfer fordern wird, hat sich die schwedische Regierung dazu entschieden vorerst bis zum 15. Juli von jeder nicht absolut notwendigen Reise ins Ausland abzuraten und bis dahin auch innerhalb Schwedens nur Reisen von maximal zwei Autostunden von zu Hause zu empfehlen, da nur auf diese Weise garantiert werden kann dass die Krankenhäuser auch bei einer schnelleren Verbreitung des Covid-19 eine ausreichende Kapazität aufweisen.

Schweden - Gesundheit
Obwohl gerade die Alters- und Pflegeheime Schwedens besonders häufig vom Coronavirus heimgesucht werden und dort mehr Menschen am Covid-19 sterben als in allen anderen Gruppen, werden in mehreren der Anlagen weiterhin Bedürftige aufgenommen, ohne auf das Virus überhaupt getestet zu werden oder mit Sicherheit in Teilen der Häuser ohne Virusrisiko untergebracht werden zu können. Das Personal sieht sich dort teilweise als gezwungener Henker, da jeder Gesunde, der neu aufgenommen wird, die Krankheit und den Tod riskiert.

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Nachrichten, 11. März

Schweden - Politik

Nachdem mehrere Internationale Studien belegten, dass die Kniegelenke, wie auch das gesamte Skelett von jungen Frauen weitaus fortgeschrittener sein kann als bei gleichaltrigen Männern, hatte sich das schwedische Migrationsamt 2017 entschieden bei jungen Frauen keine Altersbestimmung nach der Reife der Kniegelenke und der Weisheitszähne mehr durchzuführen. Nun nimmt das Amt jedoch die gleichen Altersbestimmungen wieder auf, ändert dabei jedoch die Aussage. Frauen, deren Kniegelenke auf ein Alter von über 18 Jahren hinweisen, während die Weisheitszähle jedoch auf ein jüngeres Alter schließen lassen, werden nun mit dem Vermerk versehen, dass ein eindeutiges Alter nicht festgelegt werden kann, die Entscheidung einer Ausweisung wird damit reine Interpretationsfrage.

Schweden - Politik

Das schwedische Zollamt unterstützte bei einem internationalen Symposium in China den Vorstoß zahlreicher Länder in Zukunft einen Weg zu finden, dass jede Bestellung über Internet vom Hersteller bis zum Käufer oder Verbraucher spurlos verfolgt werden kann. Nach dem Zollamt soll dies nicht nur die korrekten Steuerleistungen garantieren, sondern auch den Verbrauchern eine größere Sicherheit bieten, da man dadurch auf internationalem Niveau garantieren kann, dass die in den Importländern geltende Normen bei Allen Waren eingehalten werden. Da dies jedoch nahezu weltweit gleichzeitig eingeführt werden soll, und dies auf digitalem Weg, muss man mit der Durchführung der Idee noch einige Jahre warten.

Schweden - Politik/Verkehr

Die schwedische Regierung hat sich nun endgültig dazu entschlossen demnächst eine Verkehrswegsteuer von allen Lastwagen, die in Schweden unterwegs sind, zu fordern. Allerdings soll ein Unterschied zwischen Stadt und Land gemacht werden, wie auch der Größe der Lastwagen und ihrer Umweltverschmutzung. Auf viel befahrenen Straßen sollen die Steuern ebenfalls höher werden als auf wenig verkehrsreichen Straßen, da Nähe von Europastraßen und Schnellstraßen in der Regel auch alternative Transportmöglichkeiten existieren. Als Argument nennt die Regierung, das dadurch auch ausländische Lastwagen zur Rechnung gebeten werden, was die Opposition als Ausrede bezeichnet, da dies nur der Fall wäre, wenn diese Fahrer auch gleich bezahlt wurden und die Unternhemen an rein schwedische Bestimmungen halten müssten.

Schweden - Gesellschaft/Verkehr

Immer weniger Schweden schaffen mittlerweile die praktische Prüfung Flur den Führerschein, weil sie sich nur auf die Theorie vorbereiten, ohne sich jedoch um den Inhalt der Fragen zu kümmern, was dazu führt, dass viele unter ihnen von den Fahrlehrern als Gefahr Flur den Straßenverkehr eingestuft werden, da sie zwar die Fragen nach Verkehrszeichen korrekt beantworteten, jedoch den Sinn dieser Verkehrszeichen in keiner Weise kennen. Nun will das Strassenverkehrsamt die theoretischen Prüfungen auswerten, um diese möglichst ab kommendem Jahr dem aufgekommenen Problem anpassen zu können.

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Nachrichten, 2. März 2018

Schweden - Politik
Nun sind es auch die Christdemokraten Schwedens, die Summen ausgeben wollen, die in der Tat nicht in den kommenden Regierungsbudgets einzukalkulieren sind. Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Partei will allein dem Zollamt eine halbe Milliarde Kronen mehr pro Jahr bieten, damit die Zöllner sich zu einer bewaffneten Polizeieinheit entwickeln können. Busch Thor will den Zöllner auch das Recht zu Festnahmen und der Beschlagnahmung gestohlener Güter ermöglichen. Wie alle anderen Parteien, so schweigt allerdings auch sie darüber wo sie das dafür nötige Personal finden will. Auch mehr Passkontrollen an der Grenze sollen, nach Meinung der Politikerin, zeigen wer sich tatsächlich in Schweden aufhalte.

Schweden - Politik
Auch wenn die Regierung das Budget der schwedischen Verteidigung bis 2020 bereits jährlich um 2,7 zusätzliche Milliarden Kronen erhöhte, fordert die Verteidigung nun eine weitere Aufstockung von drei Milliarden für das Jahr 2019, zwei Milliarden für das Jahr 2020 und anschließend jeweils fünf Milliarden pro Jahr. Auf Grund der verschlechterten Sicherheitslage des Landes reiche das gegenwärtige Budget nicht aus um die Truppenübungen weiterhin in vollem Umfang zu ermöglichen und allein die Waffen der Verteidigung in Schuss zu halten, da die Kostensteigerungen die bisherigen Erhöhungen des Budgets weit überschreiten.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn die neuen Bedingungen zur Amortisation bei Immobilienkrediten erst gestern in Kraft traten, so berichtet die Stockholmer Handelskammer bereits jetzt, dass die Baubranche einen deutlichen Auftragsrückgang verzeichne und pessimistisch in die kommenden Jahre blicke, da es für immer mehr Schweden sehr schwierig wird noch einen Kredit für eine Wohnung nach Bostadsrätt zu erhalten. Die Finanzinspektion hatte die Pflicht zur Tilgung von Immobilienkrediten erweitert, weil sich die schwedische Bevölkerung jedes Jahr mehr verschuldete und die Gesamtschulden bereits weit über den zu erwartenden Einkommen liegen.

Schweden - Umwelt
Das schwedische Forstamt hat erstmals den Waldbestand des Landes, vorerst in 29 Gebieten, nicht mehr nur nach seinem ökonomischen Wert bewertet, sondern auch den ökologischen Nutzen analysiert, und kam dabei zum Ergebnis, dass acht dieser Waldgebiete Schwedens einen besonderen Schutz benötigen, da sie eine wichtige Rolle für die Tier- und Pflanzenwelt spielen, aber auch für die Reinigung der Luft. Welche Maßnahmen die Regierung treffen wird, ist bisher allerdings unbekannt. Schweden besteht gegenwärtig zu rund 70 Prozent aus Wald, wobei die Forstindustrie an dritter Stelle des schwedischen Exportvolumens liegt.

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Nachrichten, 15. Februar 2018

Schweden - Arbeitswelt
Eine Studie des schwedischen Arbeitsamts zeigt deutlich, dass nur etwa zehn Prozent der Schweden der Meinung sind, dass die Arbeitsvermittlung des Amtes gut oder sehr gut funktioniere. Über die Hälfte der Einwohner sind der Meinung, dass das Arbeitsamt ineffektiv, langsam und steifbeinig sei, gefolgt von den Ausdrücken unmodern, fantasielos und inkompetent. Nur jeder vierte Arbeitssuchende gibt an, dass ihm das Arbeitsamt bei der Suche nach einer Arbeitsstelle hilfreich war. Kein anderes Amt Schwedens erhält von den Bewohnern des Landes eine ähnlich beißende Kritik. Die Führung des Arbeitsamtes meint nun, dass die begonnenen Änderung die Leistung des Amtes verbessern werden.

Schweden - Ausbildung
Nach einer Studie der Schulinspektion herrscht unter den Lehrern Schwedens eine sehr große Unsicherheit beim Unterricht zu Sexualfragen und dem Zusammenleben, da viele unter ihnen der Meinung sind zu wenig auf diese Themen vorbereitet zu sein und ihnen konkretes, modernes Wissen fehle. Eines der größten Probleme der Lehrer ist darin zu finden, dass sie selbst zu wenige Kenntnisse über LGBT haben und, nach der Aktion #metoo, auch nicht mehr wissen wo der Unterricht seine klare Grenzen sieht, da selbst theoretische Erklärungen, je nach Religionsgruppe, als Diskriminierung oder persönlicher Angriff gesehen werden können.

Schweden - Immobilien
Im Januar des Jahres gingen die Immobilienpreise in Schweden im Landesschnitt um ein Prozent nach unten und liegen damit wieder bei sehr vielen Projekten auf dem Niveau des gleichen Monat des Vorjahres. Besonders stark betroffen vom Preisrückgang sind Wohnungen nach Bostadsrätt im Großraum der drei Großstädte Schwedens. Nach zahlreichen Maklern ist dies allerdings nur ein vorübergehender Effekt, da, ihrer Meinung nach, die Preise wieder steigen werden. Mieter können von dieser Entwicklung ohnehin nicht profitieren, da beim extrem knappen Angebot an Mietwohnungen, diese Preise auch gegenwärtig weiterhin steigen.

Schweden - Kriminalität
Das schwedische Zollamt meldet für das vergangene Jahr 6679 Beschlagnahmungen von Drogen, wobei auch die Menge der beschlagnahmten Drogen steil nach oben ging, denn 2017 wurden 2002 Kilogramm Cannabis, 368 Kilogramm Amphetamine und 1,3 Millionen Tramadol-Tabletten beschlagnahmt. Aber auch wenn das Zollamt diese Mengen als sensationell bezeichnet, so konnten die Zöllner nur relativ wenige stärkere Drogen entdecken, wobei auch die große Menge an Funden vor allem darauf zurückzuführen ist, dass einige Lastwagen mit Drogen und größere Anlagen in Südschweden in das Visier der Zöllner gerieten. Die meisten Drogentode wegen einer Überdosierung sind in Schweden auf Fentanyl zurückzuführen, nicht auf Drogen, die der Zoll in großer Menge beschlagnahmen konnte.

Schweden - Verkehr
Nachdem das schwedische Straßenverkehrsamt zum Mai des Jahres die Regeln für den TÜV ändert und die Zeiten für etwa 600.000 Fahrzeuge vorverlegt, riskieren bereits im Mai etwa 300.000 Autofahrer mit einem Fahrverbot für ihr Fahrzeug belegt zu werden, und im Sommer nochmals eine gleich hohe Menge. Die Besitzer der Fahrzeuge, die in diesem Jahr ihr Fahrzeug vorführen müssen, werden vom Straßenverkehrsamt nicht über das neue Datum informiert, sondern müssen sich selbst darum kümmern. In einer Pressemitteilung teilt das Amt lediglich mit, dass die Daten, die auf dem letzten Protokoll angegeben wurden, nicht mehr gültig sind.

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Nachrichten, 20. Januar 2018

Schweden - Wirtschaft
Nach einer etwas zweideutigen Aussage hinsichtlich der Bekämpfung der Bandenkriminalität, nach der Ministerpräsident Stefan Löfven den Einsatz von militärischen Kräften nicht ausschloss, verdeutlichte nun der schwedische Ministerpräsident seine Aussage, auch wenn die Antwort kaum alle Fragen beantwortet. Stefan Löfven sieht im Kampf gegen kriminelle Banden den Einsatz des Militärs als mögliche Alternative, aber er versichert, dass das Militär die Polizei in keinem Punkt ersetzen werde oder die Aufgaben der Polizei übernehmen werde. Bleibt also offen in welcher Weise das Militär die Bandenkriminalität tatsächlich bekämpfen kann.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Das schwedische Zollamt und Postnord haben nun eine Lösung ausgearbeitet, die den privaten Import von Billigwaren aus außereuropäischen Ländern verhindern, zumindest aber stark beschränken, soll. Postnord will in Zukunft bei allen Paketsendungen aus nichteuropäischen Ländern eine Gebühr von bis zu 125 Kronen fordern und zudem die auf die Ware fällige Mehrwertsteuer einziehen. Auf diese Weise werden Waren, die bisher unter 100 Kronen, inklusive Porto, kosteten, so teuer werden, dass die Produkte im Laden um die Ecke billiger erworben werden kann, und teure Waren kaum noch billiger werden als im schwedischen Handel. Nach ersten Schätzungen wird das Finanzamt auf diese Weise mehrere Milliarden Kronen mehr an Steuern einnehmen.

Schweden - Kriminalität
Da es der schwedischen Polizei mit den herkömmlichen Methoden nicht gelingt die Zahl der Schießereien, die auf Bandenkriminalität zurückführen, in die Griffe zu bekommen, will die Polizei nun die Methode Group violence intervention der USA nach Schweden holen und im ersten Schritt in Malmö testen. Die Methode baut insbesondere darauf, kriminellen Gruppen von Seiten der Polizei und der Gemeinden her eine abschreckende Botschaft zu vermitteln, gleichzeitig aber auch zur Hilfe aus der Unterwelt greifen um dadurch konkrete Informationen zu erhalten. Die verstärkte Kameraüberwachung und höhere Strafen bei Bandenkriminalität bleiben natürlich weiterhin aktiv.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Nach einer Studie, an der mehrere Gerichtshöfe Schwedens teilnahmen, muss auch mehr für die Gleichstellung in Gerichtssälen gesorgt werden, da nur dadurch stereotype Muster in der Behandlung davon Betroffener und der Rechtsprechung abgebaut werden können.  Gegenwärtig ist es in allen Gerichten so, dass sich die Frauen mehr verunsichert und negativer behandelt fühlen als Männer. Unter anderem soll in allen Gerichten auch Räume eingerichtet werden in denen sich Rechtsanwälte vor einer Verhandlung mit den Klienten in Ruhe unterhalten können, und dies nicht mehr in der Öffentlichkeit geschehen muss.

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